DEPATISnet Hilfe

Zurück zum Angebot

1. Einleitung

Herzlich willkommen im DEPATISnet!

DEPATISnet, das Deutsche Patentinformationssystem im Internet, wird vom Deutschen Patent- und Markenamt zur Verfügung gestellt und ermöglicht Ihnen Online-Recherchen zu dem in der Patentliteratur veröffentlichten Stand der Technik aus aller Welt, der sich im Datenarchiv von DEPATIS befindet. Dem Deutschen Patent- und Markenamt obliegt die Aufgabe, Patentinformationen für die Öffentlichkeit und für die Arbeit der internen Prüfer zur Verfügung zu stellen. Um die wachsende Papiermenge einzudämmen und den Datenbestand sinnvoll nutzbar zu halten, wurde das Patentinformationssystem DEPATIS entwickelt. Durch dieses System wird die Recherche der Prüfer und der externen Rechercheure stark vereinfacht.

Um die Informationen des DEPATIS-Systems einem größeren Personenkreis zugänglich zu machen, wurde durch DEPATISnet für das DEPATIS-System eine Schnittstelle für das Internet sowie ein entsprechender Internet-Rechercheclient geschaffen. Dadurch erschließt sich das DPMA über den Internetdienst https://depatisnet.dpma.de einem größeren Nutzerkreis und kann seiner Veröffentlichungspflicht nachkommen. Über DEPATISnet können Profi- und Laien-Rechercheure im DEPATIS-Datenbestand recherchieren.

Haftungsausschluss

Der Online-Dienst DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes wird ständig gepflegt und aktualisiert. Die hier dargestellten Daten geben den aktuellen Stand der Datenbanken des DEPATIS-Systems wieder. Bei der Fülle der Daten sind Fehler und Lücken jedoch nicht vollständig auszuschließen.

Das Deutsche Patent- und Markenamt übernimmt daher keine Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit der im Rahmen dieses Dienstes zur Verfügung gestellten Daten. Des Weiteren kann das Deutsche Patent- und Markenamt keine Gewähr dafür übernehmen, dass die im Rahmen dieses Dienstes angebotenen Daten frei von Rechten Dritter sind.

Das Deutsche Patent- und Markenamt behält sich das Recht vor, diesen Dienst im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten hinsichtlich Form, Nutzungsmöglichkeiten, Bedienbarkeit und Inhalt jederzeit auch ohne Vorankündigung ganz oder teilweise zu ändern, auszuweiten oder auch einzuschränken.

Bibliographische Daten

Die mit einer Recherche ermittelten bibliographischen Daten (zum Beispiel Titel, Anmelder, Anmeldedatum) sind am Publikationstag nicht vollständig angezeigt. Die Vervollständigung erfolgt in der Regel nach ein bis zwei Wochen, da die Einspielung über mehrere Datenquellen vollzogen wird.

Die bibliographischen Daten geben ausschließlich den Status wieder, der zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des betreffenden Dokuments gültig war. DEPATISnet liefert keinerlei Informationen über etwaige Änderungen bzw. über den zum Zeitpunkt der durchgeführten Recherche aktuell gültigen Rechts- und Verfahrensstand.
Diesbezügliche Auskünfte erhalten Sie in den entsprechenden Datenbanken der jeweiligen nationalen/regionalen Behörde.

Beispiele für eine Recherche nach aktuellen Rechts- und Verfahrensständen:
Bezüglich der ermittelten Dokumente des Deutschen Patent- und Markenamtes (DE) nutzen Sie den Online-Service DPMAregister.
Das Europäische Patentamt bietet den Dienst "Europäisches Patentregister" an.

Recherchemodi

DEPATISnet bietet Ihnen fünf verschiedene Möglichkeiten der Recherche:

Hier stehen Ihnen die wichtigsten Suchkriterien in den entsprechenden Eingabefeldern zur Verfügung.

Der Expertenmodus hilft Ihnen bei der Formulierung komplexer Anfragen. Hier können Sie alle definierten Suchkriterien in einem Eingabefeld verwenden bzw. mit Booleschen Operatoren zu langen und komplexen Suchabfragen kombinieren.

In diesem Modus können Sie als erfahrener Nutzer Ihre Recherchen direkt in der Suchsprache IKOFAX-Messenger - der internen Recherchesprache des Patentinformationssystems DEPATIS - formulieren und an das System senden.

Das DPMA bietet Ihnen in Zusammenarbeit mit den Patentinformationszentren (PIZ'en) zwei Möglichkeiten der Unterstützung an: a. die Assistentenrecherche; b. der "interaktive Info-Lotse".

In diesem Modus können Sie zu einem bestimmten Patent recherchieren, ob eine Patentfamilie existiert. Diese Suche können Sie auch in den anderen Recherchemodi durchführen: In der Trefferlisten-Spalte "Familien-Recherche" klicken Sie auf den Schalter "Suchen".

© 2018 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 28.08.2018