H	Sektion H — Elektrotechnik
		Anmerkung: Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H. I. Die Sektion H umfasst: Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist; Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen; Angewandte Elektrotechnik umfasst: allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung; einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein: elektrische Lichtquellen, auch Laser; Röntgentechnik; elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen; Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung; Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein; Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden. II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung: Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst; Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen: therapeutische Verfahren und Geräte in A61; elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden; elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B; elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q; den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen, Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird. III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf: Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen; In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird; Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird; Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
	H02	Erzeugung, Umwandlung oder Verteilung von elektrischer Energie
	H02N	Elektrische Maschinen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst: elektrostatische Generatoren, Motoren, Kupplungen oder Haltevorrichtungen; andere nichtdynamoelektrische Generatoren oder Motoren; Vorrichtungen zum Halten oder Freischweben unter Verwendung der magnetischen Anziehungs- oder Abstoßkraft; Anordnungen zum Anlassen, Regeln, Bremsen oder sonstigen Steuern solcher Maschinen, wenn nicht ein gemeinsamer Betrieb dieser Maschinen mit einer zweiten Maschine vorliegt. Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten. [7] Für Generatoren, Motoren und andere Mittel zum Umformen zwischen elektrischer Energie und anderen Energieformen sind auch in anderen Unterklassen besondere Stellen vorgesehen, z.B. in H01L, H01M, H02K, H04R.
		Sachverzeichnis der Unterklasse Generatoren, Motoren mit elektrostatischem Effekt H02N 1/00 Generatoren, die mittels thermischer Ionisation oder durch Entfernung von Ladung arbeiten; elektrische Motoren, die mittels thermischer Effekte arbeiten H02N 3/00; H02N 10/00 mit Umwandlung von Lichtstrahlung in elektrische Energie H02N 6/00 andere H02N 11/00 Elektrische Maschinen allgemein, die mit piezoelektrischem Effekt, Elektrostriktion oder Magnetostriktion arbeiten H02N 2/00 Elektrostatische Kupplungen oder Haltevorrichtungen H02N 13/00 Magnetische Halte- oder Tragvorrichtungen H02N 15/00 Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen H02N 99/00
	H02N 1/00	Elektrostatische Generatoren oder Motoren mit einem festen, sich bewegenden, elektrostatischen Ladungsträger
	H02N 1/04	.  Reibungsgeneratoren
	H02N 1/06	.  Influenzgeneratoren
	H02N 1/08	. .  mit leitendem Ladungsträger, d.h. Kondensatormaschinen
	H02N 1/10	. .  mit nichtleitendem Ladungsträger
	H02N 1/12	. . .  in Form eines Förderbandes, z.B. van-de-Graaff-Maschine
	H02N 2/00	Elektrische Maschinen allgemein, die mittels piezoelektrischen Effekts, Elektrostriktion oder Magnetostriktion arbeiten (Erzeugen mechanischer Schwingungen allgemein B06B; piezoelektrische, elektrostriktive oder magnetostriktive Bauelemente allgemein H01L 41/00) [4]
	H02N 2/02	.  die eine lineare Bewegung erzeugen, z.B. Aktoren; lineare Stellglieder [6]
	H02N 2/04	. .  Konstruktive Einzelheiten [6]
	H02N 2/06	. .  Ansteuerschaltung; Regelanordnungen [6]
	H02N 2/08	. .  mittels Wanderwellen, z.B. Linearmotoren [6]
	H02N 2/10	.  die eine rotierende Bewegung erzeugen, z.B. rotierende Motoren [6]
	H02N 2/12	. .  Konstruktive Einzelheiten [6]
	H02N 2/14	. .  Ansteuerschaltungen; Regelanordnungen [6]
	H02N 2/16	. .  mittels Wanderwellen [6]
	H02N 2/18	.  die eine elektrische Ausgangsgröße durch eine mechanische Eingangsgröße erzeugen, z.B. Generatoren (für Messinstrumente G01) [6]
	H02N 3/00	Generatoren, in denen thermische oder kinetische Energie in elektrische Energie durch Ionisation einer Flüssigkeit oder eines Gases und Entfernung der Ladung von diesen umgewandelt wird (Entladungsröhren, die als thermionische Generatoren arbeiten H01J 45/00) [3]
	H02N 6/00	Generatoren, in denen Lichtstrahlung direkt in elektrische Energie umgewandelt wird (Solarzellen oder Anordnungen von Solarzellen H01L 25/00 , H01L 31/00) [4]
	H02N 10/00	Elektrische Motoren, die mittels thermischer Effekte arbeiten [3]
	H02N 11/00	Generatoren oder Motoren, soweit nicht anderweitig vorgesehen; angebliche Perpetua mobilia mit elektrischen oder magnetischen Mitteln (durch hydrostatischen Druck F03B 17/04; durch dynamoelektrische Mittel H02K 53/00)
	H02N 13/00	Kupplungen oder Haltevorrichtungen mit elektrostatischer Anziehung, z.B. unter Verwendung des Johnson-Rahbek-Effekts
	H02N 15/00	Halterungs- oder Tragvorrichtungen, die die magnetische Anziehung oder Abstoßung benutzen und nicht anderswo vorgesehen sind (elektrische oder magnetische Vorrichtungen, um Werkstücke auf Werkzeugmaschinen zu halten, B23Q 3/15; Gleit- oder Tragvorrichtungen für Eisenbahnsysteme B61B 13/08; Vorrichtungen zum Handhaben von Materialien in Verbindung mit Fördergeräten, die Vorrichtungen mit elektrostatischen oder magnetischen Greifern einschließen, B65G 47/92; Trennung dünner oder fadenförmiger Teilchen aus Garben oder Haufen unter Verwendung magnetischer Kraft B65H 3/16; Ausgeben von dünnen oder fadenförmigen Waren aus magnetischen Halterungen durch Luftstrom oder -sog B65H 29/24; Lager, die magnetische oder elektrische Halterungsvorrichtungen benutzen, F16C 32/04; Entlasten der Lagerbelastungen unter Verwendung magnetischer Vorrichtungen F16C 39/06; Magnete H01F 7/00; dynamoelektrische Kupplungen oder Bremsen H02K 49/00) [3]
	H02N 15/02	.  durch Foucault-Ströme [3]
	H02N 15/04	.  Abstoßung durch den Meissner-Effekt (Supraleiter oder Hyperleiter allgemein H01L 39/00) [3]
	H02N 99/00	Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2006.01]