| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
- III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf:
- Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen;
- In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird;
- Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird;
- Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
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 | H05 | Elektrotechnik, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| H05K | Gedruckte Schaltungen; Gehäuse oder konstruktive Einzelheiten von elektrischen Geräten; Herstellung von Baugruppen aus elektrischen Elementen (Einzelheiten von Instrumenten oder vergleichbare Einzelheiten anderer Geräte, soweit nicht anderweitig vorgesehen, G12B; Dünnfilm oder Dickfilmschaltungen H01L 27/01 , H01L 27/13; nichtgedruckte elektrische Verbindungseinrichtungen zu oder zwischen gedruckten Schaltungen H01R; Gehäuse für oder konstruktive Einzelheiten von bestimmten Gerätetypen, siehe die zuständigen Unterklassen; Verfahren, die nur ein einziges technisches Fachgebiet in sich schließen, z.B. Heizen, Sprühen, das anderweitig vorgesehen ist, siehe die entsprechenden Klassen) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Kombinationen eines Rundfunk- oder Fernsehempfängers mit Geräten, die eine andere Hauptfunktion ausüben;
- gedruckte Schaltungen, die mit nicht gedruckten elektrischen Schaltelementen vereinigt sind.
- In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "gedruckte Schaltungen" umfasst alle Arten mechanischer Aufbauten von Schaltungen, die aus einer den Leiter tragenden Grundplatte oder Unterlage aus Isolierstoff bestehen und die mit dem Leiter auf ihrer ganzen Länge baulich vereinigt sind, insbesondere in einer zweidimensionalen Ebene, und deren Leiter auf der Grundplatte untrennbar befestigt sind, und ferner als Oberbegriff für Verfahren oder Geräte zum Herstellen solcher Aufbauten, z.B. Aufbau der Schaltung durch mechanische oder chemische Behandlung einer leitenden Folie, einer Paste oder eines Filmes auf einem Träger aus Isolierstoff.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| Gedruckte Schaltungen vereinigt oder nicht vereinigt mit nicht- gedruckten Schaltungselementen | | | Ausführungen; Herstellung | H05K 1/00; H05K 3/00 | | Gehäuse, Schränke oder Einschübe; Konstruktive Einzelheiten | H05K 5/00; H05K 7/00 | | Abschirmen | H05K 9/00 | | Kombinationen eines Rundfunk- oder Fernsehempfängers mit anderen Geräten | H05K 11/00 | | Herstellung von elektronischen Baugruppen | H05K 13/00 | | Anordnungen zum Verbessern der Betriebssicherheit | H05K 10/00 |
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 | H05K 1/00 | Gedruckte Schaltungen (Baugruppen, die aus einer Mehrzahl von einzelnen Halbleiter- oder Festkörperbauelementen bestehen, H01L 25/00; Bauelemente, die aus einer Mehrzahl von in oder auf einem gemeinsamen Substrat ausgebildeten Festkörperschaltungselementen bestehen, z.B. integrierte Schaltungen, Dünnfilm- oder Dickfilm-Schaltungen, H01L 27/00) |
| H05K 1/02 | |
| H05K 1/03 | | . . | Auswahl von Stoffen für das Substrat [3] |
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| H05K 1/05 | | . . . | Isoliertes Metallsubstrat [3] |
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| H05K 1/09 | | . . | Auswahl von Stoffen für das metallische Muster [3] |
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| H05K 1/11 | | . . | Gedruckte Teile zum Anbringen von elektrischen Verbindungen mit oder zwischen gedruckten Schaltungen [3] |
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| H05K 1/14 | | . . | Bauliche Vereinigung von zwei oder mehr gedruckten Schaltungen (Verbindungsherstellung mit oder zwischen gedruckten Schaltungen H05K 1/11 , H01R 12/00) |
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| H05K 1/16 | | . | mit eingebauten, gedruckten elektrischen Schaltelementen, z.B. gedruckter Widerstand, Kondensator, Spule |
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| H05K 1/18 | | . | Gedruckte Schaltungen, die baulich mit nichtgedruckten elektrischen Schaltelementen vereinigt sind (H05K 1/16 hat Vorrang) |
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| H05K 3/00 | Geräte oder Verfahren zum Herstellen gedruckter Schaltungen (Fotomechanische Herstellung strukturierter oder gemusterter Oberflächen, Materialien oder Kopiervorlagen dafür, Vorrichtungen speziell dafür ausgebildet, allgemein G03F; für die Herstellung von Halbleiterbauelementen H01L) [3] |
| H05K 3/02 | | . | bei denen der leitende Werkstoff auf die Oberfläche des aus Isolierstoff bestehenden Trägers aufgebracht und dann von bestimmten Teilen der Fläche wieder entfernt wird, die nicht für die Stromleitung oder Abschirmung bestimmt sind |
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| H05K 3/04 | | . . | wobei der leitende Werkstoff mechanisch wieder entfernt wird, z.B. durch Stanzen |
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| H05K 3/06 | | . . | wobei der leitende Werkstoff chemisch oder elektrolytisch, z.B. durch Fotoätzverfahren, wieder entfernt wird |
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| H05K 3/07 | | . . . | wobei er elektrolytisch entfernt wird [3] |
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| H05K 3/08 | | . . | wobei der leitende Werkstoff durch elektrische Entladung wieder entfernt wird, z.B. durch Funkenerosion |
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| H05K 3/10 | | . | bei denen der leitende Werkstoff auf den aus Isolierstoff bestehenden Träger in der Form des gewünschten leitenden Musters aufgebracht wird |
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| H05K 3/12 | | . . | unter Anwendung von Druckverfahren zum Aufbringen des leitenden Werkstoffes |
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| H05K 3/14 | | . . | unter Anwendung von Spritzverfahren zum Aufbringen des leitenden Werkstoffes |
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| H05K 3/16 | | . . . | durch Kathodenzerstäubung |
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| H05K 3/18 | | . . | unter Anwendung von Niederschlagverfahren zum Aufbringen des leitenden Werkstoffes |
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| H05K 3/20 | | . . | durch Aufkleben eines vorgefertigten leitenden Musters |
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| H05K 3/22 | | . | Zweitbehandlung von gedruckten Schaltungen |
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| H05K 3/24 | | . . | Verstärken des leitenden Musters |
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| H05K 3/26 | | . . | Reinigen oder Polieren des leitenden Musters |
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| H05K 3/28 | | . . | Aufbringen nichtmetallischer Schutzschichten |
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| H05K 3/30 | | . | Zusammenbauen von gedruckten Schaltungen mit elektrischen Schaltelementen, z.B. mit einem Widerstand |
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| H05K 3/32 | | . . | Elektrisches Verbinden von elektrischen Schaltelementen oder Leitungen mit gedruckten Schaltungen |
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| H05K 3/34 | |
| H05K 3/36 | | . | Zusammenbauen von gedruckten Schaltungen mit anderen gedruckten Schaltungen |
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| H05K 3/38 | | . | Verbesserung der Haftung zwischen dem isolierenden Substrat und dem Metall [3] |
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| H05K 3/40 | | . | Herstellen von gedruckten Teilen, um elektrische Verbindungen mit oder zwischen gedruckten Schaltungen vorzusehen [3] |
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| H05K 3/42 | | . . | Metallisiertes Loch [3] |
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| H05K 3/44 | | . | Herstellen von isolierten Schaltungen mit metallischem Kern [3] |
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| H05K 3/46 | | . | Herstellen von Mehrschicht-Schaltungen [3] |
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| H05K 5/00 | Gehäuse, Schränke oder Einschübe für elektrische Geräte (allgemein A47B; Gehäuse für Rundfunkempfänger H04B 1/08; Gehäuse für Fernsehempfänger H04N 5/64) |
| H05K 5/02 | |
| H05K 5/03 | |
| H05K 5/04 | |
| H05K 5/06 | | . | Hermetisch abgeschlossene Gehäuse |
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| H05K 7/00 | Konstruktive Einzelheiten, soweit sie verschiedenen Typen elektrischer Geräte gemeinsam sind (Gehäuse, Schränke, Einschübe H05K 5/00) |
| H05K 7/02 | | . | Anordnen von Schaltungselementen oder Verdrahtungen auf einer tragenden Unterlage |
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| H05K 7/04 | | . . | auf einem leitenden Chassis |
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| H05K 7/06 | |
| H05K 7/08 | | . . . | auf mit Löchern versehenen Platten |
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| H05K 7/10 | | . . | Steckbare Anordnungen von Schaltungselementen |
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| H05K 7/12 | | . . | Federnde oder klemmende Vorrichtungen zum Befestigen des Schaltungselementes auf der tragenden Unterlage (Zusammenhalten von zweiteiligen Kupplungen H01R 13/00) |
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| H05K 7/14 | | . | Befestigen der tragenden Unterlage im Gehäuse, am Rahmen oder Gestell |
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| H05K 7/16 | | . . | an Scharnieren oder Zapfen |
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| H05K 7/18 | | . | Aufbau des Gestells oder Rahmens |
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| H05K 7/20 | | . | Ausbildungen zum Erleichtern der Kühlung, der Ventilation oder Heizung |
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| H05K 9/00 | Abschirmen von Geräten oder Schaltelementen gegen elektrische oder magnetische Felder (Vorrichtungen zum Absorbieren der Abstrahlung aus einer Antenne H01Q 17/00) |
| H05K 10/00 | Anordnungen zum Verbessern der Betriebssicherheit von elektronischen Einrichtungen, z.B. durch Bereitstellen einer Reserveeinrichtung |
| | Anmerkung:- Folgende Stellen sind zu beachten:
- G05B 9/03 Elektrische redundante Steuerungs- oder Regelungssysteme
- G06F 11/16 Fehlererkennung oder -korrektur von Daten durch Redundanz in der Computer-Hardware
- G08B 29/16 Redundante Sicherheitssignalisier- oder Alarmsysteme
- H02H 3/05 Redundante Schutzschaltungsanordnungen
- H02J 3/38 Anordnungen zur Parallelspeisung eines einzelnen Netzes
- H02J 9/04 Schaltungsanordnungen mit Reservestromversorgung
- H03K 19/003 Ausbildung von Schaltungen zur Erhöhung der Betriebszuverlässigkeit von Verknüpfungsschaltungen oder Inverterschaltungen
- H03K 19/007 Fehlersichere Schaltungen oder Inverterschaltungen
- H03L 7/07 Erzeugung redundanter Taktsignale in elektronischen Schwingungs- oder Impulserzeugern
- H04B 1/74 Übertragungssysteme, die Zusatzkanäle oder -geräte verwenden
- H04L 1/22 Redundante Geräte zur Erhöhung der Betriebssicherheit von Anordnungen zur Übertragung digitaler Information. [6]
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| H05K 11/00 | Kombinationen eines Rundfunk- oder Fernsehempfängers mit Geräten, die eine davon abweichende Hauptfunktion haben |
| H05K 11/02 | |
| H05K 13/00 | Geräte oder Verfahren, die zum Herstellen oder Justieren von Baugruppen elektrischer Schaltelemente besonders ausgebildet sind |
| H05K 13/02 | | . | Zuführen von Elementen (allgemein B65G) |
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| H05K 13/04 | | . | Befestigen von Elementen |
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| H05K 13/06 | | . | Maschinelles Verdrahten |
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| H05K 13/08 | | . | Überwachen der Herstellung von Baugruppen |
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