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4. Recherchierbare Felder

Die folgende Tabelle zeigt Ihnen, welche Datenfelder beim Recherchieren im Einsteiger-, Experten- und IKOFAX-Modus zur Verfügung stehen.

FeldnameFeldRecherchemodus
EinsteigerExperteIKOFAX
Daten zur Veröffentlichung  Veröffentlichungsnummer
(Publication number)  
(PN) 
  Veröffentlichungsland
(Country of publication)  
(PC) 
  Veröffentlichungsdatum
(Publication date) 
(PUB) 
  Veröffentlichungsjahr
(Publication year) 
(PY)   
  Anmelder/Inhaber
(Applicant/Owner) 
(PA)  + (L) 
  Erfinder
(Inventor) 
(IN)  + (L) 
  Schriftartencode
(Kind code) 
(PCOD) 
           
Textfelder  Titel
(Title) 
(TI) 
  Zusammenfassung
(Abstract) 
(AB)   
  Beschreibung
(Description) 
(DE)   
  Ansprüche
(Claims) 
(CL)   
  Volltext (nur DE und EP!)
(Full text data) 
(BI) 
           
Daten zur Anmeldung  Anmeldenummer
(Application number) 
(AN)   
  Anmeldeland
(Country of application) 
(AC)   
  Anmeldedatum
(Application date) 
(AD)   
  Anmeldejahr
(Application year) 
(AY)   
           
Daten zur Priorität  Prioritätsnummer
(Priority number) 
(PRN)   
  Prioritätsland
(Country of priority) 
(PRC)   
  Prioritätsdatum
(Priority date) 
(PRD)   
  Prioritätsjahr
(Priority year) 
(PRY)   
           
Entgegenhaltungen  Entgegengehaltene Patentdokumente
(Cited patent documents) 
(CT)   
  Entgegengehaltene Nicht-Patentliteratur
(Cited non-patent literature) 
(CTNP)   
           
Bibliographische IPC-Felder  Bibliographische IPC (Sammelfeld)
(Bibliographic IPC) 
(ICB)   
  IPC-Hauptklasse
(IPC main class) 
(ICM)   
  IPC-Nebenklasse
(IPC secondary class) 
(ICS)   
  IPC-Zusatzklasse
(IPC additional class) 
(ICA)   
  IPC-Indexklasse
(IPC index classes) 
(ICI)   
  Bibliographische Versionsfelder
(Version of the IPC main, secondary and additional classes) 
(ICMV, ICSV, ICAV)   
  Bibliographische Klassifikationsstufenfelder
(Classification level of the IPC main, secondary and additional classes) 
(ICML, ICSL, ICAL)   
           
Reklassifizierte IPC-Felder  Reklassifizierte IPC (Sammelfeld)
(reclassified IPC) 
(MCD)   
  MCD-Hauptklasse
(MCD main class) 
(MCM)   
  MCD-Nebenklasse
(MCD secondary class) 
(MCS)   
  MCD-Zusatzklasse
(MCD additional class) 
(MCA)   
  Klassifikationsstufe der MCD-Haupt-, Neben- und Zusatzklassen
(Classification level of MCD main, secondary and additional classes) 
(MCML, MCSL, MCAL)   
           
Andere IPC-Felder  Prüfstoff-IPC
(Search file IPC) 
(ICP)   
  Alle IPC-Felder
(All IPC fields) 
(IC) 

Nachfolgend erhalten Sie zu den recherchierbaren Datenfeldern eine Kurzbeschreibung.

Veröffentlichungsnummer (PN)
Unter der Veröffentlichungsnummer ist ein angemeldetes oder erteiltes Schutzrecht veröffentlicht.
Sie besteht aus dem Ländercode, der Dokumentennummer und dem Schriftartencode.

Einen Überblick über Veröffentlichungsnummern ausgewählter Patentämter erhalten Sie über DPMAinformativ Nr. 3 IPIA "Informationen über Patentdokumente des In- und Auslands".

Beachten Sie den zur Verfügung stehenden Datenumfang in der Tabelle Datenbestand: In der Spalte "FAX" ist der prozentuale Anteil von Dokumentennummern angegeben, zu denen im Archiv ein Dokument vorhanden ist.

Eingabemöglichkeiten in der Einsteigerrecherche
Suche nachRecherche-Ausdruck
DE 10328846 A1
(Ländercode, Dokumentennummer, Schriftartencode)

Informationen über die
- Ländercodes
- Struktur von Veröffentlichungsnummern des In- und Auslands  
DE10328846A1 
- alternativ   DE 10328846 A1 
- normiertes Format: Ländercode, 12-stellige Dokumentennummer, Schriftartencode   DE000010328846A1 
Alle Veröffentlichungen (A1, B4, ... ) zu DE10328846   DE10328846 
Veröffentlichungen mit dem Ländercode "DE"   DE 
Veröffentlichungen mit dem Schriftartencode "B3"   ?B3 
Veröffentlichungen mit dem Ländercode "DE" und mit dem Schriftartencode "B3"   DE?B3 


Veröffentlichungsland (PC)
Land, in dem die Schutzrechtsanmeldung oder die Patentschrift veröffentlicht wurde.
Eine Übersicht der zweistelligen Länder-Codes steht zur Verfügung unter Standard ST.3


Veröffentlichungsdatum (PUB)
Datum der Veröffentlichung eines angemeldeten oder erteilten Schutzrechts durch Druck oder ähnliches Verfahren.

Beachten Sie den zur Verfügung stehenden Datenumfang in der Tabelle Datenbestand: In der Spalte "PUB" ist der prozentuale Anteil von Dokumentennummern angegeben, zu denen im Archiv im Feld "Veröffentlichungsdatum" ein Inhalt vorhanden ist.

Tabelle 1: Datumswerte
Tabelle 2: Datumsbereiche

Datumswerte
Beispiel   Muster   Typ 
06.03.2009   dd.mm.yyyy   deutsche Schreibweise 
6.03.2009   d.mm.yyyy   deutsche Schreibweise 
06.3.2009   dd.m.yyyy   deutsche Schreibweise 
6.3.2009   d.m.yyyy   deutsche Schreibweise 
06.03.09   dd.mm.yy   deutsche Schreibweise 
6.03.09   d.mm.yy   deutsche Schreibweise 
06.3.09   dd.m.yy   deutsche Schreibweise 
6.3.09   d.m.yy   deutsche Schreibweise 
20091026   yyyymmdd   ISO-Schreibweise (ohne Trennzeichen) 

Datumsbereiche
Beispiel   Muster   Bedeutung 
M01-2009   M < mm > - < yyyy >  alle Datensätze aus dem 1. Monat 2009 (Januar 2009)  
KW12-2009   KW < ww > - < yyyy >  alle Datensätze aus der 12. Kalenderwoche 2009  
Q3-2009   Q < q > - < yyyy >  alle Datensätze aus dem 3. Quartal 2009  
J-2009   J - < yyyy >  alle Datensätze aus dem Jahr 2009 


Veröffentlichungsjahr (PY)
Jahr, in dem die Patentanmeldung oder die Patentschrift veröffentlicht wurde.


Anmelder/Inhaber/Erfinder (Sammelfeld in der Einsteigerrecherche)
Bei einer Recherche in diesem Feld suchen Sie gleichzeitig Anmelder, Inhaber und Erfinder von veröffentlichten Patenten und Patentanmeldungen sowie Inhaber veröffentlichter Gebrauchsmuster. Anmelder und Inhaber können natürliche oder juristische Personen (zum Beispiel Firmen) sein, Erfinder können ausschließlich natürliche Personen sein. Die Benennung von Erfindern gibt es nur im Patentverfahren; innerhalb der Gebrauchsmusterdaten ist das Feld "Erfinder" somit nicht enthalten.

Beachten Sie den zur Verfügung stehenden Datenumfang in der Tabelle Datenbestand: In den Spalten "PA" und "IN" ist der prozentuale Anteil von Dokumentennummern angegeben, zu denen im Archiv im entsprechenden Feld ein Inhalt vorhanden ist.

Die folgende Tabelle beinhaltet Eingabebeispiele für den Recherchemodus "Einsteiger".

Bedeutung der Platzhalter:
? für kein oder beliebig viele Zeichen
! für genau ein Zeichen
# für ein oder kein Zeichen

Eingabemöglichkeiten in der Einsteigerrecherche
Suche nachRecherche-Ausdruck
Heinrich Schmidt  Heinrich Schmidt 
Firma "Schmidt und Söhne" bzw. "Schmidt & Söhne"  schmidt söhne 
"Schmidt" aus Unna   schmidt unna 
Anmelder/Inhaber/Erfinder aus Kanada
[Ländercodes unter WIPO-Standard ST. 3
CA 
Firma "Smith" in Kanada  smith ca 
Schmidt bzw. Schmid   schmid# 
Schmitt bzw. Schmitz   schmit! 
...schmitt
Beispiele: Schmitt, Kleinschmitt, Goldschmitt  
?schmitt 
Schmi(e)dl...
Beispiele: Schmidl, Schmiedler, Schmidleitner  
schmi#dl? 


Anmelder/Inhaber (PA)
Bei einer Recherche in diesem Feld suchen Sie gleichzeitig Anmelder von veröffentlichten Patentanmeldungen sowie Inhaber veröffentlichter Patente und Gebrauchsmuster. Anmelder und Inhaber können natürliche oder juristische Personen (zum Beispiel Firmen) sein.

Erfinder (IN)
Natürliche Person(en), die Schöpfer und Urheber einer Erfindung ist (sind) - Firmenbezeichnungen sind in diesem Feld nicht angezeigt bzw. nicht recherchierbar.
Die Benennung von Erfindern gibt es nur im Patentverfahren; infolgedessen können Sie bei einer Recherche in diesem Feld kein Gebrauchsmuster ermitteln.


Schriftartencode (PCOD)
Der Schriftartencode kennzeichnet eindeutig die verschiedenen Dokumentenarten (z. B. Offenlegung, Patent, Gebrauchsmuster).

Titel (TI)
Bezeichnung der Patentanmeldung, des Patents oder des Gebrauchsmusters.

Beachten Sie den zur Verfügung stehenden Datenumfang in der Tabelle Datenbestand: In der Spalte "TI" ist der prozentuale Anteil von Dokumentennummern angegeben, zu denen im Archiv im Feld "Titel" ein Inhalt vorhanden ist.

Die folgende Tabelle beinhaltet Eingabebeispiele für den Recherchemodus "Einsteiger".

Bedeutung der verwendeten Platzhalter:
? für kein oder beliebig viele Zeichen
! für genau ein Zeichen
# für ein oder kein Zeichen

Eingabemöglichkeiten in der Einsteigerrecherche
Suche nachRecherche-Ausdruck
< Mikroprozessor >  mikroprozessor 
< Mikroprozessor > und < Speicher >  mikroprozessor speicher 
< Mikroprozessor > und < Chip > und < Speicher >  mikroprozessor chip speicher 
Wortfolge < Speicher für einen Mikroprozessor >  "speicher für einen mikroprozessor" 
< Mikrowelle > bzw. < Microwelle >  mi!rowelle 
< Mikroprozessor > bzw. < microprocessor >  mi!ropro!essor 
< Mikrowelle > bzw. < Mikrowellen >  mikrowelle# 
< Mikrowelle(n) > bzw. < Microwelle(n) >  mi!rowelle# 
< Mikrowelle... > bzw. < Microwelle... >
Beispiele: Mikrowelle, Mikrowellenherd, microwellengeeignet 
mi!rowelle? 
< ...mikroprozessor >
Beispiele: Mikroprozessor, Sprachmikroprozessor, Multimikroprozessor 
?mikroprozessor 

Zusammenfassung (AB)
Kurzfassung der technischen Informationen, die in der Beschreibung, den Patentansprüchen und in den Zeichnungen enthalten sind.

Beschreibung (DE) (suchbar nur in deutschen und europäischen Dokumenten)
Darstellung des Gegenstands der Erfindung, in der Regel ergänzt durch Ausführungsbeispiele.

Ansprüche (CL) (suchbar nur in deutschen und europäischen Dokumenten)
Beschreibung des wesentlichen Gegenstands der Erfindung, der geschützt werden soll. Nach Erteilung bestimmen die Ansprüche den Schutzbereich einer Erfindung.

Volltext (BI)
Bei einer Volltextrecherche werden die Datenfelder "Beschreibung" (DE), "Titel" (TI), "Zusammenfassung" (AB) und "Ansprüche" (CL) berücksichtigt. Im Datenbestand gibt es jedoch zahlreiche Dokumente mit Datenfeldern ohne Inhalt.
Beachten Sie den zur Verfügung stehenden Datenumfang in der Tabelle Datenbestand: In den Spalten "DE", "TI" und "AB" ist der prozentuale Anteil von Dokumentennummern angegeben, zu denen im Archiv im entsprechenden Feld ein Inhalt vorhanden ist.

Die folgende Tabelle beinhaltet Eingabebeispiele für den Recherchemodus "Einsteiger".

Bedeutung der verwendeten Platzhalter:
? für kein oder beliebig viele Zeichen
! für genau ein Zeichen
# für ein oder kein Zeichen

Eingabemöglichkeiten in der Einsteigerrecherche
Suche nachRecherche-Ausdruck
< Mikroprozessor >  mikroprozessor 
< Mikroprozessor > und < Speicher >  mikroprozessor speicher 
< Mikroprozessor > und < Chip > und < Speicher >  mikroprozessor chip speicher 
Wortfolge < Speicher für einen Mikroprozessor >  "speicher für einen mikroprozessor" 
< Chip > und Wortfolge < Speicher für einen Mikroprozessor >  chip "speicher für einen mikroprozessor"  
< Mikrowelle > bzw. < Microwelle >  mi!rowelle 
< Mikroprozessor > bzw. < microprocessor >  mi!ropro!essor 
< Mikrowelle > bzw. < Mikrowellen >  mikrowelle# 
< Mikrowelle(n) > bzw. < Microwelle(n) >  mi!rowelle# 
< Mikrowelle... > bzw. < Microwelle... >
Beispiele: Mikrowelle, Mikrowellenherd, microwellengeeignet 
mi!rowelle? 
< ...mikroprozessor >
Beispiele: Mikroprozessor, Sprachmikroprozessor, Multimikroprozessor 
?mikroprozessor 

Anmeldenummer (AN)
Amtliches Kennzeichen, das die Schutzrechtsanmeldung bei der Anmeldung von der Patentbehörde zugewiesen bekommt.

Anmeldeland (AC)
Land, in dem die Schutzrechtsanmeldung eingereicht wurde.
Eine Übersicht der zweistelligen Ländercodes steht Ihnen unter Standard ST.3 zur Verfügung.

Anmeldedatum (Anmeldetag) (AD)
Tag, an dem eine Schutzrechtsanmeldung vorschriftsmäßig bei der Patentbehörde hinterlegt wurde. Die zulässigen Eingabeformate entnehmen Sie dem Absatz "Veröffentlichungsdatum" (siehe oben).

Anmeldejahr (AY)
Jahr, in dem die Schutzrechtsanmeldung vorschriftsmäßig bei der Patentbehörde hinterlegt wurde.

Prioritätsnummer (PRN)
Aktenzeichen der Erstanmeldung eines Patents oder eines Gebrauchsmusters bei einer Patentbehörde, die Mitglied der Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) ist. Innerhalb von 12 Monaten werden die Nachanmeldungen bei Patentbehörden der anderen Mitgliedsstaaten der PVÜ so behandelt, als wären sie am selben Tag wie die Erstanmeldung eingereicht worden (Art. 4 PVÜ).

Prioritätsland (PRC)
Land, in dem die Erstanmeldung eines Patents oder eines Gebrauchsmusters bei einer Patentbehörde eines Mitgliedsstaates der Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) erfolgte.
Innerhalb von 12 Monaten werden die Nachanmeldungen bei Patentbehörden der anderen Mitgliedsstaaten der PVÜ so behandelt, als wären sie am selben Tag wie die Erstanmeldung eingereicht worden (Art. 4 PVÜ).

Prioritätsdatum (PRD)
Tag, an dem die Erstanmeldung eines Patents oder eines Gebrauchsmusters vorschriftsmäßig bei einer Patentbehörde eines Mitgliedsstaates der Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) hinterlegt wurde.
Innerhalb von 12 Monaten werden die Nachanmeldungen bei Patentbehörden der anderen Mitgliedsstaaten der PVÜ so behandelt, als wären sie am selben Tag wie die Erstanmeldung eingereicht worden (Art. 4 PVÜ).
Die zulässigen Eingabeformate entnehmen Sie dem Absatz "Veröffentlichungsdatum" (siehe oben).

Prioritätsjahr (PRY)
Jahr, in dem die Erstanmeldung eines Patents oder eines Gebrauchsmusters vorschriftsmäßig bei einer Patentbehörde eines Mitgliedsstaates der Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) hinterlegt wurde. Innerhalb von 12 Monaten werden die Nachanmeldungen bei Patentbehörden der anderen Mitgliedsstaaten der PVÜ so behandelt, als wären sie am selben Tag wie die Erstanmeldung eingereicht worden (Art. 4 PVÜ).

Entgegengehaltene Patentdokumente (CT)
Veröffentlichungsnummern von Patentdokumenten, die durch Patentprüfer im Recherche- bzw. Prüfungsverfahren ermittelt worden sind.

Entgegengehaltene Nicht-Patentliteratur (CTNP)
Veröffentlichungen in Fachzeitschriften, Büchern, Broschüren, Katalogen, im Internet usw. oder auch DIN-Normen, die durch Patentprüfer im Recherche- bzw. Prüfungsverfahren ermittelt worden sind.

Allgemeines zu den Klassifikationsfeldern
Patentdokumente, deren technischer Inhalt vom Umfang einer Gruppe der Internationalen Patentklassifikation (IPC) abgedeckt wird, werden mit dem Klassifikationssymbol dieser IPC-Gruppe gekennzeichnet Daher können Sie mit den Klassifikationssymbolen der IPC Patentdokumente - unabhängig von der verwendeten Sprache oder Terminologie - recherchieren.

Weiterführende Informationen und Links:


Alle IPC-Felder (IC)
Das Feld "Alle IPC-Felder" (IC) ist ein Sammelfeld und ermöglicht Ihnen die gleichzeitige Suche in den Klassifikationsfeldern bibliographische IPC, reklassifizierte IPC und Prüfstoff-IPC (IC = ICB + MCD + ICP). Die Bedeutung dieser drei Klassifikationsfelder ist weiter unten beschrieben.
Beachten Sie den zur Verfügung stehenden Datenumfang in der Tabelle Datenbestand: In den Spalten "ICM", "MCD" und "ICP" ist der prozentuale Anteil von Dokumentennummern angegeben, zu denen im Archiv im entsprechenden Feld ein Inhalt vorhanden ist.
Mögliche Eingabeformate für Klassifikationssymbole in der Einsteigerrecherche:
F17D5/00
F17D5-00
F17D0005000000 (normiert)

Allgemeines zu den bibliographischen IPC-Feldern (ICB, ICM, ICS, ICA, ICI)
Die bibliographische IPC enthält die Klassifikationssymbole, die den Patentdokumenten von den zuständigen Patentämtern zugeordnet wurden. Bei jedem Patentdokument werden diese Klassifikationssymbole auf der ersten Seite unter INID-Code (51) dargestellt.
Im "Bibliographischen Datensatz" von DEPATISnet werden die bibliographischen IPC-Daten nach Haupt-, Neben-, Zusatz- und Indexklasse (ICM, ICS, ICA, ICI) unterteilt angezeigt.
Nach IPC-Revisionen (Anpassung der IPC an den Stand der technischen Entwicklung) bleiben die bibliographischen IPC-Daten in DEPATISnet grundsätzlich erhalten. Folglich können Sie Patentdokumente, deren Klassifikationssymbole von einer IPC-Revision betroffen sind und die vor einer IPC-Revision veröffentlicht wurden, normalerweise nicht ausgehend vom aktuellen, sondern nur ausgehend vom damals gültigen IPC-Klassifikationsschema recherchieren (siehe im Unterschied hierzu: Allgemeines zu den reklassifizierten IPC-Feldern).
Da die IPC erst seit Anfang der siebziger Jahre für die Klassifizierung von Patentdokumenten verwendet wird, können Sie Patentdokumente, die vor dieser Zeit veröffentlicht wurden, nur zu einem geringen Teil mit Hilfe der bibliographischen IPC recherchieren. Diese älteren Dokumente wurden aber in späteren Jahren teilweise nachklassifiziert und können über die reklassifizierten IPC-Felder (MC-Felder) oder über das Feld zur Prüfstoff-IPC (ICP) recherchiert werden.


Sammelfeld "Bibliographische IPC" (ICB)
Ermöglicht die gleichzeitige Suche in den bibliographischen IPC-Feldern Haupt-, Neben-, Zusatz- und Indexklasse (ICB = ICM + ICS + ICA + ICI).

IPC-Hauptklasse (ICM)
Die bibliographische Hauptklasse bezeichnet das hauptsächlich durch die Erfindung verkörperte technische Gebiet und steht in den Patentdokumenten an erster Stelle.

IPC-Nebenklasse (ICS)
Die bibliographische Nebenklasse bezeichnet darüber hinaus die neben der IPC-Hauptklasse durch die Erfindung verkörperten technischen Gebiete und steht in den Patentdokumenten an zweiter oder späterer Stelle.

IPC-Zusatzklasse (ICA) (vor 2006 IPC-Doppelstrichklasse)
Bezeichnet nicht-triviale technische Informationen aus den Patentdokumenten, die nicht beansprucht werden und die nicht Teil der Erfindung an sich sind, jedoch eine nützliche Information für den Rechercheur darstellten.

IPC-Indexklasse (ICI)
In bestimmten Bereichen der IPC ist es möglich, einen technischen Sachverhalt mit Hilfe der Indexcodes zusätzlich ausgehend von einem weiteren Gesichtspunkt zu recherchieren. So können Sie beispielsweise Patentdokumente, die nach F21S 8/10 (Leuchten, die zum Befestigen an Fahrzeugen bestimmt sind) klassifiziert wurden durch die gleichzeitige Abfrage (Verknüpfung mit dem AND-Operator) der Index-Gruppe F21Y 101/02 auf diejenigen Dokumente einschränken, bei denen eine punktförmige Miniaturlichtquelle verwendet wird. Indexcodes werden nur in Kombination mit den Klassifikationssymbolen vergeben, für die das Indexschema vorgesehen ist, z.B. werden die Indexcodes der Unterklasse F21Y nur zusammen mit den Symbolen der Unterklassen F21L, F21S oder F21V vergeben.
Ob Indexcodes für den interessierenden IPC-Bereich vorhanden sind, können Sie den Anmerkungen des entsprechenden Klassifikationsschemas entnehmen.

Hinweis: Das Feld ICI enthält die IPC-Indexklassen nur bis Februar 2006. Seitdem werden die IPC-Indexklassen im Feld IPC-Zusatzklasse (ICA) gespeichert (siehe Feld "IPC-Zusatzklasse").

Allgemeines zu den reklassifizierten IPC-Feldern (MCD, MCM, MCS, MCA)
Mit jeder IPC-Revision (Anpassung der IPC an den Stand der technischen Entwicklung) werden alle bereits in der "Master Classification Database" (MCD) vorhandenen und von der Revision betroffenen Patentdokumente reklassifiziert. In der vom Europäischen Patentamt aufgebauten MCD sind allen enthaltenen Patentdokumenten aktuell gültige IPC-Symbole zugeordnet.
Sie können ausgehend von der jeweils aktuellen Ausgabe/Version der IPC in den MCD-Feldern recherchieren und dabei auch alte Patentdokumente (im Wesentlichen zurück bis 1920) finden, denen ursprünglich andere Klassifikationssymbole zugeordnet worden waren. Die ursprünglich von den zuständigen Patentämtern vergebenen IPC-Symbole können Sie in den bibliographischen IPC-Feldern recherchieren (siehe unter "Allgemeines zu den bibliographischen IPC-Feldern"). Im "Bibliographischen Datensatz" von DEPATISnet werden die reklassifizierten IPC-Daten nach Haupt-, Neben- und Zusatzklasse unterteilt angezeigt.

Sammelfeld "Reklassifizierte IPC" (MCD)
Ermöglicht die gleichzeitige Suche in den reklassifizierten IPC-Feldern MCD-Haupt-, Neben- und Zusatzklasse (MCD = MCM + MCS + MCA).

MCD-Hauptklasse (MCM)
Die reklassifizierte Hauptklasse bezeichnet das hauptsächlich durch die Erfindung verkörperte technische Gebiet.

Hinweise:


MCD-Nebenklasse (MCS)
Die reklassifizierte Nebenklasse bezeichnet die neben der MCD-Hauptklasse ebenfalls durch die Erfindung verkörperten technischen Gebiete. Bei Patentdokumenten, die vor 2006 veröffentlicht wurden, ist auch meist deren ehemalige Hauptklasse in diesem Feld zu finden. Siehe hierzu und zur Verwendung des Feldes "MCS" bei "MCD-Hauptklasse" (MCM).

MCD-Zusatzklasse (MCA) (vor 2006 "IPC-Doppelstrichklasse")
Hier können Sie innerhalb der reklassifizierten IPC nach den Zusatzklassen (zusätzlichen Informationen) und nach den Indexklassen recherchieren. Eine Beschreibung der Zusatzklassen können Sie beim Feld "IPC-Zusatzklasse" (ICA) nachlesen. Eine Beschreibung der Indexklassen können Sie beim Feld "IPC-Indexklasse" (ICI) nachlesen.

Prüfstoff-IPC (ICP)
Eingehende Patentdokumente werden von den Prüfern des DPMA im "Prüfstoff" unter der Klassifikationsstelle abgelegt, die ihnen aus ihrer Sicht für eine spätere Recherche nach einem bestimmten Sachgebiet sinnvoll erscheint. Diese Klassifizierung heißt Prüfstoff-IPC und kann sich von der bibliographischen IPC unterscheiden.
Im Feld "Prüfstoff-IPC" können Sie neben regulären IPC-Symbolen auch nach den Symbolen der DEKLA (Deutsche Feineinteilung der IPC) recherchieren (z.B. B60P 1/28 A1). Wenn Sie in diesem Feld nach regulären IPC-Symbolen recherchieren, sollten Sie Sie beachten, dass Dokumente in evtl. vorhandenen untergeordneten DEKLA-Gruppen nicht automatisch mitrecherchiert werden. Näheres hierzu können Sie im Abschnitt 7.3 von DPMAinformativ Nummer 4 nachlesen.
DEKLA-Gruppen können Sie nur im Feld Prüfstoff-IPC (ICP) und im Sammelfeld IC recherchieren.

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 03.11.2016