| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
- III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf:
- Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen;
- In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird;
- Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird;
- Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
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 | H03 | Grundlegende elektronische Schaltkreise |
| H03C | Modulation (Messen, Prüfen G01R; Maser, Laser H01S; zur Verwendung in Gleichstromverstärkern in besonderer Weise ausgebildete Modulatoren H03F 3/38; Modulation von Pulsen H03K 7/00; so genannte "Modulatoren", die nur zwischen vorbestimmten Zuständen von Amplitude, Frequenz oder Phase schaltbar sind, H03K 17/00 , H04L; Codieren, Decodieren oder Codeumsetzung allgemein H03M; in besonderer Weise für Farbfernsehen ausgebildete synchrone Modulatoren H04N 9/65) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nur Modulation, Tasten oder Unterbrechen von sinusförmigen Schwingungen oder elektromagnetischen Wellen, wobei das Modulationssignal irgendeine gewünschte Wellenform haben kann.
- Schaltungen in dieser Unterklasse, die sowohl als Modulator als auch als Demodulator verwendbar sind, werden in der Untergruppe eingeordnet, die den in Frage kommenden Modulatortyp einschließt.
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 | H03C 1/00 | Amplitudenmodulation (H03C 5/00 , H03C 7/00 haben Vorrang) |
| H03C 1/02 | |
| H03C 1/04 | | . . | Einrichtungen in oder in Verbindung mit der Modulationsstufe zum Verringern der Winkelmodulation |
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| H03C 1/06 | | . . | Ausbildungen des Modulators zum Verringern der Verzerrung, z.B. durch Rückkopplung, und eindeutig bei mehr als einer Modulatorart anwendbar |
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| H03C 1/08 | |
| H03C 1/10 | | . . | einer Spule mit stromabhängiger Induktivität |
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| H03C 1/12 | | . . | eines Kondensators mit spannungsabhängiger Kapazität |
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| H03C 1/14 | |
| H03C 1/16 | |
| H03C 1/18 | | . . | eines dem Steuergitter zugeführten Trägers |
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| H03C 1/20 | | . . . | eines der Anode zugeführten Modulationssignals |
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| H03C 1/22 | | . . . | eines dem gleichen Gitter zugeführten Modulationssignals |
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| H03C 1/24 | | . . . | eines einem anderen Gitter zugeführten Modulationssignals |
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| H03C 1/26 | | . . . | eines der Kathode zugeführten Modulationssignals |
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| H03C 1/28 | | . | mittels einer Laufzeitröhre |
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| H03C 1/30 | |
| H03C 1/32 | | . | durch Ablenken des Elektronenstrahls in einer Entladungsröhre |
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| H03C 1/34 | | . | mittels eines lichtempfindlichen Bauelements |
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| H03C 1/36 | |
| H03C 1/38 | | . . | eines der Basis eines Transistors zugeführten Trägers |
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| H03C 1/40 | | . . . | eines dem Kollektor zugeführten Modulationssignals |
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| H03C 1/42 | | . . . | eines der Basis zugeführten Modulationssignals |
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| H03C 1/44 | | . . . | eines dem Emitter zugeführten Modulationssignals |
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| H03C 1/46 | | . | Modulatoren mit mechanisch oder akustisch angetriebenen Teilen |
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| H03C 1/48 | | . | mittels Hall-Effekt-Bauelementen |
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| H03C 1/50 | |
| H03C 1/52 | |
| H03C 1/54 | | . . | Gegentaktmodulatoren, z.B. Brücken-, Ring-, Doppelgegentaktmodulatoren |
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| H03C 1/56 | | . . . | nur mit veränderbaren Zweipolelementen |
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| H03C 1/58 | |
| H03C 1/60 | | . . | mit einem ganz oder teilweise unterdrückten Seitenband |
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| H03C 1/62 | | . | Modulatoren, bei denen die Amplitude einer Trägerkomponente im Ausgang von der Stärke des Modulationssignals abhängig ist, z.B. kein Träger im Ausgang bei ausbleibendem Modulationssignal (H03C 1/28-H03C 1/34 , H03C 1/46 , H03C 1/48 haben Vorrang) |
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| H03C 3/00 | Winkelmodulation [Frequenz- bzw. Phasenwinkelmodulation] (H03C 5/00 , H03C 7/00 haben Vorrang) |
| H03C 3/02 | |
| H03C 3/04 | | . . | Einrichtungen in oder in Verbindung mit der Modulationsstufe zum Verringern der Amplitudenmodulation |
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| H03C 3/06 | | . . | Einrichtungen zum Verändern des Frequenzhubs |
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| H03C 3/08 | | . . | Abänderungen des Modulators zum Linearisieren der Modulation, z.B. durch Rückkopplung, und eindeutig bei mehr als einem Modulatortyp anwendbar |
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| H03C 3/09 | | . . | Abänderungen des Modulators zum Stabilisieren der mittleren Frequenz [3] |
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| H03C 3/10 | |
| H03C 3/12 | | . . | einer veränderbaren Reaktanz |
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| H03C 3/14 | | . . . | dargestellt durch eine Schaltung, die ein aktives Element mit wenigstens drei Elektroden enthält, z.B. Reaktanzröhrenkreis |
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| H03C 3/16 | | . . . . | wobei das aktive Element gleichzeitig als aktives Element eines Oszillators dient |
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| H03C 3/18 | | . . . | einer Spule mit stromabhängiger Induktivität |
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| H03C 3/20 | | . . . | eines Kondensators mit spannungsabhängiger Kapazität |
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| H03C 3/22 | | . . . | einer Halbleiterdiode, z.B. kapazitätsgesteuerter Diode |
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| H03C 3/24 | | . . | eines veränderbaren Ohm'schen Elements, z.B. einer Röhre |
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| H03C 3/26 | | . . . | zweier Elemente, die im Gegentakt durch das Modulationssignal gesteuert werden |
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| H03C 3/28 | | . . | einer veränderbaren, mechanisch oder akustisch angetriebenen Impedanz |
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| H03C 3/30 | | . | mittels einer Laufzeitröhre |
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| H03C 3/32 | |
| H03C 3/34 | | . | durch Ablenken eines Elektronenstrahls in einer Entladungsröhre |
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| H03C 3/36 | | . | mittels eines lichtempfindlichen Elements |
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| H03C 3/38 | | . | durch Umwandeln der Amplitudenmodulation in Winkelmodulation [Frequenz- bzw. Phasenwinkelmodulation] |
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| H03C 3/40 | | . . | unter Verwendung zweier Signalwege, deren Ausgänge eine vorbestimmte Phasendifferenz haben, wobei mindestens ein Ausgang amplitudenmoduliert ist |
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| H03C 3/42 | | . | mittels elektromechanischer Vorrichtungen (H03C 3/28 hat Vorrang) [3] |
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| H03C 5/00 | Amplitudenmodulation und Winkelmodulation [Frequenz- bzw. Phasenwinkelmodulation], gleichzeitig oder wahlweise durch das gleiche Modulationssignal erzeugt (H03C 7/00 hat Vorrang) |
| H03C 5/02 | | . | mittels einer Laufzeitröhre |
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| H03C 5/04 | |
| H03C 5/06 | | . | durch Ablenken eines Elektronenstrahls in einer Entladungsröhre |
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| H03C 7/00 | Modulation elektromagnetischer Wellen (Vorrichtungen oder Anordnungen zur Modulation von Licht G02F 1/00; zum Erzeugen von Schwingungen H03B , H03K) |
| H03C 7/02 | | . | in einer Übertragungsleitung, einem Wellenleiter, Hohlraumresonator oder Antennenstrahlungsfeld |
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| H03C 7/04 | | . . | Polarisation einer modulierten Sendewelle |
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| H03C 99/00 | Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2006.01] |