H	Sektion H — Elektrotechnik
		Anmerkung: Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H. I. Die Sektion H umfasst: Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist; Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen; Angewandte Elektrotechnik umfasst: allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung; einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein: elektrische Lichtquellen, auch Laser; Röntgentechnik; elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen; Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung; Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein; Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden. II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung: Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst; Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen: therapeutische Verfahren und Geräte in A61; elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden; elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B; elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q; den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen, Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird. III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf: Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen; In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird; Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird; Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
	H04	Elektrische Nachrichtentechnik
		Anmerkung: Diese Klasse umfasst elektrische Nachrichtensysteme, die für den Übertragungsweg Strahlenbündel von Korpuskularstrahlung, akustische Wellen oder elektromagnetische Wellen verwenden, z.B. Funkverkehr oder optischer Nachrichtenverkehr. [4]
	H04R	Lautsprecher, Mikrofone, Schallplatten-Tonabnehmer oder ähnliche akustische, elektromechanische Wandler; Hörhilfen für Schwerhörige; Großlautsprecheranlagen (Erzeugen mechanischer Schwingungen allgemein B06B; Wandler zum Messen bestimmter Veränderlicher G01; Wandler in Uhren G04; Erzeugung von Tönen, deren Frequenz durch die anregende Frequenz nicht bestimmt ist G10K; Wandler in Aufnahme- oder Wiedergabeköpfen G11B; Wandler in elektrischen Motoren H02) [1, 6]
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst: Lautsprecher, Mikrofone, Schallplatten-Tonabnehmer oder ähnliche Wandler, die akustische Wellen oder elektrische Strom- oder Spannungsschwankungen bewirken; Geräte, die das Schneiden von Rillen in Aufzeichnungsträger durch elektrische Strom- oder Spannungsschwankungen bewirken; Schaltungen für die oben genannten Geräte; Überwachen oder Prüfen der oben genannten Einrichtungen [1, 6] Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten. [7]
		Sachverzeichnis der Unterklasse Arten von Wandlern mit magnetischem Kreis Bewegliche Spule; beweglicher Anker; magnetisierbare Membran; Magneto- striktion H04R 9/00-H04R 15/00 ohne magnetischem Kreis piezoelektrisch; elektrostatisch; mit veränderlichem Widerstand H04R 17/00-H04R 21/00 Andere Arten H04R 23/00 Einzelheiten allgemein; Schaltungsanordnungen; Membranen oder Konen H04R 1/00; H04R 3/00; H04R 7/00 Anwendungen Stereophonische Anordnungen; Hörhilfen; Großlautsprecheranlagen H04R 5/00; H04R 25/00; H04R 27/00 Überwachen, Prüfen; Herstellung H04R 29/00; H04R 31/00
	H04R 1/00	Einzelteile und Einzelheiten von Wandlern (Membranen H04R 7/00; gekennzeichnet durch die Beschaffenheit des Wandlers, siehe die zutreffende Gruppe der Hauptgruppen H04R 9/00-H04R 23/00; Ausstattung von Helmen mit Empfangsgeräten oder Kommunikationssystemen A42B 3/30; Ausstattungen, die besonders für Fernsprecheinrichtungen ausgebildet sind, H04M 1/02)
	H04R 1/02	.  Gehäuse; Schränke; deren Ausstattungen (H04R 1/28 hat Vorrang)
	H04R 1/04	. .  Bauliche Vereinigung von Mikrofon und elektrischer Schaltung (in Hörhilfen H04R 25/00)
	H04R 1/06	.  Anordnen von Stromleitern; Beseitigen von auf Stromleiter einwirkenden mechanischen Spannungen
	H04R 1/08	.  Mundstücke; deren Befestigungen
	H04R 1/10	.  Hörmuscheln; deren Befestigungen
	H04R 1/12	.  Hygienische Vorrichtungen für Mundstücke oder Hörmuscheln, z.B. zum Schutz gegen Infektion
	H04R 1/14	.  Halterungen für Kehlkopfmikrofone
	H04R 1/16	.  Befestigen oder Verbinden der Abtastspitze am oder mit dem Wandler, mit oder ohne dämpfende Mittel
	H04R 1/18	. .  Halter für Abtastspitzen; Befestigung der Halter an Wandlern
	H04R 1/20	.  Anordnungen zum Erhalten einer bestimmten Frequenzcharakteristik oder bestimmter Richteigenschaften (für stereophone Zwecke H04R 5/00; Sprachverbesserung durch Sprachsignalverarbeitung G10L 21/02)
	H04R 1/22	. .  zum Erhalten nur einer bestimmten Frequenzcharakteristik (Schaltungen zum Vereinigen von Wandlern für verschiedene Frequenzbereiche H04R 3/00)
	H04R 1/24	. . .  Bauliche Vereinigungen getrennter Wandler oder von Teilen ein und desselben Wandlers, die je auf zwei oder mehr Frequenzbereiche ansprechen
	H04R 1/26	. . .  Räumliche Anordnungen getrennter Wandler, die auf zwei oder mehr Frequenzbereiche ansprechen
	H04R 1/28	. . .  Halterungen oder Kapselungen von Wandlern ausgebildet für einen bestimmten Übertragungsfrequenzgang; Umformerkapselungen mit mechanischen oder akustischen Impedanzen, z.B. mit Resonator, mit dämpfenden Mitteln
	H04R 1/30	. . .  Vereinigungen von Wandlern mit Schalltrichtern, z.B. mit mechanischen Vorrichtungen zur Anpassung (Schalltrichter allgemein G10K)
	H04R 1/32	. .  zum Erhalten nur einer bestimmten Richtcharakteristik
	H04R 1/34	. . .  unter Verwendung eines einzigen Wandlers mit den Schall reflektierenden, beugenden, richtenden oder leitenden Mitteln
	H04R 1/36	. . . .  mittels einer einzigen Öffnung, deren Abmessungen nicht größer sind als die kürzeste Betriebswellenlänge
	H04R 1/38	. . . .  wobei Schallwellen auf beide Seiten einer Membran einwirken und der Wandler akustische, phasenschiebende Einrichtungen aufweist, z.B. ein Druckgradienten-Mikrofon
	H04R 1/40	. . .  durch Vereinigen einer Anzahl gleicher Wandler
	H04R 1/42	.  Vereinigungen von Wandlern mit durch Flüssigkeitsdruck oder auf andere nichtelektrische Weise verstärkenden Mitteln
	H04R 1/44	.  Besondere Ausbildungen für Unterwasserverwendung, z.B. als Unterwasserschallempfänger
	H04R 1/46	.  Besondere Ausbildungen zur Verwendung als Kontaktmikrofone, z.B. in einem Musikinstrument, in einem Stethoskop (Kehlkopfhalterungen H04R 1/14)
	H04R 3/00	Schaltungen für Wandler (für stereophone Anordnungen H04R 5/04; Einrichtungen zum Erzeugen von Nachhall oder Echo G10K 15/08; Verstärker H03F)
	H04R 3/02	.  zum Verhindern einer akustischen Rückkopplung
	H04R 3/04	.  zum Verbessern des Frequenzgangs
	H04R 3/06	. .  von elektrostatischen Wandlern
	H04R 3/08	. .  von elektromagnetischen Wandlern
	H04R 3/10	. .  von Mikrofonen veränderlichen Widerstandes
	H04R 3/12	.  zum Verteilen von Signalen an zwei oder mehr Lautsprecher
	H04R 3/14	. .  Lautsprecherweichen
	H04R 5/00	Stereophonische Anordnungen (stereophonische Tonabnehmer H04R 9/16 , H04R 11/12 , H04R 17/08 , H04R 19/10)
		Anmerkung: In dieser Gruppe wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "stereophonische Anordnungen" umfasst auch quadrophonische oder ähnliche Anordnungen. [3]
	H04R 5/02	.  Räumliche oder bauliche Anordnungen von Lautsprechern
	H04R 5/027	.  Räumliche oder bauliche Anordnungen von Mikrofonen, z.B. in Kunstköpfen [3]
	H04R 5/033	.  Kopfhörer für Stereoübertragung [3]
	H04R 5/04	.  Schaltungsanordnungen (Verstärkerkombinationen H03F 3/68; stereophonische Systeme H04S)
	H04R 7/00	Membranen für elektromechanische Wandler (allgemein F16J 3/00); Konen (für Musikinstrumente G10)
	H04R 7/02	.  gekennzeichnet durch die Konstruktion
	H04R 7/04	. .  Ebene Membranen
	H04R 7/06	. . .  aus mehreren Teilen oder Schichten bestehend
	H04R 7/08	. . . .  aus übereinander liegenden, durch Luft oder ein anderes fließfähiges Medium getrennten Schichten bestehend
	H04R 7/10	. . . .  aus übereinander liegenden, sich berührenden Schichten bestehend
	H04R 7/12	. .  Nichtebene Membranen oder Konen
	H04R 7/14	. . .  gewellt, gefaltet oder gerippt
	H04R 7/16	.  Halten oder Spannen von Membranen oder Konen
	H04R 7/18	. .  an ihrem Umfang
	H04R 7/20	. . .  Elastische Halterung der Membran oder des Konus durch elastischen Werkstoff, Federn, Schnüre oder Stränge
	H04R 7/22	. . .  Festspannen des Membran- oder Konusrandes an der Auflage
	H04R 7/24	. .  Spannen durch unmittelbar auf den freien Teil der Membran oder des Konus einwirkende Einrichtungen
	H04R 7/26	.  Dämpfen durch unmittelbar auf den freien Teil der Membran oder des Konus einwirkende Mittel (Luftdämpfung H04R 1/28)
	H04R 9/00	Wandler mit beweglicher Spule, beweglichem Streifen oder beweglichem Draht
	H04R 9/02	.  Einzelteile
	H04R 9/04	. .  Konstruktion, Halterung oder Zentrierung der Spule
	H04R 9/06	.  Lautsprecher
	H04R 9/08	.  Mikrofone
	H04R 9/10	.  Telefonhörer
	H04R 9/12	.  Schallplatten-Tonabnehmer mit Abtastspitze; Aufzeichner mit Schneidspitze
	H04R 9/14	. .  mit zwei oder mehr Spitzen oder Wandlern (H04R 9/16 hat Vorrang)
	H04R 9/16	. .  Signalaufzeichnung oder -wiedergabe durch gleichzeitige Schwingung einer Schneid- oder Abtastspitze in zwei rechtwinklig zueinander stehenden Richtungen
	H04R 9/18	.  Resonanzwandler, d.h. solche, die zur Erzeugung einer maximalen Ausgangsleistung bei einer vorbestimmten Frequenz ausgebildet sind
	H04R 11/00	Wandler mit beweglichem Anker oder beweglichem Kern (mit akustischer Membran aus magnetisierbarem Werkstoff, die unmittelbar mit einem Elektromagneten zusammenwirkt H04R 13/00)
	H04R 11/02	.  Lautsprecher
	H04R 11/04	.  Mikrofone
	H04R 11/06	.  Telefonhörer
	H04R 11/08	.  Schallplatten-Tonabnehmer mit Abtastspitze; Aufzeichner mit Schneidspitze
	H04R 11/10	. .  mit zwei oder mehr Spitzen oder Wandlern (H04R 11/12 hat Vorrang)
	H04R 11/12	. .  Signalaufzeichnung oder -wiedergabe durch gleichzeitige Schwingung einer Schneid- oder Abtastspitze in zwei rechtwinklig zueinander stehenden Richtungen
	H04R 11/14	.  Resonanzumformer, d.h. solche, die zur Erzeugung einer maximalen Ausgangsleistung bei einer vorbestimmten Frequenz ausgebildet sind
	H04R 13/00	Wandler mit akustischer Membran aus magnetisierbarem Werkstoff, die unmittelbar mit einem Elektromagneten zusammenwirkt
	H04R 13/02	.  Telefonhörer
	H04R 15/00	Magnetostriktive Wandler (magnetostriktive Bauelemente allgemein H01L 41/00)
	H04R 15/02	.  Resonanzwandler, d.h. solche, die zur Erzeugung einer maximalen Ausgangsleistung bei einer vorbestimmten Frequenz ausgebildet sind
	H04R 17/00	Piezoelektrische Wandler; elektrostriktive Wandler (piezoelektrische oder elektrostriktive Bauelemente allgemein H01L 41/00; Einzelheiten von piezoelektrischen oder elektrostriktiven Motoren, Generatoren oder Stellgliedern H02N 2/00)
	H04R 17/02	.  Mikrofone
	H04R 17/04	.  Schallplatten-Tonabnehmer mit Abtastspitze; Aufzeichner mit Schneidspitze
	H04R 17/06	. .  mit zwei oder mehr Spitzen oder Wandlern (H04R 17/08 hat Vorrang)
	H04R 17/08	. .  Signalaufzeichnung oder -wiedergabe durch gleichzeitige Schwingungen einer Schneid- oder Abtastspitze in zwei rechtwinklig zueinander stehenden Richtungen
	H04R 17/10	.  Resonanzumformer, d.h. solche, die zur Erzeugung einer maximalen Ausgangsleistung bei einer vorbestimmten Frequenz ausgebildet sind
	H04R 19/00	Elektrostatische Umformer
	H04R 19/01	.  gekennzeichnet durch die Anwendung von Elektreten [3]
	H04R 19/02	.  Lautsprecher (H04R 19/01 hat Vorrang) [3]
	H04R 19/04	.  Mikrofone (H04R 19/01 hat Vorrang) [3]
	H04R 19/06	.  Schallplatten-Tonabnehmer mit Abtastspitze; Aufzeichner mit Schneidspitze (H04R 19/01 hat Vorrang) [3]
	H04R 19/08	. .  mit zwei oder mehr Spitzen oder Wandlern (H04R 19/10 hat Vorrang)
	H04R 19/10	. .  Signalaufzeichnung oder -wiedergabe durch gleichzeitige Schwingungen einer Schneid- oder Abtastspitze in zwei rechtwinklig zueinander stehenden Richtungen
	H04R 21/00	Wandler mit veränderlichem Widerstand (Umformer mit gasförmigem Widerstand H04R 23/00; Umformer mit magnetischem Widerstand H04R 23/00)
	H04R 21/02	.  Mikrofone
	H04R 21/04	.  Schallplatten-Tonabnehmer mit Abtastspitze; Aufzeichner mit Schneidspitze
	H04R 23/00	Wandler, soweit sie nicht von den Gruppen H04R 9/00-H04R 21/00 umfasst sind
	H04R 23/02	.  Wandler, bei denen gleichzeitig mehr als ein Umformungsprinzip angewendet wird
	H04R 25/00	Hörhilfen für Schwerhörige (Ausbildungen von Umformern an sich H04R 9/00-H04R 23/00; bauliche Vereinigung mit Brillengestellen G02C 11/06; Sprachsignalverarbeitung G10L 21/00)
	H04R 25/02	.  vollständig im Ohr zu tragen
	H04R 25/04	.  mit Taschenverstärkern
	H04R 27/00	Großlautsprecheranlagen (Schaltungen zum Verhindern einer akustischen Rückkopplung H04R 3/02; Schaltungen zum Verteilen von Signalen auf Lautsprecher H04R 3/12; Verstärker H03F)
	H04R 27/02	.  Verstärkersysteme für Schwerhörige
	H04R 27/04	.  Elektrische Megaphone
	H04R 29/00	Überwachungsanordnungen; Prüfanordnungen
	H04R 31/00	Geräte oder Verfahren, die in besonderer Weise für das Herstellen von Umformern oder von deren Membranen ausgebildet sind (Verfahren oder Geräte zur Herstellung von Mikrostrukturbauelementen oder -systemen, z.B. in Verbindung mit elektrischen Bauelementen, B81C)