| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
- III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf:
- Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen;
- In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird;
- Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird;
- Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
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| H04 | Elektrische Nachrichtentechnik |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst elektrische Nachrichtensysteme, die für den Übertragungsweg Strahlenbündel von Korpuskularstrahlung, akustische Wellen oder elektromagnetische Wellen verwenden, z.B. Funkverkehr oder optischer Nachrichtenverkehr. [4]
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| H04M | Fernsprechverkehr (Zählvorrichtungen G06M; Schaltungen zum Steuern anderer keine Fernsprech-Schaltvorrichtungen umfassenden Geräte über Fernsprechleitungen G08; Haspeln oder andere Aufspulvorrichtungen für Leitungsschnüre H02G 11/00; Multiplexübertragung zwischen Schaltzentren H04J; Wählanordnungen H04Q; Lautsprecher, Mikrofone, Plattenspieler-Tonabnehmer oder sonstige akustische elektromechanische Wandler H04R) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Fernsprechsysteme in Verbindung mit anderen elektrischen Systemen;
- Prüfanordnungen für Fernsprechsysteme.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Teilnehmer" ist ein allgemeiner Begriff für ein Endgerät, z.B. öffentlicher Fernsprecher;
- "Teilnehmersprechstelle" bedeutet eine Teilnehmer- oder Überwachungseinrichtung, wodurch ein einzelner Teilnehmer an eine Leitung angeschaltet werden kann, ohne Wahl des Teilnehmers;
- Ein "Unteramt" ist ein Vermittlungsamt, dessen Betrieb von Steuersignalen abhängt, die von einem übergeordneten Amt empfangen werden;
- "Vermittlungsstellen" umfassen Haupt- und Unterämter.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| H04M 1/00 | Teilnehmersprechstelleneinrichtungen, z.B. zur Benutzung durch den Teilnehmer (Dienstleistungen und -einrichtungen für den Teilnehmer am Ort der Vermittlungsstelle H04M 3/00; Münzfernsprecher H04M 17/00; Stromversorgungsanordnungen H04M 19/08; Schalter für Tastaturen allgemein H01H 13/70 , H03K 17/94) [1, 7] |
| H04M 1/02 | . | Konstruktionsmerkmale von Fernsprechapparaten |
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| H04M 1/03 | . . | Konstruktionsmerkmale von Mikrofonen oder Hörern, z.B. Telefon-Handapparate (Wandler allgemein H04R 1/00) [2] |
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| H04M 1/04 | . . | Halterungen für Mikrofone oder Hörer (für Wandler allgemein H04R 1/00) |
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| H04M 1/05 | . . . | zur Benutzung am Kopf, Kehlkopf oder auf der Brust ausgebildet |
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| H04M 1/06 | |
| H04M 1/08 | . . . . | mit Schaltern vereinigt, die durch das Gewicht des Hörers oder des Handapparates betätigt werden |
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| H04M 1/10 | . . . . | mit Schaltern vereinigt, die durch die magnetische Wirkung entsprechend der Nähe des Hörers oder Handapparates betätigt werden |
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| H04M 1/11 | . . | Halterungen für Apparate, z.B. angebaute Armstützen |
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| H04M 1/12 | . . . | Einstellbare Halterungen, z.B. ausziehbar |
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| H04M 1/13 | |
| H04M 1/14 | . . . | mit federnden Einrichtungen zum Beseitigen äußerer Schwingungen |
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| H04M 1/15 | . . | Schnurschützer oder Schnurführungen (Vorrichtungen, besonders ausgebildet oder angebracht zum Speichern und wiederholten Ausgeben bzw. erneuten Speichern von Materiallängen B65H 75/34; allgemein H02G 11/00) [5] |
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| H04M 1/17 | . . | Hygienische Vorrichtungen an der Telefonausrüstung (für Mundstücke oder Hörmuscheln H04R 1/12) [2] |
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| H04M 1/18 | . . | Abgeänderte Fernsprechapparate zur Verwendung auf Schiffen, in Bergwerken oder an anderen, widrigen Umgebungsbedingungen ausgesetzten Stellen (H04M 1/19 hat Vorrang; Fernsprechzellen E04H 1/14) |
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| H04M 1/19 | . . | Anordnungen bei Mikrofonen, Hörern oder vollständigen Fernsprechapparaten zum Verhindern des Mithörens, zum Dämpfen örtlicher Geräusche oder zum Verhindern einer unerwünschten Übertragung; besondere Mundstücke oder Hörer dafür (Schaltungsanordnungen zum Verhindern des Mithörens H04M 1/68; Fernsprechzellen E04H 1/14) |
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| H04M 1/20 | . . | Anordnungen zum Verhindern akustischer Rückkopplung (H04M 1/62 hat Vorrang) |
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| H04M 1/21 | . . | Kombinationen mit einem Hilfsgerät, z.B. mit einer Uhr, mit einem Notizblock |
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| H04M 1/215 | . . . | wobei der Anschluss ohne Eingriff in die Teilnehmersprechstelleneinrichtung erfolgt, z.B. Akustikkoppler [7] |
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| H04M 1/22 | . . | Beleuchtungsvorrichtungen; Anordnungen zum Verbessern der Sichtbarkeit von Zeichen auf Nummernscheiben oder gleichwertigen Einrichtungen |
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| H04M 1/23 | . . | Ausbildung oder Anbringen von Nummernscheiben oder gleichwertigen Vorrichtungen; Einrichtungen zum Erleichtern ihrer Benutzung (durch Verbessern der Sichtbarkeit H04M 1/22) |
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| H04M 1/24 | . | Prüfanordnungen (Messen elektrischer Werte G01R; Prüfen von Umformern H04R 29/00) |
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| H04M 1/247 | . | Fernsprechapparate mit Benutzerführung oder mit Einrichtungen zur Bereitstellung von Leistungsmerkmalen, die die Benutzung vereinfachen [7] |
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| H04M 1/253 | . | Fernsprechapparate mit digitaler Sprachübermittlung (gleichzeitige Sprech- und Datenübermittlung H04M 11/06) [7] |
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| H04M 1/26 | . | Vorrichtungen zum Wählen eines Teilnehmers (H04M 1/66 hat Vorrang; Codieren in Verbindung mit Tastaturen oder ähnlichen Geräten allgemein H03M 11/00) [1, 7] |
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| H04M 1/27 | . . | Vorrichtungen zum gleichzeitigen Speichern mehrerer Ziffern [2] |
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| H04M 1/272 | . . . | mit Vorkehrungen zum Speichern nur einer Teilnehmernummer zur gleichen Zeit, z.B. mittels Tastatur oder Wählscheibe [2] |
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| H04M 1/274 | . . . | mit Vorkehrungen zum gleichzeitigen Speichern mehr als einer Teilnehmernummer, z.B. mittels gezahnter Scheibe [2] |
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| H04M 1/2745 | . . . . | unter Verwendung statischer elektronischer Speicher, d.h. Speicher zu deren Betrieb keine Relativbewegung zwischen Speichern und Wandlern erforderlich ist, z.B. Chip [7] |
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| H04M 1/275 | . . . . . | realisiert durch tragbare elektronische Telefonverzeichnisse [7] |
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| H04M 1/2755 | . . . . . | deren Inhalt durch optisches Abtasten erzeugt wird [7] |
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| H04M 1/276 | . . . . | mittels magnetischer Aufzeichnung, z.B. auf einem Band [2] |
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| H04M 1/278 | . . . . | mittels Lochkarten oder Lochstreifen [2] |
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| H04M 1/30 | . . | Vorrichtungen, die nur eine Ziffer auf einmal erzeugen und übertragen können |
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| H04M 1/31 | . . . | durch Stromunterbrechung zum Erzeugen von Impulszügen; durch periodisches Öffnen und Schließen von Kontakten zum Erzeugen von Impulszügen [2] |
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| H04M 1/315 | . . . . | Kupplungen, Federsätze, Drehzahlregler, z.B. Fliehkraftregler (H04M 1/32-H04M 1/40 haben Vorrang) [3] |
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| H04M 1/32 | . . . . | Sperrvorrichtungen zum Verhüten einer Beeinflussung durch den Benutzer |
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| H04M 1/34 | . . . . | Toter Gang oder andere Anordnungen zum Sicherstellen einer Pause [Spatium] zwischen aufeinanderfolgenden Ziffernübertragungen |
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| H04M 1/38 | . . . . | Impulse, die durch eine durch Einstellen eines Anschlages veränderbar begrenzte Bewegung übertragen werden |
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| H04M 1/40 | . . . . | wobei durch den Einstellvorgang der Übertragungsmechanismus während eines veränderbaren Teils eines Umlaufs kurzgeschlossen oder geöffnet wird |
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| H04M 1/50 | . . . | durch Erzeugen oder Auswählen von Strömen mit vorbestimmten Frequenzen oder Frequenzkombinationen [2] |
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| H04M 1/515 | . . | durch Erzeugen oder Auswählen von anderen Signalen als durch Impulszüge ähnlicher Gestalt oder durch Ströme von einer oder mehreren verschiedenen Frequenzen dargestellten Signalen, z.B. durch Erzeugen von Gleichstromsignalen wechselnder Polarität, durch codierte Impulse, durch Impedanzwahl [2] |
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| H04M 1/52 | . . | Anordnungen, in denen eine Wählscheibe oder eine ähnliche Vorrichtung mechanisch mit einem Linienwähler gekuppelt ist |
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| H04M 1/53 | . . | Erzeugen zusätzlicher Signale, z.B. zusätzlicher Impulse [2] |
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| H04M 1/54 | . . . | Anordnungen, in denen eine Wählscheibe oder eine gleichwertige Vorrichtung Kennungssignale erzeugt, z.B. in Leitungen für Gemeinschaftsanschlüsse [2] |
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| H04M 1/56 | . | Anordnungen zum Anzeigen oder Aufzeichnen der gerufenen Nummer am Apparat des anrufenden Teilnehmers |
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| H04M 1/57 | . | Anordnungen zum Anzeigen oder Aufzeichnen der Nummer des rufenden Teilnehmers am Apparat des gerufenen Teilnehmers (am Bedienungspult in einer Handvermittlung H04M 5/20) [2] |
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| H04M 1/58 | . | Rückhördämpfende Schaltungen (gemischte Schaltungen für Trägerfrequenzbetrieb H04B 1/00) |
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| H04M 1/60 | . | mit Sprech- oder Hörverstärkern |
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| H04M 1/62 | |
| H04M 1/64 | . | Anordnungen zur selbsttätigen Entgegennahme von Anrufen; Anordnungen zum selbsttätigen Aufzeichnen von Nachrichten für abwesende Teilnehmer; Anordnungen zum Aufzeichnen von Gesprächen (zentralisierte Diktieranlagen H04M 11/10) [1, 7] |
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| H04M 1/65 | . . | Aufzeichnungsanordnungen [2, 7] |
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| H04M 1/652 | . . . | Fernabfrage der aufgezeichneten Nachrichten über Fernsprechleitung (H04M 1/658 hat Vorrang) [7] |
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| H04M 1/654 | . . . | Schaltungen hierfür zur Überwachung der Fernsprechleitung, z.B. Feststellen des Läutens [7] |
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| H04M 1/656 | . . . | um Gespräche aufzuzeichnen [7] |
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| H04M 1/658 | . . . | Einrichtungen, um aufgezeichnete Nachrichten an andere Teilnehmersprechstellen oder andere Geräte weiterzuleiten [7] |
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| H04M 1/66 | . | mit Einrichtungen zum Verhindern unbefugten oder betrügerischen Anrufens (Feststellung der Identität oder Berechtigung eines Benutzers beim geheimen oder zugriffsgesicherten digitalen Nachrichtenverkehr H04L 9/32) [1, 7] |
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| H04M 1/663 | . . | Verhindern von unbefugten Anrufen an einen Fernsprechapparat [7] |
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| H04M 1/665 | . . . | durch Überprüfung der Gültigkeit eines Codes [7] |
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| H04M 1/667 | . . | Verhindern von unbefugten Anrufen von einem Fernsprechapparat (H04M 1/677 hat Vorrang) [7] |
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| H04M 1/67 | . . . | mit elektronischen Mitteln [7] |
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| H04M 1/673 | . . . . | wobei der Benutzer einen Code eingeben muss [7] |
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| H04M 1/675 | . . . . | wobei der Benutzer eine codierte Karte einführen muss, z.B. eine Smart-Karte mit einem IC-Baustein [7] |
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| H04M 1/677 | . . | Verhindern des Wählens oder Absendens von vorgegebenen Telefonnummern oder bestimmten Arten von Telefonnummern, z.B. für Ferngespräche [7] |
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| H04M 1/68 | . | Schaltungsanordnungen zum Verhindern des Mithörens |
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| H04M 1/70 | . . | Aussperr- oder Geheimhaltungsanordnungen in Leitungsanlagen für Gemeinschaftsanschlüsse |
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| H04M 1/72 | . | Teilnehmersprechstellen mit Nebenanschlüssen; schnurlose Sprechstellen, d.h. Sprechstellen zum Aufbau von drahtlosen Verbindungen zu fest zugeordneten Basisstationen [1, 7] |
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| H04M 1/723 | . . | mit zwei oder mehr Nebenanschlüssen pro Teilnehmeranschlussleitung (H04M 1/725 hat Vorrang) [7] |
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| H04M 1/725 | . . | Schnurlose Sprechstellen [7] |
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| H04M 1/727 | . . . | Anordnungen zur Übertragung der Kennung [7] |
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| H04M 1/73 | . . . | Anordnungen zur Senkung des Batterieverbrauchs [7] |
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| H04M 1/733 | . . . | mit mehreren Basisstationen, die an mehrere Teilnehmeranschlussleitungen angeschlossen sind [7] |
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| H04M 1/737 | . . . | gekennzeichnet durch eine elektromagnetische Übertragung nicht im Hochfrequenzbereich, z.B. im Infrarotbereich [7] |
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| H04M 1/738 | . | Anpassungsschaltungen zum Anschluss von Teilnehmersprechstellen an externe Fernsprechleitungen (H04M 1/78 hat Vorrang) [7] |
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| H04M 1/74 | . . | mit Einrichtungen zur Störungsverminderung; mit Einrichtungen zum Vermindern von auf Leitungsfehlern beruhenden Einflüssen |
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| H04M 1/76 | . . | Ausgleichen von Unterschieden der Leitungsimpedanz (allgemein H04B) |
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| H04M 1/78 | . | Schaltungsanordnungen, bei denen niederfrequente Sprachsignale in einer Richtung auf der Leitung sich ausbreiten, während Sprachsignale, die sich in der anderen Richtung auf der Leitung ausbreiten, auf ein hochfrequentes Trägersignal aufmoduliert sind (Leitungsverstärkerschaltungen H04B 3/38) [2] |
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| H04M 1/80 | . | Schaltungen zum Halten einer Leitung [7] |
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| H04M 1/82 | . | Schaltungen zur Leitungsüberwachung bezüglich des Verbindungsaufbaus oder des Betriebszustands [7] |
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| H04M 3/00 | Automatische oder halbautomatische Vermittlungen |
| H04M 3/02 | . | Läutende oder anderweitig rufende Teilnehmerstellen (selektives Rufen H04Q) |
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| H04M 3/04 | . . | Vom Leitungswähler gelieferte Rufzeichen |
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| H04M 3/06 | . . | Von der Teilnehmerschaltung gelieferte Rufzeichen |
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| H04M 3/08 | . | Fehleranzeige in Schaltungen oder Apparaten |
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| H04M 3/10 | . . | durch Fehler- oder Störungssignale |
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| H04M 3/12 | . . | durch Anzeigen gestörter Schaltungen als "besetzt"; Einrichtungen, die imstande sind, sich selbst von gestörten Schaltungen abzutrennen |
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| H04M 3/14 | . . | Signalisieren eines bestehenden "Aushänge"-Zustandes |
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| H04M 3/16 | . | mit Aussperr- oder Geheimhaltungsvorkehrung in Leitungsanlagen für Gemeinschaftsanschlüsse |
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| H04M 3/18 | . | mit Einrichtungen zur Störungsverminderung; mit Einrichtungen zum Vermindern von auf Leitungsfehlern beruhenden Einflüssen |
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| H04M 3/20 | . | mit Einrichtungen zum Unterbrechen bestehender Verbindungen; mit Einrichtungen zum Einschalten in Gespräche |
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| H04M 3/22 | . | Aufsichts-, Überwachungs- oder Prüfungsanordnungen |
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| H04M 3/24 | . . | mit Vorkehrungen zum Nachprüfen des normalen Betriebes |
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| H04M 3/26 | . . | mit Einrichtungen zum Anwenden von Prüfsignalen |
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| H04M 3/28 | . . . | Selbsttätiges routinemäßiges Prüfen |
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| H04M 3/30 | . . . . | für Teilnehmerleitungen |
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| H04M 3/32 | . . . . | für Leitungen zwischen Vermittlungen |
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| H04M 3/34 | . . . | Prüfen des Übersprechens (bei Leitungen allgemein H04B) |
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| H04M 3/36 | . . | Statistisches Messen, z.B. Aufzeichnen von Fällen, in denen der Verkehr das Fassungsvermögen der Kanäle überschreitet (Digitalrechner zur Auswertung statistischer Daten G06F 17/18) |
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| H04M 3/38 | . | Abgestufte Betriebsanordnungen, d.h. einige Teilnehmer sind an der Herstellung bestimmter Verbindungen gehindert (sich einschaltende Anordnungen H04Q 3/64) |
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| H04M 3/40 | . | Anwendungen von Sprechverstärkern |
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| H04M 3/42 | . | Anlagen mit besonderen Diensten oder Leistungsmerkmalen für die Teilnehmer |
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| H04M 3/424 | . . | Anordnungen für automatische Wahlwiederholung (am Apparat des Teilnehmers H04M 1/27) [7] |
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| H04M 3/428 | . . | Anordnungen, um eingehende Anrufe zu halten [7] |
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| H04M 3/432 | . . | Anordnungen, um einen Teilnehmer zu einer bestimmten Zeit anzurufen, z.B. Weckdienst [7] |
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| H04M 3/436 | . . | Anordnungen, um eingehende Anrufe zu filtern [7] |
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| H04M 3/44 | . . | Zusätzliche Anordnungen, um zu häufig gewünschten Teilnehmern Anschluss zu bekommen, z.B. Kurzwahl (am Apparat des Teilnehmers H04M 1/27; automatische Wahlwiederholung H04M 3/424) [1, 7] |
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| H04M 3/46 | . . | Anordnungen zum Rufen einer Reihe von Teilnehmersprechstellen in einer vorbestimmten Folge, bis eine Antwort erhalten wird |
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| H04M 3/48 | . . | Anordnungen zum Rückrufen eines rufenden Teilnehmers, wenn der gewünschte Teilnehmer nicht mehr besetzt ist |
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| H04M 3/487 | . . | Anordnungen, um Informationsdienste bereitzustellen, z.B. Ansagedienst, Zeitansage [7] |
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| H04M 3/493 | . . . | Interaktive Informationsdienste, z.B. Fernsprechauskunftsdienste [7] |
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| H04M 3/50 | . . | Zentralisierte Anordnungen zur Entgegennahme von Anrufen; zentralisierte Anordnungen, um Nachrichten für abwesende oder besetzte Teilnehmer aufzuzeichnen (H04M 3/487 hat Vorrang; zentralisierte Diktieranlagen H04M 11/10) [1, 7] |
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| H04M 3/51 | . . . | Zentralisierte Anordnungen zur Entgegennahme von Anrufen unter Inanspruchnahme einer Vermittlungsperson [7] |
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| H04M 3/52 | . . . . | Anordnungen, um Anrufe für nicht benutzte Nummern an das Vermittlungspersonal weiterzuleiten |
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| H04M 3/523 | . . . . | mit Anrufverteilung oder Einordnung des Anrufs in eine Warteschlange [7] |
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| H04M 3/527 | . . . | Zentralisierte Anordnungen zur Entgegennahme von Anrufen ohne Inanspruchnahme von Vermittlungspersonal [7] |
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| H04M 3/53 | . . . | Zentralisierte Anordnungen, um eingehende Nachrichten aufzuzeichnen [7] |
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| H04M 3/533 | . . . . | Voice-Mail-Systeme [7] |
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| H04M 3/537 | . . . . | Anordnungen, um das Vorhandensein einer aufgezeichneten Nachricht anzuzeigen [7] |
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| H04M 3/54 | . . | Anordnungen zum Umleiten von Anrufen für einen Teilnehmer zu einem anderen vorbestimmten Teilnehmer |
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| H04M 3/56 | . . | Anordnungen zum Zusammenschalten mehrerer Teilnehmer an eine gemeinsame Leitung, d.h. zur Ermöglichung von Konferenzen (Video-Konferenzsysteme H04N 7/15) |
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| H04M 3/58 | . . | Anordnungen zum Umlegen empfangener Anrufe von einem Teilnehmer auf einen anderen; Anordnungen, die zwischenzeitliche Gespräche entweder zwischen dem rufenden oder dem angerufenen Teilnehmer und einem dritten Teilnehmer erlauben (Schaltungen an Teilnehmersprechstellen, um eine Leitung zu halten H04M 1/80) [1, 7] |
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| H04M 3/60 | . | Halbautomatische Anlagen, d.h. bei denen die Nummernwahl der abgehenden Leitung der Kontrolle einer Vermittlungsperson untersteht |
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| H04M 3/62 | . . | Tastatureinrichtungen |
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| H04M 3/64 | . . | Anordnungen zum Signalisieren der Nummer oder der Art der rufenden Leitung an die Vermittlungsperson (zwischen Vermittlungspersonen im Zwischenvermittlungsbetrieb H04M 5/18) |
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| H04M 5/00 | Handvermittlungen (Teilnehmersprechstelleneinrichtungen allgemein H04M 1/00) |
| H04M 5/02 | . | Bauliche Einzelheiten (Klinken oder Klinkenstöpsel H01R 24/04) |
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| H04M 5/04 | . | Anordnungen zum Anzeigen von Anrufen oder Überwachen von Verbindungen zum Rufen oder zur Schlusszeichengabe |
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| H04M 5/06 | . . | mit selbsttätiger Anrufverteilung |
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| H04M 5/08 | . | unter Verwendung anderer Verbindungsmittel als Schnüre |
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| H04M 5/10 | . | unter Verwendung besonderer Stöpsel für jeden Teilnehmer |
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| H04M 5/12 | . | Läutende oder anders rufende Teilnehmerstellen |
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| H04M 5/14 | . | Anwendungen von Sprech- oder Hörverstärkern |
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| H04M 5/16 | . | mit Einrichtungen zur Störungsverminderung; mit Einrichtungen zum Vermindern von auf Leitungsfehlern beruhenden Einflüssen |
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| H04M 5/18 | . | Anordnungen zum Signalisieren der Art oder der Nummer einer angerufenen oder rufenden Leitung von einer Vermittlung an eine andere |
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| H04M 5/20 | . . | Nummernanzeige-Anordnungen für ankommende Leitungen |
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| H04M 7/00 | Verbindungs-Anordnungen zwischen Vermittlungsstellen (Übertragungsanordnungen allgemein H04B) |
| H04M 7/02 | . | zum Ausgleichen von unterschiedlichen Erdpotenzialen |
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| H04M 7/04 | . | zum Ausgleichen von unterschiedlichen Leitungsimpedanzen |
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| H04M 7/06 | . | mit Hilfsverbindungen zum Steuern oder Überwachen |
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| H04M 7/08 | . | für Vierer- [Phantom-]Betrieb |
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| H04M 7/10 | . | für Zweiwegbetrieb , d.h. Verbindungen können in jeder Richtung über die gleiche Leitung hergestellt werden [doppelt gerichtete Übertragungen] |
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| H04M 7/12 | . | für einen Betrieb zwischen Vermittlungen mit unterschiedlichen Schalteinrichtungen , z.B. kraftbetrieben und schrittweise schaltend, dezimal und nichtdezimal [Anpassungsübertragungen] |
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| H04M 7/14 | . | in Anlagen mit Haupt- und Unterämtern (Stromversorgungsquelle bei einem Unteramt, die vom Hauptamt aus geladen wird H04M 19/06) |
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| H04M 7/16 | . | in Anlagen, die Trägerfrequenzen benutzen |
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| H04M 9/00 | Verbindungs-Anordnungen, die keine zentralisierte Vermittlung einschließen |
| H04M 9/02 | . | mit gemeinsamer Leitung für alle Teilnehmer |
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| H04M 9/04 | . | mit besonderer Leitung für jedes Teilnehmerpaar |
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| H04M 9/06 | . | mit Kombinationen von Verbindungsleitungen |
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| H04M 9/08 | . | Gegensprechanlagen mit Lautsprechern, mit Einrichtungen zur Verhinderung akustischer Rückkopplung oder mit Einrichtungen zur Wahl der Verkehrsrichtung (für Leitungsübertragung allgemein H04B 3/20) |
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| H04M 9/10 | . . | mit sprachgesteuertem Umschalten der Übertragungseinrichtung |
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| H04M 11/00 | Fernsprechsysteme, die für die Verbindung mit anderen elektrischen Systemen eingerichtet sind |
| H04M 11/02 | . | mit Ruf- oder Suchanzeigesystemen (solche Systeme allgemein G08) |
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| H04M 11/04 | . | mit Feuer-, Polizei-, Einbruch- oder anderen Alarmsystemen (solche Systeme allgemein G08) |
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| H04M 11/06 | . | Gleichzeitige Sprech- und Telegrafie- oder andere Datenübertragung über die gleichen Leitungsdrähte (Übertragung digitaler Informationen allgemein H04L) |
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| H04M 11/08 | . | geeignet für den wahlweisen Empfang von Unterhaltungs- oder informativen Inhalten (Systeme in denen die Information ständig auf einem Träger über das gesamte Netzwerk verfügbar ist H04H 20/81) |
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| H04M 11/10 | . | mit Diktataufzeichnungs- und Wiedergabesystemen (solche Systeme allgemein G11B) |
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| H04M 13/00 | Gemeinschaftsanschlüsse (Einrichtungen der Teilnehmersprechstellen H04M 1/00; Vermittlungseinrichtungen H04M 3/00 , H04M 5/00; Zählanordnungen H04M 15/36) |
| H04M 15/00 | Zählanordnungen; Zeitsteuer- oder Überwachungsanordnungen; Zeitanzeigeanordnungen |
| H04M 15/02 | . | Trennen der Verbindung nach einer vorbestimmten Zeit |
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| H04M 15/04 | . | Aufzeichnen der Gespräche in gedruckter, gelochter oder in einer anderen bleibenden Form |
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| H04M 15/06 | . . | Aufzeichnen der Art oder Nummer des rufenden oder angerufenen Teilnehmers |
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| H04M 15/08 | . | Zählen der Gespräche zum angerufenen Teilnehmer |
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| H04M 15/10 | . | Zählen der Gespräche vom rufenden Teilnehmer |
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| H04M 15/12 | . . | Unterscheidende Zählung |
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| H04M 15/14 | . . . | nach der Art des rufenden Teilnehmers |
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| H04M 15/16 | . . . | nach der erhaltenden Verbindung |
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| H04M 15/18 | . . . | nach der Dauer des Gesprächs |
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| H04M 15/20 | . . . . | Anordnungen zum Aufzeichnen oder Anzeigen der von der Vermittlungsperson festgestellten Zeit |
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| H04M 15/22 | |
| H04M 15/24 | . . . | um das Zählen von gebührenfreien Gesprächen in bestimmten Leitungen zu verhindern, z.B. zu Feuer- oder Unfallmeldestellen |
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| H04M 15/26 | . . | wobei der Zähler in der Vermittlungsstelle von einer Vermittlungsperson gesteuert oder überwacht wird |
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| H04M 15/28 | . | mit Zähler bei der Teilnehmersprechstelle |
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| H04M 15/30 | . . | wobei der Zähler von der Vermittlungsstelle nicht gesteuert oder überwacht wird |
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| H04M 15/32 | . | Zählanordnungen für Unterämter oder Vorfeldeinrichtungen, die eine oder mehrere Amtsleitungen mit einer Gruppe von Ortsleitungen verbinden |
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| H04M 15/34 | . | Zählanordnungen für Nebenstellenanlagen |
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| H04M 15/36 | . | Zählanordnungen für Gemeinschaftsanschlüsse |
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| H04M 15/38 | . | Zählgeräte, die nicht zu der Art der mechanischen Schrittschaltzähler gehören |
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| H04M 17/00 | Fernsprechsysteme, bei denen für die Gespräche eine Vorauszahlung zu leisten ist (Verwendung einer codierten Karte, um befugt von einem Fernsprechapparat anrufen zu können H04M 1/675) [1, 7] |
| H04M 17/02 | . | durch Münzen oder Wertmarken entsperrte Systeme (selbstkassierende oder durch Wertmarken entsperrte Einrichtungen allgemein G07F) |
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| H04M 19/00 | Stromversorgungsanordnungen für Fernsprechanlagen (für Wähleinrichtungen H04Q 1/28) |
| H04M 19/02 | . | Rufströme oder Kontrolltöne liefernd, z.B. Freizeichen, Besetztzeichen |
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| H04M 19/04 | . . | Rufstromerzeugung bei der Teilnehmersprechstelle |
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| H04M 19/06 | . | Stromversorgungsquelle bei einem Unteramt, die vom Hauptamt aus geladen wird |
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| H04M 19/08 | . | Stromversorgungsquelle bei der Teilnehmersprechstelle (Anordnungen zur Senkung des Batterieverbrauchs bei schnurlosen Telefonen H04M 1/73; Rufstromerzeugung H04M 19/04) [1, 7] |
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| H04M 99/00 | Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2006.01] |