| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
- III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf:
- Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen;
- In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird;
- Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird;
- Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
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| H02 | Erzeugung, Umwandlung oder Verteilung von elektrischer Energie |
| H02M | Anlagen zur Umformung von Wechselstrom in Wechselstrom, von Wechselstrom in Gleichstrom oder umgekehrt, oder von Gleichstrom in Gleichstrom und zur Verwendung in Netzen oder ähnlichen Stromversorgungssystemen; Umformung von Gleichstrom- oder Wechselstromeingangsleistung in Stoß-Ausgangsleistung; Steuern oder Regeln derselben (Umformung von Strom oder Spannung, besonders ausgebildet für die Verwendung in elektronischen Zeitmessgeräten ohne bewegte Teile G04G 19/02; Systeme zum Regeln elektrischer oder magnetischer Veränderlicher allgemein, z.B. unter Verwendung von Transformatoren, Reaktanzen oder Drosselspulen, Kombination solcher Systeme mit ruhenden Umformern G05F; für Digitalrechner G06F 1/00; Transformatoren H01F; Anschluss oder Steuern oder Regeln eines Generators, Transformators oder Umformers hinsichtlich des Zusammenwirkens mit einer ähnlichen oder anderen Stromversorgungsquelle H02J; dynamoelektrische Umformer H02K 47/00; Steuern oder Regeln von Transformatoren, Reaktanzen, Drosselspulen, elektrischen Motoren, Generatoren oder dynamoelektrischen Umformern H02P; Impulsgeneratoren H03K) [4, 5] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nur Schaltungen oder Apparate für die Umformung elektrischer Leistung oder Einrichtungen zum Steuern oder Regeln von solchen Schaltungen oder Apparaten.
- Diese Unterklasse umfasst nicht die bei der Umformung elektrischer Leistung verwendeten elektrotechnischen Vorrichtungen. Solche Vorrichtungen werden von den zuständigen Unterklassen umfasst, z.B. Spulen, Transformatoren H01F, Kondensatoren, elektrolytische Gleichrichter H01G, Quecksilberdampfgleichrichter oder andere Entladungsröhren H01J, Halbleiterbauelemente H01L, Scheinwiderstandsnetzwerke oder Resonanzkreise, soweit sie nicht in erster Linie der Übertragung elektrischer Leistung dienen H03H.
- In dieser Unterklasse wird folgender Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Umformung", in Hinblick auf eine elektrische Veränderliche, z.B. Spannung oder Strom, bedeutet die Veränderung einer oder mehrerer Parameter der Veränderlichen, z.B. der Amplitude, der Frequenz, der Phase, der Polarität. [4]
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseEinzelheiten | H02M 1/00 | Arten der Umformung | | Gleichstrom in Gleichstrom | H02M 3/00 | Wechselstrom in Wechselstrom | H02M 5/00 | Wechselstrom in Gleichstrom oder umgekehrt | H02M 7/00 | Gleichstrom oder Wechselstrom in Stoß-Ausgangsleistung | H02M 9/00 | Andere Systeme zur Umformung elektrischer Leistung | H02M 11/00 |
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| H02M 1/00 | Einzelheiten von Umformer-Apparaten [1, 2007.01] |
| H02M 1/02 | . | Schaltungen, die in besonderer Weise für die Erzeugung von Gitter- oder Zündstiftsteuerspannungen von in ruhenden Umformern vorhandenen Entladungsröhren ausgebildet sind |
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| H02M 1/04 | . . | für Röhren mit Gittersteuerung |
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| H02M 1/06 | . | Schaltungen, die in besonderer Weise ausgebildet sind zum Löschen von Gasentladungsröhren oder äquivalenten Halbleiterbauelementen, z.B. Thyratrons, Thyristoren [2] |
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| H02M 1/08 | . | Schaltungen, die in besonderer Weise für die Erzeugung von Steuerspannungen von in ruhenden Umformern vorhandenen Halbleiterbauelementen ausgebildet sind |
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| H02M 1/084 | . . | mit für verschiedene Phasen eines Mehrphasen-Systemes gemeinsamer Steuer- oder Regelschaltung [4] |
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| H02M 1/088 | . . | für das gleichzeitige Steuern oder Regeln von in Reihe oder parallel geschalteten Halbleiterbauelementen [4] |
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| H02M 1/092 | . . . | die Steuer- oder Regelsignale werden optisch übertragen [4] |
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| H02M 1/096 | . . . | die Leistungseinspeisung der Steuer- oder Regelschaltung ist parallel geschaltet zum Hauptschaltelement (H02M 1/092 hat Vorrang) [4] |
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| H02M 1/10 | . | Anordnungen mit Umformern, um die Verbraucher nach Belieben aus verschiedenartigen Stromquellen versorgen zu können, z.B. mit Wechselstrom oder Gleichstrom |
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| H02M 1/12 | . | Anordnungen zum Dämpfen der Oberwellen im Wechselstromeingangs- oder -ausgangskreis |
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| H02M 1/14 | . | Anordnungen zum Glätten der Welligkeit im Gleichstromeingangs- oder -ausgangskreis |
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| H02M 1/15 | . . | unter Verwendung von aktiven Elementen [4] |
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| H02M 1/16 | . | Vorrichtung zur Erzielung einer Stromstufe beim Schalten, z.B. mit sättigbarer Drosselspule [Schaltdrosseln] |
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| H02M 1/20 | . | Kontakteinrichtungen dynamischer Umformer |
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| H02M 1/22 | . . | mit Kollektoren und Bürsten |
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| H02M 1/24 | . . | mit Roll- oder Kippkontakten |
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| H02M 1/26 | . . | mit durch Nocken betätigten Kontakten |
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| H02M 1/28 | . . | mit elektromagnetisch betätigten Kontakten |
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| H02M 1/30 | . . | mit Flüssigkeitskontakten |
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| H02M 1/32 | . | Mittel für das Schützen von Umformern, anders als durch selbsttätiges Abschalten (Schutzschaltungsanordnungen, die in besonderer Weise für Umformer mit selbsttätigem Abschalten ausgebildet sind H02H 7/10) [2007.01] |
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| H02M 1/34 | . . | Dämpfungsschaltungen (Snubber) [2007.01] |
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| H02M 1/36 | . | Mittel für das Starten oder Stoppen von Umformern [2007.01] |
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| H02M 1/38 | . | Mittel für das Verhindern gleichzeitigen Leitens von Schaltelementen [2007.01] |
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| H02M 1/40 | . | Mittel für das Verhindern magnetischer Sättigung [2007.01] |
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| H02M 1/42 | . | Schaltungen oder Anordnungen für das Kompensieren oder das Anpassen des Leistungsfaktors in Umformern oder Wechselrichtern [2007.01] |
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| H02M 1/44 | . | Schaltungen oder Anordnungen für das Kompensieren elektromagnetischer Interferenzen in Umformern oder Wechselrichtern [2007.01] |
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| H02M 3/00 | Umformung von Gleichstrom in Gleichstrom |
| H02M 3/02 | . | ohne Zwischenumformung in Wechselstrom |
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| H02M 3/04 | . . | durch ruhende Umformer |
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| H02M 3/06 | . . . | mittels Widerständen oder Kondensatoren, z.B. Spannungsteiler |
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| H02M 3/07 | . . . . | unter Verwendung von Kondensatoren, die durch Halbleiterbauelemente mit Steuerelektrode abwechselnd geladen und entladen werden [4] |
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| H02M 3/08 | . . . | unter Verwendung von Entladungsröhren ohne Steuerelektrode oder Halbleiterbauelementen ohne Steuerelektrode |
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| H02M 3/10 | . . . | unter Verwendung von Entladungsröhren mit Steuerelektrode oder Halbleiterbauelementen mit Steuerelektrode (H02M 3/07 hat Vorrang) [4] |
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| H02M 3/125 | . . . . | unter Verwendung von Vorrichtungen von der Art eines Thyratrons oder Thyristors, die Löschvorrichtungen benötigen [2] |
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| H02M 3/13 | . . . . . | nur mittels Entladungsröhren [2] |
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| H02M 3/135 | . . . . . | nur mittels Halbleiterbauelementen [2] |
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| H02M 3/137 | . . . . . . | mit Regeln der Ausgangsspannung oder des Ausgangsstromes, z.B. Schaltregler [4] |
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| H02M 3/139 | . . . . . . . | mit digitalem Steuern oder Regeln [4] |
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| H02M 3/142 | . . . . . . . | mit mehreren Halbleiterbauelementen als Stellglieder für eine einzige Belastung [4] |
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| H02M 3/145 | . . . . | unter Verwendung von Vorrichtungen von der Art einer Entladungsröhre oder eines Transistors, die ein stetiges Anlegen eines Steuersignals erfordern [2] |
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| H02M 3/15 | . . . . . | nur mittels Entladungsröhren [2] |
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| H02M 3/155 | . . . . . | nur mittels Halbleiterbauelementen [2] |
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| H02M 3/156 | . . . . . . | mit Regeln der Ausgangsspannung oder des Ausgangsstromes, z.B. Schaltregler [4] |
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| H02M 3/157 | . . . . . . . | mit digitalem Steuern oder Regeln [4] |
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| H02M 3/158 | . . . . . . . | mit mehreren Halbleiterbauelementen als Stellglied für eine einzige Belastung [4] |
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| H02M 3/16 | . . | durch dynamische Umformer |
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| H02M 3/18 | . . . | unter Verwendung von Kondensatoren oder Batterien, die abwechselnd geladen und entladen werden, z.B. geladen in Parallelschaltung und entladen in Reihenschaltung |
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| H02M 3/20 | . . | durch Vereinigen von ruhenden mit dynamischen Umformern; durch Vereinigen von dynamoelektrischen mit anderen dynamischen oder ruhenden Umformern |
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| H02M 3/22 | . | mit Zwischenumformung in Wechselstrom |
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| H02M 3/24 | . . | durch ruhende Umformer |
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| H02M 3/26 | . . . | unter Verwendung von Entladungsröhren ohne Steuerelektrode oder Halbleiterbauelementen ohne Steuerelektroden zum Erzeugen des Wechselstromes im Zwischenkreis |
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| H02M 3/28 | . . . | unter Verwendung von Entladungsröhren mit Steuerelektrode oder Halbleiterbauelementen mit Steuerelektrode zum Erzeugen des Wechselstromes im Zwischenkreis |
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| H02M 3/305 | . . . . | unter Verwendung von Vorrichtungen von der Art eines Thyratrons oder Thyristors, die Löschvorrichtungen benötigen [2] |
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| H02M 3/31 | . . . . . | nur mittels Entladungsröhren [2] |
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| H02M 3/315 | . . . . . | nur mittels Halbleiterbauelementen [2] |
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| H02M 3/325 | . . . . | unter Verwendung von Vorrichtungen von der Art einer Entladungsröhre oder eines Transistors, die ein stetiges Anlegen eines Steuersignals erfordern [2] |
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| H02M 3/33 | . . . . . | nur mittels Entladungsröhren [2] |
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| H02M 3/335 | . . . . . | nur mittels Halbleiterbauelementen [2] |
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| H02M 3/337 | . . . . . . | in Gegentaktschaltung [4] |
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| H02M 3/338 | . . . . . . | in selbstschwingender Anordnung (H02M 3/337 hat Vorrang) [4] |
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| H02M 3/34 | . . | durch dynamische Umformer |
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| H02M 3/36 | . . . | mittels mechanischer Teile zum fortschreitenden Wählen oder zum stetigen Verändern der Eingangsspannung |
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| H02M 3/38 | . . . | mittels mechanischer, Kontakt herstellender und unterbrechender Teile zum Unterbrechen des einzelnen Potenzials |
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| H02M 3/40 | . . . . | wobei die Teile umlaufen und Kollektoren mit Bürsten oder Walzen zusammenwirken |
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| H02M 3/42 | . . . . | mit elektromagnetisch betätigten, schwingenden Kontakten, z.B. Zerhacker (Selbstunterbrecher allgemein H01H 51/34) |
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| H02M 3/44 | . . | durch Vereinigen von ruhenden mit dynamischen Umformern; durch Vereinigen von dynamoelektrischen mit anderen dynamischen oder ruhenden Umformern |
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| H02M 5/00 | Umformung von Wechselstrom in Wechselstrom, z.B. zum Verändern der Spannung, der Frequenz, der Phasenzahl |
| H02M 5/02 | . | ohne Zwischenumformung in Gleichstrom |
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| H02M 5/04 | . . | durch ruhende Umformer (Steuern oder Regeln von Transformatoren, Reaktanzen oder Drosselspulen, z.B. durch Anzapfungsumschaltung, H02P 13/00) [4] |
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| H02M 5/06 | . . . | mittels Scheinwiderständen |
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| H02M 5/08 | . . . . | nur mittels Kondensatoren |
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| H02M 5/10 | . . . | mittels Transformatoren |
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| H02M 5/12 | . . . . | nur zum Verändern der Spannungs- oder der Stromamplitude |
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| H02M 5/14 | . . . . | zum Verändern der Phasenzahl |
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| H02M 5/16 | . . . . | zum Umformen der Frequenz |
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| H02M 5/18 | . . . . | zum Umformen der Wellenform |
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| H02M 5/20 | . . . | unter Verwendung von Entladungsröhren ohne Steuerelektrode oder Halbleiterbauelementen ohne Steuerelektrode |
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| H02M 5/22 | . . . | unter Verwendung von Entladungsröhren mit Steuerelektrode oder Halbleiterbauelementen mit Steuerelektrode |
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| H02M 5/25 | . . . . | unter Verwendung von Vorrichtungen nach Art eines Thyratrons oder Thyristors, die Löschvorrichtungen benötigen (H02M 5/27 hat Vorrang) [2] |
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| H02M 5/253 | . . . . . | nur mittels Entladungsröhren [2] |
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| H02M 5/257 | . . . . . | nur mittels Halbleiterbauelementen [2] |
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| H02M 5/27 | . . . . . | zum Umformen der Frequenz [2] |
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| H02M 5/275 | . . . . | unter Verwendung von Vorrichtungen nach Art einer Entladungsröhre oder eines Transistors, die ein stetiges Anlegen eines Steuersignals erfordern (H02M 5/297 hat Vorrang) [2] |
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| H02M 5/29 | . . . . . | nur mittels Entladungsröhren [2] |
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| H02M 5/293 | . . . . . | nur mittels Halbleiterbauelementen [2] |
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| H02M 5/297 | . . . . . | zum Umformen der Frequenz [2] |
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| H02M 5/32 | . . | durch dynamische Umformer |
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| H02M 5/34 | . . . | mittels mechanischer, Kontakt herstellender und unterbrechender Teile |
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| H02M 5/36 | . . . . | wobei die Teile umlaufen und Kollektoren mit Brücken oder Walzen zusammenwirken |
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| H02M 5/38 | . . | durch Vereinigen von ruhenden mit dynamischen Umformern; durch Vereinigen von dynamoelektrischen mit anderen dynamischen oder ruhenden Umformern |
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| H02M 5/40 | . | mit Zwischenumformung in Gleichstrom |
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| H02M 5/42 | . . | durch ruhende Umformer |
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| H02M 5/44 | . . . | unter Verwendung von Entladungsröhren oder Halbleiterbauelementen zum Umformen des Gleichstroms des Zwischenkreises in Wechselstrom |
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| H02M 5/443 | . . . . | unter Verwendung von Vorrichtungen nach Art eines Thyratrons oder Thyristors, die Löschvorrichtungen benötigen [2] |
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| H02M 5/447 | . . . . . | nur mittels Entladungsröhren [2] |
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| H02M 5/45 | . . . . . | nur mittels Halbleiterbauelementen [2] |
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| H02M 5/451 | . . . . . . | mit Regeln der Ausgangsspannung oder der Ausgangsfrequenz [4] |
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| H02M 5/452 | . . . . . . | mit Regeln der Wellenform der Ausgangsgröße [4] |
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| H02M 5/453 | . . . . | unter Verwendung von Vorrichtungen nach Art einer Entladungsröhre oder eines Transistors, die ein stetiges Anlegen eines Steuersignals erfordern [2] |
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| H02M 5/456 | . . . . . | nur mittels Entladungsröhren [2] |
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| H02M 5/458 | . . . . . | nur mittels Halbleiterbauelementen [2] |
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| H02M 5/46 | . . | durch dynamische Umformer |
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| H02M 5/48 | . . | durch Vereinigen von ruhenden mit dynamischen Umformern; durch Vereinigen von dynamoelektrischen mit anderen dynamischen oder ruhenden Umformern |
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| H02M 7/00 | Umformung von Wechselstrom in Gleichstrom; Umformung von Gleichstrom in Wechselstrom |
| H02M 7/02 | . | Umformung von Wechselstrom in Gleichstrom ohne Umkehrmöglichkeit |
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| H02M 7/04 | . . | durch ruhende Umformer |
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| H02M 7/06 | . . . | unter Verwendung von Entladungsröhren ohne Steuerelektrode oder Halbleiterbauelemente ohne Steuerelektrode |
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| H02M 7/08 | . . . . | in Anordnung für Parallelbetrieb |
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| H02M 7/10 | . . . . | in Anordnung für Serienbetrieb, z.B. für Spannungsvervielfachung |
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| H02M 7/12 | . . . | unter Verwendung von Entladungsröhren mit Steuerelektrode oder Halbleiterbauelementen mit Steuerelektrode |
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| H02M 7/145 | . . . . | unter Verwendung von Vorrichtungen von der Art eines Thyratrons oder Thyristors, die Löschvorrichtungen benötigen [2, 4] |
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| H02M 7/15 | . . . . . | nur mittels Entladungsröhren [2] |
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| H02M 7/155 | . . . . . | nur mittels Halbleiterbauelementen [2] |
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| H02M 7/162 | . . . . . . | in Brückenschaltung [4] |
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| H02M 7/17 | . . . . . . | in Anordnung für Parallelbetrieb [2, 4] |
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| H02M 7/19 | . . . . . . | in Anordnung für Serienbetrieb, z.B. für Spannungsvervielfachung [2, 4] |
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| H02M 7/21 | . . . . | unter Verwendung von Vorrichtungen von der Art einer Entladungsröhre oder eines Transistors, die ein stetiges Anlegen eines Steuersignals erfordern [2, 4] |
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| H02M 7/213 | . . . . . | nur mittels Entladungsröhren [2] |
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| H02M 7/217 | . . . . . | nur mittels Halbleiterbauelementen [2] |
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| H02M 7/219 | . . . . . . | in Brückenschaltung [4] |
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| H02M 7/23 | . . . . . . | in Anordnung für Parallelbetrieb [2, 4] |
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| H02M 7/25 | . . . . . . | in Anordnung für Serienbetrieb, z.B. für Spannungsvervielfachung [2, 4] |
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| H02M 7/26 | . . . | mittels Vorrichtungen mit offener Funkenbildung, z.B. Marx-Gleichrichter |
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| H02M 7/28 | . . . | mittels elektrolytischer Gleichrichter |
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| H02M 7/30 | . . | durch dynamische Umformer |
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| H02M 7/32 | . . . | mittels mechanischer, Kontakt herstellender und unterbrechender Teile |
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| H02M 7/34 | . . . . | wobei die Teile umlaufen und Kollektoren mit Bürsten oder Walzen zusammenwirken |
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| H02M 7/36 | . . . . | mit elektromagnetisch betätigten, schwingenden Kontakten, z.B. Zerhacker (Selbstunterbrecher allgemein H01H 51/34) |
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| H02M 7/38 | . . . | mittels einer oder mehrerer über Gegenelektroden umlaufender Funkenelektroden |
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| H02M 7/40 | . . | durch Vereinigen von ruhenden mit dynamischen Umformern; durch Vereinigen von dynamoelektrischen mit anderen dynamischen oder ruhenden Umformern |
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| H02M 7/42 | . | Umformung von Gleichstrom in Wechselstrom ohne Umkehrmöglichkeit |
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| H02M 7/44 | . . | durch ruhende Umformer |
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| H02M 7/46 | . . . | unter Verwendung von Entladungsröhren ohne Steuerelektrode oder Halbleiterbauelementen ohne Steuerelektrode |
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| H02M 7/48 | . . . | unter Verwendung von Entladungsröhren mit Steuerelektrode oder Halbleiterbauelementen [1, 2007.01] |
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| H02M 7/483 | . . . . | Umformer mit Ausgängen, die jeder mehr als zwei Spannungspegel haben können [2007.01] |
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| H02M 7/487 | . . . . . | Neutralpunkt-geklemmte Wechselrichter [2007.01] |
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| H02M 7/49 | . . . . . | Kombination der Ausgangsspannungsformen mit Wellenformen von mehreren Umformern [2007.01] |
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| H02M 7/493 | . . . . | wobei die ruhenden Umformer für parallelen Betrieb angeordnet sind [2007.01] |
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| H02M 7/497 | . . . . | sinusförmige Ausgangsspannungen, die durch einen Kombination mehrerer Spannungen erhalten werden, die außer Phase sind [2007.01] |
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| H02M 7/501 | . . . . | sinusförmige Ausgangsspannungen, die durch einen Kombination mehrerer Pulsspannungen erhalten werden, die verschiedene Amplituden und Pulsbreiten besitzen [2007.01] |
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| H02M 7/505 | . . . . | unter Verwendung von Vorrichtungen von der Art eines Thyratrons oder Thyristors, die Löschvorrichtungen benötigen [2] |
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| H02M 7/51 | . . . . . | nur mittels Entladungsröhren [2] |
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| H02M 7/515 | . . . . . | unter ausschließlicher Verwendung von Halbleiterbauelementen [2, 2007.01] |
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| H02M 7/516 | . . . . . . | Selbstschwingende Anordnungen [2007.01] |
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| H02M 7/517 | . . . . . . | mit spezieller Anlassvorrichtung [4] |
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| H02M 7/519 | . . . . . . | in Gegentaktschaltung (H02M 7/517 hat Vorrang) [4] |
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| H02M 7/521 | . . . . . . | in Brückenschaltung [4] |
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| H02M 7/523 | . . . . . . | mit LC-Resonanzschaltung im Hauptstromkreis [4] |
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| H02M 7/525 | . . . . . . | mit Regeln der Wellenform oder der Frequenz der Ausgangsgröße (H02M 7/517-H02M 7/523 haben Vorrang) [4] |
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| H02M 7/527 | . . . . . . . | durch Pulsbreiten-Modulation [4] |
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| H02M 7/529 | . . . . . . . . | mit digitalem Steuern oder Regeln [4] |
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| H02M 7/53 | . . . . | unter Verwendung von Vorrichtungen von der Art einer Entladungsröhre oder eines Transistors, die ein stetiges Anlegen eines Steuersignals erfordern [2] |
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| H02M 7/533 | . . . . . | nur mittels Entladungsröhren [2] |
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| H02M 7/537 | . . . . . | unter ausschließlicher Verwendung von Halbleiterbauelementen [2] |
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| H02M 7/5375 | . . . . . . | mit spezieller Anlassvorrichtung [4] |
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| H02M 7/538 | . . . . . . | in Gegentaktkonfiguration (H02M 7/5375 hat Vorrang) [4, 2007.01] |
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| H02M 7/5381 | . . . . . . . | in Parallelschaltung [2007.01] |
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| H02M 7/5383 | . . . . . . | in einer selbstschwingenden Anordnung (H02M 7/538 hat Vorrang) [4, 2007.01] |
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| H02M 7/53838 | . . . . . . . | unter Verwendung eines einzigen Kommutierungspfads [2007.01] |
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| H02M 7/53846 | . . . . . . . | Steuerschaltungen [2007.01] |
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| H02M 7/53854 | . . . . . . . . | für Thyristor-Umformer [2007.01] |
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| H02M 7/53862 | . . . . . . . . | für Transistor-Umformer [2007.01] |
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| H02M 7/5387 | . . . . . . | in Brückenschaltung [4, 2007.01] |
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| H02M 7/5388 | . . . . . . . | mit asymmetrischer Anordnung der Schalter [2007.01] |
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| H02M 7/539 | . . . . . . | mit Regeln der Wellenform oder der Frequenz der Ausgangsgröße (H02M 7/5375-H02M 7/5387 haben Vorrang) [4] |
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| H02M 7/5395 | . . . . . . . | durch Pulsbreiten-Modulation [4] |
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| H02M 7/54 | . . | durch dynamische Umformer |
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| H02M 7/56 | . . . | mittels mechanischer Teile zum fortschreitenden Wählen oder zum stetigen Verändern der Eingangsspannung |
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| H02M 7/58 | . . . | mittels mechanischer, Kontakt herstellender und unterbrechender Teile zum Unterbrechen eines einzelnen Potenzials |
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| H02M 7/60 | . . . . | wobei die Teile umlaufen und Kollektoren mit Bürsten oder Walzen zusammenwirken |
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| H02M 7/62 | . . . . | mit elektromagnetisch betätigten, schwingenden Kontakten, z.B. Zerhacker (Selbstunterbrecher allgemein H01H 51/34) |
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| H02M 7/64 | . . | durch Vereinigen von ruhenden mit dynamischen Umformern; durch Vereinigen von dynamoelektrischen mit anderen dynamischen oder ruhenden Umformern |
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| H02M 7/66 | |
| H02M 7/68 | . . | durch ruhende Umformer |
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| H02M 7/70 | . . . | unter Verwendung von Entladungsröhren ohne Steuerelektrode oder Halbleiterbauelementen ohne Steuerelektrode |
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| H02M 7/72 | . . . | unter Verwendung von Entladungsröhren mit Steuerelektrode oder Halbleiterbauelementen mit Steuerelektrode |
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| H02M 7/75 | . . . . | unter Verwendung von Vorrichtungen von der Art eines Thyratrons oder Thyristors, die Löschvorrichtungen benötigen (H02M 7/77 hat Vorrang) [2] |
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| H02M 7/753 | . . . . . | nur mittels Entladungsröhren [2] |
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| H02M 7/757 | . . . . . | nur mittels Halbleitervorrichtungen [2] |
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| H02M 7/758 | . . . . . . | mit Regeln der Wellenform oder der Frequenz der Ausgangsgröße [4] |
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| H02M 7/77 | . . . . . | in Anordnung für Parallelbetrieb [2] |
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| H02M 7/79 | . . . . | unter Verwendung von Vorrichtungen von der Art einer Entladungsröhre oder eines Transistors, die ein stetiges Anlegen eines Steuersignals erfordern (H02M 7/81 hat Vorrang) [2] |
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| H02M 7/793 | . . . . . | nur mittels Entladungsröhren [2] |
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| H02M 7/797 | . . . . . | nur mittels Halbleiterbauelementen [2] |
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| H02M 7/81 | . . . . . | in Anordnung für Parallelbetrieb [2] |
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| H02M 7/82 | . . . | mittels Vorrichtungen mit offener Funkenbildung, z.B. Marx-Gleichrichter |
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| H02M 7/84 | . . . | mittels elektrolytischer Gleichrichter |
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| H02M 7/86 | . . | durch dynamische Umformer |
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| H02M 7/88 | . . . | mittels mechanischer Teile zum fortschreitenden Wählen oder zum stetigen Verändern der Eingangsspannung |
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| H02M 7/90 | . . . | mittels mechanischer, Kontakt herstellender und unterbrechender Teile zum Unterbrechen eines einzelnen Potenzials |
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| H02M 7/92 | . . . . | wobei die Teile umlaufen und Kollektoren mit Bürsten oder Walzen zusammenwirken |
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| H02M 7/94 | . . . . | wobei die Teile durch umlaufende Nocken oder nockenähnliche Vorrichtungen betätigt werden |
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| H02M 7/95 | . . . . | mit elektromagnetisch betätigten, schwingenden Kontakten, z.B. Zerhacker (Selbstunterbrecher allgemein H01H 51/34) |
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| H02M 7/96 | . . . . | mit sich bewegenden Flüssigkeitskontakten |
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| H02M 7/98 | . . | durch Vereinigen von ruhenden mit dynamischen Umformern; durch Vereinigen von dynamoelektrischen mit anderen dynamischen oder ruhenden Umformern |
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| H02M 9/00 | Umformung von Gleichstrom- oder Wechselstromeingangsleistung in Stoß-Ausgangsleistung [2] |
| H02M 9/02 | . | mit Gleichstromeingangsleistung [2] |
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| H02M 9/04 | . . | unter Verwendung kapazitiver Speicher [2] |
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| H02M 9/06 | . | mit Wechselstromeingangsleistung [2] |
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| H02M 11/00 | Systeme zur Umformung elektrischer Leistung, die nicht von anderen Gruppen dieser Unterklasse umfasst werden [4] |