Internationale Patentklassifikation

Recherche
Merkliste

IPC-Version

Sprache

Anzeigesprachen

Recherche-Kriterium

Symbol	Version, Sprache	Auswahl

Suche in DEPATISnet Suche in DPMAregister

Suchanfrage: Es wurde noch keine Recherche ausgeführt.

IPC-Stelle: B63C 9/30 2-Punkt Untergruppe [Version 2010.01, Sprache DE - Deutsch]

Anzeigeoptionen

Definitionen

Anmerkungen

Sachverzeichnisse

Stich- und Schlagworte

Hierarchielinien

DEKLA-Gruppen

Symbol		Titel
A Hierarchieinformationen		Sektion A — Täglicher Lebensbedarf
B Hierarchieinformationen		Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
B01 Hierarchieinformationen		Trennen; Mischen
B01 Hierarchieinformationen		Physikalische oder chemische Verfahren oder Vorrichtungen allgemein (Brennöfen, Röstöfen, Öfen, Retorten allgemein F27)
B02 Hierarchieinformationen		Brechen, Pulverisieren oder Zerkleinern; Vorbehandlung von Getreide für die Vermahlung
B03 Hierarchieinformationen		Nassaufbereitung von Feststoffen oder Aufbereitung mittels Luftsetzmaschinen oder Luftherden; magnetische oder elektrostatische Trennung fester Stoffe von festen Stoffen oder flüssigen oder gasförmigen Medien; Trennung mittels elektrischer Hochspannungsfelder (Isotopentrennung B01D 59/00; Zerkleinern oder Vermahlen B02C; Zentrifugen oder Wirbler zur Durchführung physikalischer Verfahren B04) [5]
B04 Hierarchieinformationen		Mit Zentrifugalkräften arbeitende Apparate oder Maschinen zum Durchführen physikalischer oder chemischer Verfahren
B05 Hierarchieinformationen		Versprühen oder Zerstäuben allgemein; Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein (Reinigen im Haushalt A47L; Reinigen, im wesentlichen unter Verwendung oder Gegenwart von Flüssigkeit, allgemein B08B 3/00; Sandstrahlen B24C; Beschichten von Gegenständen bei deren Formgebung im plastischen Zustand B29C 39/10 , B29C 39/18 , B29C 41/20 , B29C 41/30 , B29C 43/18 , B29C 43/28 , B29C 45/14 , B29C 47/02; bezüglich der weiteren Klassifikation der Schichtstoffherstellung, siehe B32B; Drucken, Kopieren B41; Fördern von Gegenständen oder Werkstücken durch Flüssigkeitsbäder B65G , z.B. B65G 49/02; Behandeln im Sinne von Zuführen, Abwickeln usw. von bahn- oder fadenförmigem Gut allgemein B65H; Oberflächenbehandlung von Glas durch Überziehen C03C 17/00 , C03C 25/10; Überziehen oder Imprägnieren von Mörtel, Beton, Stein oder Keramik C04B 41/45 , C04B 41/61 , C04B 41/81; Anstrichstoffe, Firnisse, Lacke C09D; Emaillieren von Metallen, Aufbringen eines glasartigen Überzuges auf Metalle, chemisches Reinigen oder Entfetten von Metallgegenständen C23; Elektroplattieren C25D; Textilbehandlung mittels Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen D06B; Waschen D06F; Behandeln von Straßen E01C; Vorrichtungen oder Verfahren zur Herstellung und Behandlung von lichtempfindlichen Materialien G03; Vorrichtungen oder Verfahren, die auf einen Verwendungszweck beschränkt sind, für den die Klassifizierung in einer einzelnen anderen Klasse voll möglich ist, siehe die betreffende, den Zweck umfassende Klasse) [2]
B06 Hierarchieinformationen		Erzeugen oder Übertragen mechanischer Schwingungen allgemein
B07 Hierarchieinformationen		Trennen fester Stoffe von festen Stoffen; Sortieren (Trennen allgemein B01D; Trennverfahren auf nassem Wege, Sortierverfahren, bei denen fließfähiges Material in der gleichen Weise wie Flüssigkeit verwendet wird, B03; unter Verwendung von Flüssigkeiten B03B , B03D; Sortieren durch magnetisches oder elektrostatisches Trennen von Feststoffen aus Feststoffen oder Flüssigkeiten, Trennen mittels elektrischer Hochspannungsfelder B03C; Zentrifugen oder Wirbler zum Durchführen physikalischer Verfahren B04; Sortieren eigens für besondere Stoffe oder Gegenstände, das in anderen Klassen vorgesehen ist, siehe die entsprechenden Klassen)
B08 Hierarchieinformationen		Reinigen
B09 Hierarchieinformationen		Beseitigung von festem Abfall; Wiedergewinnung von verseuchtem Boden (Behandlung von kommunalem oder industriellem Abwasser oder Schlamm C02F; Behandlung von radioaktiv verseuchten festen Stoffen G21F 9/28) [3, 6]
B21 Hierarchieinformationen		Formgebung
B21 Hierarchieinformationen		Mechanische Metallbearbeitung ohne wesentliches Zerspanen des Werkstoffs; Stanzen von Metall (Gießen, Pulvermetallurgie B22; Scheren B23D; Metallbearbeitung durch Einwirkung elektrischen Stromes hoher Stromdichte B23H; Löten, Schweißen, Brennschneiden B23K; sonstige Metallbearbeitung B23P; Stanzen von Metall allgemein B26F; Verfahren zum Ändern der physikalischen Eigenschaften von Metallen C21D , C22F; Galvanoplastik C25D 1/00)
B22 Hierarchieinformationen		Gießerei; Pulvermetallurgie
B23 Hierarchieinformationen		Werkzeugmaschinen; Metallbearbeitung, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Stanzen, Lochen, Herstellen von Gegenständen durch Bearbeiten von Blech, Rohren oder Profilen B21D; Drahtbearbeitung B21F; Herstellen von Stiften, Nadeln oder Nägeln B21G; Herstellen von Ketten B21L; Schleifen B24)
B24 Hierarchieinformationen		Schleifen; Polieren
B25 Hierarchieinformationen		Handwerkzeuge; tragbare Werkzeuge mit Kraftantrieb; Griffe für Handgeräte; Werkstatteinrichtungen; Manipulatoren
B26 Hierarchieinformationen		Handschneidwerkzeuge; Schneiden; Trennen
B27 Hierarchieinformationen		Bearbeiten oder Konservieren von Holz oder ähnlichem Werkstoff; Nagelmaschinen oder Klammermaschinen allgemein
B28 Hierarchieinformationen		Ver- bzw. Bearbeiten von Zement, Ton oder Stein
B29 Hierarchieinformationen		Verarbeiten von Kunststoffen; Verarbeiten von Stoffen in plastischem Zustand allgemein (Verarbeiten von Teigen A21C; Verarbeiten von Schokolade A23G; Gießen von Metallen B22; Verarbeiten von Zement, Ton B28; chemische Gesichtspunkte siehe Sektion C , insbesondere C08; Verarbeiten von Glas C03B; Kerzenherstellung C11C 5/02; Seifenherstellung C11D 13/00; Herstellen von Chemiefasern, Filamenten, Spinnfasern, Borsten oder Bändchen D01D, D01F; Herstellen von Gegenständen aus Suspensionen von Cellulosefasern oder Papiermaschee D21J)
B30 Hierarchieinformationen		Pressen
B31 Hierarchieinformationen		Herstellen von Gegenständen aus Papier; Papierverarbeitung (Herstellen von Schichtstoffen, die nicht völlig aus Papier oder Pappe bestehen, B32B; Behandeln im Sinne von Zuführen, Ausrichten, Abwickeln usw. von dünnem Material, z.B. blattförmig, in Form von Bahnen, B65H)
B32 Hierarchieinformationen		Schichtkörper
B41 Hierarchieinformationen		Drucken
B41 Hierarchieinformationen		Drucken; Liniermaschinen; Schreibmaschinen; Stempel (Wiedergabe oder Vervielfältigen von Bildern oder Mustern durch Abtasten und Umwandeln in elektrische Signale H04N) [4]
B42 Hierarchieinformationen		Buchbinderei; Alben; [Brief-]Ordner; besondere Drucksachen
B43 Hierarchieinformationen		Schreib- oder Zeichengeräte; Bürozubehör
B44 Hierarchieinformationen		Dekorationskunst oder -technik
B60 Hierarchieinformationen		Transportieren
B60 Hierarchieinformationen		Fahrzeuge allgemein
B61 Hierarchieinformationen		Eisenbahnen
B62 Hierarchieinformationen		Gleislose Landfahrzeuge
B63 Hierarchieinformationen		Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge; dazugehörige Ausrüstung
B63B Hierarchieinformationen		Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge; Ausrüstung für die Schifffahrt (Luftkissenfahrzeuge B60V; Lüftungs-, Heizungs-, Kühlungs- oder Klimatisierungs-Anlagen auf Schiffen B63J 2/00) [2]
B63C Hierarchieinformationen		Zuwasserlassen, Trockenstellen, Docken oder Bergen von Schiffen; Lebensrettung im Wasser; Einrichtungen zum Aufhalten oder Arbeiten unter Wasser; Einrichtungen zum Suchen oder Anzeigen von unter Wasser befindlichen Gegenständen (schwimmende Netze, schwimmende Aufschleppen oder Ähnliches zum Bergen von Flugzeugen aus dem Wasser B63B 35/52)
B63C 1/00 Hierarchieinformationen		Docken von Schiffen oder Flugbooten (Trockenstellen von Schiffen an Land, soweit nicht durch Docken B63C 15/00; Festmachen von Schiffen B63B 21/00; wasserbauliche Einrichtungen E02B)
B63C 3/00 Hierarchieinformationen		Zuwasserlassen oder Trockenstellen z.B. mittels landfester Hellinge; Hellinge (schiffseigene Führungen für Rettungsboote oder dgl. B63B 23/30; Krane, Winden oder dgl. B66; Schiffshebewerke zur Überwindung von Niveauunterschieden E02C)
B63C 5/00 Hierarchieinformationen		Ausrüstung für Hellinge und Docks
B63C 7/00 Hierarchieinformationen		Bergung von beschädigten, gestrandeten oder gesunkenen Schiffen; Bergung von Schiffsteilen oder Einrichtungsgegenständen, z.B. Behältern für Wertsachen; Bergen von anderen unter Wasser befindlichen Gegenständen (Einrichtungen zum Suchen von unter Wasser befindlichen Gegenständen B63C 11/48)
B63C 9/00 Hierarchieinformationen		Lebensrettung im Wasser (Lebensrettung allgemein A62B; Anordnung oder Anpassung von Signal- oder Beleuchtungseinrichtungen für Schiffe, für andere Wasserfahrzeuge oder für Einrichtungen für die Schifffahrt B63B 45/00; Rettungsgeräte für Unterseebootspersonal B63G 8/40)
B63C 9/01 Hierarchieinformationen		. Luft-Wasser-Lebensrettungseinrichtungen, z.B. Einrichtungen, die von einem Flugzeug befördert und abgeworfen werden können (aufblasbare Boote B63B 7/00; aufblasbare Bojen B63B 22/22) [5]
B63C 9/02 Hierarchieinformationen		. Rettungsboote, Rettungsflöße oder dgl., besonders ausgebildet für Rettungszwecke (B63C 9/01 hat Vorrang; schwimmfähige Einrichtungsgegenstände B63C 9/30; Boote allgemein B63B; aufblasbare Boote B63B 7/00; Einrichtungen zum Handhaben von Rettungsbooten oder dgl. B63B 23/00; Flöße B63B 35/58) [4, 5]
B63C 9/03 Hierarchieinformationen		. . gekapselt [5]
B63C 9/04 Hierarchieinformationen		. . Rettungsflöße
B63C 9/05 Hierarchieinformationen		. Hai-Schutzgitter, z.B. schwimmfähige Einrichtung zum Umgeben oder anderweitigen Einschließen des Benutzers (B63C 9/06 hat Vorrang) [5]
B63C 9/06 Hierarchieinformationen		. Schwimmfähige, geschlossene Behälter zum Aufenthalt für eine oder mehrere Personen im Inneren (B63C 9/01 hat Vorrang) [5]
B63C 9/08 Hierarchieinformationen		. Rettungsbojen, z.B. -ringe; Rettungsgürtel, Schwimmwesten, Rettungsanzüge oder dgl. (B63C 9/01 hat Vorrang; Ausrüstung zum Schwimmen A63B , z.B. Schwimmhilfen A63B 31/00) [5]
B63C 9/087 Hierarchieinformationen		. . Rettungsanzüge, z.B. die den Körper im wesentlichen bedecken (Taucheranzüge B63C 11/04 , B63C 11/10) [5]
B63C 9/093 Hierarchieinformationen		. . . aus festem schwimmfähigem Material [5]
B63C 9/105 Hierarchieinformationen		. . . mit gasgefüllten Kammern (Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00) [5]
B63C 9/11 Hierarchieinformationen		. . die den Rumpf bedecken, z.B. Gurtzeug [5]
B63C 9/115 Hierarchieinformationen		. . . aus festem schwimmfähigem Material [5]
B63C 9/125 Hierarchieinformationen		. . . mit gasgefüllten Kammern (Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00) [5]
B63C 9/13 Hierarchieinformationen		. . anbringbar an einem Körperteil, z.B. Arm, Nacken, Kopf oder Taille [5]
B63C 9/135 Hierarchieinformationen		. . . aus festem schwimmfähigem Material [5]
B63C 9/15 Hierarchieinformationen		. . . mit gasgefüllten Kammern (Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00) [5]
B63C 9/18 Hierarchieinformationen		. . aufblasbare Ausrüstungsgegenstände mit gaserzeugenden Einrichtungen [5]
B63C 9/19 Hierarchieinformationen		. . . Anordnungen zum Durchstoßen von gaserzeugenden Patronen [5]
B63C 9/20 Hierarchieinformationen		. . versehen mit Signaleinrichtungen, z.B. Leuchten, (Anordnung oder Anpassung von Signal- oder Beleuchtungseinrichtungen für Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge B63B 45/00)
B63C 9/22 Hierarchieinformationen		. Vorrichtungen zum Haltern oder Zuwasserbringen von Rettungsbojen, aufblasbaren Rettungsflößen oder anderen schwimmfähigen Rettungseinrichtungen (Vorrichtungen zur Handhabung von Rettungsbooten oder dgl. B63B 23/00)
B63C 9/23 Hierarchieinformationen		. . Behälter für aufblasbare Rettungseinrichtungen [5]
B63C 9/26 Hierarchieinformationen		. Wurf- oder Rettungsleinen; Befestigungen hierzu; Behälter dafür (Ausbildung von Luftseilbahnen für Schiffserfordernisse B63B 27/18; Schießeinrichtungen zum Leinenwerfen F41F; Geschosse zum Leinenwerfen F42B 12/68)
B63C 9/28 Hierarchieinformationen		. Ausbildung von Schiffsteilen oder Einrichtungsgegenständen für Lebensrettungszwecke
B63C 9/30 Hierarchieinformationen		. . Schwimmfähige Einrichtungsgegenstände
B63C 9/32 Hierarchieinformationen		. Vorrichtungen zur Verwendung auf Eis
B63C 11/00 Hierarchieinformationen		Ausrüstung für den Aufenthalt oder das Arbeiten unter Wasser; Einrichtungen zum Suchen von unter Wasser befindlichen Gegenständen (Zusammensetzung chemischer Massen zum Gebrauch in Atemschutzgeräten A62D 9/00; Schwimmhilfen oder Schwimmausstattung A63B 31/00-A63B 35/00; Unterseeboote B63G 8/00)
B63C 13/00 Hierarchieinformationen		Einrichtungen für den Landtransport, die Teile des Schiffes darstellen oder am Schiff anzubringen sind (Traggeschirre für Boote A45F; amphibische Fahrzeuge, für die Verwendung im Wasser umwandelbare Landfahrzeuge B60F; Landfahrzeuge für Boote B60P)
B63C 15/00 Hierarchieinformationen		Trockenstellen von Schiffen an Land, soweit nicht durch Docken ["Lagerung von Booten"]
B63G Hierarchieinformationen		Angriffs- oder Verteidigungsanordnungen auf Schiffen; Minenlegen; Minenräumen; Unterseeboote; Flugzeugträger (Mittel zum Angriff oder zur Verteidigung allgemein, z.B. Panzertürme, F41H)
B63H Hierarchieinformationen		Schiffsantrieb oder Steuerung der Schiffe (Antrieb von Luftkissenfahrzeugen B60V 1/14; für Unterseeboote mit Ausnahme des nuklearen Antriebes B63G; für Torpedos F42B 19/00)
B63J Hierarchieinformationen		Hilfsanlagen auf Schiffen
B64 Hierarchieinformationen		Luftfahrzeuge; Flugwesen; Raumfahrt
B65 Hierarchieinformationen		Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B66 Hierarchieinformationen		Heben; Anheben; Schleppen [Hebezeuge]
B67 Hierarchieinformationen		Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten (Düsen allgemein B05B; Verpacken von flüssigem Gut B65B , z.B. B65B 3/00; Pumpen allgemein F04; Heber F04F 10/00; Ventile F16K; Handhaben von verflüssigten Gasen F17C)
B68 Hierarchieinformationen		Sattlerei; Polsterei
B81 Hierarchieinformationen		Mikrostrukturtechnik; Nanotechnik [7]
B81 Hierarchieinformationen		Mikrostrukturtechnik [7]
B82 Hierarchieinformationen		Nanotechnik [7]
B99 Hierarchieinformationen		Sachverhalte, soweit nicht anderweitig in dieser Sektion vorgesehen [2006.01]
C Hierarchieinformationen		Sektion C — Chemie; Hüttenwesen
D Hierarchieinformationen		Sektion D — Textilien; Papier
E Hierarchieinformationen		Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Hierarchieinformationen		Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Hierarchieinformationen		Sektion G — Physik
H Hierarchieinformationen		Sektion H — Elektrotechnik

Zu vergleichende IPC-Stelle: Es wurden im Verzeichnis noch keine IPC-Stellen für die Vergleichsansicht vorgemerkt. [Version , Sprache ]