| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
- III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf:
- Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen;
- In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird;
- Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird;
- Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
|
 | H04 | Elektrische Nachrichtentechnik |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst elektrische Nachrichtensysteme, die für den Übertragungsweg Strahlenbündel von Korpuskularstrahlung, akustische Wellen oder elektromagnetische Wellen verwenden, z.B. Funkverkehr oder optischer Nachrichtenverkehr. [4]
|
| H04Q | Wähltechnik (Schalter, Relais, Wähler H01H; elektronische Schalter H03K 17/00) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Verfahren, Schaltungen oder Einrichtungen zum Herstellen einer Verbindung nach Wahl zwischen einer gewünschten Anzahl (normalerweise zwei) von Stationen oder zwischen einer Hauptstation und einer gewünschten Anzahl von Unterstationen (normalerweise eine) zum Übertragen einer Information über diese Verbindung, nachdem sie hergestellt worden ist;
- selektive Rufanordnungen über bereits hergestellte Verbindungen. In beiden Fällen kann die Verbindung über elektrische Leitungen oder mittels elektromagnetischer Wellen hergestellt sein.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe und Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Teilnehmer" ist ein allgemeiner Begriff für ein Endgerät, z.B. öffentlicher Fernsprecher;
- "Teilnehmersprechstelle" bedeutet eine Teilnehmer- oder Überwachungseinrichtung, wodurch ein einzelner Teilnehmer in eine Leitung ohne Wahl in Bezug auf den Teilnehmer eingeschaltet werden kann;
- Ein "Unteramt" ist ein Vermittlungsamt, dessen Betrieb von Steuersignalen abhängt, die von einem übergeordneten Amt empfangen werden;
- "Vermittlungsstellen" umfassen Haupt- und Unterämter.
|
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | H04Q 1/00 | Einzelheiten von Wähleinrichtungen oder -anordnungen (Einzelheiten von Wählern H01H 63/00) |
| H04Q 1/02 | |
| H04Q 1/04 | | . . | Rahmen oder Traggestelle für Wähler; Zubehör dafür, z.B. Gestellverkleidung |
|
| H04Q 1/06 | | . . | Kabelkanäle oder -befestigungen, die in besonderer Weise für Vermittlungsanlagen ausgebildet sind (allgemein H02G) |
|
| H04Q 1/08 | | . . | Rahmen oder Aufbaugestelle für Relais; Zubehör dafür |
|
| H04Q 1/10 | | . . | Aufbau von Vermittlungsstationen |
|
| H04Q 1/12 | | . . | Mehrfachrelaisschienen-Anordnungen mit oder ohne Schwenkrahmen |
|
| H04Q 1/14 | |
| H04Q 1/16 | | . . | Verdrahtungsanordnungen für Wähler- oder Relaisgestelle |
|
| H04Q 1/18 | | . | Elektrische Einzelheiten |
|
| H04Q 1/20 | | . . | Prüfschaltungen oder -geräte; Schaltungen oder Geräte zum Feststellen, Anzeigen oder zum Signalisieren von Fehlern oder Störungen |
|
| H04Q 1/22 | | . . . | Selbsttätige Anordnungen |
|
| H04Q 1/24 | | . . . . | für Verbindungsschaltglieder |
|
| H04Q 1/26 | | . . . . | zum Signalisieren einer Störung in unbemannten Untervermittlungen |
|
| H04Q 1/28 | | . . | Stromversorgungsschaltungen oder -anordnungen für Wähleinrichtungen in Vermittlungen |
|
| H04Q 1/30 | | . . | Signalisierungsanordnungen; Beeinflussung von Signalströmen (für Ruf- oder Überwachungssignale vorgesehene Multiplexsysteme H04J 1/14 , H04J 3/12; Fernsprecheinrichtungen bei Teilnehmersprechstellen H04M 1/00) |
|
| H04Q 1/32 | | . . . | unter Verwendung von Gleichstrom-Impulsreihen (H04Q 1/39 hat Vorrang) [3] |
|
| H04Q 1/34 | | . . . . | Impulsentzerrer mit mechanischen oder anderen nichtelektrischen Markierungsanordnungen |
|
| H04Q 1/36 | | . . . . | Impulskorrekturanordnungen, z.B. zum Vermindern von aus Fremdbeeinflussungen herrührenden Wirkungen |
|
| H04Q 1/38 | | . . . | mittels Kombinationen von Gleichströmen verschiedener Amplituden oder Polaritäten über die Leitungsadern oder über eine Kombination von Leitungsadern |
|
| H04Q 1/39 | | . . . | unter Verwendung codierter Impulsgruppen [3] |
|
| H04Q 1/40 | | . . . | wobei die Impulsdauer oder die Impulspause veränderbar ist |
|
| H04Q 1/42 | | . . . . | einschließlich der Lage eines Impulses innerhalb einer Periode |
|
| H04Q 1/44 | | . . . | unter Verwendung von Wechselstrom (H04Q 1/50 hat Vorrang) [3] |
|
| H04Q 1/442 | | . . . . | mit außerhalb des Sprachbandes liegenden Signalfrequenzen [3] |
|
| H04Q 1/444 | | . . . . | mit im Sprachband liegenden Signalfrequenzen [3] |
|
| H04Q 1/446 | | . . . . . | unter Verwendung einer Signalfrequenz (H04Q 1/46 hat Vorrang) [3] |
|
| H04Q 1/448 | | . . . . . . | mit Umwandlung eines Einzelfrequenzsignals in ein Digitalsignal [3] |
|
| H04Q 1/45 | | . . . . . | unter Verwendung von Mehrfrequenzsignalisierung (H04Q 1/46 hat Vorrang) [3] |
|
| H04Q 1/453 | | . . . . . . | in denen Mehrfrequenzsignale im m- aus n-Code übertragen werden [3] |
|
| H04Q 1/457 | | . . . . . . | mit Umwandlung von Mehrfrequenzsignalen in Digitalsignale [3] |
|
| H04Q 1/46 | | . . . . . | mit Einrichtungen zum Unterscheiden zwischen einem Signalstrom vorbestimmter Frequenz und einem zusammengesetzten Strom, der diese Frequenz enthält, z.B. Sprechstrom [Sprachschutz] [3] |
|
| H04Q 1/48 | | . . . | mittels induziertem Strom |
|
| H04Q 1/50 | | . . . | Umwandlung zwischen verschiedenen Signalarten [Impulswahl, Codewahl] |
|
| H04Q 1/54 | | . . | Verstärker, die in Abhängigkeit von selbsttätig gewählten Leitungen selbsttätig eingeschaltet werden |
|
| H04Q 1/56 | | . . | Ausgleichsschaltungen, die in Abhängigkeit von selbsttätig gewählten Leitungen selbsttätig eingeschaltet werden |
|
| H04Q 3/00 | Wählanordnungen (H04Q 5/00-H04Q 11/00 haben Vorrang) |
| H04Q 3/02 | | . | Schaltungsanordnungen für einen auf einen Permutationscode ansprechenden Wähler |
|
| H04Q 3/04 | | . | Schaltungsanordnungen für Nummernstromstoßempfänger |
|
| H04Q 3/06 | | . . | für Gruppen- oder Ferngruppenwähler |
|
| H04Q 3/08 | | . . | für Orts- und Fernleitungswähler |
|
| H04Q 3/10 | | . . | Sammelanschlusswähler |
|
| H04Q 3/12 | | . . | für Leitungswähler mit Weiterleitung von Wählimpulsen |
|
| H04Q 3/14 | | . . | für Doppelbetriebswähler |
|
| H04Q 3/16 | |
| H04Q 3/18 | | . | Schaltungsanordnungen für die Freiwahl |
|
| H04Q 3/20 | |
| H04Q 3/22 | | . . . | mit gemeinsamer Schaltung zum Rufen und zum Trennen einer Verbindung |
|
| H04Q 3/24 | |
| H04Q 3/26 | | . . . | mit gemeinsamer Schaltung zum Rufen und zum Trennen einer Verbindung |
|
| H04Q 3/28 | | . . . | mit Haupt- und Untergruppen |
|
| H04Q 3/30 | | . . | Wählersucher, d.h. Vorwähler, Anrufordner |
|
| H04Q 3/32 | | . | Schaltungsanordnungen für mehrfache Freiwahl [2] |
|
| H04Q 3/34 | | . . | für die zweite Vorwahlstufe |
|
| H04Q 3/36 | | . . | für die zweite Anrufsucherstufe |
|
| H04Q 3/38 | | . . | für Stufen nach der Gruppenwählerstufe |
|
| H04Q 3/40 | | . . | für Stufen nach dem Leitungswähler, z.B. Nachwähler |
|
| H04Q 3/42 | | . | Schaltungsanordnungen für indirektes, durch gemeinsame Schaltungen gesteuertes Wählen, z.B. Steuerschalter für Impulsspeicher, Markierer |
|
| H04Q 3/44 | | . . | mit rückwärtiger Steuerung [CH: Revertivwahl] |
|
| H04Q 3/46 | | . . | mit vorwärtiger Steuerung [CH: Signalstation anders als bei der Revertivwahl] |
|
| H04Q 3/47 | |
| H04Q 3/48 | |
| H04Q 3/49 | |
| H04Q 3/495 | |
| H04Q 3/52 | | . . | mit statischen Vorrichtungen in den Schaltstufen, z.B. elektronische Schaltvorrichtungen [2] |
|
| H04Q 3/54 | | . . | bei denen die logische, die Vermittlung steuernde Schaltung zentralisiert ist |
|
| H04Q 3/545 | | . . . | mit einem gespeicherten Programm [4] |
|
| H04Q 3/55 | | . . . | mit verdrahteter logischer Schaltung [4] |
|
| H04Q 3/555 | | . . . . | in elektromagnetischen Einrichtungen [4] |
|
| H04Q 3/56 | | . . | mit Multiplex-Steuersignalen [2] |
|
| H04Q 3/58 | | . | Anordnungen zum Herstellen einer Verbindung zwischen Haupt- und Untervermittlung oder Unteramt |
|
| H04Q 3/60 | | . . | zum Verbinden mit Unterämtern oder Wählsternschaltern, die eine oder mehrere Vermittlungsleitungen mit einer Gruppe von Ortsleitungen verbinden |
|
| H04Q 3/62 | | . . | zum Verbinden mit Nebenstellenvermittlungen [Durchwahlübertragung im Amt] |
|
| H04Q 3/64 | | . | Verteilen oder Einreihen in Wartefelder |
|
| H04Q 3/66 | |
| H04Q 3/68 | | . . | Gruppieren oder Verflechten von Wählergruppen oder -stufen |
|
| H04Q 3/70 | | . | Identifizierung der Gruppenzugehörigkeit eines anrufenden Teilnehmers |
|
| H04Q 3/72 | | . | Ermitteln und Anzeigen der Nummer eines anrufenden Teilnehmers |
|
| H04Q 3/74 | | . . | Identifizierung eines rufenden Teilnehmers aus einem Gemeinschaftsanschluss |
|
| H04Q 3/76 | | . | Umwertung der Rufnummer des angerufenen Teilnehmers in die abgehende oder die ankommende Steuerinformation [4] |
|
| H04Q 3/78 | | . | vorübergehende Speicherung der Information eines anrufenden oder angerufenen Teilnehmers (Zwischenspeicher für den Telegrafieverkehr H04L 13/08) [4] |
|
| H04Q 5/00 | Wählanordnungen, in denen zwei oder mehr Teilnehmerstationen durch dieselbe Leitung an die Vermittlung angeschlossen sind |
| H04Q 5/02 | | . | mit direkter Verbindung für alle Teilnehmer, d.h. Gemeinschaftsanschlusssystem (H04Q 5/24 hat Vorrang) |
|
| H04Q 5/04 | | . . | Signalisieren durch Ströme in dem einen oder anderen Leitungsdraht bzw. in beiden Leitungen oder in zusätzlichen Drähten |
|
| H04Q 5/06 | | . . | Signalisieren durch die Amplitude oder die Polarität eines Gleichstromes |
|
| H04Q 5/08 | | . . | Signalisieren durch kontinuierlichen Wechselstrom |
|
| H04Q 5/10 | | . . . | unter Verwendung einzelner Frequenzen für verschiedene Teilnehmer |
|
| H04Q 5/12 | | . . . | unter Verwendung von Frequenzkombinationen |
|
| H04Q 5/14 | | . . | Signalisieren durch Impulse |
|
| H04Q 5/16 | | . . . | durch eine vorbestimmte Anzahl von Impulsen |
|
| H04Q 5/18 | | . | mit indirekter Verbindung, d.h. durch ein untergeordnetes Schaltzentrum [Wählsternschalter] |
|
| H04Q 5/20 | | . . | Untergeordnetes Zentrum, mit Verkehr der Teilnehmer untereinander |
|
| H04Q 5/22 | | . . | Untergeordnetes Zentrum, ohne Verkehr der Teilnehmer untereinander |
|
| H04Q 5/24 | | . | für Zweieranschlusssysteme |
|
| H04Q 7/00 | Wählanordnungen, mit denen Teilnehmer über Funkverbindungen oder induktive Verbindungen verbunden werden |
| H04Q 7/06 | | . | in denen die Funkverbindungen oder induktiven Verbindungen im wesentlichen Einwegcharakter haben, z.B. selektive Rufsysteme [6] |
|
| H04Q 7/08 | | . . | Selektive Rufnetze, z.B. Großbereichsruf [6] |
|
| H04Q 7/10 | | . . | Selektivrufcodieren, d.h. zur Geräteausstattung einer Zentral- oder Basisstation gehörend [6] |
|
| H04Q 7/12 | | . . | mit Rückbestätigungsmöglichkeit [6] |
|
| H04Q 7/14 | | . . | Selektivrufempfänger [6] |
|
| H04Q 7/16 | | . . . | Selektivrufdecoder [6] |
|
| H04Q 7/18 | | . . . | Funktionelle Besonderheiten in Verbindung mit dem Selektivrufbetrieb, z.B. Batteriesparschaltungen, Adressencodeprogrammierung [6] |
|
| H04Q 7/20 | | . | bei denen die Funkverbindungen oder induktiven Verbindungen Zwei-Richtungs-Verbindungen sind, z.B. Mobilfunksysteme [6] |
|
| H04Q 7/22 | | . . | unter Verwendung von zugeordneten zentralen Vermittlungseinrichtungen, z.B. Zellularsysteme [6] |
|
| H04Q 7/24 | | . . | unter Verwendung von öffentlichen Vermittlungsanlagen oder Netzwerken mit wenigstens teilweiser Integration von Einrichtungen für die Kommunikation mit mobilen Endgeräten [6] |
|
| H04Q 7/26 | | . . | unter Verwendung einer Nebenstellenanlage [PBX] als letzte Wähleinrichtung, z.B. schnurlose Nebenstellenanlage [6] |
|
| H04Q 7/28 | | . . | Bündelfunksysteme, d.h. mehrere Teilnehmer teilen sich einen oder mehrere Funkkanäle [6] |
|
| H04Q 7/30 | |
| H04Q 7/32 | |
| H04Q 7/34 | | . . | Prüf- oder Überwachungseinrichtungen [6] |
|
| H04Q 7/36 | | . . | Anordnungen von Funkversorgungsbereichen, z.B. Zellenaufteilung [6] |
|
| H04Q 7/38 | | . . | Auf- und Abbau von Verbindungen zu oder von mobilen Teilnehmern [6] |
|
| H04Q 9/00 | Anordnungen in Fernsteuerungs- oder Fernmesssystemen für das selektive Rufen einer Unterstation von einer Hauptstation, wobei in der Unterstation ein gewünschter Apparat gewählt wird, um daran ein Steuersignal anzulegen oder damit von diesem Messwerte entnommen werden können |
| H04Q 9/02 | | . | Selbsttätige Anordnungen |
|
| H04Q 9/04 | | . | Anordnungen für synchronen Betrieb |
|
| H04Q 9/06 | | . | Rufen durch die Amplitude oder die Polarität eines Gleichstromes |
|
| H04Q 9/08 | | . | Rufen durch kontinuierlichen Wechselstrom |
|
| H04Q 9/10 | | . . | unter Verwendung einzelner verschiedener Frequenzen |
|
| H04Q 9/12 | | . . | unter Verwendung von Frequenzkombinationen |
|
| H04Q 9/14 | |
| H04Q 9/16 | | . . | durch eine vorbestimmte Anzahl von Impulsen |
|
| H04Q 11/00 | Wählanordnungen für Multiplexsysteme (Multiplexsysteme H04J) |
| H04Q 11/02 | |
| H04Q 11/04 | |
| H04Q 11/06 | | . . | Zeit-Raum-Zeit-Koppelfeld [5] |
|
| H04Q 11/08 | | . . | nur im Zeitbereich arbeitendes Koppelfeld [5] |
|