| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
- III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf:
- Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen;
- In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird;
- Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird;
- Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
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 | H03 | Grundlegende elektronische Schaltkreise |
| H03L | Automatisches Steuern oder Regeln, Inbetriebsetzen, Synchronisieren oder Stabilisieren elektronischer Schwingungs- oder Impulserzeuger (von dynamoelektrischen Generatoren H02P) [3] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- automatische Steuerungs- oder Regelungsschaltungen für elektronische Schwingungs- oder Impulserzeuger; [6]
- Schaltungen zum Inbetriebsetzen, Synchronisieren oder Stabilisieren von Generatoren, wenn der Generatortyp unerheblich oder nicht besonders angegeben ist. [3]
- Diese Unterklasse umfasst nicht Schaltungen zum Stabilisieren oder Inbetriebsetzen, die nur an einen bestimmten Generatortyp angepasst sind. Diese werden von den Unterklassen H03B, H03K umfasst. [3]
- In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "automatische Steuerung oder Regelung" umfasst nur Systeme mit geschlossenen Kreisen. [3]
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 | H03L 1/00 | Stabilisierung der Ausgangsgröße des Generators gegenüber Schwankungen physikalischer Werte, z.B. Stromversorgung (automatische Steuerung oder Regelung H03L 5/00 , H03L 7/00) [3] |
| H03L 1/02 | | . | allein gegenüber Temperaturänderungen [3] |
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| H03L 1/04 | | . . | Bauliche Einzelheiten zur Konstanthaltung der Temperatur [3] |
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| H03L 3/00 | Inbetriebsetzen von Generatoren [3] |
| H03L 5/00 | Automatische Steuerung oder Regelung von Spannung, Strom oder Leistung [3] |
| H03L 5/02 | |
| H03L 7/00 | Automatische Steuerung oder Regelung von Frequenz oder Phase; Synchronisierung (Abgleich von Resonanzkreisen allgemein H03J; Synchronisieren in digitalen Nachrichtensystemen, siehe die entsprechenden Gruppen in Klasse H04) [3] |
| H03L 7/02 | | . | unter Verwendung eines Frequenzdiskriminators mit einem passiven frequenzbestimmenden Element [3] |
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| H03L 7/04 | | . . | wobei das frequenzbestimmende Element verteilte Induktivitäten und Kapazitäten aufweist [3] |
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| H03L 7/06 | | . | unter Verwendung eines Bezugssignals das einer frequenz- oder phasenverkoppelten Schleife zugeführt wird [3] |
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| H03L 7/07 | | . . | unter Verwendung mehrerer Schleifen, z.B. zum Erzeugen redundanter Taktsignale (für indirekte Frequenzsynthese H03L 7/22) [5] |
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| H03L 7/08 | | . . | Einzelheiten der phasenverkoppelten Schleife [3] |
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| H03L 7/081 | | . . . | mit einem zusätzlichen gesteuerten Phasenschieber [5] |
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| H03L 7/083 | | . . . | wobei das Bezugssignal zusätzlich direkt an den Generator angelegt wird (direkte Frequenz-Synchronisation ohne Regelschleife H03L 7/24) [5] |
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| H03L 7/085 | | . . . | betreffend hauptsächlich den Frequenz- oder Phasendiskriminator einschließlich der Filterung oder Verstärkung seines Ausgangssignals (H03L 7/10 hat Vorrang; Vergleich und Detektion von Frequenz oder Phase allgemein H03D 3/00 , H03D 13/00) [5] |
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| H03L 7/087 | | . . . . | unter Verwendung von mindestens zwei Phasendiskriminatoren oder eines Frequenz- und Phasendiskriminators [5] |
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| H03L 7/089 | | . . . . | wobei der Phasen- oder Frequenzdiskriminator Auf-Ab-Impulse erzeugt (H03L 7/087 hat Vorrang) [5] |
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| H03L 7/091 | | . . . . | unter Verwendung einer Abtastvorrichtung für den Phasen- oder Frequenzdiskriminator (H03L 7/087 hat Vorrang) [5] |
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| H03L 7/093 | | . . . . | unter Verwendung besonderer Übertragungsfunktionen für Filter oder Verstärker in der Regelschleife (H03L 7/087-H03L 7/091 haben Vorrang) [5] |
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| H03L 7/095 | | . . . . | unter Verwendung eines Detektors für den eingerasteten Zustand (H03L 7/087 hat Vorrang) [5] |
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| H03L 7/097 | | . . . . | unter Verwendung eines Vergleichers zum Vergleichen der von zwei Frequenz- Spannungs-Wandlern erhaltenen Spannungen [5] |
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| H03L 7/099 | | . . . | betreffend hauptsächlich den gesteuerten Oszillator der Regelschleife [5] |
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| H03L 7/10 | | . . . | zur Sicherstellung der Anfangssynchronisierung oder zur Ausweitung des Fangbereichs [3] |
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| H03L 7/107 | | . . . . | unter Verwendung einer veränderbaren Übertragungsfunktion für die Regelschleife, z.B. Tiefpassfilter mit veränderbarer Bandbreite [5] |
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| H03L 7/113 | | . . . . | unter Verwendung eines Frequenzdiskriminators [5] |
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| H03L 7/12 | | . . . . | unter Verwendung eines Abtastsignals (Abgleichschaltungen mit selbsttätiger Abtastung über ein Frequenzband H03J 7/18) [3] |
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| H03L 7/14 | | . . . | zur Sicherstellung konstanter Frequenz bei Ausfall der Versorgungs- oder der Korrekturspannung [3] |
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| H03L 7/16 | | . . | Indirekte Frequenzverkopplung, d.h. Erzeugen einer gewünschten Frequenz aus einer Anzahl vorgegebener Frequenzen mittels einer frequenz- oder phasenverkoppelten Schleife [3] |
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| H03L 7/18 | | . . . | unter Verwendung von einem Frequenzteiler oder -zähler in der Schleife (H03L 7/20 , H03L 7/22 haben Vorrang) [3] |
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| H03L 7/181 | | . . . . | unter Verwendung des Ergebnisses einer numerischen Zählung zum Einrasten der Regelschleife, wobei der Zähler während fester Zeitabschnitte zählt [5] |
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| H03L 7/183 | | . . . . | unter Verwendung einer Zeitdifferenz zum Einrasten der Regelschleife, wobei der Zähler zwischen festen Zahlen zählt oder der Frequenzteiler durch eine feste Zahl teilt [5] |
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| H03L 7/185 | | . . . . . | unter Verwendung einer Mischstufe in der Regelschleife (H03L 7/187-H03L 7/195 haben Vorrang) [5] |
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| H03L 7/187 | | . . . . . | unter Verwendung von Mitteln zum groben Abstimmen des gesteuerten Oszillators der Regelschleife (H03L 7/191-H03L 7/195 haben Vorrang) [5] |
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| H03L 7/189 | | . . . . . . | mit einem D/A-Wandler zum Erzeugen einer Spannung für die Grobabstimmung [5] |
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| H03L 7/191 | | . . . . . | unter Verwendung mindestens zweier verschiedener Signale des Frequenzteilers oder des Zählers zum Bestimmen der Zeitdifferenz (H03L 7/193 , H03L 7/195 haben Vorrang) [5] |
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| H03L 7/193 | | . . . . . | wobei der Frequenzteiler/ Zähler einen umschaltbaren Vorteiler, z.B. einen zwischen zwei Teilerfaktoren umschaltbaren Frequenzteiler umfasst (Impulszähler und Frequenzteiler H03K 21/00-H03K 29/00) [5] |
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| H03L 7/195 | | . . . . . | wobei der Zähler der Regelschleife zwischen zwei von Null verschiedenen Zahlen zählt, z.B. um eine Frequenzversetzung zu erzeugen (H03L 7/193 hat Vorrang; Impulszähler mit Voreinstellung H03K 21/00-H03K 29/00) [5] |
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| H03L 7/197 | | . . . . | unter Verwendung einer Zeitdifferenz zum Synchronisieren der Regelschleife, wobei der Zähler zwischen zeitlich veränderbaren Zahlen zählt oder der Frequenzteiler durch eine zeitlich veränderbare Zahl teilt, z.B. um die Frequenz durch eine gebrochene Zahl zu teilen [5] |
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| H03L 7/199 | | . . . . . | mit Rückstellung des Frequenzteilers oder des Zählers, z.B. um die Anfangssynchronisation sicherzustellen [5] |
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| H03L 7/20 | | . . . | unter Verwendung einer harmonisch phasenverkoppelten Schleife, d.h. einer Schleife, die mit einer aus einer Anzahl ihr zugeführten, harmonischen Frequenzen verkoppelt werden kann (H03L 7/22 hat Vorrang) [3] |
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| H03L 7/22 | | . . . | unter Verwendung von mehr als einer Schleife [3] |
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| H03L 7/23 | | . . . . | mit Impulszählern oder Frequenzteilern [5] |
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| H03L 7/24 | | . | unter Verwendung eines direkt an den Generator angelegten Bezugssignals [3] |
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| H03L 7/26 | | . | unter Verwendung der Energieniveaus von Molekülen, Atomen oder subatomaren Teilchen als Bezugsfrequenz [3] |
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| H03L 9/00 | Automatische Steuerung oder Regelung, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2006.01] |