Internationale Patentklassifikation

Recherche
Merkliste

IPC-Version

Sprache

Anzeigesprachen

Recherche-Kriterium

Symbol	Version, Sprache	Auswahl

Suche in DEPATISnet Suche in DPMAregister

Suchanfrage: Es wurde noch keine Recherche ausgeführt.

IPC-Stelle: B66B 1/00 Hauptgruppe [Version 2010.01, Sprache DE - Deutsch]

Anzeigeoptionen

Definitionen

Anmerkungen

Sachverzeichnisse

Stich- und Schlagworte

Hierarchielinien

DEKLA-Gruppen

Symbol		Titel
A Hierarchieinformationen		Sektion A — Täglicher Lebensbedarf
B Hierarchieinformationen		Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
B01 Hierarchieinformationen		Trennen; Mischen
B01 Hierarchieinformationen		Physikalische oder chemische Verfahren oder Vorrichtungen allgemein (Brennöfen, Röstöfen, Öfen, Retorten allgemein F27)
B02 Hierarchieinformationen		Brechen, Pulverisieren oder Zerkleinern; Vorbehandlung von Getreide für die Vermahlung
B03 Hierarchieinformationen		Nassaufbereitung von Feststoffen oder Aufbereitung mittels Luftsetzmaschinen oder Luftherden; magnetische oder elektrostatische Trennung fester Stoffe von festen Stoffen oder flüssigen oder gasförmigen Medien; Trennung mittels elektrischer Hochspannungsfelder (Isotopentrennung B01D 59/00; Zerkleinern oder Vermahlen B02C; Zentrifugen oder Wirbler zur Durchführung physikalischer Verfahren B04) [5]
B04 Hierarchieinformationen		Mit Zentrifugalkräften arbeitende Apparate oder Maschinen zum Durchführen physikalischer oder chemischer Verfahren
B05 Hierarchieinformationen		Versprühen oder Zerstäuben allgemein; Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein (Reinigen im Haushalt A47L; Reinigen, im wesentlichen unter Verwendung oder Gegenwart von Flüssigkeit, allgemein B08B 3/00; Sandstrahlen B24C; Beschichten von Gegenständen bei deren Formgebung im plastischen Zustand B29C 39/10 , B29C 39/18 , B29C 41/20 , B29C 41/30 , B29C 43/18 , B29C 43/28 , B29C 45/14 , B29C 47/02; bezüglich der weiteren Klassifikation der Schichtstoffherstellung, siehe B32B; Drucken, Kopieren B41; Fördern von Gegenständen oder Werkstücken durch Flüssigkeitsbäder B65G , z.B. B65G 49/02; Behandeln im Sinne von Zuführen, Abwickeln usw. von bahn- oder fadenförmigem Gut allgemein B65H; Oberflächenbehandlung von Glas durch Überziehen C03C 17/00 , C03C 25/10; Überziehen oder Imprägnieren von Mörtel, Beton, Stein oder Keramik C04B 41/45 , C04B 41/61 , C04B 41/81; Anstrichstoffe, Firnisse, Lacke C09D; Emaillieren von Metallen, Aufbringen eines glasartigen Überzuges auf Metalle, chemisches Reinigen oder Entfetten von Metallgegenständen C23; Elektroplattieren C25D; Textilbehandlung mittels Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen D06B; Waschen D06F; Behandeln von Straßen E01C; Vorrichtungen oder Verfahren zur Herstellung und Behandlung von lichtempfindlichen Materialien G03; Vorrichtungen oder Verfahren, die auf einen Verwendungszweck beschränkt sind, für den die Klassifizierung in einer einzelnen anderen Klasse voll möglich ist, siehe die betreffende, den Zweck umfassende Klasse) [2]
B06 Hierarchieinformationen		Erzeugen oder Übertragen mechanischer Schwingungen allgemein
B07 Hierarchieinformationen		Trennen fester Stoffe von festen Stoffen; Sortieren (Trennen allgemein B01D; Trennverfahren auf nassem Wege, Sortierverfahren, bei denen fließfähiges Material in der gleichen Weise wie Flüssigkeit verwendet wird, B03; unter Verwendung von Flüssigkeiten B03B , B03D; Sortieren durch magnetisches oder elektrostatisches Trennen von Feststoffen aus Feststoffen oder Flüssigkeiten, Trennen mittels elektrischer Hochspannungsfelder B03C; Zentrifugen oder Wirbler zum Durchführen physikalischer Verfahren B04; Sortieren eigens für besondere Stoffe oder Gegenstände, das in anderen Klassen vorgesehen ist, siehe die entsprechenden Klassen)
B08 Hierarchieinformationen		Reinigen
B09 Hierarchieinformationen		Beseitigung von festem Abfall; Wiedergewinnung von verseuchtem Boden (Behandlung von kommunalem oder industriellem Abwasser oder Schlamm C02F; Behandlung von radioaktiv verseuchten festen Stoffen G21F 9/28) [3, 6]
B21 Hierarchieinformationen		Formgebung
B21 Hierarchieinformationen		Mechanische Metallbearbeitung ohne wesentliches Zerspanen des Werkstoffs; Stanzen von Metall (Gießen, Pulvermetallurgie B22; Scheren B23D; Metallbearbeitung durch Einwirkung elektrischen Stromes hoher Stromdichte B23H; Löten, Schweißen, Brennschneiden B23K; sonstige Metallbearbeitung B23P; Stanzen von Metall allgemein B26F; Verfahren zum Ändern der physikalischen Eigenschaften von Metallen C21D , C22F; Galvanoplastik C25D 1/00)
B22 Hierarchieinformationen		Gießerei; Pulvermetallurgie
B23 Hierarchieinformationen		Werkzeugmaschinen; Metallbearbeitung, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Stanzen, Lochen, Herstellen von Gegenständen durch Bearbeiten von Blech, Rohren oder Profilen B21D; Drahtbearbeitung B21F; Herstellen von Stiften, Nadeln oder Nägeln B21G; Herstellen von Ketten B21L; Schleifen B24)
B24 Hierarchieinformationen		Schleifen; Polieren
B25 Hierarchieinformationen		Handwerkzeuge; tragbare Werkzeuge mit Kraftantrieb; Griffe für Handgeräte; Werkstatteinrichtungen; Manipulatoren
B26 Hierarchieinformationen		Handschneidwerkzeuge; Schneiden; Trennen
B27 Hierarchieinformationen		Bearbeiten oder Konservieren von Holz oder ähnlichem Werkstoff; Nagelmaschinen oder Klammermaschinen allgemein
B28 Hierarchieinformationen		Ver- bzw. Bearbeiten von Zement, Ton oder Stein
B29 Hierarchieinformationen		Verarbeiten von Kunststoffen; Verarbeiten von Stoffen in plastischem Zustand allgemein (Verarbeiten von Teigen A21C; Verarbeiten von Schokolade A23G; Gießen von Metallen B22; Verarbeiten von Zement, Ton B28; chemische Gesichtspunkte siehe Sektion C , insbesondere C08; Verarbeiten von Glas C03B; Kerzenherstellung C11C 5/02; Seifenherstellung C11D 13/00; Herstellen von Chemiefasern, Filamenten, Spinnfasern, Borsten oder Bändchen D01D, D01F; Herstellen von Gegenständen aus Suspensionen von Cellulosefasern oder Papiermaschee D21J)
B30 Hierarchieinformationen		Pressen
B31 Hierarchieinformationen		Herstellen von Gegenständen aus Papier; Papierverarbeitung (Herstellen von Schichtstoffen, die nicht völlig aus Papier oder Pappe bestehen, B32B; Behandeln im Sinne von Zuführen, Ausrichten, Abwickeln usw. von dünnem Material, z.B. blattförmig, in Form von Bahnen, B65H)
B32 Hierarchieinformationen		Schichtkörper
B41 Hierarchieinformationen		Drucken
B41 Hierarchieinformationen		Drucken; Liniermaschinen; Schreibmaschinen; Stempel (Wiedergabe oder Vervielfältigen von Bildern oder Mustern durch Abtasten und Umwandeln in elektrische Signale H04N) [4]
B42 Hierarchieinformationen		Buchbinderei; Alben; [Brief-]Ordner; besondere Drucksachen
B43 Hierarchieinformationen		Schreib- oder Zeichengeräte; Bürozubehör
B44 Hierarchieinformationen		Dekorationskunst oder -technik
B60 Hierarchieinformationen		Transportieren
B60 Hierarchieinformationen		Fahrzeuge allgemein
B61 Hierarchieinformationen		Eisenbahnen
B62 Hierarchieinformationen		Gleislose Landfahrzeuge
B63 Hierarchieinformationen		Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge; dazugehörige Ausrüstung
B64 Hierarchieinformationen		Luftfahrzeuge; Flugwesen; Raumfahrt
B65 Hierarchieinformationen		Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B66 Hierarchieinformationen		Heben; Anheben; Schleppen [Hebezeuge]
B66B Hierarchieinformationen		Aufzüge; Rolltreppen oder Fahrsteige (schienengebundene Seilbahnsysteme mit fester Fahrbahn am Boden und Seilantrieb, z.B. Seilstraßenbahnen, B61B 9/00; Anordnungen zum Handhaben von Munition auf Schiffen B63G 3/00; Aufzüge oder Förderer zum Be- und Entladen allgemein B65G; Bremsen oder Sperrvorrichtungen zur Steuerung von Windentrommeln B66D; Schiffshebewerke E02C; Großgaragen mit Fahrzeugaufzügen E04H 6/12; Aufzüge zum Zuführen von Munition und Geschossen zu Abschussgeräten oder Ladevorrichtungen F41A 9/00) [4]
B66B 1/00		Allgemeine Merkmale von Aufzügen
B66B 1/00 Hierarchieinformationen		Steuerungs- oder Regelungssysteme für Aufzüge allgemein (Sicherheitseinrichtungen B66B 5/00; Steuerung der Schacht- und Fahrkorbverschlüsse B66B 13/00; Steuer- und Regelsysteme allgemein G05)
B66B 1/02 Hierarchieinformationen		. Systeme ohne Regelung, d.h. ohne Rückkopplung
B66B 1/04 Hierarchieinformationen		. . hydraulisch
B66B 1/06 Hierarchieinformationen		. . elektrisch
B66B 1/08 Hierarchieinformationen		. . . mit Vorrichtungen, z.B. Handhebeln, zum Steuern der Aufzüge vom Fahrkorb aus
B66B 1/10 Hierarchieinformationen		. . . . speziell ausgebildet für Bergwerksfördermaschinen
B66B 1/12 Hierarchieinformationen		. . . mit Vorrichtungen, z.B. Handhebeln, die an einer Steuerstelle für die unmittelbare Steuerung der Fahrbewegungen angeordnet sind, z.B. für elektrische Bergwerksfördermaschinen-Steuerung
B66B 1/14 Hierarchieinformationen		. . . mit Vorrichtungen, z.B. Druckknöpfen, zur mittelbaren Steuerung der Fahrbewegungen
B66B 1/16 Hierarchieinformationen		. . . . mit Einrichtungen zum Speichern der Steuerimpulse für einen einzigen Fahrkorb
B66B 1/18 Hierarchieinformationen		. . . . mit Einrichtungen zum Speichern der Steuerimpulse für mehrere Fahrkörbe
B66B 1/20 Hierarchieinformationen		. . . . . und zum Verändern der Betriebsart in Abhängigkeit von besonderen Verkehrsbedingungen, z.B. Steuerungen für Spitzenverkehr in einer Richtung
B66B 1/22 Hierarchieinformationen		. . . . mit Einrichtungen zur Berücksichtigung gespeicherter Rufe
B66B 1/24 Hierarchieinformationen		. Systeme mit Regelung, d.h. mit Rückkopplung, zur Beeinflussung der Fahrgeschwindigkeit, der Beschleunigung oder Verzögerung
B66B 1/26 Hierarchieinformationen		. . mechanisch
B66B 1/28 Hierarchieinformationen		. . elektrisch (Überwachung von Geschwindigkeits-Überschreitung B66B 5/04)
B66B 1/30 Hierarchieinformationen		. . . auf den Antrieb wirkend
B66B 1/32 Hierarchieinformationen		. . . auf die Bremse wirkend
B66B 1/34 Hierarchieinformationen		. Einzelheiten
B66B 1/36 Hierarchieinformationen		. . Vorrichtungen zum Anhalten der Fahrkörbe oder Fördergefäße [Skips] an vorbestimmten Haltestellen
B66B 1/38 Hierarchieinformationen		. . . mit Steuerhebelrückführung in die neutrale Stellung
B66B 1/40 Hierarchieinformationen		. . . mit Vorrichtungen zur Korrektur der Bündigkeit gegenüber dem Stockwerksflur
B66B 1/42 Hierarchieinformationen		. . . . unabhängig vom Hauptantrieb
B66B 1/44 Hierarchieinformationen		. . . mit Berücksichtigung von Störgrößen, z.B. Gewichtsänderungen der Last
B66B 1/46 Hierarchieinformationen		. . Anpassungen von Schaltern oder Schaltwerken (Schalter oder Schaltwerke allgemein, Einsatz von Schaltern oder Schaltwerken zum Einstellen des Stockwerkniveaus H01H; Montageplatten für Schalttafeln oder Schaltanordnungen H02B 1/015)
B66B 1/48 Hierarchieinformationen		. . . Anwendung von mechanisch betätigten Endschaltern (für Krane B66C 13/50; für Winden B66D 1/56)
B66B 1/50 Hierarchieinformationen		. . . im Förderschacht oder am Fahrkorb angebrachte Steuerschalter
B66B 1/52 Hierarchieinformationen		. . . Stockwerkswähler
B66B 3/00 Hierarchieinformationen		Anwendung von Anzeige- oder Signalgeräten für die Funktionsbedingungen von Aufzüge
B66B 5/00 Hierarchieinformationen		Anwendung von Überwachungs-, Fehlerkorrektur- oder Sicherheitseinrichtungen für Aufzüge
B66B 7/00 Hierarchieinformationen		Andere Merkmale allgemeiner Art von Aufzügen
B66B 9/00		Aufzüge in, oder verbunden mit Gebäuden
B66B 9/00 Hierarchieinformationen		Aufzugsarten in oder in Verbindung mit Gebäuden oder anderen Bauwerken (Steuer- oder Regelsysteme B66B 1/00; Vorrichtungen zum Heben oder Senken von Personen auf Theaterbühnen A63J 5/12)
B66B 11/00 Hierarchieinformationen		Hauptbestandteile von Aufzügen in Gebäuden oder in Verbindung mit diesen
B66B 13/00 Hierarchieinformationen		Türen, Schranken oder andere Vorrichtungen zur Ein- oder Ausgangskontrolle für die Fahrkörbe oder Aufzugschächte (Türbeschläge und -schlösser E05)
B66B 15/00		Aufzüge in Bergwerkschächten
B66B 15/00 Hierarchieinformationen		Hauptbestandteile von Bergwerks-Fördermaschinen
B66B 17/00 Hierarchieinformationen		Förderausrüstung des Bergwerkschachtes
B66B 19/00 Hierarchieinformationen		Betrieb der Schachtförderung in Bergwerken
B66B 20/00
B66B 20/00 Hierarchieinformationen		Aufzüge, soweit nicht in den Gruppen B66B 1/00-B66B 19/00 vorgesehen [2006.01]
B66B 21/00		Rolltreppen oder Fahrsteige [4]
B66B 21/00 Hierarchieinformationen		Arten von Rolltreppen oder Fahrsteigen [4]
B66B 23/00 Hierarchieinformationen		Einzelteile von Rolltreppen oder Fahrsteigen [4]
B66B 25/00 Hierarchieinformationen		Steuern und Regeln von Rolltreppen oder Fahrsteigen (Fahrsteige mit variabler Geschwindigkeit B66B 21/12; Handläufe mit variabler Geschwindigkeit B66B 23/26; für allgemeine Anwendung G05) [4]
B66B 27/00 Hierarchieinformationen		Funktionsanzeige für Rolltreppen oder Fahrsteige (für allgemeine Anwendung G08) [4]
B66B 29/00 Hierarchieinformationen		Sicherheitseinrichtungen für Rolltreppen oder Fahrsteige (Fahrsteige mit variabler Geschwindigkeit B66B 21/12; Handläufe mit variabler Geschwindigkeit B66B 23/26) [4]
B66B 31/00 Hierarchieinformationen		Zubehör für Rolltreppen oder Fahrsteige, z.B. zum Sterilisieren oder Reinigen (Sicherheitseinrichtungen B66B 29/00) [4]
B66C Hierarchieinformationen		Krane; Lastgreif- oder -trageinrichtungen für Krane, Haspeln, Winden oder Flaschenzüge (Seil- oder Kettenwinden, Brems- oder Sperrvorrichtungen hierfür B66D; für Kernreaktoren G21)
B66D Hierarchieinformationen		Haspeln; Winden; Flaschenzüge, z.B. Seil- und Rollenzüge; Hebezeuge (auf- oder Abwickeln von Seilen für reine Zuführungs- oder Speicherzwecke B65H; für Aufzüge B66B; Hubvorrichtungen besonders ausgebildet für Hängegerüste E04G 3/32)
B66F Hierarchieinformationen		Hub-, Verhol- oder Schubvorrichtungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen, z.B. Vorrichtungen mit unmittelbarer Krafteinwirkung auf die Last (auf Pfahlwerken oder ähnlichen Stützeinrichtungen gegründete künstliche Inseln E02B 17/00; Baugerüste mit Hubvorrichtungen E04G 1/22 , E04G 3/28; Hub- und Klettervorrichtungen für Gleitschalungen E04G 11/24; Heben und Versetzen von Bauwerken E04G 23/06; Stützen oder Streben E04G 25/00; Hubvorrichtungen an Leitern E06C 7/12; Grubenstempel E21D 15/00)
B67 Hierarchieinformationen		Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten (Düsen allgemein B05B; Verpacken von flüssigem Gut B65B , z.B. B65B 3/00; Pumpen allgemein F04; Heber F04F 10/00; Ventile F16K; Handhaben von verflüssigten Gasen F17C)
B68 Hierarchieinformationen		Sattlerei; Polsterei
B81 Hierarchieinformationen		Mikrostrukturtechnik; Nanotechnik [7]
B81 Hierarchieinformationen		Mikrostrukturtechnik [7]
B82 Hierarchieinformationen		Nanotechnik [7]
B99 Hierarchieinformationen		Sachverhalte, soweit nicht anderweitig in dieser Sektion vorgesehen [2006.01]
C Hierarchieinformationen		Sektion C — Chemie; Hüttenwesen
D Hierarchieinformationen		Sektion D — Textilien; Papier
E Hierarchieinformationen		Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Hierarchieinformationen		Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Hierarchieinformationen		Sektion G — Physik
H Hierarchieinformationen		Sektion H — Elektrotechnik

Zu vergleichende IPC-Stelle: Es wurden im Verzeichnis noch keine IPC-Stellen für die Vergleichsansicht vorgemerkt. [Version , Sprache ]