H	Sektion H — Elektrotechnik
		Anmerkung: Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H. I. Die Sektion H umfasst: Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist; Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen; Angewandte Elektrotechnik umfasst: allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung; einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein: elektrische Lichtquellen, auch Laser; Röntgentechnik; elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen; Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung; Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein; Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden. II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung: Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst; Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen: therapeutische Verfahren und Geräte in A61; elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden; elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B; elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q; den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen, Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird. III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf: Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen; In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird; Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird; Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
	H04	Elektrische Nachrichtentechnik
		Anmerkung: Diese Klasse umfasst elektrische Nachrichtensysteme, die für den Übertragungsweg Strahlenbündel von Korpuskularstrahlung, akustische Wellen oder elektromagnetische Wellen verwenden, z.B. Funkverkehr oder optischer Nachrichtenverkehr. [4]
	H04J	Multiplexverkehr (Übertragung allgemein H04B; speziell für die Übertragung von digitalen Informationen H04L 5/00; Systeme für die simultane [gleichzeitige] oder sequenzielle [aufeinanderfolgende] Übertragung von mehr als einem Fernsehsignal H04N 7/08; für Vermittlungsanlagen H04Q 11/00; stereophone Systeme H04S)
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst: Schaltungen oder Geräte zum Vereinen oder Teilen von Signalen zum Zweck des gleichzeitigen oder aufeinanderfolgenden Übertragens auf dem gleichen Übertragungsweg; Überwachungsanordnungen dafür.
	H04J 1/00	Frequenz-Multiplexsysteme (H04J 14/00 hat Vorrang) [5]
	H04J 1/02	.  Einzelheiten
	H04J 1/04	. .  Frequenzumsetzungsanordnungen
	H04J 1/05	. . .  unter Verwendung der Digitaltechnik [3]
	H04J 1/06	. .  Anordnungen zum Liefern der Trägerwellen
	H04J 1/08	. .  Anordnungen zum Zusammenfassen von Kanälen
	H04J 1/10	. .  Zwischenstationsanordnungen, z.B. zum Abzweigen oder Anzapfen
	H04J 1/12	. .  Anordnungen zum Vermindern des Nebensprechens zwischen Kanälen
	H04J 1/14	. .  Anordnungen zum Erzeugen von Ruf- oder Überwachungssignalen
	H04J 1/16	. .  Überwachungsanordnungen
	H04J 1/18	.  bei denen sämtliche Träger amplitudenmoduliert sind (H04J 1/02 hat Vorrang) [3]
	H04J 1/20	.  bei denen mindestens ein Träger winkelmoduliert ist (H04J 1/02 hat Vorrang) [3]
	H04J 3/00	Zeitmultiplexsysteme (H04J 14/00 hat Vorrang; Relaisübertragungssysteme H04B 7/14; Wähltechnik H04Q) [4, 5]
	H04J 3/02	.  Einzelheiten (elektronisches Schalten oder Austasten H03K 17/00)
	H04J 3/04	. .  Mit Modulatoren oder Demodulatoren vereinigte Verteiler
	H04J 3/06	. .  Synchronisierungsanordnungen
	H04J 3/07	. . .  unter Verwendung von Impulskompression bei Systemen mit unterschiedlichen oder wechselnden Informationsmengen [3]
	H04J 3/08	. .  Zwischenstationsanordnungen, z.B. zum Abzweigen oder Anzapfen
	H04J 3/10	. .  Anordnungen zum Vermindern des Nebensprechens zwischen Kanälen
	H04J 3/12	. .  Anordnungen zum Erzeugen von Ruf- oder Überwachungssignalen
	H04J 3/14	. .  Überwachungsanordnungen
	H04J 3/16	.  Systeme, bei denen die Zeitzuteilung auf einzelne Kanäle innerhalb einer Übertragungsperiode veränderbar ist, z.B. um der sich ändernden Zusammensetzung der Signale Rechnung zu tragen, um die Zahl der Übertragungskanäle zu verändern (H04J 3/17 , H04J 3/24 haben Vorrang) [4]
	H04J 3/17	.  Systeme, bei denen ein Übertragungskanal, der einem ersten Benutzer zugeteilt ist, diesem weggenommen und einem zweiten Benutzer zugeteilt werden kann, wenn der erste Benutzer den Kanal nicht verwendet, z.B. TASI [4]
	H04J 3/18	.  Systeme mit Frequenzkompression und nachfolgender Expansion der Einzelsignale
	H04J 3/20	.  Systeme mit Resonanzübertragung [2]
	H04J 3/22	.  Systeme, bei denen die Quellen verschiedene Geschwindigkeiten oder Codes haben [4]
	H04J 3/24	.  Systeme, bei denen die Kanalzuteilung durch eine Adresse gekennzeichnet ist (H04J 3/17 hat Vorrang; bei Digitalrechnern G06F 12/00 , G06F 13/00) [4]
	H04J 3/26	. .  bei denen die Information und die Adresse gleichzeitig übertragen werden [4]
	H04J 4/00	Kombinierte Zeit- und Frequenzmultiplexsysteme (H04J 13/00 hat Vorrang) [2]
	H04J 7/00	Multiplexsysteme, bei denen die Amplitude oder die Dauer der Signale in den verschiedenen Kanälen für diese Kanäle charakteristisch sind
	H04J 7/02	.  bei denen die Polarität der Amplitude charakteristisch ist
	H04J 9/00	Multiplexsysteme, bei denen für jeden Kanal eine andere Modulationsart des Trägers typisch ist
	H04J 11/00	Orthogonal-Multiplexsysteme (H04J 13/00 hat Vorrang) [2]
	H04J 13/00	Code-Multiplexsysteme [2]
	H04J 13/02	.  unter Verwendung von Spread-Spectrum-Techniken [6]
	H04J 13/04	. .  mittels Direct-Sequence-Modulation [6]
	H04J 13/06	. .  mittels des Frequenzsprungverfahrens [6]
	H04J 14/00	Optische Multiplexsysteme (optisches Koppeln, Mischen oder Trennen, Aufspalten an sich G02B) [5]
	H04J 14/02	.  Wellenlängen-Multiplexsysteme [5]
	H04J 14/04	.  Moden-Multiplexsysteme [5]
	H04J 14/06	.  Polarisations-Multiplexsysteme [5]
	H04J 14/08	.  Zeit-Multiplexsysteme [5]
	H04J 15/00	Multiplexsysteme, soweit nicht anderweitig vorgesehen [2]