H	Sektion H — Elektrotechnik
		Anmerkung: Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H. I. Die Sektion H umfasst: Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist; Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen; Angewandte Elektrotechnik umfasst: allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung; einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein: elektrische Lichtquellen, auch Laser; Röntgentechnik; elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen; Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung; Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein; Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden. II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung: Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst; Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen: therapeutische Verfahren und Geräte in A61; elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden; elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B; elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q; den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen, Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird. III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf: Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen; In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird; Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird; Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
	H05	Elektrotechnik, soweit nicht anderweitig vorgesehen
	H05B	Elektrische Heizung; elektrische Beleuchtung, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Geräte für besondere Anwendung, siehe die entsprechenden Stellen, z.B. A47J , B21J , B21K , C21 , C22 , C23 , F21 , F24 , F27)
		Anmerkung: Zu beachten ist die Anmerkung III, die dem "Inhalt der Sektion" von Sektion H folgt. [3]
		Sachverzeichnis der Unterklasse Heizen bewirkt durch Widerstand; elektrische, magnetische oder elektromagnetische Felder; elektrische Entladung H05B 3/00-H05B 7/00 durch kombinierte Ausführungen H05B 11/00 Einzelheiten H05B 1/00 Beleuchten Lichtquellen: Bogenlampen; elektrolumineszierend H05B 31/00; H05B 33/00 Kombinationen H05B 35/00 Schaltungsanordnungen allgemein H05B 37/00 für Glühlampen H05B 39/00 für Entladungsröhren H05B 41/00 andere H05B 43/00
	H05C	Elektrische Schaltungen oder Geräte, die speziell für die Verwendung in Einrichtungen zum Töten, Betäuben, Einsperren oder Führen von Lebewesen bestimmt sind (feststehende Einrichtungen zum Fangen oder Töten von Insekten durch elektrische Mittel A01M 1/22; Geräte zur Vernichtung anderer tierischer Schädlinge als Insekten durch Elektrizität A01M 19/00; elektrische Tierfallen A01M 23/38; Abschreckvorrichtungen für Tiere A01M 29/00; Schlachten oder Betäuben durch elektrischen Strom A22B 3/06)
	H05F	Statische Elektrizität; in der Natur vorkommende Elektrizität (elektrostatische Maschinen H02N; Anwendung statischer Elektrizität beim Ausführen von Arbeitsvorgängen, z.B. Ausfällen, siehe die zuständigen Unterklassen für diese Arbeitsvorgänge)
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst Verfahren oder Anordnungen zum Verhindern des Entstehens elektrostatischer Ladungen auf Körpern oder zur Ableitung solcher Ladungen nach ihrem Entstehen. Diese Unterklasse umfasst nicht spezifische Anwendungen dieser Verfahren oder Anordnungen. Solche Anordnungen sind von den relevanten Unterklassen umfasst, z.B. Anordnungen in Großbehältern B65D 90/46.
	H05G	Röntgentechnik (Einrichtungen zur Strahlendiagnose A61B 6/00; Röntgenstrahlungstherapie A61N; Untersuchen durch Röntgenstrahlen G01N; Apparate für Röntgenaufnahmen G03B; Filter, Röntgenbildschirme, Mikroskope G21K; Röntgenröhren H01J 35/00; Fernsehsysteme für Röntgenstrahlung H04N 5/321)
	H05H	Plasmatechnik (Ionenstrahlröhren H01J 27/00; magnetohydrodynamische Generatoren H02K 44/08; Erzeugung von Röntgenstrahlung mittels Plasmaerzeugung H05G 2/00); Erzeugung von beschleunigten elektrisch geladenen Teilchen oder von Neutronen (Gewinnung von Neutronen aus radioaktiven Quellen G21 , z.B. G21B , G21C , G21G); Erzeugung oder Beschleunigung von neutralen Molekular- oder Atomstrahlen (atomare Zeitgeber G04F 5/14; Vorrichtungen, die stimulierte Emission verwenden, H01S; Frequenzregelung durch Vergleich mit einer durch das Energieniveau von Molekülen, Atomen oder subatomaren Teilchen bestimmten Bezugsfrequenz H03L 7/26)
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst: Plasmaerzeugung und -handhabung; Vorrichtungen, die nicht von der Unterklasse H01J umfasst werden und in denen Elektronen, Ionenstrahlen oder neutrale Teilchen auf hohe Energien beschleunigt werden; Vorrichtungen zur Erzeugung von Neutralteilchen-Strahlen; [3] Targets oder Zielobjekte für obige Punkte [3] Die Unterklasse G21K ist zu beachten. [3]
		Sachverzeichnis der Unterklasse Plasmatechnik H05H 1/00 Erzeugung oder Beschleunigung von Neutralteilchen-Strahlen H05H 3/00 Targets für Kernreaktionen H05H 6/00 Teilchenbeschleuniger Gleichspannungsbeschleuniger, mit einzelnen Impulsen arbeitende Beschleuniger H05H 5/00 lineare; magnetische Induktions- beschleuniger; magnetische Resonanzbeschleuniger H05H 9/00-H05H 13/00 andere H05H 15/00 Einzelheiten H05H 7/00
	H05K	Gedruckte Schaltungen; Gehäuse oder konstruktive Einzelheiten von elektrischen Geräten; Herstellung von Baugruppen aus elektrischen Elementen (Einzelheiten von Instrumenten oder vergleichbare Einzelheiten anderer Geräte, soweit nicht anderweitig vorgesehen, G12B; Dünnfilm oder Dickfilmschaltungen H01L 27/01 , H01L 27/13; nichtgedruckte elektrische Verbindungseinrichtungen zu oder zwischen gedruckten Schaltungen H01R; Gehäuse für oder konstruktive Einzelheiten von bestimmten Gerätetypen, siehe die zuständigen Unterklassen; Verfahren, die nur ein einziges technisches Fachgebiet in sich schließen, z.B. Heizen, Sprühen, das anderweitig vorgesehen ist, siehe die entsprechenden Klassen)
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst: Kombinationen eines Rundfunk- oder Fernsehempfängers mit Geräten, die eine andere Hauptfunktion ausüben; gedruckte Schaltungen, die mit nicht gedruckten elektrischen Schaltelementen vereinigt sind. In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "gedruckte Schaltungen" umfasst alle Arten mechanischer Aufbauten von Schaltungen, die aus einer den Leiter tragenden Grundplatte oder Unterlage aus Isolierstoff bestehen und die mit dem Leiter auf ihrer ganzen Länge baulich vereinigt sind, insbesondere in einer zweidimensionalen Ebene, und deren Leiter auf der Grundplatte untrennbar befestigt sind, und ferner als Oberbegriff für Verfahren oder Geräte zum Herstellen solcher Aufbauten, z.B. Aufbau der Schaltung durch mechanische oder chemische Behandlung einer leitenden Folie, einer Paste oder eines Filmes auf einem Träger aus Isolierstoff.
		Sachverzeichnis der Unterklasse Gedruckte Schaltungen vereinigt oder nicht vereinigt mit nicht- gedruckten Schaltungselementen Ausführungen; Herstellung H05K 1/00; H05K 3/00 Gehäuse, Schränke oder Einschübe; Konstruktive Einzelheiten H05K 5/00; H05K 7/00 Abschirmen H05K 9/00 Kombinationen eines Rundfunk- oder Fernsehempfängers mit anderen Geräten H05K 11/00 Herstellung von elektronischen Baugruppen H05K 13/00 Anordnungen zum Verbessern der Betriebssicherheit H05K 10/00