| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
- III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf:
- Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen;
- In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird;
- Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird;
- Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
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| H04 | Elektrische Nachrichtentechnik |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst elektrische Nachrichtensysteme, die für den Übertragungsweg Strahlenbündel von Korpuskularstrahlung, akustische Wellen oder elektromagnetische Wellen verwenden, z.B. Funkverkehr oder optischer Nachrichtenverkehr. [4]
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| H04N | Bildübertragung, z.B. Fernsehen (Messen, Prüfen G01; Systeme für autografisches Schreiben, z.B. Schreibtelegrafie, die das Nachziehen oder -zeichnen einer vorgegebenen Aufzeichnung einschließen, G08; Informationsspeicherung, die auf der relativen Bewegung zwischen einem Aufzeichnungsträger und einem Wandler beruht, G11B; Codieren, Decodieren oder Codeumsetzung allgemein H03M; Tonrundfunkübertragung oder die Aufzeichnung des Nutzens solcher Sendungen [Feststellung der Hörbeteiligung] H04H) [4] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- die Übertragung von Bildern oder deren vorübergehende oder dauernde Wiedergabe, entweder am gleichen oder an einem entfernten Ort durch Verfahren mit folgenden zwei Schritten:
- Schritt (a) Abtasten eines Bildes, d.h. gleichzeitiges oder aufeinanderfolgendes Auflösen der ganzen Bildfläche in einzelne Bildelemente und Ableiten von diesen zugeordneten bildcharakteristischen elektrischen Signalen;
- Schritt (b) Wiedergabe der gesamten Bildfläche durch gleichzeitige oder aufeinanderfolgende Wiedergabe der einzelnen Bildelemente, in die das Bild aufgelöst ist, mit aus dem Bild abgeleiteten charakteristischen elektrischen Signalen; [4]
- (in Gruppe H04N 1/00) Systeme, die für die Übertragung und Wiedergabe von willkürlich zusammengesetzten Bildern oder Mustern bestimmt sind, bei denen die örtlichen Lichtänderungen, aus denen sich das Bild zusammensetzt, nicht zeitlichen Änderungen unterworfen sind, z.B. geschriebene und gedruckte Dokumente, Karten, Tabellen, Fotografien (anders als Kinofilme);
- spezielle Schaltungen für Bildübertragungssignale, z.B. Fernsehsignale, zum Unterschied von Signalen eines von vornherein eingeschränkten Frequenzbereichs.
- Diese Unterklasse umfasst nicht:
- Schaltungen oder andere Teile von Systemen, die den Gegenstand anderer Unterklassen bilden und von den entsprechenden Unterklassen umfasst werden, z.B. H03C, H03F, H03J, H04B, H04H;
- Systeme, bei denen lesbare, alphanumerische oder ähnliche Schriftzeichenformen gemäß Schritt (a) von Anmerkung (1) zerlegt werden, um ein elektrisches Signal abzuleiten, aus dem das Zeichen durch Vergleich mit einer gespeicherten Information erkennbar ist, was von der Unterklasse G06K umfasst wird;
- Systeme für das unmittelbar fotografische Kopieren eines Originalbildes, von dem ein für das Bild charakteristisches elektrisches Signal gemäß vorerwähntem Schritt (a) abgeleitet und zur Änderung der Arbeitsweise des Systems verwendet wird, z.B. Steuern der Belichtung, welche von Klasse G03 umfasst werden;
- Systeme für die Wiedergabe von Bildern gemäß Schritt (b) von Anmerkung (1), die alphanumerische oder ähnliche Schriftzeichenformen enthalten, aber die Herstellung eines äquivalenten Signals einschließen, das gemäß oben erwähntem Schritt (a) abgeleitet werden würde, z.B. durch Nocken, Lochkarten oder Band, codierte Steuersignale oder andere Mittel, die von den Unterklassen für die Anwendung umfasst werden, z.B. G01D, G06T, H04L;
- Systeme für die Wiedergabe von Bildern gemäß oben erwähntem Schritt (b), die alphanumerische oder ähnliche Schriftzeichenformen enthalten, und die das Erzeugen gemäß oben erwähntem Schritt (a) von für das Bild charakteristischen elektrischen Signalen aus einer vorbereiteten Zusammenstellung solcher Zeichen oder deren Aufzeichnungen einschließen, wobei diese einen wesentlichen Teil der Systeme bilden, werden von den Unterklassen für die Anwendung umfasst, z.B. B41B, G06K, vorbehaltlich jener Anwendungen, die von dieser Unterklasse umfasst werden;
- Drucken, Vervielfältigen oder Markierungsmethoden oder Materialien dafür, die Gegenstand von anderen Unterklassen darstellen, werden von den zuständigen Unterklassen umfasst, z.B. B41C, B41J, B41M, G03C, G03F, G03G. [4]
- In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Fernsehsysteme" bedeuten solche Systeme für die Übertragung und Wiedergabe von willkürlich zusammengesetzten Bildern, bei denen die örtlichen Lichtänderungen, aus denen sich das Bild zusammensetzt, sich mit der Zeit verändern können, z.B. direkt übertragene oder aufgezeichnete Szenen, beispielsweise auf Kinofilm.
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| | Anmerkung:- In den Gruppen H04N 1/00-H04N 17/00 ist es wünschenswert, den Index-Code der Gruppe H04N 101/00 zu verwenden. [6]
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| H04N 1/00 | Abtasten, Übertragen oder Wiedergeben von Dokumenten oder dgl., z.B. Faksimile-Übertragung; zugehörige Einzelheiten [3, 4] |
| H04N 1/024 | . | Einzelheiten von Abtastköpfen [3, 4] |
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| H04N 1/028 | . . | für Bildinformationsaufnahme [3, 4] |
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| H04N 1/029 | . . . | wobei die Abtastköpfe zu einer bestimmten Zeit nur auf ein Bildelement fokussiert sind [6] |
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| H04N 1/03 | . . . | mit im wesentlichen in einer Linie angeordneten Fotodetektoren (Abtasten mit in einer Linie angeordneten Fotodetektoren H04N 1/19) [6] |
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| H04N 1/031 | . . . . | wobei die abgetasteten Bildelemente jeweils im Maßstab 1:1 auf die Fotodetektoren abgebildet werden, z.B. lineare Kontakt-Sensoren [6] |
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| H04N 1/032 | . . | für Bildinformationswiedergabe (Gravierköpfe für Druckformherstellung B41C 1/02) [3, 4] |
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| H04N 1/034 | . . . | unter Verwendung von Tinte, z.B. Tintenstrahl-Druckköpfe [5] |
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| H04N 1/036 | . . . | für optische Wiedergabe [3, 4] |
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| H04N 1/04 | |
| H04N 1/047 | . . | Bestimmung, Steuerung oder Fehlerkompensation von Abtastgeschwindigkeit oder -ort (H04N 1/17 hat Vorrang) [6] |
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| H04N 1/053 | . . . | in Hauptabtastrichtung, z.B. Synchronisation eines Zeilenbeginns oder von Bildelementen in einer Zeile [6] |
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| H04N 1/06 | . . | mit zylindrischen, das Bild tragenden Oberflächen [4] |
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| H04N 1/08 | . . . | Vorrichtungen zum Befestigen oder Halten eines Blattes um die Walze [4] |
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| H04N 1/10 | . . | mit ebenen, das Bild tragenden Oberflächen [4] |
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| H04N 1/107 | . . . | mit manueller Abtastung [6] |
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| H04N 1/113 | . . | unter Verwendung von schwingenden oder rotierenden Spiegeln [6] |
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| H04N 1/12 | . . | unter Nutzung der Papiervorschubbewegung als langsame Abtastkomponente (mit einer Vielzahl von Einzeldetektoren H04N 1/19) [4] |
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| H04N 1/14 | . . . | mit einem umlaufenden endlosen Band als Träger der Abtastköpfe [4] |
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| H04N 1/16 | . . . | mit einem umlaufenden schraubenförmigen Element [4] |
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| H04N 1/17 | . . | bei denen die Abtastgeschwindigkeit vom Bildinhalt abhängt [3, 4] |
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| H04N 1/19 | . . | mit einer Vielzahl von Einzeldetektoren [6] |
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| H04N 1/191 | . . . | in eindimensionaler Anordnung [6] |
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| H04N 1/192 | . . . . | mit gleichzeitigem Abtasten der Bildelemente in Hauptabtastrichtung [6] |
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| H04N 1/193 | . . . . . | mit elektrisch verknüpften Abtastzeilen [6] |
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| H04N 1/195 | . . . | in zweidimensionaler Anordnung [6] |
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| H04N 1/203 | . . | gleichzeitiges Abtasten von zwei oder mehr separaten Bildern [6] |
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| H04N 1/207 | . . | gleichzeitiges Abtasten des Originals und der Reproduktion mit einer gemeinsamen Abtasteinrichtung [6] |
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| H04N 1/21 | . | Informationszwischenspeicherung (H04N 1/387 , H04N 1/41 haben Vorrang; Informationsspeicherung allgemein G11) [4] |
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| H04N 1/23 | . | Wiedergabeanordnungen (Einzelheiten von Abtastköpfen H04N 1/024; Abtastanordnungen hierfür H04N 1/04) [4] |
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| H04N 1/27 | . . | mit Erzeugung eines magnetischen Zwischenbildes [4] |
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| H04N 1/29 | . . | mit Erzeugung eines elektrostatischen Zwischenbildes [4] |
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| H04N 1/31 | . . | Mechanische Anordnungen zur Bildübertragung, z.B. Ausbildung von Kupplungen, Getrieben, Über- oder Untersetzungseinrichtungen [4] |
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| H04N 1/32 | . | Schaltungen oder Anordnungen zum Steuern, Regeln oder Überwachen zwischen Sender und Empfänger |
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| H04N 1/327 | . . | Aufbau, Fortsetzung, Abbau einer einzelnen Verbindung; Informationsaustausch hierfür [6] |
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| H04N 1/333 | . . | Signalisierung der Übertragungsart oder des Wechsels der Übertragungsart; Informationsaustausch hierfür [6] |
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| H04N 1/34 | |
| H04N 1/36 | . . | zum Synchronisieren oder Inphasebringen des Senders und Empfängers |
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| H04N 1/38 | . | Schaltungen oder Anordnungen zum Austasten oder anderweitigen Beseitigen von unerwünschten Bildteilen (H04N 1/387 hat Vorrang) [4] |
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| H04N 1/387 | . | Zusammensetzen, Lageänderung oder anderweitiges Ändern von Originalen (fotoelektronisches Setzen von Schriftzeichen B41B 19/00) [4] |
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| H04N 1/393 | . . | Vergrößern oder Verkleinern [4] |
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| H04N 1/40 | . | Bildsignalschaltungen (H04N 1/387 hat Vorrang) [4] |
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| H04N 1/401 | . . | Kompensation von positionsabhängig ungleichen Signalen des Aufnahme- oder Wiedergabekopfes (H04N 1/403 hat Vorrang) [6] |
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| H04N 1/403 | . . | Unterscheiden zwischen den zwei Graustufen im Bildsignal von einem Zweiton-Original (Impulsformung durch Begrenzen oder Schwellwertbildung, allgemein H03K 5/08) [6] |
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| H04N 1/405 | . . | Halbtonverarbeitung, d.h. umwandeln des Bildsignals in ein entsprechendes Signal, das nur zwei Pegel aufweist [6] |
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| H04N 1/407 | . . | Steuerung oder Änderung der Grauwertverteilung [Gradation] oder von Extremwertpegeln, z.B. Hintergrundpegel [6] |
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| H04N 1/409 | . . | Kantenversteilerung oder Detailhervorhebung; Rausch- oder Fehlerunterdrückung [6] |
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| H04N 1/41 | . | Bandbreiten- oder Redundanzverringerung (bei der Abtastung H04N 1/17) [3] |
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| H04N 1/411 | . . | für die Übertragung oder Wiedergabe von zweifarbigen Bildern, z.B. Schwarz-Weiß-Bildern [4] |
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| H04N 1/413 | . . . | Systeme oder Anordnungen, die eine Bildwiedergabe ohne Verlust oder Änderung der Bildinformation zulassen [4] |
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| H04N 1/415 | . . . . | bei denen die Bildelemente in feste ein- oder zweidimensionale Blöcke unterteilt oder gruppiert werden [4] |
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| H04N 1/417 | . . . . | die eine Vorhersage- oder Differenzcodierung verwenden [4] |
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| H04N 1/419 | . . . . | bei denen die Codierung der Länge einer Folge von Bildelementen gleichen Wertes längs einer Abtastlinie der einzige Codierschritt ist [4] |
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| H04N 1/42 | . | Systeme für Zweiwegbetrieb |
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| H04N 1/44 | |
| H04N 1/46 | . | Farbbildübertragungssysteme |
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| H04N 1/48 | . . | Bildsignalerzeugungseinrichtungen (für Halbtondarstellung H04N 1/52) [6] |
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| H04N 1/50 | . . | Bildwiedergabeeinrichtungen (für Halbtondarstellung H04N 1/52) [6] |
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| H04N 1/52 | . . | Schaltkreise oder Anordnungen für Halbtondarstellung [6] |
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| H04N 1/54 | . . | Umwandeln von Farbbildsignalen in eine Vielzahl von Signalen, von denen einige bestimmte Mischfarben darstellen, z.B. für Textildruck [6] |
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| H04N 1/56 | . . | Verarbeiten von Farbbildsignalen (H04N 1/52 hat Vorrang) [6] |
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| H04N 1/58 | . . . | Kantenversteilerung oder Detailhervorhebung; Rausch- oder Fehlerunterdrückung, z.B. Korrektur des Registerfehlers beim Farbsignal (H04N 1/62 hat Vorrang) [6] |
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| H04N 1/60 | . . . | Farbkorrektur oder Farbsteuerung [6] |
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| H04N 1/62 | . . . . | Retusche, d.h. verändern nur von bestimmten Farben oder nur in bestimmten Bildbereichen [6] |
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| H04N 1/64 | . . | Systeme für die Übertragung oder Speicherung des Farbbildsignals; Einzelheiten dafür, z.B. Codierungs- oder Decodierungseinrichtungen dafür [6] |
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| H04N 3/00 | Einzelheiten der Bildzerlegung und -zusammensetzung bei Fernsehsystemen; Kombination hiervon mit der Erzeugung von Versorgungsspannungen [4] |
| H04N 3/02 | . | nur durch optisch-mechanische Vorrichtungen (H04N 3/36 hat Vorrang; optische Abtastsysteme allgemein G02B 26/10) [2] |
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| H04N 3/04 | . . | mit einer beweglichen Lochblende |
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| H04N 3/06 | . . | mit beweglichem Objektiv oder einer anderen optischen Ablenkung |
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| H04N 3/08 | . . | mit beweglichem Reflektor |
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| H04N 3/09 | . . . | für elektromagnetische Strahlung im unsichtbaren Bereich, z.B. infrarote Strahlung [4] |
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| H04N 3/10 | . | durch nicht ausschließlich optisch-mechanische Einrichtungen (H04N 3/36 hat Vorrang; Vorrichtungen oder Anordnungen zur elektro-, magneto- oder akustooptischen Modulation oder Ablenkung von Lichtstrahlen G02F) [2] |
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| H04N 3/12 | . . | durch geschaltete ortsfeste Anordnung von Lampen, Fotozellen oder Lichtrelais |
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| H04N 3/14 | . . | mittels elektrisch abgetasteter Festkörperbauelemente |
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| H04N 3/15 | . . . | für die Bildsignalerzeugung [3] |
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| H04N 3/16 | . . | durch Ablenken eines Elektronenstrahls in einer Kathodenstrahlröhre (Erzeugen von Sägezahnschwingungen H03K 4/00) |
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| H04N 3/18 | . . . | Erzeugung von Versorgungsspannungen in Kombination mit der Elektronenstrahlablenkung [4] |
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| H04N 3/185 | . . . . | Konstanthalten von Gleichspannung (Regelung von Gleichspannung allgemein G05F) [4] |
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| H04N 3/19 | . . . . | Anordnungen, Aufbau oder Vorrichtungen von Versorgungs- oder Betriebsspannungsschaltungen, um hohen Spannungen [Hochspannungskaskaden] standzuhalten [3] |
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| H04N 3/20 | . . . | Verhindern einer Beschädigung an Kathodenstrahlröhren bei fehlerhafter Arbeitsweise der Ablenkung [Schutzschaltungen bzw. -vorrichtungen] |
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| H04N 3/22 | . . . | Schaltungen zum Steuern oder Regeln der Abmessungen, Form [Linearität, Geometrie] oder Zentrierung des Bildes auf dem Bildschirm [Rasterkorrektur] |
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| H04N 3/223 | . . . . | Steuern oder Regeln der Bildabmessungen (durch Konstanthalten der Hochspannung der Kathodenstrahlröhre H04N 3/185) [4] |
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| H04N 3/227 | |
| H04N 3/23 | . . . . | Verzerrungskorrektur, z.B. von kissenförmiger Verzeichnung, S-Korrektur [4] |
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| H04N 3/233 | . . . . . | unter Verwendung von aktiven Elementen [4] |
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| H04N 3/237 | . . . . . | unter Verwendung von passiven Elementen [4] |
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| H04N 3/24 | . . . | Austastschaltungen [Dunkeltastung] |
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| H04N 3/26 | . . . | Abwandlungen oder Ausgestaltungen von Ablenk- oder Abtastanordnungen zum Verbessern der Fokussierung (Fokussierungsschaltungen allgemein H01J) |
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| H04N 3/27 | . . . | Schaltungen speziell für Mehrnormenempfänger (Schaltungen von Mehrnormenempfängern allgemein H04N 5/46) [3, 4] |
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| H04N 3/28 | . . | Mehrfachabtastung, d.h. unter gleichzeitiger Verwendung von mehr als einem Lichtfleck |
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| H04N 3/30 | . . | anders als mit konstanter Geschwindigkeit oder anders als in Rastern mit einseitig gerichteten, geraden, im wesentlichen horizontalen oder vertikalen Zeilen |
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| H04N 3/32 | . . . | Geschwindigkeitsänderung in Abhängigkeit vom Bildinhalt |
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| H04N 3/34 | . . . | Bildpunktabtastung, die schnell quer zur Hauptabtastrichtung pendelt |
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| H04N 3/36 | . | Kinofilmabtastung, z.B. für Fernsehfilme [2] |
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| H04N 3/38 | . . | mit sich gleichmäßig bewegendem Film [4] |
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| H04N 3/40 | . . | mit sich intermittierend bewegendem Film [4] |
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| H04N 5/00 | Einzelheiten von Fernsehsystemen (Abtasteinzelheiten oder deren Kombination mit der Erzeugung von Versorgungsspannungen H04N 3/00; besonders ausgebildet für das Farbfernsehen H04N 9/00) [4] |
| H04N 5/04 | . | Synchronisieren (bei Fernsehsystemen mit Pulscodemodulation H04N 7/24; allgemein H03L 7/00) [2, 4] |
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| H04N 5/05 | . . | Synchronisierschaltungen mit Anordnungen zum Ausdehnen des Synchronisierbereichs, z.B. durch Umschalten zwischen verschiedenen Zeitkonstanten [2] |
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| H04N 5/06 | . . | Erzeugen von Synchronisiersignalen |
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| H04N 5/067 | . . . | Vorrichtungen oder Schaltkreise auf der Senderseite [4] |
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| H04N 5/073 | . . . . | zum gegenseitigen Verriegeln mehrerer Synchronisiersignalquellen, z.B. von Studios oder Relaisstationen [4] |
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| H04N 5/08 | . . | Trennen der Synchronisiersignale von den Bildsignalen [S-Amplitudensieb] |
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| H04N 5/10 | . . . | Trennen des Horizontalsynchronsignals vom Vertikalsynchronsignal [V-Separator] |
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| H04N 5/12 | . . | Einrichtungen, bei denen die Synchronisiersignale nur wirksam sind, wenn eine Phasendifferenz zwischen synchronisierender und synchronisierter Abtasteinrichtung auftritt, z.B. Schwungradsynchronisierung [2] |
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| H04N 5/14 | . | Schaltungen für das Bildsignal im Videofrequenzbereich (H04N 5/222 hat Vorrang) [2] |
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| H04N 5/16 | . . | Schaltungen zur Wiedereinführung der Gleichstromkomponente und sich langsam ändernder Signalkomponenten; Schaltungen zur Schwarz- oder Weißpegelhaltung |
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| H04N 5/18 | . . . | mittels getasteter Klemmschaltung |
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| H04N 5/20 | . . | Schaltungen zum Steuern oder Regeln des Amplitudenganges |
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| H04N 5/202 | |
| H04N 5/205 | . . . | zur Korrektur der Amplituden-Frequenz-Charakteristik [4] |
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| H04N 5/208 | . . . . | zum Kompensieren der Dämpfung von Hochfrequenzkomponenten, z.B. Versteilerung [Crispening], Korrektur der Aperturverzerrung [4] |
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| H04N 5/21 | . . | Schaltungen zum Unterdrücken oder Vermindern einer Störung, z.B. Moiré, Lichthofstörung [halo] (Rauschunterdrückung bei der Fernsehaufzeichnung H04N 5/911) |
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| H04N 5/213 | . . . | Schaltungen zum Unterdrücken oder Herabsetzen von impulsförmigem Rauschen (H04N 5/217 hat Vorrang) [4] |
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| H04N 5/217 | . . . | bei der Bildsignalerzeugung [4] |
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| H04N 5/222 | . | Studioschaltungen; Studiogeräte; Studioeinrichtung [4] |
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| H04N 5/225 | |
| H04N 5/228 | . . . | Schaltungseinzelheiten für Bildaufnahmeröhren [4] |
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| H04N 5/232 | . . . | Geräte zum Steuern oder Regeln von Fernsehkameras, z.B. Fernsteuerung (H04N 5/235 hat Vorrang; Belichtungssteuereinrichtungen für Kameras durch das Einstellen von Verschlüssen, Blenden oder Filtern, einzeln oder gemeinschaftlich G03B 7/00; Scharfeinstellen von Kameras G03B 13/00; Veränderung der Vergrößerung von Kameras G03B 17/00) [4] |
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| H04N 5/235 | . . . | Schaltungen zur Kompensation von Helligkeitsänderungen des Objekts [4] |
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| H04N 5/238 | . . . . | durch Beeinflussung des optischen Teils der Kamera [4] |
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| H04N 5/243 | . . . . | durch Beeinflussung des Bildsignals [4] |
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| H04N 5/247 | . . . | Anordnung von Fernsehkameras [4] |
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| H04N 5/253 | . . | Bildsignalerzeugung durch Kinofilmabtastung oder Abtastung von Diapositiven, z.B. für Fernsehfilme (Abtasteinzelheiten hierfür H04N 3/36) [4] |
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| H04N 5/257 | . . | Bildsignalerzeuger mit Lichtpunktabtastern [Flying-Spot-Röhren] (H04N 5/253 hat Vorrang) [4] |
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| H04N 5/262 | . . | Studioschaltungen, z.B. zum Mischen, Umschalten, Ändern des Bildcharakters oder Erzielen anderer spezieller Effekte [4] |
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| H04N 5/265 | |
| H04N 5/268 | . . . | Signalverteilung oder -schaltung (für Rundfunk H04H 20/00) [4] |
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| H04N 5/272 | . . . | Vorrichtungen zum Einsetzen eines Vordergrundbildes in ein Hintergrundbild, d.h. Inlay, Outlay [4] |
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| H04N 5/275 | . . . . | Erzeugen von Tastsignalen [4] |
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| H04N 5/278 | |
| H04N 5/28 | |
| H04N 5/30 | . | Umwandeln von Licht oder ähnlicher Information in elektrische Information (H04N 5/222 hat Vorrang; Abtasteinzelheiten H04N 3/00; Umwandlung von akustischen Wellen in elektrische Information G01S 7/52; G01S 15/89; lichtumwandelnde Elemente H01J , H01L) [2, 4, 7] |
|
| H04N 5/32 | . . | Umwandeln von Röntgenstrahlen |
|
| H04N 5/321 | . . . | mit Videoübertragung von Schirmbildern [5] |
|
| H04N 5/325 | . . . . | Methoden zur Bildverbesserung, z.B. durch Subtraktionstechniken unter Verwendung von polyenergetischen Röntgenstrahlen [5] |
|
| H04N 5/33 | . . | Umwandeln von Infrarotstrahlung [2] |
|
| H04N 5/335 | . . | unter Verwendung von elektrisch abgetasteten Festkörpereinrichtungen (H04N 5/32 , H04N 5/33 haben Vorrang) [4] |
|
| H04N 5/38 | . | Senderschaltungen (H04N 5/14 hat Vorrang) [4] |
|
| H04N 5/40 | . . | Modulationsschaltungen [Modulatoren] |
|
| H04N 5/42 | . . | zum beliebigen Senden von Schwarz/Weiß- oder Farbsignalen |
|
| H04N 5/44 | . | Empfängerschaltungen (H04N 5/14 hat Vorrang) [4] |
|
| H04N 5/445 | . . | zur sichtbaren Wiedergabe zusätzlicher Information (H04N 5/50 hat Vorrang) [4] |
|
| H04N 5/45 | |
| H04N 5/455 | . . | Demodulationsschaltungen (Demodulation allgemein H03D) [4] |
|
| H04N 5/46 | . . | zum Mehrnormenempfang (Ablenkschaltungen von Mehrnormenempfängern H04N 3/27) [4] |
|
| H04N 5/50 | . . | Abstimmanzeiger; Automatische Abstimmregelung (Tuner allgemein H03J) [4] |
|
| H04N 5/52 | . . | Automatische Verstärkungsregelung [4] |
|
| H04N 5/53 | . . . | Getastete automatische Verstärkungsregelung [4] |
|
| H04N 5/54 | . . . | für positiv-modulierte Bildsignale (H04N 5/53 hat Vorrang) [4] |
|
| H04N 5/56 | . . . | für negativ-modulierte Bildsignale (H04N 5/53 hat Vorrang) [4] |
|
| H04N 5/57 | . . | Steuerung oder Regelung von Kontrast oder Helligkeit [4] |
|
| H04N 5/58 | . . . | in Abhängigkeit von der Raumbeleuchtung [4] |
|
| H04N 5/59 | . . . | in Abhängigkeit vom Strahlstrom der Kathodenstrahlröhre [4] |
|
| H04N 5/60 | |
| H04N 5/62 | . . . | Differenzträgerschaltungen [Intercarrier-Schaltungen], d.h. überlagerte Ton- und Bildträger |
|
| H04N 5/63 | . | Spannungs- oder Stromversorgung besonders ausgebildet für Fernsehempfänger (Erzeugung von Versorgungsspannungen in Kombination mit Elektronenstrahlablenkung H04N 3/18; Regeln von Spannung oder Strom allgemein G05F; Transformatoren H01F; Abgabe oder Verteilung elektrischer Leistung allgemein H02J; ruhende Umformer H02M) [4] |
|
| H04N 5/64 | . | Konstruktive Einzelheiten von Empfängern, z.B. Gehäuse, Abdeckhauben (als Möbelstück gesehen A47B , z.B. A47B 81/06) [2] |
|
| H04N 5/645 | . . | Montage der Bildröhre am Chassis oder im Gehäuse |
|
| H04N 5/65 | . . | Haltevorrichtungen für Schutzscheiben oder für Bildmasken |
|
| H04N 5/655 | . . | Ausbildung oder Montage von Chassis, z.B. zum Verändern der Höhe der Bildröhre |
|
| H04N 5/66 | . | Umwandeln von elektrischer Information in Lichtinformation (Abtasteinzelheiten H04N 3/00) |
|
| H04N 5/68 | . . | Schaltungseinzelheiten für Kathodenstrahlwiedergaberöhren |
|
| H04N 5/70 | . . | Schaltungseinzelheiten für elektrolumineszierende Vorrichtungen |
|
| H04N 5/72 | . | Verändern des Aussehens von Fernsehbildern durch optische Filter oder durch Streuscheiben (optische Filter oder Streuscheiben an sich G02B 5/00) |
|
| H04N 5/74 | . | Projektionsanordnungen für Bildwiedergabe, z.B. durch ein Eidophorgerät (optische Systeme allgemein G02B) |
|
| H04N 5/76 | . | Fernsehsignalaufzeichnung (Fehlerbestimmen, Prüfen oder Messen von Fernsehsignal-Aufzeichnungsgeräten H04N 17/06; Aufzeichnen in Verbindung mit Messen G01D; Informationsspeicherung allgemein G11 , z.B. G11B) [3, 4] |
|
| H04N 5/761 | . . | Systeme zum Programmieren der Zeit, zu der vorbestimmte Fernsehkanäle zur Aufzeichnung ausgewählt werden [7] |
|
| H04N 5/7613 | . . . | unter Verwendung von durch den Benutzer eingegebenen Daten und einem Vergleichszeittakt im Aufzeichnungsgerät [7] |
|
| H04N 5/7617 | . . . | unter Verwendung von durch den Benutzer eingegebenen Daten und vom Sender übertragenen Vergleichsdaten [7] |
|
| H04N 5/765 | . . | Interface-Schaltungen für die Verbindung eines Aufzeichnungsgeräts mit einem anderen Gerät (Zusammenarbeit von Aufzeichnungs- und Wiedergabegeräten mit einer Fernsehkamera oder einem Fernsehempfänger, wobei das Fernsehsignal nicht wesentlich einbezogen ist, G11B 31/00) [6] |
|
| H04N 5/77 | . . . | für die Verbindung eines Aufzeichnungsgeräts mit einer Fernsehkamera [6] |
|
| H04N 5/775 | . . . | für die Verbindung eines Aufzeichnungsgeräts mit einem Fernsehempfänger [6] |
|
| H04N 5/78 | . . | durch magnetische Aufzeichnung (H04N 5/91 hat Vorrang) [3] |
|
| H04N 5/781 | . . . | auf Platten oder Trommeln [3] |
|
| H04N 5/782 | |
| H04N 5/7822 | . . . . | mit stationären Magnetköpfen [6] |
|
| H04N 5/7824 | . . . . | mit rotierenden Magnetköpfen [6] |
|
| H04N 5/7826 | . . . . . | mit schraubenförmiger Abtastung des Magnetbandes [6] |
|
| H04N 5/7828 | . . . . . | mit transversaler Abtastung des Magnetbandes [6] |
|
| H04N 5/783 | . . . . | Besondere Ausbildungen zur Wiedergabe mit einer von der Aufzeichnungsgeschwindigkeit unterschiedlichen Geschwindigkeit [Zeitlupe, Zeitraffer] [3] |
|
| H04N 5/784 | . . . | auf einem blattförmigen Aufzeichnungsträger [6] |
|
| H04N 5/80 | . . | durch elektrostatische Aufzeichnung (H04N 5/91 hat Vorrang) [3] |
|
| H04N 5/82 | . . . | unter Verwendung eines verformbaren thermoplastischen Aufzeichnungsmediums |
|
| H04N 5/83 | . . . . | auf Platten oder Trommeln [3] |
|
| H04N 5/84 | |
| H04N 5/85 | . . . | auf Platten oder Trommeln [3] |
|
| H04N 5/87 | . . . | Erzeugung eines Kinofilms von einem Fernsehsignal (Abtasten von Kinofilmen für die Fernsehsignalerzeugung H04N 3/36; Fernsehsignalerzeugung durch Abtasten eines Kinofilms H04N 5/253 , H04N 9/11) [3, 4] |
|
| H04N 5/89 | . . | durch holografische Aufzeichnung (H04N 5/91 hat Vorrang) [3] |
|
| H04N 5/90 | . . . | auf Platten oder Trommeln [3] |
|
| H04N 5/903 | . . | durch veränderliche elektrische kapazitive Aufzeichnung (H04N 5/91 hat Vorrang) [4] |
|
| H04N 5/907 | . . | unter Verwendung von statischen Speichern, z.B. Speicherröhren, Halbleiterspeicher (H04N 5/91 hat Vorrang; mit Relativbewegung zwischen Aufzeichnungsträger und Wandler H04N 5/78-H04N 5/903) [4] |
|
| H04N 5/91 | . . | Fernsehsignalaufbereitung dafür (von Farbfernsehsignalen H04N 9/79) [3] |
|
| H04N 5/911 | . . . | zur Rauschunterdrückung [6] |
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| H04N 5/913 | . . . | zum Verwürfeln (Verwürfeln eines Fernsehsignals zur Übertragung H04N 7/167) [6] |
|
| H04N 5/915 | . . . | zur intermittierenden Halbbild- oder Vollbild-Aufzeichnung oder -Wiedergabe [Halb-, Vollbild teilweise unterdrückt] [6] |
|
| H04N 5/917 | . . . | zur Bandbreitenreduktion (Bandbreitenreduktion H04N 7/12; Nutzung von Pulscodemodulation H04N 7/24) [6] |
|
| H04N 5/919 | . . . . | durch Aufteilen von Abtastwerten oder Signalabschnitten, z.B. Fernseh-Zeilen, auf eine Vielzahl von Aufzeichnungskanälen [6] |
|
| H04N 5/92 | . . . | Umformung des Fernsehsignals für die Aufzeichnung, z.B. Modulation, Frequenzänderung; Rückumformung für Wiedergabe [3] |
|
| H04N 5/921 | . . . . | durch Aufzeichnung oder Wiedergabe des Basisbandsignals [6] |
|
| H04N 5/922 | . . . . | durch Modulation des Signals auf einen Träger, z.B. Amplituden- oder Frequenzmodulation [6] |
|
| H04N 5/923 | . . . . | durch Vorverzerrung des Signals vor der Modulation und Nachentzerrung des Signals nach der Demodulation [6] |
|
| H04N 5/924 | . . . . | unter Verwendung von Pulsbreitenmodulation [6] |
|
| H04N 5/926 | . . . . | durch Pulscodemodulation (H04N 5/919 hat Vorrang) [6] |
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| H04N 5/928 | . . . . | wobei das Tonsignal pulscodemoduliert wird und im Zeitmultiplex mit dem modulierten Videosignal aufgezeichnet wird [6] |
|
| H04N 5/93 | . . . | Wiederherstellen oder Regenerieren des Fernsehsignals oder ausgewählter Teile davon [3] |
|
| H04N 5/931 | . . . . | zur Wiederherstellung des Pegels des Wiedergabesignals [6] |
|
| H04N 5/932 | . . . . | Regenerieren von analogen Synchronisationssignalen [6] |
|
| H04N 5/935 | . . . . | Regenerieren von digitalen Synchronisationssignalen [6] |
|
| H04N 5/937 | . . . . | durch Zusammensetzen von Blöcken von Bildelementen in einem Zwischenspeicher [6] |
|
| H04N 5/94 | . . . . | Signalausfall- [Drop-out-]Kompensation [3] |
|
| H04N 5/945 | . . . . . | für mit Pulscodemodulation aufgezeichnete Signale (Fehlererkennung oder -korrektur von Digitalsignalen in Verbindung mit Aufzeichnung allgemein G11B 20/18) [6] |
|
| H04N 5/95 | . . . . | Zeitfehlerkompensation [3] |
|
| H04N 5/953 | . . . . . | durch Verwendung eines Analogspeichers, z.B. eines CCD-Schieberegisters, dessen Verzögerung von einem spannungsgesteuerten Oszillator gesteuert wird [6] |
|
| H04N 5/956 | . . . . . | durch Verwendung eines Digitalspeichers mit unabhängigen Schreibtakt- und Lesetaktgeneratoren [6] |
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| H04N 7/00 | Fernsehsysteme (Einzelheiten H04N 3/00 , H04N 5/00; Systeme speziell für Farbfernsehen H04N 11/00; stereoskopische Fernsehsysteme H04N 13/00) [4] |
| H04N 7/01 | . | Umsetzen von Normen [4] |
|
| H04N 7/015 | . | Hochauflösende Fernsehsysteme [6] |
|
| H04N 7/025 | . | Systeme zur Übertragung von Daten, die nicht zur Bildinformation gehören, z.B. zur Übertragung von Text während des aktiven Teils eines Bildes [6] |
|
| H04N 7/03 | . . | Abonnementsysteme hierfür [6] |
|
| H04N 7/035 | . . | Schaltungsanordnungen für digitale Daten, die nicht zur Bildinformation gehören, z.B. zur Begrenzung des empfangenen Signals, zur Taktrückgewinnung, zur Fehlererkennung oder -korrektur [6] |
|
| H04N 7/04 | . | Systeme zum Übertragen eines Fernsehsignals, d.h. Bild- und Tonsignal, durch einen einzigen Träger [4] |
|
| H04N 7/045 | . . | mit frequenzmoduliertem Träger [6] |
|
| H04N 7/06 | . | Systeme zum gleichzeitigen Übertragen eines Fernsehsignals, d.h. Bild- und Tonsignal, durch mehr als einen Träger [4] |
|
| H04N 7/08 | . | Systeme zur gleichzeitigen oder aufeinanderfolgenden Übertragung von mehr als einem Fernsehsignal, z.B. einem zusätzlichen Informationssignal, wobei die Signale ganz oder teilweise im gleichen Frequenzband liegen [4, 6] |
|
| H04N 7/081 | . . | wobei die zusätzlichen Informationssignale mittels eines Hilfsträgers übertragen werden [6] |
|
| H04N 7/083 | . . | mit Signaleinfügung während des vertikalen und horizontalen Austastintervalls [6] |
|
| H04N 7/084 | . . | mit Signaleinfügung während des horizontalen Austastintervalls [6] |
|
| H04N 7/085 | . . . | wobei die eingefügten Signale digital sind [6] |
|
| H04N 7/087 | . . | mit Signaleinfügung während des vertikalen Austastintervalls [4] |
|
| H04N 7/088 | . . . | wobei die eingefügten Signale digital sind [6] |
|
| H04N 7/10 | . | Anpassungsmaßnahmen für die Übertragung mittels elektrischer Kabel (H04N 7/12 hat Vorrang) [4] |
|
| H04N 7/12 | . | Systeme, bei denen das Fernsehsignal über einen Kanal oder eine Vielzahl von parallelen Kanälen übertragen wird, wobei die Bandbreite jedes Kanales kleiner als die Bandbreite des Fernsehsignales ist (H04N 7/24 hat Vorrang; hochauflösende Fernsehsysteme H04N 7/015) [4] |
|
| H04N 7/14 | . | Systeme für Zweiwegbetrieb (H04N 7/173 hat Vorrang) [4] |
|
| H04N 7/15 | . . | Konferenzsysteme (Anordnungen für Fernsprechkonferenzen H04M 3/56) [5] |
|
| H04N 7/16 | . | Geheimsysteme; Abonnement-Systeme |
|
| H04N 7/167 | . . | Systeme, die das Fernsehsignal unkenntlich und anschließend wieder kenntlich machen [4] |
|
| H04N 7/169 | . . . | Systeme, die im Zeitbereich des Fernsehsignals arbeiten [6] |
|
| H04N 7/171 | . . . | Systeme, die im Amplitudenbereich des Fernsehsignals arbeiten [6] |
|
| H04N 7/173 | . . | mit Zweiwegbetrieb, z.B. sendet der Abonnent ein Programmwählsignal [4] |
|
| H04N 7/18 | . | Fernsehsysteme im Kurzschlussverfahren, d.h. Systeme, bei denen das Signal nicht rundfunkmäßig ausgesendet wird |
|
| H04N 7/20 | . | Anpassungsmaßnahmen für die Übertragung über ein Frequenzband im GHz-Bereich, z.B. über Satellit [4] |
|
| H04N 7/22 | . | Anpassungsmaßnahmen für optische Übertragung [4] |
|
| H04N 7/24 | . | Systeme zur Übertragung von Fernsehsignalen, die Pulscodemodulation nutzen [6] |
|
| H04N 7/26 | . . | mittels Bandbreitenreduktion (Informationsreduzierung durch Codeumsetzung allgemein H03M 7/30) [6] |
|
| H04N 7/28 | . . . | mittels Vektorcodierung [6] |
|
| H04N 7/30 | . . . | unter Einbeziehung einer Transformationscodierung (H04N 7/50 hat Vorrang; Digitalrechner zur Ausführung komplexer mathematischer Operationen, z.B. einer Bereichstransformation G06F 17/14) [6] |
|
| H04N 7/32 | |
| H04N 7/34 | . . . . | wobei eine räumliche Prädiktion vorgenommen wird [6] |
|
| H04N 7/36 | . . . . | wobei eine zeitliche Prädiktion vorgenommen wird [6] |
|
| H04N 7/38 | . . . . | unter Einbeziehung einer Delta-Modulation (Systeme mit differenzieller Pulscodemodulation allgemein H04B 14/06) [6] |
|
| H04N 7/40 | |
| H04N 7/42 | . . . . | unter Einbeziehung einer Differenz-Modulation (Systeme mit differenzieller Pulscodemodulation allgemein H04B 14/06) [6] |
|
| H04N 7/44 | |
| H04N 7/46 | . . . . | mit Unterabtastung beim Codierer und Rekonstruktion von Sampler durch Interpolation beim Codierer oder Decodierer [6] |
|
| H04N 7/48 | . . . | unter Einbeziehung von Pulscodemodulation und prädiktiver Codierung [6] |
|
| H04N 7/50 | . . . | unter Einbeziehung von Transformationscodierung und prädiktiver Codierung [6] |
|
| H04N 7/52 | . . | Systeme zur Übertragung eines pulscodemodulierten Videosignals mit einem oder mehreren anderen pulscodemodulierten Signalen, z.B. mit einem Tonsignal oder einem Synchronisiersignal [6] |
|
| H04N 7/54 | . . . | wobei die Signale zueinander synchron sind [6] |
|
| H04N 7/56 | . . . . | Synchronisiereinrichtungen hierfür [6] |
|
| H04N 7/58 | . . . | unter Einbeziehung von mehr als einem Videosignal [6] |
|
| H04N 7/60 | . . . | wobei die Signale zueinander asynchron sind [6] |
|
| H04N 7/62 | . . . . | Synchronisiereinrichtungen dafür [6] |
|
| H04N 7/64 | . . | Systeme zum Erkennen oder Korrigieren von Übertragungsfehlern (Codieren, Decodieren oder Codeumsetzung für die Fehlererkennung oder Fehlerkorrektur allgemein H03M 13/00) [6] |
|
| H04N 7/66 | . . . | mittels redundanter Codes [6] |
|
| H04N 7/68 | . . . | unter Verwendung von Fehlerverdeckung [6] |
|
| H04N 9/00 | Einzelheiten von Farbfernsehsystemen [4] |
| H04N 9/04 | . | Erzeugung des Bildsignals [4] |
|
| H04N 9/07 | . . | mit nur einem Bildaufnahmegerät [2, 4] |
|
| H04N 9/077 | . . . | wobei die Farbsignale durch ihre Phase gekennzeichnet sind [4] |
|
| H04N 9/083 | . . . | wobei die Farbsignale durch ihre Frequenz gekennzeichnet sind [4] |
|
| H04N 9/09 | . . | mit mehr als einem Bildaufnahmegerät [4] |
|
| H04N 9/093 | . . . | Systeme zur Verhinderung oder Korrektur von Deckungsfehlern der Videosignale [4] |
|
| H04N 9/097 | . . . | damit vereinigte optische Anordnungen, z.B. zur Strahlteilung, zur Farbkorrektur (Strahlteilung allgemein G02B 27/10) [4] |
|
| H04N 9/10 | . . | nur unter Verwendung mechanisch-optischer Abtastvorrichtungen (H04N 9/11 hat Vorrang; optische Abtastsysteme allgemein G02B 26/10) [2, 4] |
|
| H04N 9/11 | . . | Abtasten von Kinofarbfilmen, z.B. für Fernsehfilme [2, 4] |
|
| H04N 9/12 | . | Bildwiedergabeanordnungen (H04N 9/11 hat Vorrang; Vorrichtungen oder Anordnungen zur elektro-, magneto- oder akustooptischen Modulation oder Ablenkung von Lichtstrahlen G02F) [2, 4] |
|
| H04N 9/14 | . . | nur unter Verwendung mechanisch-optischer Abtastvorrichtungen (optische Abtastsysteme allgemein G02B 26/10) [2, 4] |
|
| H04N 9/16 | . . | unter Verwendung von Kathodenstrahlröhren (H04N 9/11 hat Vorrang; Kathodenstrahlröhren H01J 31/00) [2, 4] |
|
| H04N 9/18 | . . . | unter Verwendung getrennter Elektronenstrahlen für die primären Farbsignale (H04N 9/27 hat Vorrang) [2, 4] |
|
| H04N 9/20 | . . . . | mit mehr als einem Strahlerzeuger in einer Röhre [4] |
|
| H04N 9/22 | . . . | unter Verwendung desselben Strahls für mehr als eine primäre Farbinformation (H04N 9/27 hat Vorrang) [2, 4] |
|
| H04N 9/24 | . . . . | unter Verwendung von in die Röhre eingebauten oder außerhalb der Röhre befindlichen Einrichtungen zum Erzeugen eines Signals, das die Augenblickslage des Strahles anzeigt [4] |
|
| H04N 9/26 | . . . . | unter Verwendung von elektronenoptischen, die Farbe auswählenden Einrichtungen, z.B. Drahtgitter, Ablenkvorrichtungen im oder nahe beim Strahlerzeuger oder nahe beim Leuchtschirm [4] |
|
| H04N 9/27 | . . . | mit variabler Eindringtiefe des Elektronenstrahls in die lumineszierende Schicht, z.B. Penetron [2, 4] |
|
| H04N 9/28 | . . . | Anordnungen zum Herbeiführen der Konvergenz oder zum Fokussieren [4] |
|
| H04N 9/285 | |
| H04N 9/29 | . . . | mit Entmagnetisierung oder Kompensation externer magnetischer Felder [2, 4] |
|
| H04N 9/30 | . . | mittels Festkörper-Farbwiedergabe- vorrichtungen [4] |
|
| H04N 9/31 | . . | Projektionseinrichtungen für die Farbbildwiedergabe [2, 4] |
|
| H04N 9/43 | . | Umsetzen von einfarbigen Bildsignalen in Farbbildsignale zur Farbbilddarstellung [4] |
|
| H04N 9/44 | . | Farbsynchronisation [4] |
|
| H04N 9/45 | . . | Erzeugung oder Wiedergewinnung des Farbträgers [4] |
|
| H04N 9/455 | . . | Erzeugung von Farbsynchronsignalen; Einfügen von Farbsynchronsignalen in Farbbildsignale oder Trennen von Farbsynchronsignalen von Farbbildsignalen (H04N 9/45 hat Vorrang) [4] |
|
| H04N 9/465 | . . | Synchronisation des PAL-Schalters [4] |
|
| H04N 9/47 | . . | für aufeinanderfolgende Signale [2, 4] |
|
| H04N 9/475 | . . | zum gegenseitigen Verriegeln verschiedener Synchronisiersignalquellen [4] |
|
| H04N 9/64 | . | Schaltungen zur Aufbereitung von Farbsignalen (H04N 9/77 hat Vorrang) [4] |
|
| H04N 9/65 | . . | für Synchronmodulatoren [4] |
|
| H04N 9/66 | . . | für Synchrondemodulatoren [4] |
|
| H04N 9/67 | . . | Matrix-Schaltungen [4] |
|
| H04N 9/68 | . . | zum Steuern oder Regeln der Amplitude der Farbsignale, z.B. Farb-Regelschaltungen (H04N 9/71 , H04N 9/73 haben Vorrang) [4] |
|
| H04N 9/69 | . . . | zum Ändern der Farbsignale durch Gammakorrektur [4] |
|
| H04N 9/70 | . . | zur Sperrung des Farbkanals [4] |
|
| H04N 9/71 | . . . | in Verbindung mit Steuerung oder Regelung der Farbverstärkung [4] |
|
| H04N 9/72 | . . | zur Wiedereinführung der Gleichstromkomponente und sich langsam ändernder Komponenten von Farbsignalen [4] |
|
| H04N 9/73 | . . | Farbbalance-Schaltungen, z.B. Weißabgleich-Schaltungen, Farbtemperatursteuerung [4] |
|
| H04N 9/74 | |
| H04N 9/75 | . . . | Farbstanzen [Chroma Key] [4] |
|
| H04N 9/76 | . . . | zum Mischen von Farbsignalen (H04N 9/75 hat Vorrang) [4] |
|
| H04N 9/77 | . | Schaltungen zur Aufbereitung des Helligkeitssignals und des Farbartsignals in gegenseitiger Abhängigkeit voneinander, z.B. Einstellung der Phase des Helligkeitssignals in Bezug auf das Farbsignal, Korrektur der differenziellen Verstärkung oder der differenziellen Phase (Matrix-Schaltungen H04N 9/67) [4] |
|
| H04N 9/78 | . . | zum Trennen des Helligkeitssignals oder des Farbartsignals von dem Farbfernsehsignal, z.B. unter Verwendung von Kammfiltern [4] |
|
| H04N 9/79 | . | Aufbereitung von Farbfernsehsignalen in Verbindung mit der Aufzeichnung [4] |
|
| H04N 9/793 | . . | zum Steuern des Farbsignalpegels, z.B. mittels automatischer Farbregelschaltungen [6] |
|
| H04N 9/797 | . . | zum Aufzeichnen des Signals in mehreren Kanälen, deren jeweilige Bandbreite geringer ist als die Signalbandbreite (H04N 9/804 , H04N 9/81 , H04N 9/82 haben Vorrang) [6] |
|
| H04N 9/80 | . . | Umformung des Farbfernsehsignals für die Aufzeichnung, z.B. Modulation, Frequenzänderung; Rückumformung für die Wiedergabe [4] |
|
| H04N 9/802 | |
| H04N 9/804 | . . . | mit Pulscodemodulation der Komponenten des Farbbildsignals [6] |
|
| H04N 9/806 | . . . . | mit Verarbeitung des Tonsignals [6] |
|
| H04N 9/808 | . . . | mit Pulscodemodulation des zusammengesetzten Farb-Videosignals [6] |
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| H04N 9/81 | . . . | die einzelnen Komponenten des Farbbildsignals werden nur sequenziell aufgezeichnet [4] |
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| H04N 9/815 | . . . . | wobei das Helligkeitssignal und die sequenziellen Farbkomponentensignale in getrennten Kanälen aufgezeichnet werden [6] |
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| H04N 9/82 | . . . | die einzelnen Komponenten des Farbbildsignals werden nur simultan aufgezeichnet [4] |
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| H04N 9/825 | . . . . | wobei die Helligkeits- und Farbsignale in getrennten Kanälen aufgezeichnet werden [6] |
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| H04N 9/83 | . . . . | wobei das aufgezeichnete Farbartsignal ein Frequenzband unter dem Frequenzband des aufgezeichneten Helligkeitssignals belegt [4] |
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| H04N 9/835 | . . . . . | unter Einbeziehung einer Verarbeitung des Tonsignals [6] |
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| H04N 9/84 | . . . . . | das aufgezeichnete Signal weist ein Merkmal auf, das in benachbarten Spurabschnitten unterschiedlich ist, z.B. unterschiedliche Phase oder Frequenz [4] |
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| H04N 9/85 | . . . . | wobei das aufgezeichnete Helligkeitssignal ein Frequenzband belegt, das das Frequenzband des aufgezeichneten Farbartsignals vollkommen überlappt, z.B. Frequenzverkämmung [4] |
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| H04N 9/86 | . . . | die einzelnen Komponenten des Farbbildsignals werden sequenziell und simultan aufgezeichnet, z.B. entsprechend dem SECAM-System [4] |
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| H04N 9/87 | . . | Regenerieren von Farbfernsehsignalen (H04N 9/80 hat Vorrang) [4] |
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| H04N 9/873 | . . . | zum Wiederherstellen der Farbkomponenten-Folge des wiedergegebenen Signals [6] |
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| H04N 9/877 | . . . | durch Zusammensetzen von Blöcken von Bildelementen in einem Zwischenspeicher [6] |
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| H04N 9/88 | . . . | Signalausfall-Kompensation [4] |
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| H04N 9/882 | . . . . | wobei das Signal ein zusammengesetztes Farbfernsehsignal ist [6] |
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| H04N 9/885 | . . . . . | unter Verwendung eines digitalen Zwischenspeichers [6] |
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| H04N 9/888 | . . . . | für mit Pulscodemodulation aufgezeichnete Signale (Fehlererkennung oder -korrektur von Digitalsignalen in Verbindung mit Aufzeichnung allgemein G11B 20/18) [6] |
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| H04N 9/89 | . . . | Zeitfehlerkompensation [4] |
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| H04N 9/893 | . . . . | unter Verwendung eines Analogspeichers, z.B. eines CCD-Schieberegisters, dessen Verzögerung von einem spannungsgesteuerten Oszillator gesteuert wird [6] |
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| H04N 9/896 | . . . . | unter Verwendung eines Digitalspeichers mit unabhängigen Schreibtakt- und Lesetaktgeneratoren [6] |
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| H04N 9/898 | . . . | mit Frequenzmultiplikation des wiedergegebenen Farbsignals mit einem anderen reproduzierten Hilfssignal, z.B. mit einem Pilot-Trägersignal [6] |
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| H04N 11/00 | Farbfernsehsysteme (Einzelheiten H04N 9/00; stereoskopische H04N 15/00) [4] |
| H04N 11/02 | . | mit Bandbreitenverringerung (H04N 11/04 hat Vorrang) [4] |
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| H04N 11/04 | . | unter Verwendung von Pulscodemodulation [4] |
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| H04N 11/06 | . | Übertragungssysteme, gekennzeichnet durch die Art, in der die einzelnen Komponenten des Farbbildsignals miteinander kombiniert sind [4] |
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| H04N 11/08 | . . | nur mit sequenziellen Signalen (Punktfolgesysteme H04N 11/12) [4] |
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| H04N 11/10 | . . . | wobei die Farbsignale in die Austast-Intervalle des Helligkeitssignals eingefügt sind [4] |
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| H04N 11/12 | . . | nur mit simultanen Signalen [4] |
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| H04N 11/14 | . . . | wobei ein in Phase und Amplitude moduliertes Signal die Farbinformation und ein zweites Signal die Helligkeitsinformation überträgt, z.B. NTSC-System [4] |
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| H04N 11/16 | . . . . | wobei das Farbartsignal in der Phase abwechselt, z.B. PAL-System [4] |
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| H04N 11/18 | . . | mit simultanen und sequenziellen Signalen, z.B. SECAM-System [4] |
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| H04N 11/20 | . . | Umsetzung der Art und Weise, in der die einzelnen Komponenten des Farbbildsignals miteinander kombiniert sind, z.B. Umsetzung von Farbfernsehnormen [4] |
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| H04N 11/22 | . . . | wobei simultane Signale in sequenzielle Signale umgesetzt werden oder umgekehrt [4] |
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| H04N 11/24 | . | Hochauflösende Fernsehsysteme [6] |
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| H04N 13/00 | Stereoskopische Fernsehsysteme; Einzelheiten davon (besonders ausgebildet für Farbfernsehen H04N 15/00) [4] |
| H04N 13/02 | |
| H04N 13/04 | . | Bildwiedergabegeräte [4] |
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| H04N 15/00 | Stereoskopische Farbfernsehsysteme; Einzelheiten davon [4] |
| H04N 17/00 | Fehlerbestimmen, Prüfen oder Messen bei Fernsehsystemen oder deren Einzelheiten [4] |
| H04N 17/02 | . | bei Farbfernsehsignalen [4] |
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| H04N 17/04 | |
| H04N 17/06 | . | bei Aufzeichnungsgeräten [4] |
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| H04N 101/00 | Elektronische Einzelbildkameras [Still-Video-Camera] [6] |