| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
- III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf:
- Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen;
- In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird;
- Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird;
- Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
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 | H02 | Erzeugung, Umwandlung oder Verteilung von elektrischer Energie |
| H02B | Schalttafeln, Unterstationen oder Schaltanordnungen für die Abgabe oder Verteilung elektrischer Energie (elektrische Bauelemente, deren Montage einschl. Befestigung in Kapselungen oder auf Sockeln oder die Befestigung von Abdeckungen daran, siehe die Unterklassen für solche Elemente, z.B. Transformatoren H01F , Schalter, Sicherungen H01H , Leitungsverbindungen H01R; Verlegen von Leitungen, Kabeln oder von kombinierten optischen und elektrischen Kabeln und Leitungen oder anderen Stromleitern für die Stromversorgung oder Verteilung H02G) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst Schalttafeln, Freiluft- und Innenraum-Schaltanlagen, deren Installieren oder die Vereinigung von Schaltvorrichtungen untereinander oder mit anderen Geräten, z.B. Transformatoren, Sicherungen, Messinstrumenten oder Verteilertafeln; solche Vereinigungen bilden Unterstationen oder Verteilungen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | H02B 1/00 | Gerüste, Schalttafeln, Montageplatten, Pulte, Gehäuse; Einzelheiten von Unterstationen oder Schaltanordnungen [5] |
| H02B 1/01 | |
| H02B 1/015 | | . | Schalttafeln, Montageplatten, Pulte; deren Teile und Zubehör [5] |
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| H02B 1/03 | | . . | für Wirkverbrauchzähler [5] |
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| H02B 1/04 | | . . | Befestigung von Schaltern oder anderen Vorrichtungen allgemein, wobei der Schalter oder die Vorrichtungen mit oder ohne Gehäuse sein können |
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| H02B 1/044 | | . . . | Befestigung in Tafelausnehmungen [5] |
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| H02B 1/048 | | . . . . | Schnappbefestigung [5] |
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| H02B 1/052 | | . . . | Befestigung auf Schienen [5] |
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| H02B 1/056 | | . . . | Befestigung auf Stecktafeln [5] |
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| H02B 1/06 | | . . | mit zugehörigen Verkleidungen, z.B. um den Zugang zu unter Spannung stehenden Teilen zu verhindern (Verschlussblenden oder Schutzvorrichtungen für Kontakte H02B 1/14) |
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| H02B 1/14 | | . | Verschlussblenden oder Schutzvorrichtungen um den Zugang zu Kontakten zu verhindern (Berührungsschutz der Trennkontakte bei herausziehbaren Schaltanlagen H02B 11/24) |
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| H02B 1/16 | |
| H02B 1/18 | | . | Aufstellung oder Anordnung von Sicherungen (für Schaltanlagen mit zurückziehbarem Schaltertraggestell H02B 11/26) [5] |
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| H02B 1/20 | | . | Stromschienen- oder andere Leitungsanlagen, z.B. in Schaltzellen, in Schaltanlagen (Verlegung von Stromschienen H02G 5/00) |
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| H02B 1/21 | | . . | Sammelschienenanordnungen für gerüstmontierte Schaltvorrichtungen mit zurückziehbaren Baueinheiten [Einschubeinheiten] [5] |
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| H02B 1/22 | | . . | Anlagen für Doppelsammelschienenanschluss |
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| H02B 1/24 | | . | Schaltungsanordnungen für Schalttafeln oder Schaltanlagen (Vorrichtungen zum Darstellen der Blindschaltbilder H02B 15/00; Eigenbedarfsanlagen H02J 11/00) |
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| | Anmerkung:- Wenn in den Gruppen H02B 1/26-H02B 1/56 ein gegenteiliger Hinweis fehlt, wird an der letzten geeigneten Stelle eingeordnet. [5]
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| H02B 1/26 | | . | Gehäuse; deren Teile oder Zubehör (ausgebildet für einzelne Schalter H01H; Umhüllungen für Kabel, Leitungen oder Stromschienen H02G; Verteilerkästen, Anschluss- oder Verbindungsdosen H02G 3/08; Gehäuse allgemein H05K) [5] |
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| H02B 1/28 | | . . | staubdicht, spritzwassergeschützt, tropfwassergeschützt, wasserdicht oder feuersicher [5] |
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| H02B 1/30 | | . . | Schrankartige Gehäuse; deren Teile und Zubehör [5] |
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| H02B 1/32 | | . . . | Befestigen von Vorrichtungen darin [5] |
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| H02B 1/34 | |
| H02B 1/36 | | . . . . . | mit zurückziehbaren Baueinheiten [Einschubeinheiten] [5] |
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| H02B 1/38 | | . . . | Angelenkte Deckel oder Türen [5] |
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| H02B 1/40 | | . . | Wandmontierte Gehäuse; deren Teile und Zubehör [5] |
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| H02B 1/42 | | . . . | Befestigen von Vorrichtungen darin [5] |
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| H02B 1/44 | | . . . | Angelenkte Deckel oder Türen [5] |
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| H02B 1/46 | | . . | Kästen; deren Teile und Zubehör [5] |
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| H02B 1/48 | | . . . | Befestigen von Vorrichtungen darin [5] |
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| H02B 1/50 | | . . | Fuß- oder sockelmontierte Gehäuse; deren Teile und Zubehör [5] |
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| H02B 1/52 | | . . | Mobile Einheiten, z.B. für Baustellen [5] |
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| H02B 1/54 | | . | Erdbebensichere Vorrichtungen und Installationen (für Gebäude allgemein E04B 1/98) [5] |
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| H02B 1/56 | |
| H02B 3/00 | Geräte, die in besonderer Weise für die Herstellung, den Einbau oder die Wartung von Schalttafeln oder Schaltanlagen geeignet sind |
| H02B 5/00 | Ungekapselte Unterstationen; Unterstationen mit gekapselter und ungekapselter Ausrüstung |
| H02B 5/01 | | . | Erdungsanordnungen, z.B. Erdungsstangen [5] |
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| H02B 5/02 | | . | für Mastmontage, z.B. Mastumspannstation |
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| H02B 5/06 | |
| H02B 7/00 | Gekapselte Unterstationen, z.B. Kompaktstationen [5] |
| H02B 7/01 | |
| H02B 7/06 | | . | Unterstationen für die Verteilung, z.B. für städtische Netze (H02B 7/01 hat Vorrang) [5] |
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| H02B 7/08 | | . . | Unterirdische Unterstationen |
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| H02B 11/00 | Schaltanlagen, bei denen das Schaltertraggestell zur elektrischen Trennung zurückziehbar ist |
| H02B 11/02 | |
| H02B 11/04 | | . . | Trennkontaktstücke, z.B. Befestigung, Berührungsschutz (Verschlussblenden oder Schutzvorrichtungen für Trennkontaktstücke H02B 1/14 , H02B 11/24; Schalterkontaktstücke H01H; Leitungsverbinder allgemein H01R) [5] |
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| H02B 11/06 | | . . | Vorrichtungen für Doppelsammelschienen- anschluss (Anlagen für Doppelsammelschienen- anschluss H02B 1/22) |
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| H02B 11/08 | | . . | Vorrichtungen zum Senken des Öltanks in Verbindung mit dem Zurückziehmechanismus |
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| H02B 11/10 | | . . | Anzeigen des elektrischen Betriebszustandes der Anlage; Anordnung von Messbuchsen |
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| H02B 11/12 | | . | mit Trennung durch horizontales Zurückziehen |
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| H02B 11/127 | | . . | Zurückziehmechanismen [5] |
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| H02B 11/133 | | . . . | mit Verriegelung (Verriegelung für Schalter allgemein H01H) [5] |
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| H02B 11/167 | |
| H02B 11/173 | |
| H02B 11/18 | | . | mit Trennung durch vertikales Zurückziehen |
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| H02B 11/20 | | . . | in einer Kapselung angeordnet |
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| H02B 11/22 | | . . . | wobei sich die Vorderseite der Kapselung nach der elektrischen Trennung beim horizontalen Zurückziehen des Schaltertraggestelles bewegt |
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| H02B 11/24 | | . | Verschlussblenden oder Schutzvorrichtungen [5] |
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| H02B 11/26 | | . | Anordnungen von Sicherungen, Widerständen, Überspannungsableitern oder dgl. [5] |
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| H02B 11/28 | |
| H02B 13/00 | Anordnungen von Schaltanlagen, bei denen die Schalter in einem Gehäuse eingeschlossen oder baulich damit vereinigt sind, z.B. in einer Schaltzelle (in Verbindung mit Netztransformator H02B 5/00 , H02B 7/00; Schaltanlagen mit zurückziehbarem Schaltertraggestell zur elektrischen Trennung H02B 11/00) [5] |
| H02B 13/01 | | . | mit Kunststoffgehäuse [5] |
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| H02B 13/02 | |
| H02B 13/025 | | . . | Sicherheitsanordnungen, z.B. bei auftretendem Überdruck oder Feuer, verursacht durch elektrische Fehler (für Gebäude allgemein E04B 1/94; Vorrichtungen zum Öffnen oder Schließen von Flügeln E05F 1/00; Anordnungen von Schutzschaltungen für Verteilungsanlagen, z.B. für Stromschienensysteme oder für Schaltvorrichtungen, H02H 7/22) [5] |
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| H02B 13/035 | | . . | Gasisolierte Schaltanlagen [5] |
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| H02B 13/045 | | . . . | Einzelheiten von Gehäusen, z.B. Gasabdichtungen (Gasbehälter für Schalter H01H 33/56) [5] |
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| H02B 13/055 | | . . . | Besonderheiten, das Gas betreffend (Auswahl von Strömungsmitteln für Schalter H01H 33/22) [5] |
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| H02B 13/065 | | . . . | Mittel zum Feststellen mechanischer oder elektrischer Fehler oder zum Entgegenwirken auf diese (für Schalter H01H 9/50 , H01H 33/26 , H01H 33/53) [5] |
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| H02B 13/075 | | . . . | Erdungsanordnungen [5] |
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| H02B 13/08 | | . | mit Stein-, Ziegel- oder Betongehäuse |
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| H02B 15/00 | Überwachungspulte oder -tafeln für eine zentrale Steuerung oder Anzeige (Pulte allgemein A47B) |
| H02B 15/02 | |
| H02B 15/04 | | . . | aus Bausteinen bestehend |
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