| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
- III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf:
- Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen;
- In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird;
- Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird;
- Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
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 | H03 | Grundlegende elektronische Schaltkreise |
| H03D | Demodulation oder Übertragung einer Modulation von einem Träger auf einen anderen (Maser, Laser H01S; Schaltungen, die sowohl als Modulator als auch als Demodulator wirken können, H03C; Einzelheiten, die sowohl bei Modulatoren als auch bei Frequenzwandlern anwendbar sind, H03C; Demodulation von Pulsen H03K 9/00; Pulsmodulationsumformer H03K 11/00; Codieren, Decodieren oder Codeumsetzung allgemein H03M; Relaisübertragungssysteme H04B 7/14; Demodulation bei Systemen mit digital modulierten Trägersystemen H04L 27/00; für Farbfernsehen ausgebildete synchrone Demodulatoren H04N 9/66) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nur:
- Demodulation oder Übertragung von auf einen sinusförmigen Träger oder auf elektromagnetische Wellen modulierten Signalen;
- Vergleich von Phase oder Frequenz von zwei gegenseitig unabhängigen Schwingungen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | H03D 1/00 | Demodulation von amplitudenmodulierten Schwingungen (H03D 5/00 , H03D 9/00 , H03D 11/00 haben Vorrang) |
| H03D 1/02 | |
| H03D 1/04 | | . . | Ausbildungen von Demodulatoren, um eine Störung durch unerwünschte Signale zu verringern |
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| H03D 1/06 | | . . | Ausbildungen von Demodulatoren, um eine Verzerrung zu verringern, z.B. durch Gegenkopplung |
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| H03D 1/08 | |
| H03D 1/10 | |
| H03D 1/12 | | . . . | mit Einrichtungen zum Anpassen der Gleich- und Wechselstromlast-Widerstände |
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| H03D 1/14 | |
| H03D 1/16 | |
| H03D 1/18 | | . . | Halbleiterbauelementen |
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| H03D 1/20 | | . . | mit Vorkehrung zum Verhindern einer unerwünschten Demodulationsart, z.B. Verhindern einer Anoden-Gleichrichtung in einer Gittergleichrichtungsschaltung |
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| H03D 1/22 | | . | Homodyne- oder Synchrodyneschaltungen |
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| H03D 1/24 | | . . | zur Demodulation von modulierten Schwingungen, bei denen ein Seitenband oder der Träger ganz oder teilweise unterdrückt sind |
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| H03D 1/26 | |
| H03D 1/28 | | . | durch Ablenken eines Elektronenstrahls in einer Entladungsröhre (H03D 1/26 hat Vorrang) |
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| H03D 3/00 | Demodulation von winkelmodulierten [frequenz- bzw. phasenwinkelmodulierten] Schwingungen (H03D 5/00 , H03D 9/00 , H03D 11/00 haben Vorrang) |
| H03D 3/02 | | . | durch Feststellen der Phasendifferenz zwischen zwei vom Eingangssignal erhaltenen Signalen (H03D 3/28-H03D 3/32 haben Vorrang; Begrenzungsanordnungen H03G 11/00) |
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| H03D 3/04 | | . . | durch Zählen oder Integrieren von Schwingungsperioden |
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| H03D 3/06 | | . . | durch additive Kombination von Signalen oder in Produktmodulatoren |
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| H03D 3/08 | | . . . | mittels Dioden, z.B. Foster-Seeley- Diskriminator |
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| H03D 3/10 | | . . . . | in dem die Dioden während der gleichen Halbperiode des Signals gleichzeitig leitend sind, z.B. Ratiodetektor |
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| H03D 3/12 | | . . . | mittels Entladungsröhren mit mehr als zwei Elektroden |
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| H03D 3/14 | | . . . | mittels Halbleiterbauelementen mit mehr als zwei Elektroden |
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| H03D 3/16 | | . . . | mittels elektromechanischer Resonatoren |
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| H03D 3/18 | | . . | mittels synchroner Torschaltungsanordnungen |
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| H03D 3/20 | | . . . | durch Erzeugen von Impulsen, deren Amplitude oder Dauer von der Phasendifferenz abhängen |
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| H03D 3/22 | | . . | mittels aktiver Elemente mit mehr als zwei Elektroden, denen zwei von dem zu demodulierenden Signal abgeleitete Signale zugeführt werden, die in Bezug auf den Frequenzhub eine Phasendifferenz aufweisen, z.B. Phasen-Gleichrichter |
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| H03D 3/24 | | . . | Maßnahme an Demodulatoren zur Sperrung oder Unterdrückung von Amplitudenänderungen mittels Mitnahme-Oszillatorschaltungen |
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| H03D 3/26 | | . | mittels einer fallenden Amplituden-/Frequenz-Charakteristik eines abgestimmten Kreises oder eine Reaktanzschaltung (H03D 3/28-H03D 3/32 haben Vorrang) |
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| H03D 3/28 | | . | Ausbildungen von Demodulatoren, um die Wirkung von Temperaturänderungen zu verringern (selbsttätige Frequenzsteuerung H03L) |
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| H03D 3/30 | |
| H03D 3/32 | | . | durch Ablenken eines Elektronenstrahls in einer Entladungsröhre (H03D 3/30 hat Vorrang) |
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| H03D 3/34 | | . | mittels elektromechanischer Vorrichtungen (H03D 3/16 hat Vorrang) [3] |
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| H03D 5/00 | Schaltungen zur wahlweisen Demodulation von amplituden- oder winkelmodulierten Schwingungen (H03D 9/00 , H03D 11/00 haben Vorrang) |
| H03D 7/00 | Übertragung einer Modulation von einem Träger auf einen anderen, z.B. Frequenzumsetzung (H03D 9/00 , H03D 11/00 haben Vorrang; dielektrische Verstärker, Magnetverstärker, parametrische Verstärker als Frequenzumsetzer H03F) |
| H03D 7/02 | |
| H03D 7/04 | | . . | mit negativer Widerstandscharakteristik, z.B. Tunneldiode |
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| H03D 7/06 | | . | mittels Entladungsröhren mit mehr als zwei Elektroden (H03D 7/14-H03D 7/22 haben Vorrang) |
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| H03D 7/08 | | . . | wobei die zu mischenden Signale zwei gleichen Elektroden zugeführt werden |
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| H03D 7/10 | | . . | wobei die zu mischenden Signale verschiedenen Elektrodenpaaren zugeführt werden |
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| H03D 7/12 | | . | mittels Halbleiterbauelementen mit mehr als zwei Elektroden (H03D 7/14-H03D 7/22 haben Vorrang) |
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| H03D 7/14 | | . | Symmetrische Anordnungen |
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| H03D 7/16 | | . | Mehrfachfrequenzumsetzung |
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| H03D 7/18 | | . | Ausführungen von Frequenzumsetzern zum Beseitigen von Spiegelfrequenzen |
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| H03D 7/20 | |
| H03D 7/22 | | . | durch Ablenken eines Elektronenstrahls in einer Entladungsröhre (H03D 7/20 hat Vorrang) |
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| H03D 9/00 | Demodulation oder Übertragung der Modulation von modulierten elektromagnetischen Wellen (Vorrichtungen oder Anordnungen zur Demodulation von Licht, Übertragen von Modulation auf Lichtwellen G02F 2/00) |
| H03D 9/02 | | . | Demodulation unter Verwendung von verteilter Induktivität und Kapazität, z.B. in Speiseleitungen |
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| H03D 9/04 | | . . | für winkelmodulierte Schwingungen |
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| H03D 9/06 | | . | Übertragung einer Modulation unter Verwendung von verteilter Induktivität und Kapazität |
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| H03D 11/00 | Pendelrückkopplungs-Demodulatorschaltungen |
| H03D 11/02 | | . | für amplitudenmodulierte Schwingungen |
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| H03D 11/04 | | . . | mittels Halbleiterbauelementen mit mehr als zwei Elektroden |
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| H03D 11/06 | | . | für winkelmodulierte Schwingungen |
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| H03D 11/08 | | . . | mittels Halbleiterbauelementen mit mehr als zwei Elektroden |
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| H03D 13/00 | Schaltungen zum Vergleichen der Phase oder Frequenz zweier voneinander unabhängiger Schwingungen |
| H03D 99/00 | Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2006.01] |