| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
- III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf:
- Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen;
- In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird;
- Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird;
- Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
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 | H05 | Elektrotechnik, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| H05H | Plasmatechnik (Ionenstrahlröhren H01J 27/00; magnetohydrodynamische Generatoren H02K 44/08; Erzeugung von Röntgenstrahlung mittels Plasmaerzeugung H05G 2/00); Erzeugung von beschleunigten elektrisch geladenen Teilchen oder von Neutronen (Gewinnung von Neutronen aus radioaktiven Quellen G21 , z.B. G21B , G21C , G21G); Erzeugung oder Beschleunigung von neutralen Molekular- oder Atomstrahlen (atomare Zeitgeber G04F 5/14; Vorrichtungen, die stimulierte Emission verwenden, H01S; Frequenzregelung durch Vergleich mit einer durch das Energieniveau von Molekülen, Atomen oder subatomaren Teilchen bestimmten Bezugsfrequenz H03L 7/26) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Plasmaerzeugung und -handhabung;
- Vorrichtungen, die nicht von der Unterklasse H01J umfasst werden und in denen Elektronen, Ionenstrahlen oder neutrale Teilchen auf hohe Energien beschleunigt werden;
- Vorrichtungen zur Erzeugung von Neutralteilchen-Strahlen; [3]
- Targets oder Zielobjekte für obige Punkte [3]
- Die Unterklasse G21K ist zu beachten. [3]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | H05H 1/00 | Erzeugen von Plasma; Handhaben von Plasma (Anwendung von Plasmatechnik in thermonuklearen Fusionsreaktoren G21B 1/00) |
| H05H 1/02 | | . | Anordnungen zum Einschließen von Plasma durch elektrische oder magnetische Felder; Anordnungen zum Heizen von Plasma (Elektronenoptik H01J) |
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| H05H 1/03 | | . . | unter Verwendung elektrostatischer Felder [3] |
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| H05H 1/04 | | . . | mittels im wesentlichen durch Entladung im Plasma erzeugter magnetischer Felder |
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| H05H 1/06 | | . . . | Lineare Pinchvorrichtungen |
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| H05H 1/08 | | . . . | Theta Pinchvorrichtungen |
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| H05H 1/10 | | . . | nur unter Verwendung von angelegten Magnetfeldern |
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| H05H 1/11 | | . . . | unter Verwendung einer Cusp-Anordnung (H05H 1/14 hat Vorrang) [3] |
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| H05H 1/12 | | . . . | bei denen der Schutzbehälter eine geschlossene Schlinge bildet, z.B. Stellarator |
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| H05H 1/14 | | . . . | bei denen der Schutzbehälter gerade ist und magnetische Spiegel aufweist |
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| H05H 1/16 | | . . | unter Verwendung angelegter elektrischer und magnetischer Felder |
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| H05H 1/18 | | . . . | bei denen die Felder bei einer sehr hohen Frequenz schwingen, z.B. im Mikrowellenbereich |
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| H05H 1/20 | |
| H05H 1/22 | | . . | zum Heizen durch Einschießen |
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| H05H 1/24 | | . | Erzeugen von Plasma [2] |
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| H05H 1/26 | | . . | Plasmastrahlgeneratoren [Plasmalichtbogenbrenner] [2] |
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| H05H 1/28 | | . . . | Kühlanordnungen [3] |
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| H05H 1/30 | | . . . | unter Verwendung angelegter elektromagnetischer Felder, z.B. Hochfrequenz- oder Mikrowellenenergie (H05H 1/28 hat Vorrang) [3] |
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| H05H 1/32 | | . . . | unter Verwendung einer Bogenentladung (H05H 1/28 hat Vorrang) [3] |
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| H05H 1/34 | | . . . . | Einzelheiten, z.B. Elektroden, Düsen [3] |
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| H05H 1/36 | |
| H05H 1/38 | | . . . . . | Führung oder Zentrierung von Elektroden [3] |
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| H05H 1/40 | | . . . . . | unter Verwendung angelegter Magnetfelder, z.B. um die Bogenentladung zu fokussieren oder rotieren zu lassen [3] |
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| H05H 1/42 | | . . . . | mit Einrichtungen, um Materialien in das Plasma einzuführen, z.B. Puder, fließfähige Stoffe (elektrostatisches Sprühen, Sprühgeräte mit Einrichtungen, um das Spray elektrisch aufzuladen B05B 5/00) [3] |
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| H05H 1/44 | | . . . . | unter Verwendung von mehr als einem Brenner [3] |
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| H05H 1/46 | | . . | unter Verwendung angelegter elektromagnetischer Felder, z.B. Hochfrequenz- oder Mikrowellenenergie (H05H 1/26 hat Vorrang) [3] |
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| H05H 1/48 | | . . | unter Verwendung einer Bogenentladung (H05H 1/26 hat Vorrang) [3] |
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| H05H 1/50 | | . . . | und unter Verwendung angelegter Magnetfelder, z.B. um die Bogenentladung zu fokussieren oder rotieren zu lassen [3] |
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| H05H 1/52 | | . . | unter Verwendung von Sprengdrähten oder Funkenstrecken (H05H 1/26 hat Vorrang; Funkenstrecken allgemein H01T) [3] |
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| H05H 1/54 | | . | Plasmabeschleuniger [3] |
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| H05H 3/00 | Erzeugung oder Beschleunigung von Neutralteilchen-Strahlen, z.B. Molekular- oder Atomstrahlen [3] |
| H05H 3/02 | | . | Molekular- oder Atomstrahlenerzeugung, z.B. Resonanzstrahlerzeugung (Gas-Maser H01S 1/06) [3] |
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| H05H 3/04 | | . | Beschleunigung durch elektromagnetische Druckwellen [3] |
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| H05H 3/06 | | . | Erzeugen von Neutronenstrahlen (Targets, in denen Kernreaktionen ausgelöst werden sollen H05H 6/00; Neutronenquellen G21G 4/02) [5] |
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| H05H 5/00 | Gleichspannungsbeschleuniger; mit einzelnen Impulsen arbeitende Beschleuniger (H05H 3/06 hat Vorrang) [5] |
| H05H 5/02 | | . | Einzelheiten (Targets, in denen Kernreaktionen ausgelöst werden sollen H05H 6/00) [3] |
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| H05H 5/03 | | . . | Beschleunigerröhren (Gefäße oder Behälter von elektrischen Entladungsröhren mit verbesserter Spannungsverteilung auf der Oberfläche des Gefäßes H01J 5/06; Abschirmungen von Röntgenröhren verbunden mit Gefäßen oder Behältern H01J 35/16) [4] |
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| H05H 5/04 | | . | durch elektrostatische Generatoren mit Energie versorgt, z.B. durch van-de-Graaff-Generator [4] |
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| H05H 5/06 | | . | Tandembeschleuniger; Mehrstufenbeschleuniger |
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| H05H 5/08 | | . | Teilchenbeschleuniger unter Verwendung von Aufwärtstransformatoren, z.B. Resonanztransformatoren [4] |
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| H05H 6/00 | Targets, in denen Kernreaktionen ausgelöst werden sollen (Halterungen für Targets oder Objekte, die bestrahlt werden sollen, G21K 5/08) [3] |
| H05H 7/00 | Einzelheiten der von den Gruppen H04H 9/00-H05H 13/00 umfassten Anlagearten (Targets, in denen Kernreaktionen ausgelöst werden sollen H05H 6/00) [3] |
| H05H 7/02 | | . | Schaltungen oder Anlagen zum Zuführen von oder Speisen mit Hochfrequenz-Energie (Hochfrequenzgeneratoren H03B) |
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| H05H 7/04 | | . | Magnetsysteme; Erregung derselben |
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| H05H 7/06 | | . | Zweistrahlanordnungen; Mehrstrahlanordnungen |
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| H05H 7/08 | | . | Anordnungen zum Injizieren von Teilchen in Bahnen |
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| H05H 7/10 | | . | Anordnungen zum Auslenken von Teilchen aus Bahnen |
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| H05H 7/12 | | . | Anordnungen zum Ändern der Endenergie des Strahles |
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| H05H 7/14 | |
| H05H 7/16 | | . . | vom Wellenleitertyp [4] |
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| H05H 7/18 | | . . | Hohlräume; Resonatoren [4] |
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| H05H 7/20 | | . . . | mit supraleitenden Wänden [4] |
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| H05H 7/22 | | . | Einzelheiten von Linearbeschleunigern, z.B. Laufzeitröhren (H05H 7/02-H05H 7/20 haben Vorrang) [4] |
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| H05H 9/00 | Linearbeschleuniger (H05H 11/00 hat Vorrang) |
| H05H 9/02 | | . | Wanderwellenlinearbeschleuniger |
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| H05H 9/04 | | . | Stehwellenlinearbeschleuniger |
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| H05H 11/00 | Magnet-Induktionsbeschleuniger, z.B. Betatrons |
| H05H 11/02 | |
| H05H 11/04 | | . | Vormagnetisierte Betatrons |
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| H05H 13/00 | Magnet-Resonanzbeschleuniger; Zyklotrons |
| H05H 13/02 | | . | Synchrozyklotrons, d.h. frequenzmodulierte Zyklotrons |
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| H05H 13/04 | |
| H05H 13/06 | | . | Magnetische Resonanzbeschleuniger mit Luftkern |
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| H05H 13/08 | | . | Magnetische Resonanzbeschleuniger mit wechselnden Gradienten |
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| H05H 13/10 | | . | Beschleuniger mit einem oder mehreren linear beschleunigenden Abschnitten und mit Ablenkmagneten oder dergleichen zum Zurücklenken der geladenen Teilchen in eine zum ersten beschleunigenden Abschnitt parallele Bahn, z.B. Mikrotrons [4] |
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| H05H 15/00 | Verfahren oder Geräte für die Beschleunigung von geladenen Teilchen, soweit nicht anderweitig vorgesehen [4] |