H	Sektion H — Elektrotechnik
		Anmerkung: Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H. I. Die Sektion H umfasst: Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist; Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen; Angewandte Elektrotechnik umfasst: allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung; einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein: elektrische Lichtquellen, auch Laser; Röntgentechnik; elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen; Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung; Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein; Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden. II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung: Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst; Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen: therapeutische Verfahren und Geräte in A61; elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden; elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B; elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q; den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen, Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird. III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf: Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen; In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird; Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird; Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
	H03	Grundlegende elektronische Schaltkreise
	H03B	Erzeugung von Schwingungen, unmittelbar oder durch Frequenzwandlung, durch Schaltungsanordnungen mit aktiven Bauelementen, die nicht als Schalter arbeiten; Erzeugung von Rauschen durch solche Schaltungsanordnungen (Messen, Prüfen G01R; Generatoren speziell für elektroakustische Musikinstrumente G10H; Synthese von Sprache G10L 13/00; Maser, Laser H01S; dynamoelektrische Maschinen H02K; Leistungswandler-Schaltungsanordnungen H02M; unter Verwendung der Impulstechnik H03K; automatisches Steuern oder Regeln von Generatoren H03L; Inbetriebsetzen, Synchronisieren oder Stabilisieren von Generatoren, wenn der Generatortyp unerheblich oder nicht besonders aufgezeigt ist, H03L; Erzeugung von Schwingungen im Plasma H05H)
		Sachverzeichnis der Unterklasse Erzeugung ohne Änderung der Frequenz mit Hilfe von Verstärkung und Rück- kopplung; negativem Widerstand H03B 5/00; H03B 7/00 mit Hilfe der Laufzeit; mittels Elektronenstrahlröhren H03B 9/00; H03B 13/00 durch Stoßerregung; Hall-Effekt; Strahlungsquelle und Detektor H03B 11/00; H03B 15/00; H03B 17/00 Erzeugung mit Änderung der Frequenz durch Multiplikation oder Division eines Signals H03B 19/00 durch Zusammensetzen unmodulierter Signale H03B 21/00 Besonderheiten von erzeugten Schwingungen Wobbelfrequenz; Mehrfrequenz- bereich; Mehrphasenbereich; Rauschen H03B 23/00-H03B 27/00; H03B 29/00 Andere Verfahren der Erzeugung H03B 28/00 Einzelheiten H03B 1/00
	H03C	Modulation (Messen, Prüfen G01R; Maser, Laser H01S; zur Verwendung in Gleichstromverstärkern in besonderer Weise ausgebildete Modulatoren H03F 3/38; Modulation von Pulsen H03K 7/00; so genannte "Modulatoren", die nur zwischen vorbestimmten Zuständen von Amplitude, Frequenz oder Phase schaltbar sind, H03K 17/00 , H04L; Codieren, Decodieren oder Codeumsetzung allgemein H03M; in besonderer Weise für Farbfernsehen ausgebildete synchrone Modulatoren H04N 9/65)
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst nur Modulation, Tasten oder Unterbrechen von sinusförmigen Schwingungen oder elektromagnetischen Wellen, wobei das Modulationssignal irgendeine gewünschte Wellenform haben kann. Schaltungen in dieser Unterklasse, die sowohl als Modulator als auch als Demodulator verwendbar sind, werden in der Untergruppe eingeordnet, die den in Frage kommenden Modulatortyp einschließt.
	H03D	Demodulation oder Übertragung einer Modulation von einem Träger auf einen anderen (Maser, Laser H01S; Schaltungen, die sowohl als Modulator als auch als Demodulator wirken können, H03C; Einzelheiten, die sowohl bei Modulatoren als auch bei Frequenzwandlern anwendbar sind, H03C; Demodulation von Pulsen H03K 9/00; Pulsmodulationsumformer H03K 11/00; Codieren, Decodieren oder Codeumsetzung allgemein H03M; Relaisübertragungssysteme H04B 7/14; Demodulation bei Systemen mit digital modulierten Trägersystemen H04L 27/00; für Farbfernsehen ausgebildete synchrone Demodulatoren H04N 9/66)
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst nur: Demodulation oder Übertragung von auf einen sinusförmigen Träger oder auf elektromagnetische Wellen modulierten Signalen; Vergleich von Phase oder Frequenz von zwei gegenseitig unabhängigen Schwingungen.
		Sachverzeichnis der Unterklasse Demodulation Amplitude; Winkel; kombiniert; Pendelrückkopplung H03D 1/00-H03D 5/00, H03D 9/00; H03D 11/00 Übertragung H03D 7/00, H03D 9/00 Vergleich der Phase oder der Frequenz H03D 13/00 Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen H03D 99/00
	H03F	Verstärker (Messen, Prüfen G01R; optische parametrische Verstärker G02F; Schaltungsanordnungen mit Sekundäremissionsröhren H01J 43/30; Maser, Laser H01S; Verstärkungsregelung H03G; Kopplungsanordnungen, unabhängig von der Ausbildung des Verstärkers, Spannungsteiler H03H; Verstärker, die nur Impulse verarbeiten können, H03K; Verstärker in Übertragungsleitungen H04B 3/36 , H04B 3/58; Anwendung von Sprechverstärkern im Fernsprechverkehr H04M 1/60 , H04M 3/40)
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst: Verstärkung, wobei eine lineare Beziehung zwischen den Eingangs- und Ausgangsamplituden besteht und die Ausgangsamplituden im wesentlichen die gleiche Wellenform wie die Eingangsamplituden aufweisen; dielektrische, magnetische und parametrische Verstärker, wenn sie als Oszillatoren oder Frequenzwandler verwendet werden; Ausführungen der aktiven Elemente von dielektrischen und parametrischen Verstärkern, die anderweitig nicht vorgesehen sind.
		Sachverzeichnis der Unterklasse Verstärker mit Röhren oder Halbleiterbauelementen; Einzelheiten H03F 1/00-H03F 5/00 Parametrische Verstärker H03F 7/00 Magnetische; dielektrische Verstärker H03F 9/00; H03F 11/00 Verstärker mit speziellen Elementen mechanisch oder akustisch; mit Hall-Effekt; elektrolumineszierend; supraleitend H03F 13/00-H03F 19/00 Andere Verstärker H03F 21/00
	H03G	Verstärkungsregelung (Scheinwiderstandsnetzwerke, z.B. Dämpfungsglieder, H03H; Übertragungsregelung in Leitungen H04B 3/04)
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst: Regelung des Verstärkungsfaktors von Verstärkern oder Frequenzwandlern; Regelung des Frequenzbereiches von Verstärkern; die Begrenzung der Amplitude oder der Steilheit der Amplitude. Es ist die auf den Unterklassentitel von H03F folgende Anmerkung zu beachten. [3]
		Sachverzeichnis der Unterklasse Verstärkungsregelung H03G 3/00 Klangfarbenregelung H03G 5/00 Presser oder Dehner; Begrenzer H03G 7/00; H03G 11/00 Kombination von zwei oder mehr Arten von Regelung H03G 9/00 Einzelheiten H03G 1/00 Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen H03G 99/00
	H03H	Scheinwiderstandsnetzwerke, z.B. Resonanzkreise; Resonatoren (Messen, Prüfen G01R; Einrichtungen zum Erzeugen von Nachhall oder Echo G10K 15/08; Scheinwiderstandsnetzwerke oder Resonatoren, die aus verteilten Scheinwiderständen bestehen, z.B. vom Wellenleitertyp, H01P; Verstärkungsregelung, z.B. Regelung der Bandbreite von Verstärkern, H03G; Abstimmen von Resonanzkreisen, z.B. Abstimmen gekoppelter Resonanzkreise, H03J; Netzwerke zum Verändern der Frequenzcharakteristiken von Nachrichtensystemen H04B)
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst: Netzwerke mit konzentrierten Scheinwiderstandselementen; Netzwerke mit verteilten Scheinwiderstandselementen zusammen mit konzentrierten Scheinwiderstandselementen; Netzwerke mit elektromechanischen oder elektroakustischen Bauelementen; Netzwerke, die Reaktanzen simulieren und Entladungsröhren oder Halbleiter aufweisen; Aufbau elektromechanischer Resonatoren. In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "passive Elemente" bedeutet Widerstände, Kapazitäten, Induktivitäten, Gegeninduktivitäten oder Dioden. [3] Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten. [7] In dieser Unterklasse haben Hauptgruppen mit einer höheren Nummer Vorrang. [3]
		Sachverzeichnis der Unterklasse Netzwerke Adaptive Netzwerke H03H 21/00 mit Digitaltechniken H03H 17/00 Transversalfilter H03H 15/00 mit nur passiven elektrischen Bauelementen: Eintor-; Mehrtor-Netzwerke H03H 5/00; H03H 7/00 mit elektromechanischen oder elektroakustischen Elementen H03H 9/00 mit aktiven Schaltungselementen H03H 11/00 mit zeitveränderlichen Elementen H03H 19/00 mit anderen Elementen oder Techniken H03H 2/00 Einzelheiten H03H 1/00 Herstellung H03H 3/00
	H03J	Abstimmen von Resonanzkreisen [Tuner]; Auswahl von Resonanzkreisen (Anzeigeanordnungen für Messzwecke G01D; Messen, Prüfen G01R; Fernsteuerung allgemein G05 , G08; automatische Steuerung, Regelung oder Stabilisierung von Generatoren H03L)
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst auch die Steuerung oder Regelung der Abstimmung, einschließlich der gemeinsamen Steuerung oder Regelung der Abstimmung und anderer Funktionen, z.B. Kombinationen von Abstimmungs- und Verstärkungs-Steuerung oder -Regelung, Kombinationen der Steuerung eines örtlichen Oszillators und zusätzlicher Resonanzkreise. [3]
		Sachverzeichnis der Unterklasse Abstimmen kontinuierlich H03J 3/00 diskontinuierlich H03J 5/00 Automatisches Steuern oder Regeln der Frequenz H03J 7/00 Fernsteuerung H03J 9/00 Automatisches Abtasten eines Frequenzbandes H03J 7/00 Einzelheiten H03J 1/00
	H03K	Impulstechnik (Messen von Impulskennwerten G01R; mechanische Zählwerke mit elektrischer Eingabe G06M; Informationsspeicher allgemein G11; Abtast- und Speicheranordnungen in elektrischen Analogspeichern G11C 27/02; Aufbau von Schaltern, bei denen zur Erzeugung von Impulsen Kontakte geöffnet und geschlossen werden, z.B. unter Verwendung eines bewegten Magneten, H01H; statische Umformung elektrischer Leistung H02M; Erzeugung von Schwingungen mittels Schaltungsanordnungen, die nicht als Schalter arbeitende aktive Bauelemente verwenden, H03B; Modulation sinusförmiger Schwingungen mit Impulsen H03C , H04L; Diskriminatorschaltungen mit Impulszählung H03D; automatische Steuerung oder Regelung von Generatoren H03L; Inbetriebsetzen, Synchronisieren oder Stabilisieren von Generatoren, wenn der Generatortyp unerheblich oder nicht im einzelnen angegeben ist, H03L; Codieren, Decodieren oder Codeumsetzung, allgemein H03M) [4]
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst: Verfahren, Schaltungen, Vorrichtungen oder Geräte mit diskontinuierlich oder schaltend arbeitenden aktiven Bauelementen für die Erzeugung, Zählung, Verstärkung, Formung, Modulierung, Demodulierung oder anderweitige Verarbeitung von Signalen; das elektronische Schalten ohne Öffnen und Schließen von Kontakten; logische Schaltungen zum Verarbeiten elektrischer Impulse [Verknüpfungsglieder]. In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "aktives Element" wird zur Steuerung bei der Umwandlung von Eingangsenergie in eine Schwingung oder in einen diskontinuierlichen Energiefluss verwendet. Wenn die Ansprüche eines Patentdokuments nicht auf spezifische Schaltungselemente beschränkt sind, wird in dieser Unterklasse dieses Dokument zumindest gemäß den in der beschriebenen Schaltungsanordnung verwendeten Bauelementen klassifiziert. [6]
		Sachverzeichnis der Unterklasse Erzeugen von Impulsen mit endlicher Flankensteilheit oder mit Stufen H03K 3/00; H03K 4/00 Erzeugen von Impulsen aus Sinus-Wellen H03K 12/00 Verarbeitung von Impulsen, soweit nicht Zählen Modulieren; Demodulieren; Umwandlung der Modulation H03K 7/00-H03K 11/00 Andere Verarbeitung H03K 5/00, H03K 6/00 Impulszähler, Frequenzteiler mit Zählketten; mit Integration; mit geschlossener Schleife; mit multistabilen Elementen H03K 23/00-H03K 29/00 Einzelheiten H03K 21/00 Spezielle Anwendungen Elektronisches Schalten; Verknüpfungsschaltkreise H03K 17/00; H03K 19/00
	H03L	Automatisches Steuern oder Regeln, Inbetriebsetzen, Synchronisieren oder Stabilisieren elektronischer Schwingungs- oder Impulserzeuger (von dynamoelektrischen Generatoren H02P) [3]
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst: automatische Steuerungs- oder Regelungsschaltungen für elektronische Schwingungs- oder Impulserzeuger; [6] Schaltungen zum Inbetriebsetzen, Synchronisieren oder Stabilisieren von Generatoren, wenn der Generatortyp unerheblich oder nicht besonders angegeben ist. [3] Diese Unterklasse umfasst nicht Schaltungen zum Stabilisieren oder Inbetriebsetzen, die nur an einen bestimmten Generatortyp angepasst sind. Diese werden von den Unterklassen H03B, H03K umfasst. [3] In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "automatische Steuerung oder Regelung" umfasst nur Systeme mit geschlossenen Kreisen. [3]
	H03M	Codieren, Decodieren oder Codeumsetzung allgemein (mit fluidischen Mitteln F15C 4/00; optische Analog-Digital-Umsetzer G02F 7/00; Codieren, Decodieren oder Codeumsetzung besonders ausgebildet für spezielle Anwendungen, siehe die zuständigen Unterklassen, z.B. G01D , G01R , G06F , G06T , G09G , G10L , G11B , G11C , H04B , H04L , H04M , H04N; Ver- oder Entschlüsselungsgeräte für Geheimschrift oder andere Zwecke, bei denen Geheimhaltung erforderlich ist G09C) [4]
		Sachverzeichnis der Unterklasse Codieren und Decodieren allgemein H03M 1/00 in differenzielle oder von differenzieller Modulation H03M 3/00 in Verbindung mit Tastaturen H03M 11/00 Umsetzung der Form der Darstellung einzelner Digits H03M 5/00 der Folge oder Anzahl von Digits H03M 7/00 Parallel-Serien-Umsetzung oder umgekehrt H03M 9/00 Fehlererkennung oder Fehlerkorrektur H03M 13/00 Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen H03M 99/00