H	Sektion H — Elektrotechnik
		Anmerkung: Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H. I. Die Sektion H umfasst: Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist; Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen; Angewandte Elektrotechnik umfasst: allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung; einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein: elektrische Lichtquellen, auch Laser; Röntgentechnik; elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen; Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung; Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein; Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden. II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung: Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst; Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen: therapeutische Verfahren und Geräte in A61; elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden; elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B; elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q; den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen, Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird. III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf: Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen; In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird; Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird; Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
	H03	Grundlegende elektronische Schaltkreise
	H03J	Abstimmen von Resonanzkreisen [Tuner]; Auswahl von Resonanzkreisen (Anzeigeanordnungen für Messzwecke G01D; Messen, Prüfen G01R; Fernsteuerung allgemein G05 , G08; automatische Steuerung, Regelung oder Stabilisierung von Generatoren H03L)
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst auch die Steuerung oder Regelung der Abstimmung, einschließlich der gemeinsamen Steuerung oder Regelung der Abstimmung und anderer Funktionen, z.B. Kombinationen von Abstimmungs- und Verstärkungs-Steuerung oder -Regelung, Kombinationen der Steuerung eines örtlichen Oszillators und zusätzlicher Resonanzkreise. [3]
		Sachverzeichnis der Unterklasse Abstimmen kontinuierlich H03J 3/00 diskontinuierlich H03J 5/00 Automatisches Steuern oder Regeln der Frequenz H03J 7/00 Fernsteuerung H03J 9/00 Automatisches Abtasten eines Frequenzbandes H03J 7/00 Einzelheiten H03J 1/00
	H03J 1/00	Einzelheiten von Einstell-, Antriebs-, Anzeige- oder mechanischen Steuerungseinrichtungen für Resonanzkreise allgemein (Maschinenelemente allgemein F16; Kuppeln von Griffen auf Wellen F16D) [3]
	H03J 1/02	.  Anzeigeanordnungen
	H03J 1/04	. .  mit optischen Anzeigeeinrichtungen
	H03J 1/06	.  Antriebs- oder Einstelleinrichtungen; in Verbindung mit anderen Antriebs- oder Einstelleinrichtungen, z.B. für Verstärkungsregelung
		Anmerkung: Die Gruppen H03J 1/14, H03J 1/16 haben Vorrang vor den Gruppen H03J 1/08-H03J 1/12.
	H03J 1/08	. .  Zahnradantrieb; Schneckenantrieb
	H03J 1/10	. .  Seilantrieb; Kettenantrieb
	H03J 1/12	. .  Reibungsantrieb
	H03J 1/14	. .  Besondere Einrichtungen für Fein- und Grobabstimmung
	H03J 1/16	. .  Einknopf-Steuerungseinrichtungen, die unabhängig zwei oder mehr Funktionen ausüben
	H03J 1/18	.  Steuern oder Regeln durch Hilfsenergie
	H03J 1/20	. .  wobei die Hilfsenergie ebenso lange wie der Steuerstrom eingeschaltet bleibt
	H03J 1/22	. .  mit durch Steuerimpulse betätigten Fortschalteinrichtungen
	H03J 3/00	Kontinuierliche Abstimmung (H03J 7/00 , H03J 9/00 haben Vorrang; Kombination kontinuierlicher und diskontinuierlicher Abstimmung für andere Zwecke als Bandspreizung H03J 5/00) [3]
	H03J 3/02	.  Einzelheiten
	H03J 3/04	. .  Einrichtungen zum Ausgleichen von Veränderungen physikalischer Werte, z.B. der Temperatur (selbsttätige Steuerung der Umgebungsbedingungen G05D)
	H03J 3/06	. .  Einrichtungen zum Einstellen konstanter Bandbreite oder konstanter Verstärkung im ganzen Abstimmbereich oder in -bereichen (selbsttätige Verstärkungsregelung H03G)
	H03J 3/08	. . .  durch Verändern einer zweiten Einflussgröße gleichzeitig mit dem Abstimmen, z.B. durch Kopplung in einem Bandfilter
	H03J 3/10	. .  Schaltungseinrichtungen zum Feinabstimmen, z.B. Bandspreizung
	H03J 3/12	. .  Elektrisch betätigte Einrichtungen zum Anzeigen der richtigen Abstimmung
	H03J 3/14	. . .  Visuelle Anzeige, z.B. magisches Auge
	H03J 3/16	. .  Abstimmen ohne gegenseitige räumliche Veränderung der Bestandteile eines hinsichtlich seines Reaktanzwertes veränderbaren Schaltelementes, z.B. durch Verändern der Permeabilität
	H03J 3/18	. . .  durch Entladungsröhre oder Halbleiterbauelement, die eine veränderbare Reaktanz bilden
	H03J 3/20	.  eines einzigen Resonanzkreises durch Verändern nur der Induktivität oder nur der Kapazität
	H03J 3/22	.  eines einzigen Resonanzkreises durch gleichzeitige Induktivitäts- und Kapazitätsänderung
	H03J 3/24	.  von mehr als einem Resonanzkreis gleichzeitig, wobei die Kreise im wesentlichen auf die gleiche Frequenz abgestimmt werden, z.B. für Einknopfabstimmung
	H03J 3/26	. .  wobei die Kreise in Form eines Bandfilters miteinander gekoppelt werden
	H03J 3/28	.  von mehr als einem Resonanzkreis gleichzeitig, wobei die Abstimmfrequenzen der Kreise eine im wesentlichen konstante Differenz im ganzen Abstimmbereich aufweisen
	H03J 3/30	. .  Einrichtungen zum Sichern des Gleichlaufs mit veränderbaren Induktivitäten
	H03J 3/32	. .  Einrichtungen zum Sichern des Gleichlaufs mit veränderbaren Kapazitäten
	H03J 5/00	Diskontinuierliche Abstimmung; Auswahl vorbestimmter Frequenzen; Auswahl von Frequenzbändern mit oder ohne kontinuierliche Abstimmung in einem oder mehreren der Bänder, z.B. Druckknopfabstimmung, Drehknopfabstimmung (H03J 7/00 , H03J 9/00 haben Vorrang; für Bandspreizung H03J 3/10) [3]
	H03J 5/02	.  mit veränderbarem Abstimmelement, das eine Anzahl vorbestimmter Einstellungen aufweist und auf eine derselben einstellbar ist
	H03J 5/04	. .  von Hand betätigt
	H03J 5/06	. . .  durch Einknopf-Schalteinrichtungen mit Schnappwirkung bestimmte Einstellungen
	H03J 5/08	. . .  durch eine Anzahl getrennt betätigter Einstellglieder bestimmte Einstellungen
	H03J 5/10	. . .  durch eine Anzahl von auf einem gemeinsamen Träger, der auf gewünschte Stellungen einstellbar ist, angeordneten Einstellgliedern vorbestimmte Einstellungen, wobei in jeder Stellung ein anderes Einstellglied wirksam ist
	H03J 5/12	. . .  durch eine Anzahl getrennt betätigter Antriebseinrichtungen, die das Abstimmelement unmittelbar auf gewünschte Einstellungen verstellen, festgelegte Einstellungen
	H03J 5/14	. .  durch eine Hilfskraft betätigt
	H03J 5/16	. . .  durch eine Anzahl getrennter, handbetätigter Einstellglieder bestimmte Einstellungen
	H03J 5/18	. . .  durch eine Anzahl getrennter, elektromagnetisch betätigter Einstellglieder bestimmte Einstellungen
	H03J 5/20	. . .  Einstellungen, bestimmt durch eine Anzahl von Einstellgliedern, die durch ein zweites Einstellglied, das auf verschiedene Stellungen durch die gleiche oder eine zweite Hilfskraft einstellbar ist, betätigt werden
	H03J 5/22	. . .  durch eine Anzahl getrennt betätigter Antriebseinrichtungen, die das Abstimmelement unmittelbar auf gewünschte Einstellungen verstellen, festgelegte Einstellungen
	H03J 5/24	.  mit einer Anzahl besonderer, vorabgestimmter Abstimmkreise oder besonderer Abstimmelemente, die selektiv in den Abstimmkreis geschaltet werden, z.B. für die Wahl eines Wellenbereiches oder eines Fernsehkanals (Schaltungen allgemein H01H)
	H03J 5/26	. .  von Hand betätigt
	H03J 5/28	. . .  Abstimmkreise oder -elemente, die auf einem umlaufenden Glied mit in einer zur Achse senkrechten Ebene liegenden Kontakten angeordnet sind
	H03J 5/30	. . .  Abstimmkreise oder -elemente, die auf einem umlaufenden Glied mit in Linien parallel zur Achse liegenden Kontakten angeordnet sind
	H03J 5/32	. . .  Feststehende Abstimmkreise oder -elemente, die durch Tasten oder Druckknöpfe wählbar sind
	H03J 7/00	Automatische Steuerung oder Regelung der Frequenz; Automatisches Abtasten eines Frequenzbandes [3]
	H03J 7/02	.  Automatische Steuerung oder Regelung der Frequenz (H03J 7/18 hat Vorrang; automatische Abstimmung [Tuner] bei Fernsehempfängern H04N 5/50) [3]
	H03J 7/04	. .  wobei die Steuerung oder Regelung der Frequenz durch Verändern der elektrischen Eigenschaften eines nicht-mechanisch einstellbaren Elementes erfolgt oder die Art und Weise des die Frequenz steuernden oder regelnden Elementes nicht kennzeichnend ist [3]
	H03J 7/06	. . .  unter Verwendung von Zählern oder Frequenzteilern [3]
	H03J 7/08	. . .  mit Kapazitätsdioden [Varaktoren], d.h. Dioden, deren Reaktanz sich mit der Spannung ändert (H03J 7/06 hat Vorrang) [3]
	H03J 7/10	. . . .  Änderung der Empfindlichkeit der Frequenzregelung oder -steuerung oder Linearisieren der Regelung oder Steuerung der Frequenz [3]
	H03J 7/12	. . . .  Kombination der Frequenz-Regel- oder Steuerspannung mit der stabilisierten Speisespannung der Kapazitätsdiode [3]
	H03J 7/14	. . .  Regelung oder Steuerung der Magnetisierung von Induktionsspulen (H03J 7/06 hat Vorrang) [3]
	H03J 7/16	. .  wobei die Frequenzregelung oder -steuerung durch mechanische Mittel erzielt wird, z.B. durch einen Motor [3]
	H03J 7/18	.  Automatisches Abtasten eines Frequenzbandes [3]
	H03J 7/20	. .  wobei das Abtasten durch Verändern der elektrischen Eigenschaften eines nicht-mechanisch einstellbaren Elementes erfolgt [3]
	H03J 7/22	. . .  wobei nach dem Stoppen des Abtastvorganges eine Frequenzregelungs- oder Frequenzsteuerungsschaltung in Aktion tritt (H03J 7/24 hat Vorrang) [3]
	H03J 7/24	. . .  mit Kapazitätsdioden, d.h. Dioden, deren Reaktanz sich mit der Spannung ändert (H03J 7/28 hat Vorrang) [3]
	H03J 7/26	. . . .  wobei nach dem Stoppen des Abtastvorganges eine Frequenzregelungs- oder Frequenzsteuerschaltung in Aktion tritt [3]
	H03J 7/28	. . .  unter Verwendung von Zählern oder Frequenzteilern [3]
	H03J 7/30	. .  wobei das Abtasten durch mechanische Mittel erzielt wird, z.B. durch einen Motor [3]
	H03J 7/32	. .  mit gleichzeitiger Anzeige von Empfangsfrequenzen, z.B. Panoramaempfänger [3]
	H03J 9/00	Fernsteuerung von abgestimmten Kreisen; kombinierte Fernsteuerung von Abstimmkreisen mit anderen Funktionen, z.B. Helligkeit, Verstärkung (mechanische Fernsteuerungseinrichtungen H03J 1/00) [3]
	H03J 9/02	.  unter Verwendung drahtloser Übertragung; unter Verwendung der Nahfeld-Übertragung [3]
	H03J 9/04	.  unter Verwendung von Ultraschall-, Schall- oder Infraschallwellen [3]
	H03J 9/06	.  unter Verwendung elektromagnetischer Wellen, die keine Funkwellen sind, z.B. Licht [3]