H	Sektion H — Elektrotechnik
		Anmerkung: Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H. I. Die Sektion H umfasst: Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist; Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen; Angewandte Elektrotechnik umfasst: allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung; einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein: elektrische Lichtquellen, auch Laser; Röntgentechnik; elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen; Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung; Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein; Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden. II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung: Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst; Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen: therapeutische Verfahren und Geräte in A61; elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden; elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B; elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q; den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen, Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird. III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf: Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen; In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird; Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird; Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
	H04	Elektrische Nachrichtentechnik
		Anmerkung: Diese Klasse umfasst elektrische Nachrichtensysteme, die für den Übertragungsweg Strahlenbündel von Korpuskularstrahlung, akustische Wellen oder elektromagnetische Wellen verwenden, z.B. Funkverkehr oder optischer Nachrichtenverkehr. [4]
	H04N	Bildübertragung, z.B. Fernsehen (Messen, Prüfen G01; Systeme für autografisches Schreiben, z.B. Schreibtelegrafie, die das Nachziehen oder -zeichnen einer vorgegebenen Aufzeichnung einschließen, G08; Informationsspeicherung, die auf der relativen Bewegung zwischen einem Aufzeichnungsträger und einem Wandler beruht, G11B; Codieren, Decodieren oder Codeumsetzung allgemein H03M; Tonrundfunkübertragung oder die Aufzeichnung des Nutzens solcher Sendungen [Feststellung der Hörbeteiligung] H04H) [4]
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst: die Übertragung von Bildern oder deren vorübergehende oder dauernde Wiedergabe, entweder am gleichen oder an einem entfernten Ort durch Verfahren mit folgenden zwei Schritten: Schritt (a) Abtasten eines Bildes, d.h. gleichzeitiges oder aufeinanderfolgendes Auflösen der ganzen Bildfläche in einzelne Bildelemente und Ableiten von diesen zugeordneten bildcharakteristischen elektrischen Signalen; Schritt (b) Wiedergabe der gesamten Bildfläche durch gleichzeitige oder aufeinanderfolgende Wiedergabe der einzelnen Bildelemente, in die das Bild aufgelöst ist, mit aus dem Bild abgeleiteten charakteristischen elektrischen Signalen; [4] (in Gruppe H04N 1/00) Systeme, die für die Übertragung und Wiedergabe von willkürlich zusammengesetzten Bildern oder Mustern bestimmt sind, bei denen die örtlichen Lichtänderungen, aus denen sich das Bild zusammensetzt, nicht zeitlichen Änderungen unterworfen sind, z.B. geschriebene und gedruckte Dokumente, Karten, Tabellen, Fotografien (anders als Kinofilme); spezielle Schaltungen für Bildübertragungssignale, z.B. Fernsehsignale, zum Unterschied von Signalen eines von vornherein eingeschränkten Frequenzbereichs. Diese Unterklasse umfasst nicht: Schaltungen oder andere Teile von Systemen, die den Gegenstand anderer Unterklassen bilden und von den entsprechenden Unterklassen umfasst werden, z.B. H03C, H03F, H03J, H04B, H04H; Systeme, bei denen lesbare, alphanumerische oder ähnliche Schriftzeichenformen gemäß Schritt (a) von Anmerkung (1) zerlegt werden, um ein elektrisches Signal abzuleiten, aus dem das Zeichen durch Vergleich mit einer gespeicherten Information erkennbar ist, was von der Unterklasse G06K umfasst wird; Systeme für das unmittelbar fotografische Kopieren eines Originalbildes, von dem ein für das Bild charakteristisches elektrisches Signal gemäß vorerwähntem Schritt (a) abgeleitet und zur Änderung der Arbeitsweise des Systems verwendet wird, z.B. Steuern der Belichtung, welche von Klasse G03 umfasst werden; Systeme für die Wiedergabe von Bildern gemäß Schritt (b) von Anmerkung (1), die alphanumerische oder ähnliche Schriftzeichenformen enthalten, aber die Herstellung eines äquivalenten Signals einschließen, das gemäß oben erwähntem Schritt (a) abgeleitet werden würde, z.B. durch Nocken, Lochkarten oder Band, codierte Steuersignale oder andere Mittel, die von den Unterklassen für die Anwendung umfasst werden, z.B. G01D, G06T, H04L; Systeme für die Wiedergabe von Bildern gemäß oben erwähntem Schritt (b), die alphanumerische oder ähnliche Schriftzeichenformen enthalten, und die das Erzeugen gemäß oben erwähntem Schritt (a) von für das Bild charakteristischen elektrischen Signalen aus einer vorbereiteten Zusammenstellung solcher Zeichen oder deren Aufzeichnungen einschließen, wobei diese einen wesentlichen Teil der Systeme bilden, werden von den Unterklassen für die Anwendung umfasst, z.B. B41B, G06K, vorbehaltlich jener Anwendungen, die von dieser Unterklasse umfasst werden; Drucken, Vervielfältigen oder Markierungsmethoden oder Materialien dafür, die Gegenstand von anderen Unterklassen darstellen, werden von den zuständigen Unterklassen umfasst, z.B. B41C, B41J, B41M, G03C, G03F, G03G. [4] In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "Fernsehsysteme" bedeuten solche Systeme für die Übertragung und Wiedergabe von willkürlich zusammengesetzten Bildern, bei denen die örtlichen Lichtänderungen, aus denen sich das Bild zusammensetzt, sich mit der Zeit verändern können, z.B. direkt übertragene oder aufgezeichnete Szenen, beispielsweise auf Kinofilm.
	H04N 5/00	Einzelheiten von Fernsehsystemen (Abtasteinzelheiten oder deren Kombination mit der Erzeugung von Versorgungsspannungen H04N 3/00; besonders ausgebildet für das Farbfernsehen H04N 9/00) [4]
	H04N 5/14	.  Schaltungen für das Bildsignal im Videofrequenzbereich (H04N 5/222 hat Vorrang) [2]
	H04N 5/20	. .  Schaltungen zum Steuern oder Regeln des Amplitudenganges