H	Sektion H — Elektrotechnik
		Anmerkung: Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H. I. Die Sektion H umfasst: Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist; Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen; Angewandte Elektrotechnik umfasst: allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung; einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein: elektrische Lichtquellen, auch Laser; Röntgentechnik; elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen; Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung; Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein; Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden. II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung: Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst; Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen: therapeutische Verfahren und Geräte in A61; elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden; elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B; elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q; den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen, Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird. III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf: Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen; In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird; Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird; Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
	H03	Grundlegende elektronische Schaltkreise
	H03B	Erzeugung von Schwingungen, unmittelbar oder durch Frequenzwandlung, durch Schaltungsanordnungen mit aktiven Bauelementen, die nicht als Schalter arbeiten; Erzeugung von Rauschen durch solche Schaltungsanordnungen (Messen, Prüfen G01R; Generatoren speziell für elektroakustische Musikinstrumente G10H; Synthese von Sprache G10L 13/00; Maser, Laser H01S; dynamoelektrische Maschinen H02K; Leistungswandler-Schaltungsanordnungen H02M; unter Verwendung der Impulstechnik H03K; automatisches Steuern oder Regeln von Generatoren H03L; Inbetriebsetzen, Synchronisieren oder Stabilisieren von Generatoren, wenn der Generatortyp unerheblich oder nicht besonders aufgezeigt ist, H03L; Erzeugung von Schwingungen im Plasma H05H)
		Sachverzeichnis der Unterklasse Erzeugung ohne Änderung der Frequenz mit Hilfe von Verstärkung und Rück- kopplung; negativem Widerstand H03B 5/00; H03B 7/00 mit Hilfe der Laufzeit; mittels Elektronenstrahlröhren H03B 9/00; H03B 13/00 durch Stoßerregung; Hall-Effekt; Strahlungsquelle und Detektor H03B 11/00; H03B 15/00; H03B 17/00 Erzeugung mit Änderung der Frequenz durch Multiplikation oder Division eines Signals H03B 19/00 durch Zusammensetzen unmodulierter Signale H03B 21/00 Besonderheiten von erzeugten Schwingungen Wobbelfrequenz; Mehrfrequenz- bereich; Mehrphasenbereich; Rauschen H03B 23/00-H03B 27/00; H03B 29/00 Andere Verfahren der Erzeugung H03B 28/00 Einzelheiten H03B 1/00
	H03B 1/00	Einzelheiten
	H03B 1/02	.  Bauliche Einzelheiten von Leistungsoszillatoren, z.B. zum Erwärmen
	H03B 1/04	.  Vermindern unerwünschter Schwingungen, z.B. von harmonischen
	H03B 5/00	Erzeugung von Schwingungen unter Verwendung eines Verstärkers mit Rückkopplung vom Ausgang auf den Eingang (H03B 9/00 , H03B 15/00 haben Vorrang)
	H03B 5/02	.  Einzelheiten
	H03B 5/04	. .  Ausgestaltung eines Schwingungserzeugers zur Erzielung eines Ausgleichs von Änderungen physikalischer Größen, z.B. der Stromversorgung [Stromzufuhr], der Belastung, der Temperatur
	H03B 5/06	. .  Ausgestaltung eines Schwingungserzeugers zum Gewährleisten des Schwingungseinsatzes
	H03B 5/08	.  Frequenzbestimmendes Element mit konzentrierter Induktivität und Kapazität
	H03B 5/10	. .  wobei das aktive Verstärkerelement aus einer Vakuumröhre besteht (H03B 5/14 hat Vorrang)
	H03B 5/12	. .  wobei das aktive Verstärkerelement aus einem Halbleiterbauelement besteht (H03B 5/14 hat Vorrang)
	H03B 5/14	. .  Frequenzbestimmendes Element, das über eine Brückenschaltung mit dem Rückkopplungskreis verbunden ist
	H03B 5/16	. . .  wobei das aktive Verstärkerelement aus einer Vakuumröhre besteht
	H03B 5/18	.  Frequenzbestimmendes Element mit verteilter Induktivität und Kapazität
	H03B 5/20	.  Frequenzbestimmendes Element mit einem Widerstand und entweder Kapazität oder Induktivität, z.B. R-C Summer
	H03B 5/22	. .  wobei das aktive Verstärkerelement aus einer Vakuumröhre besteht (H03B 5/26 hat Vorrang)
	H03B 5/24	. .  wobei das aktive Verstärkerelement aus einem Halbleiterbauelement besteht (H03B 5/26 hat Vorrang)
	H03B 5/26	. .  Frequenzbestimmendes Element als Teil einer Brückenschaltung im Rückkopplungskreis; frequenzbestimmendes Element, das über eine Brückenschaltung mit einem solchen Rückkopplungskreis verbunden ist, z.B. Wien-Brücken-Schwingungserzeuger, Parallel-T-Schwingungserzeuger
	H03B 5/28	. . .  wobei das aktive Verstärkerelement aus einer Vakuumröhre besteht
	H03B 5/30	.  Frequenzbestimmendes Element in Gestalt eines elektromechanischen Resonators
	H03B 5/32	. .  eines piezoelektrischen Resonators (Piezoelektrische Bauelemente allgemein H01L 41/00)
	H03B 5/34	. . .  wobei das aktive Verstärkerelement aus einer Vakuumröhre besteht (H03B 5/38 hat Vorrang)
	H03B 5/36	. . .  wobei das aktive Verstärkerelement aus einem Halbleiterbauelement besteht (H03B 5/38 hat Vorrang)
	H03B 5/38	. . .  Frequenzbestimmendes Element, das über eine Brückenschaltung mit dem Rückkopplungskreis verbunden ist
	H03B 5/40	. .  eines magnetostriktiven Resonators (H03B 5/42 hat Vorrang; Magnetostriktive Bauelemente allgemein H01L 41/00)
	H03B 5/42	. .  Frequenzbestimmendes Element, das über eine Brückenschaltung mit dem Rückkopplungskreis verbunden ist
	H03B 7/00	Erzeugung von Schwingungen unter Verwendung eines aktiven Elements mit negativem Widerstand zwischen zwei seiner Elektroden (H03B 9/00 hat Vorrang)
	H03B 7/02	.  Frequenzbestimmendes Element mit konzentrierter Induktivität und Kapazität
	H03B 7/04	. .  wobei das aktive Element aus einer Vakuumröhre besteht
	H03B 7/06	. .  wobei das aktive Element aus einem Halbleiterbauelement besteht
	H03B 7/08	. . .  mit Tunneldiode
	H03B 7/10	. .  wobei das aktive Element aus einer Gasentladungs- oder Lichtbogenentladungsröhre besteht
	H03B 7/12	.  Frequenzbestimmendes Element mit verteilter Induktivität und Kapazität
	H03B 7/14	. .  wobei das aktive Element aus einem Halbleiterbauelement besteht
	H03B 9/00	Erzeugung von Schwingungen unter Ausnutzung von Laufzeiteffekten [2]
	H03B 9/01	.  unter Verwendung von Entladungsröhren [2]
	H03B 9/02	. .  einer Bremsfeldröhre (eines Klystrons H03B 9/04) [2]
	H03B 9/04	. .  eines Klystrons [2]
	H03B 9/06	. . .  eines Reflexklystrons [2]
	H03B 9/08	. .  einer Wanderwellenröhre [2]
	H03B 9/10	. .  eines Magnetrons [2]
	H03B 9/12	.  unter Verwendung von Festkörperbauelementen, z.B. von Gunn-Effekt-Bauelementen [2]
	H03B 9/14	. .  und Bauelementen mit verteilter Induktivität und Kapazität [3]
	H03B 11/00	Erzeugung von Schwingungen unter Verwendung eines durch Stoß erregten abgestimmten Kreises (mit Rückkopplung H03B 5/00)
	H03B 11/02	.  durch Knallfunken erregt (Funkenstrecken dafür H01T 9/00)
	H03B 11/04	.  durch Unterbrecher erregt
	H03B 11/06	. .  durch mechanischen Unterbrecher erregt
	H03B 11/08	. .  wobei der Unterbrecher aus einer Entladungsröhre besteht
	H03B 11/10	. .  wobei der Unterbrecher aus einem Halbleiterbauelement besteht
	H03B 13/00	Erzeugung von Schwingungen unter Ausnutzung der Elektronenstrahlablenkung in einer Kathodenstrahlröhre
	H03B 15/00	Erzeugung von Schwingungen unter Ausnutzung galvanomagnetischer Effekte, z.B. des Hall-Effekts, oder unter Ausnutzung von Supraleitungs-Effekten (galvanomagnetische Bauelemente an sich H01L 43/00)
	H03B 17/00	Erzeugung von Schwingungen unter Verwendung einer Strahlungsquelle und eines Detektors, z.B. mit einer dazwischen liegenden veränderbaren Blende
	H03B 19/00	Erzeugung von Schwingungen durch rückkopplungsfreie Vervielfachung oder Teilung der Frequenz eines Signals aus einer gesonderten Quelle (Übertragung einer Modulation von einem Träger auf einen anderen H03D 7/00)
	H03B 19/03	.  unter Verwendung einer nichtlinearen Induktivität [3]
	H03B 19/05	.  unter Verwendung einer nichtlinearen Kapazität, z.B. Kapazitätsdioden [3]
	H03B 19/06	.  mittels einer Entladungsanordnung oder eines Halbleiterbauelementes mit mehr als zwei Elektroden
	H03B 19/08	. .  Entladungsanordnungen
	H03B 19/10	. . .  nur durch Multiplikation
	H03B 19/12	. . .  nur durch Teilung
	H03B 19/14	. .  Halbleiterbauelement
	H03B 19/16	.  unter Verwendung ungesteuerter Gleichrichterbauelemente, z.B. Gleichrichterdioden oder Schottky-Dioden [3]
	H03B 19/18	. .  und von Bauelementen mit verteilter Induktivität und Kapazität [3]
	H03B 19/20	. .  die als Dioden, die Ladungsspeicherungs- oder Ladungsanreicherungs-Effekte aufweisen, ausgebildet sind [3]
	H03B 21/00	Erzeugen von Schwingungen durch Zusammensetzen unmodulierter Signale verschiedener Frequenzen (H03B 19/00 hat Vorrang; Frequenzumsetzer allgemein H03D) [3]
	H03B 21/01	.  durch Überlagerung unmodulierter Signale verschiedener Frequenzen [3]
	H03B 21/02	. .  durch mehrmalige Überlagerung, d.h. zur Frequenzsynthese [3]
	H03B 21/04	. .  unter Verwendung mehrerer gleichartiger Stufen [3]
	H03B 23/00	Erzeugung von Schwingungen, die periodisch einen vorgegebenen Frequenzbereich überstreichen (Phasenwinkelmodulationskreise allgemein H03C 3/00)
	H03B 25/00	Gleichzeitige Erzeugung von Schwingungen verschiedener Frequenzen durch einen freischwingenden Oszillator
	H03B 27/00	Erzeugung mehrerer Schwingungen derselben Frequenz, jedoch mit unterschiedlicher Phase, ausgenommen nur zwei gegenphasige Schwingungen
	H03B 28/00	Erzeugen von Schwingungen durch Verfahren, die nicht von den Gruppen H03B 5/00-H03B 27/00 umfasst sind, einschließlich Umwandlung der Wellenform zum Erzeugen sinusförmiger Schwingungen (analoge Funktionsgeneratoren zur Durchführung von Rechenoperationen G06G 7/26; Verwendung von Transformatoren zur Umformung der Wellenform in Wechselstrom → Wechselstrom-Umformern H02M 5/18) [4]
	H03B 29/00	Erzeugung von Rauschströmen und -spannungen