| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
- III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf:
- Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen;
- In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird;
- Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird;
- Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
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| H04 | Elektrische Nachrichtentechnik |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst elektrische Nachrichtensysteme, die für den Übertragungsweg Strahlenbündel von Korpuskularstrahlung, akustische Wellen oder elektromagnetische Wellen verwenden, z.B. Funkverkehr oder optischer Nachrichtenverkehr. [4]
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| H04H | Rundfunkübertragung (Multiplexverkehr H04J; Bildübertragung in Rundfunksystemen H04N) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse werden folgende Begriffe und Ausdrücke mit nachstehender Bedeutung verwendet: [2008.01]
- Rundfunk" ist die gleichzeitige Verbreitung identischer Signale zu mehreren Empfangsstationen. Der Begriff "Rundfunk" schließt nicht diejenige Verbreitung an die Empfangsstationen ein, die von den Anforderungen oder der Reaktion der Empfangsstationen abhängt; [2008.01]
- Eine Rundfunkinformation deckt jede Art von Information ab, die von Rundfunksystemen verbreitet wird; [2008.01]
- Eine rundfunkbezogene Information ist eine Information außerhalb der Rundfunkinformation, die von Diensten benötigt wird, die über den Rundfunk zur Verfügung gestellt werden; [2008.01]
- Eine Rundfunkzeit ist die Zeit, in der eine bestimmte Rundfunkinformation vorhanden und verfügbar ist; [2008.01]
- Ein Rundfunkkanal ist ein Kanal über den Rundfunkinformation verbreitet wird, z.B. über Trägerwellen, Zeitschlitze, Leitungen oder drahtlose Rundfunkdienstbereiche; [2008.01]
- Ein Rundfunksendegebiet ist entweder eine Gruppe von Rundfunkkanälen, in denen eine bestimmte Rundfunkinformation vorhanden und verfügbar ist oder ein geografisches Gebiet, das durch eine Gruppe von Rundfunkkanälen festgelegt wird; [2008.01]
- Eine Rundfunk-Raum-Zeit ist die Verknüpfung des geographischen Raums, der durch das Rundfunksendegebiet festgelegt ist, mit der Zeit, die durch die Rundfunkzeit bestimmt ist, und in denen eine bestimmte Rundfunkinformation vorhanden und verfügbar ist; [2008.01]
- Ein Rundfunksystem ist eine Anordnung, die aus einem Rundfunksender, einem Rundfunkumsetzer und einem Rundfunkempfänger besteht; [2008.01]
- Ein rundfunkbezogenes System ist ein System, auf das sich die Erzeugung, die Verbreitung, der Empfang und die Nutzung von Rundfunkinformation direkt auswirkt; [2008.01]
- Ein Rundfunkdienst ist ein Dienst, der direkt von einem Rundfunksystem zur Verfügung gestellt wird, d.h. ein Verbreitungsdienst von Rundfunkinformation; [2008.01]
- Ein rundfunkbezogener Dienst ist ein Dienst, der von rundfunkbezogenen Systemen zur Verfügung gestellt wird; [2008.01]
- A mit einer direkten Verbindung zu B bedeutet, dass A direkt auf B einwirkt, oder das A direkt durch B beeinflusst wird. [2008.01]
- In dieser Unterklasse ist Mehrfachklassifikation anzuwenden, sodass Sachverhalte, die durch Aspekte charakterisiert sind, die von mehr als einer ihrer Gruppen umfasst werden, in jeder dieser Gruppen klassifiziert werden sollten. [2008.01]
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| H04H 1/00 | (überführt nach H04H 20/00-H04H 60/00) |
| H04H 1/02 | (überführt nach H04H 20/76) |
| H04H 1/04 | (überführt nach H04H 20/77) |
| H04H 1/06 | (überführt nach H04H 20/80) |
| H04H 1/08 | (überführt nach H04H 20/81) |
| H04H 1/10 | (überführt nach H04H 20/82) |
| H04H 1/12 | (überführt nach H04H 20/83) |
| H04H 1/14 | (überführt nach H04H 20/84) |
| H04H 3/00 | (überführt nach H04H 20/67) |
| H04H 5/00 | (überführt nach H04H 20/00-H04H 60/00) |
| H04H 7/00 | (überführt nach H04H 60/04) |
| H04H 7/02 | (überführt nach H04H 60/05) |
| H04H 7/04 | (überführt nach H04H 20/14) |
| H04H 9/00 | (überführt nach H04H 20/00-H04H 60/00) |
| H04H 20/00 | Einrichtungen für die Rundfunk-Ausstrahlung oder für die Rundfunk-Verbreitung [2008.01] |
| H04H 20/02 | . | Einrichtungen für die Weiterleitung von Rundfunkinformation [2008.01] |
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| H04H 20/04 | . . | mittels Feldgeräten [FPU] [2008.01] |
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| H04H 20/06 | . . | zwischen Rundfunkstationen [2008.01] |
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| H04H 20/08 | . . | zwischen Endgeräten [2008.01] |
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| H04H 20/10 | . | Einrichtungen für das Ersetzen oder das Durchschalten von Information während deren Ausstrahlung oder Verbreitung [2008.01] |
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| H04H 20/12 | . | Einrichtungen zur Überwachung, Überprüfung oder Fehlersuche [2008.01] |
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| H04H 20/14 | . . | zur Überwachung von Programmen [2008.01] |
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| H04H 20/16 | . | Einrichtungen für das wiederholte Ausstrahlen oder die wiederholte Verbreitung von gleicher Information [2008.01] |
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| H04H 20/18 | . | Einrichtungen für die Synchronisierung der Ausstrahlung oder Verbreitung über eine Vielzahl von Systemen [2008.01] |
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| H04H 20/20 | . | Einrichtungen für die Ausstrahlung oder Verbreitung von gleicher Information über eine Vielzahl von Systemen [2008.01] |
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| H04H 20/22 | . . | Einrichtungen für die Ausstrahlung gleicher Information über eine Vielzahl von Rundfunksystemen [2008.01] |
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| H04H 20/24 | . . | Einrichtungen für die Ausstrahlung gleicher Information über ein Rundfunksystem und ein Nicht-Rundfunksystem [2008.01] |
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| H04H 20/26 | . | Einrichtungen zum Durchschalten von Verbreitungssystemen [2008.01] |
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| H04H 20/28 | . | Einrichtungen zum gleichzeitigen Ausstrahlen einer Vielzahl von Informationen [2008.01] |
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| H04H 20/30 | . . | mittels eines einzelnen Kanals [2008.01] |
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| H04H 20/31 | . . . | unter der Verwendung von in-band Signalen, z.B. Infraschall- oder CUE Signalen [2008.01] |
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| H04H 20/33 | . . | mittels mehrerer Kanäle [2008.01] |
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| H04H 20/34 | . . . | unter Verwendung eines out-of-band Unterträgersignals [2008.01] |
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| H04H 20/36 | . . | für amplitudenmodulierte Ausstrahlung [2008.01] |
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| H04H 20/38 | . | Einrichtungen zur Verbreitung, bei welchen Unterstationen, z.B. Empfänger, mit dem Rundfunk wechselwirken [2008.01] |
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| H04H 20/40 | . | Einrichtungen für den Rundfunk, die besonders für Akkumulations-Empfänger geeignet sind [2008.01] |
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| H04H 20/42 | . | Einrichtungen für das Ressourcenmanagement [2008.01] |
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| H04H 20/44 | . | Einrichtungen, die durch Schaltkreise oder Bauteile charakterisiert werden, die für den Rundfunkeinsatz besonders geeignet sind [2008.01] |
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| H04H 20/46 | . . | besonders geeignet für Rundfunksysteme, die durch die Gruppen H04H 20/53-H04H 20/86 umfasst werden [2008.01] |
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| H04H 20/47 | . . . | besonders geeignet für stereophone Rundfunksysteme [2008.01] |
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| H04H 20/48 | . . . . | für frequenzmodulierte stereophone Rundfunksysteme (FM-Rundfunk) [2008.01] |
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| H04H 20/49 | . . . . | für amplitudenmodulierte stereophone Rundfunksysteme (AM-Rundfunk) [2008.01] |
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| H04H 20/51 | . . . | besonders geeignet für Satelliten-Rundfunksysteme [2008.01] |
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| H04H 20/53 | . | Einrichtungen besonders geeignet für spezielle Anwendungen, z.B. für Verkehrsleitinformation oder für mobile Empfänger [2008.01] |
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| H04H 20/55 | . . | für Verkehrsleitinformation [2008.01] |
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| H04H 20/57 | . . | für mobile Empfänger [2008.01] |
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| H04H 20/59 | . . | für Notfälle oder Fälle großer Dringlichkeit [2008.01] |
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| H04H 20/61 | . . | für lokalen Rundfunk, z.B. Hausfunk [2008.01] |
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| H04H 20/62 | . . . | für Transportmittel, z.B. in Fahrzeugen [2008.01] |
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| H04H 20/63 | . . . | zu mehreren Punkten in einem begrenzten Gebiet, z.B. MATV [Master Antenna Television] [2008.01] |
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| H04H 20/65 | . | Einrichtungen, die durch die Rundfunk-Sendesysteme charakterisiert werden [2008.01] |
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| H04H 20/67 | . . | Gleichwellensysteme, d.h. solche, die getrennte Sender verwenden, die im Wesentlichen auf der gleichen Frequenz arbeiten [2008.01] |
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| H04H 20/69 | . . | optische Systeme [2008.01] |
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| H04H 20/71 | . . | drahtlose Systeme [2008.01] |
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| H04H 20/72 | . . . | von erdgebundenen Netzwerken [2008.01] |
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| H04H 20/74 | . . . | von Satelliten-Netzwerken [2008.01] |
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| H04H 20/76 | . . | Drahtfunksysteme [2008.01] |
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| H04H 20/77 | . . . | mittels Trägerwellen [2008.01] |
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| H04H 20/78 | . . . . | CATV [Community Antenna Television] Systeme [2008.01] |
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| H04H 20/79 | . . . . . | die die Abwärtsstrecke der CATV-Systeme nutzen, z.B. Hörrundfunk über ein CATV-Netzwerk [2008.01] |
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| H04H 20/80 | . . . . | mit Frequenzen in zwei oder mehr Frequenzbändern, z.B. Mittelwelle und VHF [2008.01] |
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| H04H 20/81 | . . . . | mit dem Fernsprechnetz vereinigt, über das der Rundfunk dauernd verfügbar ist [2008.01] |
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| H04H 20/82 | . . . | unter Verwendung von Signalen, die nicht auf einem Träger moduliert sind [2008.01] |
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| H04H 20/83 | . . . . | wobei das Netz nicht anderweitig beansprucht wird [2008.01] |
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| H04H 20/84 | . . . | in Verbindung mit elektrischen Energieverteilungsnetzen [2008.01] |
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| H04H 20/86 | . | Einrichtungen, die durch spezielle technische Eigenschaften der Rundfunkinformation gekennzeichnet werden, z.B. die Signalform oder das Format der Information [2008.01] |
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| H04H 20/88 | . . | stereophonische Rundfunksysteme [2008.01] |
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| H04H 20/89 | . . . | die drei oder mehr Audiokanäle nutzen, z.B. triphonisch oder quadrophonisch [2008.01] |
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| H04H 20/91 | . . | Rundfunk-Rechnerprogramme [2008.01] |
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| H04H 20/93 | . . | die die Quellen anderer Informationsteile orten können , z.B. URL [Uniform Resource Locator] [2008.01] |
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| H04H 20/95 | . . | charakterisiert durch ein besonderes Format, z.B. MP3 [MPEG-1 Audio Layer 3] [2008.01] |
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| H04H 40/00 | Einrichtungen, die speziell für den Empfang von Rundfunkinformation geeignet sind [2008.01] |
| H04H 40/09 | . | Einrichtungen zum automatischen Empfang gewünschter Information gemäß Zeitplänen [2008.01] |
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| H04H 40/18 | . | Einrichtungen, die durch Schaltkreise oder Bauteile charakterisiert werden, die besonders für den Empfang geeignet sind [2008.01] |
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| H04H 40/27 | . . | besonders geeignet für Rundfunksysteme, die von den Gruppen H04H 20/53-H04H 20/86 umfasst werden [2008.01] |
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| H04H 40/36 | . . . | besonders geeignet für stereophonen Rundfunkempfang [2008.01] |
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| H04H 40/45 | . . . . | für frequenzmodulierten stereophonen Rundfunkempfang (FM-Rundfunk) [2008.01] |
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| H04H 40/54 | . . . . . | bei Erzeugung von Unterträgern [2008.01] |
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| H04H 40/63 | . . . . . | zur Verbesserung oder Anpassung der Trennung [2008.01] |
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| H04H 40/72 | . . . . . | zur Rauschunterdrückung [2008.01] |
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| H04H 40/81 | . . . . . | zum stereo-monauralen Umschalten [2008.01] |
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| H04H 40/90 | . . . | besonders geeignet zum satellitengestützten Rundfunkempfang [2008.01] |
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| H04H 60/00 | Einrichtungen für Rundfunk-Anwendungen, mit einer direkten Verbindung zur Rundfunkinformation oder zur Rundfunk-Raum-Zeit; rundfunkbezogene Systeme [2008.01] |
| H04H 60/02 | . | Einrichtungen zur Erzeugung von Rundfunkinformation; Einrichtungen zur Erzeugung von rundfunkbezogener Information mit einer direkten Verbindung zur Rundfunkinformation oder zur Rundfunk-Raum-Zeit; Einrichtungen zur gleichzeitigen Erzeugung von Rundfunkinformation und rundfunkbezogener Information [2008.01] |
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| H04H 60/04 | . . | Studioausstattung; Zusammenschaltung von Studios [2008.01] |
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| H04H 60/05 | . . . | fahrbare Studios [2008.01] |
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| H04H 60/06 | . . | Einrichtungen für die Terminierung von Rundfunkdiensten oder rundfunkbezogener Dienste [2008.01] |
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| H04H 60/07 | . . | gekennzeichnet durch die Verfahren oder die Methoden der Erzeugung [2008.01] |
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| H04H 60/09 | . | Einrichtungen zur Gerätesteuerung mit einer direkten Verbindung zur Rundfunkinformation oder Rundfunk-Raum-Zeit; Einrichtungen zur Steuerung rundfunkbezogener Dienste [2008.01] |
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| H04H 60/11 | . . | Einrichtungen zur Durchführung von Gegenmaßnahmen, wenn ein Teil der Rundfunkinformation nicht verfügbar ist [2008.01] |
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| H04H 60/12 | . . . | wobei eine andere Information die fehlende Rundfunkinformation ersetzt [2008.01] |
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| H04H 60/13 | . . | Einrichtungen zur Gerätesteuerung, die durch die Rundfunkinformation beeinflusst wird [2008.01] |
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| H04H 60/14 | . . | Einrichtungen, die über eine Zugangsberechtigung Zugang zu Rundfunkinformation oder rundfunkbezogenen Diensten verschaffen [2008.01] |
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| H04H 60/15 | . . . | zum Empfang von Information [2008.01] |
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| H04H 60/16 | . . . | zum Abspielen von Information [2008.01] |
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| H04H 60/17 | . . . | zum Aufzeichnen von Information [2008.01] |
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| H04H 60/18 | . . . | zum Kopieren von Information [2008.01] |
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| H04H 60/19 | . . . | zum Senden von Information [2008.01] |
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| H04H 60/20 | . . . | zum nachträglichen Bearbeiten von Information [2008.01] |
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| H04H 60/21 | . . . | zur Gebührenerfassung für die Nutzung von Rundfunkinformation oder rundfunkbezogener Information [2008.01] |
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| H04H 60/22 | . . . . | pro Inanspruchnahme [2008.01] |
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| H04H 60/23 | . . . | durch die Nutzung von Kryptografie, z.B. Verschlüsselung, Authentifizierung, Schlüsselvergabe [2008.01] |
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| H04H 60/25 | . | Einrichtungen zur Aktualisierung von Rundfunkinformation oder rundfunkbezogener Information [2008.01] |
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| H04H 60/27 | . | Einrichtungen zum Aufzeichnen oder Ansammeln von Rundfunkinformation oder rundfunkbezogener Information [2008.01] |
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| H04H 60/29 | . | Einrichtungen zur Überwachung von Rundfunkdiensten oder rundfunkbezogenen Diensten [2008.01] |
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| H04H 60/31 | . . | Einrichtungen, die die Nutzung von Rundfunkdiensten überwachen [2008.01] |
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| H04H 60/32 | . . | Einrichtungen, die den Zustand der Empfangsstationen überwachen, z.B. Fehlfunktion oder Ausfall von Empfangsstationen [2008.01] |
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| H04H 60/33 | . . | Einrichtungen zur Überwachung des Nutzerverhaltens und der Nutzermeinung [2008.01] |
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| H04H 60/35 | . | Einrichtungen zur Identifizierung und Erkennung von Kenndaten mit einer direkten Verbindung zur Rundfunkinformation oder zur Rundfunk-Raum-Zeit, z.B. um Rundfunkstationen oder Nutzer zu identifizieren [2008.01] |
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| H04H 60/37 | . . | um Abschnitte der Rundfunkinformation zu identifizieren, z.B. Szenen/Vorgänge oder die Extraktion von Programmidentifikationscode [2008.01] |
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| H04H 60/38 | . . | um die Rundfunkzeit oder das Rundfunksendegebiet zu identifizieren [2008.01] |
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| H04H 60/39 | . . . | um die Rundfunk-Raum-Zeit zu identifizieren (Nutzung elektronischer Programmführer H04H 60/72) [2008.01] |
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| H04H 60/40 | . . . | um die Rundfunkzeit zu identifizieren [2008.01] |
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| H04H 60/41 | . . . | um das Rundfunksendegebiet, d.h. die Rundfunkkanäle, die Rundfunkstationen oder die Sendegebiete zu identifizieren [2008.01] |
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| H04H 60/42 | . . . . | um die Sendegebiete zu identifizieren [2008.01] |
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| H04H 60/43 | . . . . | um die Rundfunkkanäle zu identifizieren [2008.01] |
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| H04H 60/44 | . . . . | um die Rundfunkstationen zu identifizieren [2008.01] |
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| H04H 60/45 | . . | zur Identifizierung von Nutzern [2008.01] |
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| H04H 60/46 | . . | zur Erkennung von Nutzervorlieben [2008.01] |
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| H04H 60/47 | . . | zur Erkennung von (Musik-)Gattungen [2008.01] |
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| H04H 60/48 | . . | zur Erkennung von Schlagworten, die in der Rundfunkinformation wiedergegeben wurden [2008.01] |
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| H04H 60/49 | . . | zur Identifizierung von Orten [2008.01] |
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| H04H 60/50 | . . . | von Rundfunk- oder Relaisstationen [2008.01] |
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| H04H 60/51 | . . . | von Empfangsstationen [2008.01] |
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| H04H 60/52 | . . . | von Nutzern [2008.01] |
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| H04H 60/53 | . . . | von Zieladressen [2008.01] |
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| H04H 60/54 | . . . | wo die Rundfunkinformation erzeugt wurde [2008.01] |
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| H04H 60/56 | . | Einrichtungen, die durch Bauteile gekennzeichnet sind, die besonders für die Überwachung, Identifizierung und Erkennung geeignet sind, wie sie die Gruppen H04H 60/29 oder H04H 60/35 umfassen [2008.01] |
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| H04H 60/58 | . . | Audio-Bauteile [2008.01] |
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| H04H 60/59 | . . | Video-Bauteile [2008.01] |
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| H04H 60/61 | . | Einrichtungen für Dienste, die das Ergebnis der Überwachung, Identifizierung oder Erkennung nutzen, wie sie die Gruppen H04H 60/29 oder H04H 60/35 umfassen [2008.01] |
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| H04H 60/63 | . . | für Verkaufsdienste [2008.01] |
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| H04H 60/64 | . . | für die Bereitstellung von Detailinformation [2008.01] |
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| H04H 60/65 | . . | für die Nutzung des Ergebnisses von Nutzerseite [2008.01] |
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| H04H 60/66 | . . | für die Nutzung des Ergebnisses von Verteilerseite [2008.01] |
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| H04H 60/68 | . | Systeme, die besonders für die Nutzung spezieller Informationen geeignet sind, z.B. geografischer oder meteorologischer Information [2008.01] |
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| H04H 60/70 | . . | von geografischer Information, z.B. Karten, Plänen oder Atlanten [2008.01] |
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| H04H 60/71 | . . | von meteorologischer Information [2008.01] |
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| H04H 60/72 | . . | von elektronischen Programmführern (EPGs) [Electronic Programme Guides] (mit Schwerpunkt auf der Identifizierung der Rundfunk-Raum-Zeit H04H 60/39) [2008.01] |
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| H04H 60/73 | . . | von Metainformation [2008.01] |
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| H04H 60/74 | . . . | von Programm bezogener Information, z.B. Titel, Komponist oder Interpret [2008.01] |
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| H04H 60/76 | . | Einrichtungen, die durch ein anderes Sendesystem als das Rundfunksystem gekennzeichnet sind, z.B. das Internet [2008.01] |
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| H04H 60/78 | . . | gekennzeichnet durch die Quell- oder Zielorte [2008.01] |
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| H04H 60/79 | . . . | gekennzeichnet durch die Sendung zwischen Rundfunkstationen [2008.01] |
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| H04H 60/80 | . . . | gekennzeichnet durch die Sendung zwischen Endgeräten [2008.01] |
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| H04H 60/81 | . . | gekennzeichnet durch das Sendesystem an sich [2008.01] |
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| H04H 60/82 | . . . | durch das Internet als Sendesystem [2008.01] |
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| H04H 60/83 | . . . . | welches über Telefonnetze zugänglich ist [2008.01] |
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| H04H 60/84 | . . . . . | über Festnetz [2008.01] |
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| H04H 60/85 | . . . . . | über Mobilfunknetz [2008.01] |
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| H04H 60/86 | . . . . | über CATV-Netze [2008.01] |
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| H04H 60/87 | . . . . | über Rechnernetze [2008.01] |
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| H04H 60/88 | . . . . . | die drahtlos sind [2008.01] |
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| H04H 60/89 | . . . . . | die leitungsgebunden sind [2008.01] |
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| H04H 60/90 | . . . | Drahtlose Sendesysteme [2008.01] |
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| H04H 60/91 | . . . . | Mobilfunknetze (als Zugang für das Internet H04H 60/85) [2008.01] |
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| H04H 60/92 | . . . . | lokale Netze [2008.01] |
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| H04H 60/93 | . . . | Leitungsgebundene Sendesysteme [2008.01] |
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| H04H 60/94 | . . . . | Telefonnetze (als Zugang für das Internet H04H 60/84) [2008.01] |
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| H04H 60/95 | . . . . | lokale Netze [2008.01] |
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| H04H 60/96 | . . . . | CATV-Systeme (als Zugang für das Internet H04H 60/86) [2008.01] |
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| H04H 60/97 | . . . . . | unter Nutzung der Sendeverbindung von der Erde zu einem Satelliten des CATV-Systems [2008.01] |
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| H04H 60/98 | . . . | Materielle Verteilung von Medien, z.B. Postkarten, CDs oder DVDs [2008.01] |
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