| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
- III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf:
- Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen;
- In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird;
- Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird;
- Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
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 | H03 | Grundlegende elektronische Schaltkreise |
| H03F | Verstärker (Messen, Prüfen G01R; optische parametrische Verstärker G02F; Schaltungsanordnungen mit Sekundäremissionsröhren H01J 43/30; Maser, Laser H01S; Verstärkungsregelung H03G; Kopplungsanordnungen, unabhängig von der Ausbildung des Verstärkers, Spannungsteiler H03H; Verstärker, die nur Impulse verarbeiten können, H03K; Verstärker in Übertragungsleitungen H04B 3/36 , H04B 3/58; Anwendung von Sprechverstärkern im Fernsprechverkehr H04M 1/60 , H04M 3/40) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Verstärkung, wobei eine lineare Beziehung zwischen den Eingangs- und Ausgangsamplituden besteht und die Ausgangsamplituden im wesentlichen die gleiche Wellenform wie die Eingangsamplituden aufweisen;
- dielektrische, magnetische und parametrische Verstärker, wenn sie als Oszillatoren oder Frequenzwandler verwendet werden;
- Ausführungen der aktiven Elemente von dielektrischen und parametrischen Verstärkern, die anderweitig nicht vorgesehen sind.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | H03F 1/00 | Einzelheiten von Verstärkern, die nur Entladungsröhren, nur Halbleiterbauelemente oder nur im einzelnen nicht spezifizierte Bauelemente als Verstärkerelemente enthalten |
| H03F 1/02 | | . | Ausbildungen von Verstärkern zum Steigern des Wirkungsgrades, z.B. gleitende A-Verstärkerstufen, Verwendung einer Hilfsschwingung |
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| H03F 1/04 | | . . | in Entladungsröhren-Verstärkern |
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| H03F 1/06 | | . . . | zum Steigern des Wirkungsgrades der Verstärkung von modulierten hochfrequenten Wellen; zum Steigern des Wirkungsgrades von auch als Modulatoren wirkenden Verstärkern [2] |
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| H03F 1/07 | | . . . . | Doherty-Verstärker [2] |
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| H03F 1/08 | | . | Ausbildungen von Verstärkern zum Verringern des schädlichen Einflusses innerer Impedanzen der verstärkenden Elemente (Breitband-Verstärker mit Kopplungsnetzwerken, die diese Impedanzen mit einbeziehen, zwischen den einzelnen Stufen H03F 1/42; Elimination von Laufzeiteffekten in Vakuumröhren H01J 21/34) |
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| H03F 1/10 | | . . | durch Verwendung von Verstärkerelementen mit Mehrfachelektrodenverbindungen |
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| H03F 1/12 | | . . | durch Dämpfungsmittel |
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| H03F 1/13 | | . . . | in Verstärkern mit Entladungsröhren [2] |
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| H03F 1/14 | | . . | durch Neutralisierungsmittel |
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| H03F 1/16 | | . . . | in Verstärkern mit Entladungsröhren |
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| H03F 1/18 | | . . | durch verteilte Kopplung |
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| H03F 1/20 | | . . . | in Verstärkern mit Entladungsröhren |
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| H03F 1/22 | | . . | durch Kaskodenkopplung, d.h. geerdete Kathoden- oder Emitterstufe mit nachfolgender geerdeter Gitter- bzw. Basisstufe |
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| H03F 1/24 | | . . . | in Entladungsröhren-Verstärkern |
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| H03F 1/26 | | . | Ausbildungen von Verstärkern, um das durch die Verstärkerelemente erzeugte Rauschen zu verringern |
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| H03F 1/28 | | . . | in Entladungsröhren-Verstärkern |
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| H03F 1/30 | | . | Ausbildungen von Verstärkern, um den Einfluss von Änderungen der Temperatur oder der Speisespannung zu verringern |
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| H03F 1/32 | | . | Ausbildungen von Verstärkern zum Verringern nichtlinearer Verzerrung (durch Gegenkopplung H03F 1/34) |
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| H03F 1/33 | | . . | in Verstärkern mit Entladungsröhren [2] |
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| H03F 1/34 | |
| H03F 1/36 | | . . | in Entladungsröhren-Verstärkern |
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| H03F 1/38 | | . | Positive Rückkopplungsschaltungen ohne Gegenkopplung |
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| H03F 1/40 | | . . | in Entladungsröhren-Verstärkern |
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| H03F 1/42 | | . | Ausbildungen von Verstärkern zur Vergrößerung der Bandbreite |
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| H03F 1/44 | | . . | von abgestimmten Verstärkern |
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| H03F 1/46 | |
| H03F 1/48 | | . . | von aperiodischen Verstärkern |
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| H03F 1/50 | |
| H03F 1/52 | | . | Schaltungsanordnungen zum Schutz derartiger Verstärker [3] |
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| H03F 1/54 | |
| H03F 1/56 | | . | Ausbildung der Eingangs- oder Ausgangs-Impedanzen, soweit anderweitig nicht vorgesehen [3] |
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| H03F 3/00 | Verstärker, die nur Entladungsröhren oder nur Halbleiterbauelemente als Verstärkerelemente enthalten |
| | Anmerkung:- Die Gruppen H03F 3/20-H03F 3/72 haben Vorrang vor den Gruppen H03F 3/02-H03F 3/189. [2]
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| H03F 3/02 | | . | nur mit Röhren (die folgenden Untergruppen haben Vorrang) |
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| H03F 3/04 | | . | nur mit Halbleiterbauelementen (die folgenden Untergruppen haben Vorrang) |
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| H03F 3/06 | | . . | mit Diffusionskapazität-Steuerung |
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| H03F 3/08 | | . . | durch Licht gesteuert |
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| H03F 3/10 | |
| H03F 3/12 | |
| H03F 3/14 | | . . | mit verstärkenden Bauelementen, die mehr als drei Elektroden oder mehr als zwei PN-Übergänge haben |
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| H03F 3/16 | | . . | mit Feldeffekt-Transistoren |
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| H03F 3/18 | | . | mit Halbleiterbauelementen der Komplementärtypen (die folgenden Untergruppen haben Vorrang) |
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| H03F 3/181 | | . | Niederfrequenzverstärker, z.B. Audio-Verstärker [2] |
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| H03F 3/183 | | . . | nur mit Halbleiterbauelementen [2] |
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| H03F 3/185 | | . . . | mit Feldeffektbauelementen (H03F 3/187 hat Vorrang) [2] |
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| H03F 3/187 | | . . . | in integrierten Schaltungsanordnungen [2] |
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| H03F 3/189 | | . | Hochfrequenzverstärker, z.B. Verstärker für Radiofrequenzen [2] |
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| H03F 3/19 | | . . | nur mit Halbleiterbauelementen [2] |
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| H03F 3/191 | |
| H03F 3/193 | | . . . | mit Feldeffektbauelementen (H03F 3/195 hat Vorrang) [2] |
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| H03F 3/195 | | . . . | in integrierten Schaltungsanordnungen [2] |
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| H03F 3/20 | | . | Leistungsverstärker, z.B. B-Verstärker, C-Verstärker (H03F 3/26-H03F 3/30 haben Vorrang) |
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| H03F 3/21 | | . . | nur mit Halbleiterbauelementen [2] |
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| H03F 3/213 | | . . . | in integrierten Schaltungsanordnungen [2] |
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| H03F 3/217 | | . . . | Klasse-D-Leistungsverstärker; schaltende Verstärker [2] |
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| H03F 3/22 | |
| H03F 3/24 | | . . | von Senderausgangsstufen |
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| H03F 3/26 | | . | Gegentaktverstärker; Phasenumkehrstufen hierfür (Gegentaktverstärker mit Eintaktausgang und Phasenumkehrstufen dafür H03F 3/30) |
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| H03F 3/28 | |
| H03F 3/30 | | . | Gegentaktverstärker mit Eintaktausgang; Phasenumkehrstufen hierfür |
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| H03F 3/32 | |
| H03F 3/34 | | . | Gleichstromverstärker, in denen alle Stufen galvanisch gekoppelt sind (H03F 3/45 hat Vorrang) [3] |
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| H03F 3/343 | | . . | nur mit Halbleiterbauelementen [2] |
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| H03F 3/345 | | . . . | mit Feldeffektbauelementen (H03F 3/347 hat Vorrang) [2] |
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| H03F 3/347 | | . . . | in integrierten Schaltungsanordnungen [2] |
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| H03F 3/36 | |
| H03F 3/38 | | . | Gleichstromverstärker mit Modulator am Eingang und Demodulator am Ausgang; Modulatoren oder Demodulatoren, die in besonderer Weise für die Verwendung in solchen Verstärkern ausgebildet sind (Modulatoren allgemein H03C; Demodulatoren allgemein H03D; Amplitudenmodulation von Impulsen allgemein H03K 7/02; Demodulation von amplitudenmodulierten Impulsen allgemein H03K 9/02) |
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| H03F 3/387 | | . . | nur mit Halbleiterbauelementen [2] |
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| H03F 3/393 | | . . . | mit Feldeffektbauelementen [2] |
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| H03F 3/40 | |
| H03F 3/42 | | . | Verstärker mit zwei oder mehr Verstärkerelementen, deren Gleichstromwege in Reihe mit der Last liegen und bei denen die Steuerelektrode jedes Elementes durch wenigstens einen Teil des Eingangssignals erregt wird, z.B. so genannte "totem-pole"-Verstärker |
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| H03F 3/44 | |
| H03F 3/45 | | . | Differenzverstärker [2] |
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| H03F 3/46 | |
| H03F 3/48 | |
| H03F 3/50 | | . | Verstärker, bei denen der Eingang einer für Ein- und Ausgangskreise des verstärkenden Elements gemeinsamen Impedanz zugeführt oder der Ausgang von dieser abgeleitet wird, z.B. Kathodenverstärker |
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| H03F 3/52 | |
| H03F 3/54 | | . | Verstärker, die den Laufzeiteffekt in Röhren oder Halbleiterbauelementen ausnutzen (parametrische Verstärker H03F 7/00; Festkörper- Wanderfeldbauelemente H01L 45/02) |
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| H03F 3/55 | | . . | nur mit Halbleiterbauelementen [2] |
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| H03F 3/56 | |
| H03F 3/58 | |
| H03F 3/60 | | . | Verstärker, in denen Kopplungsnetzwerke verteilte Konstanten haben, z.B. mit Wellenleiterresonatoren (H03F 3/54 hat Vorrang) |
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| H03F 3/62 | |
| H03F 3/64 | |
| H03F 3/66 | | . | Verstärker, die gleichzeitig Schwingungen einer Frequenz erzeugen und Signale einer anderen Frequenz verstärken |
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| H03F 3/68 | | . | Kombinationen von Verstärkern, z.B. Mehrkanalverstärker für Stereophonie |
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| H03F 3/70 | |
| H03F 3/72 | | . | Getastete Verstärker, d.h. Verstärker, die durch ein Steuersignal auf- oder zugetastet werden [2] |
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| H03F 5/00 | Verstärker mit sowohl Entladungsröhren als auch Halbleiterbauelementen als verstärkende Elemente |
| H03F 7/00 | Parametrische Verstärker (Vorrichtungen oder Anordnungen zur parametrischen Erzeugung oder Verstärkung von Licht-, Infrarot- oder Ultraviolettwellen G02F 1/39) |
| H03F 7/02 | | . | mit veränderbarem induktivem Element; Verwendung eines Elements mit veränderbarer Permeabilität |
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| H03F 7/04 | | . | mit veränderbarem kapazitivem Element; Verwendung eines veränderbaren dielektrischen Elements |
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| H03F 7/06 | | . | mit Elektronenstrahlröhre |
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| H03F 9/00 | Magnetverstärker |
| H03F 9/02 | | . | stromgesteuert, d.h. der Laststrom fließt in beiden Richtungen durch eine Hauptspule [2] |
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| H03F 9/04 | | . | spannungsgesteuert, d.h. der Laststrom fließt nur in einer Richtung durch eine Hauptspule, z.B. Logan-Schaltungen (H03F 9/06 hat Vorrang) [2] |
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| H03F 9/06 | | . | gesteuert durch das Spannungs-Zeit-Integral, d.h. der Laststrom fließt nur in einer Richtung durch eine Hauptspule, wobei die Hauptspulenwicklung auch als Steuerwicklung verwendet werden kann, z.B. Ramey-Schaltungen [2] |
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| H03F 11/00 | Dielektrische Verstärker |
| H03F 13/00 | Verstärker, die ein Verstärkerelement verwenden, das aus zwei mechanisch oder akustisch gekoppelten Wandlern besteht, z.B. Telefon-Mikrofonverstärker |
| H03F 15/00 | Verstärker, die galvanomagnetische Effekte ausnutzen ohne mechanische Bewegung, z.B. unter Verwendung des Hall-Effektes |
| H03F 17/00 | Verstärker mit elektrolumineszierendem Element oder Fotozelle |
| H03F 19/00 | Verstärker, die Supraleitfähigkeitseffekte ausnutzen |
| H03F 21/00 | Verstärker, soweit sie nicht von den Gruppen H03F 3/00-H03F 19/00 umfasst sind (dynamoelektrische Verstärker H02K) |