| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
- III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf:
- Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen;
- In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird;
- Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird;
- Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
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 | H03 | Grundlegende elektronische Schaltkreise |
| H03G | Verstärkungsregelung (Scheinwiderstandsnetzwerke, z.B. Dämpfungsglieder, H03H; Übertragungsregelung in Leitungen H04B 3/04) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Regelung des Verstärkungsfaktors von Verstärkern oder Frequenzwandlern;
- Regelung des Frequenzbereiches von Verstärkern;
- die Begrenzung der Amplitude oder der Steilheit der Amplitude.
- Es ist die auf den Unterklassentitel von H03F folgende Anmerkung zu beachten. [3]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | H03G 1/00 | Einzelheiten von Einrichtungen zum Regeln der Verstärkung |
| H03G 1/02 | | . | Fernregelung der Verstärkung, der Klangfarbe oder der Bandbreite (Fernsteuerung allgemein G05 , G08; kombiniert mit Fernabstimmung oder -auswahl von Resonanzkreisen H03J) |
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| H03G 1/04 | | . | Ausbildungen eines Regelkreises zum Verringern einer durch das Regeln verursachten Verzerrung (Ausbildungen zum Verringern des Einflusses von durch das Regeln verursachten Veränderungen des inneren Scheinwiderstandes von verstärkenden Elementen H03F 1/08) |
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| H03G 3/00 | Verstärkungsregelung in Verstärkern oder Frequenzwandlern (Auftastverstärker H03F 3/72; eigentümlich für Fernsehempfänger H04N) |
| H03G 3/02 | |
| H03G 3/04 | | . . | in nichtabgestimmten Verstärkern |
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| H03G 3/06 | | . . . | mit Entladungsröhren |
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| H03G 3/08 | | . . . . | einschließlich Gegenkopplung |
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| H03G 3/10 | | . . . | mit Halbleiterbauelementen |
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| H03G 3/12 | | . . . . | einschließlich Gegenkopplung |
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| H03G 3/14 | | . . | in frequenzselektiven Verstärkern |
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| H03G 3/16 | | . . . | mit Entladungsröhren |
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| H03G 3/18 | | . . . | mit Halbleiterbauelementen |
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| H03G 3/20 | | . | Selbsttätige Regelung (kombiniert mit Dynamikbegrenzung oder -dehnung H03G 7/00) |
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| H03G 3/22 | | . . | in Verstärkern mit Entladungsröhren |
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| H03G 3/24 | | . . . | vom umgebenden Störpegel oder Schallpegel abhängiges Regeln |
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| H03G 3/26 | | . . . | Unterbrechung der Verstärkung bei ausbleibendem Signal |
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| H03G 3/28 | | . . . . | in frequenzmodulierten Empfängern |
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| H03G 3/30 | | . . | in Verstärkern mit Halbleiterbauelementen |
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| H03G 3/32 | | . . . | vom umgebenden Störpegel oder Schallpegel abhängiges Regeln |
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| H03G 3/34 | | . . . | Unterbrechung der Verstärkung bei ausbleibendem Signal |
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| H03G 5/00 | Regelung von Klangfarbe oder Bandbreite in Verstärkern |
| H03G 5/02 | | . | Handbetätigte Regelung (einstellbare Bandpässe oder Bandsperren H03H 7/12) |
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| H03G 5/04 | | . . | in nichtabgestimmten Verstärkern |
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| H03G 5/06 | | . . . | mit Entladungsröhren |
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| H03G 5/08 | | . . . . | einschließlich Gegenkopplung |
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| H03G 5/10 | | . . . | mit Halbleiterbauelementen |
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| H03G 5/12 | | . . . . | einschließlich Gegenkopplung |
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| H03G 5/14 | | . . | in frequenzselektiven Verstärkern |
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| H03G 5/16 | |
| H03G 5/18 | | . . | in nichtabgestimmten Verstärkern |
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| H03G 5/20 | | . . . | mit Entladungsröhren |
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| H03G 5/22 | | . . . | mit Halbleiterbauelementen |
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| H03G 5/24 | | . . | in frequenzselektiven Verstärkern |
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| H03G 5/26 | | . . . | mit Entladungsröhren |
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| H03G 5/28 | | . . . | mit Halbleiterbauelementen |
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| H03G 7/00 | Dynamikbegrenzung oder -dehnung in Verstärkern |
| H03G 7/02 | |
| H03G 7/04 | | . . | einschließlich Gegenkopplung |
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| H03G 7/06 | | . | mit Halbleiterbauelementen |
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| H03G 7/08 | | . . | einschließlich Gegenkopplung |
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| H03G 9/00 | Kombinationen von zwei oder mehr Regelungsarten, z.B. Verstärkungs- und Klangfarbenregelung |
| H03G 9/02 | | . | in nichtabgestimmten Verstärkern (kombinierte Klangfarbenregelung für niedrige und hohe Frequenzen H03G 5/00) |
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| H03G 9/04 | |
| H03G 9/06 | | . . . | für Verstärkungs- und Klangfarbenregelung |
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| H03G 9/08 | | . . . . | einschließlich Gegenkopplung |
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| H03G 9/10 | | . . . | für Klangfarbenregelung und Dynamikdehnung oder -begrenzung |
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| H03G 9/12 | | . . | mit Halbleiterbauelementen |
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| H03G 9/14 | | . . . | für Verstärkungs- und Klangfarbenregelung |
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| H03G 9/16 | | . . . . | einschließlich Gegenkopplung |
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| H03G 9/18 | | . . . | für Klangfarbenregelung und Dynamikdehnung oder -begrenzung |
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| H03G 9/20 | | . | in frequenzselektiven Verstärkern |
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| H03G 9/22 | |
| H03G 9/24 | | . . | mit Halbleiterbauelementen |
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| H03G 9/26 | | . | sowohl in nichtabgestimmten Verstärkerstufen als auch in frequenzselektiven Verstärkerstufen (Verstärkungsregelung in beiden Stufen H03G 3/00; Klangfarben- oder Bandbreitenregelung H03G 5/00) |
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| H03G 9/28 | | . . | mit Entladungsröhren in allen Verstärkerstufen |
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| H03G 9/30 | | . . | mit Halbleiterbauelementen in allen Verstärkerstufen |
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| H03G 11/00 | Amplitudenbegrenzung; Begrenzung der Steilheit der Amplitude |
| H03G 11/02 | |
| H03G 11/04 | | . | Von der Signalstärke abhängige Pegelbegrenzung; von der Stärke des Trägers, auf dem das Signal moduliert wird, abhängige Pegelbegrenzung |
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| H03G 11/06 | | . | Begrenzer für winkelmodulierte Signale; solche Begrenzer in Verbindung mit Diskriminatoren (Diskriminatoren mit Begrenzerwirkung H03D 3/00) |
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| H03G 11/08 | | . | Begrenzung der Amplitudensteilheit |
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| H03G 99/00 | Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2006.01] |