| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
- III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf:
- Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen;
- In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird;
- Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird;
- Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
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| H02 | Erzeugung, Umwandlung oder Verteilung von elektrischer Energie |
| H02B | Schalttafeln, Unterstationen oder Schaltanordnungen für die Abgabe oder Verteilung elektrischer Energie (elektrische Bauelemente, deren Montage einschl. Befestigung in Kapselungen oder auf Sockeln oder die Befestigung von Abdeckungen daran, siehe die Unterklassen für solche Elemente, z.B. Transformatoren H01F , Schalter, Sicherungen H01H , Leitungsverbindungen H01R; Verlegen von Leitungen, Kabeln oder von kombinierten optischen und elektrischen Kabeln und Leitungen oder anderen Stromleitern für die Stromversorgung oder Verteilung H02G) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst Schalttafeln, Freiluft- und Innenraum-Schaltanlagen, deren Installieren oder die Vereinigung von Schaltvorrichtungen untereinander oder mit anderen Geräten, z.B. Transformatoren, Sicherungen, Messinstrumenten oder Verteilertafeln; solche Vereinigungen bilden Unterstationen oder Verteilungen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| H02G | Verlegen oder Installieren elektrischer Kabel oder Leitungen; Verlegen oder Installieren kombinierter optischer und elektrischer Kabel oder Leitungen (isolierte Leiter oder Kabel mit Anordnungen zur Erleichterung des Montierens oder Befestigens H01B 7/40; Verteilungen mit Schaltern H02B; Führungen oder Aufwickler für Telefonleitungen H04M 1/15; Kabelkanäle oder -halterungen für Fernsprech- oder Fernschreibvermittlungsanlagen H04Q 1/06) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst ebenso die Verlegung und Installation von Nachrichtenkabeln oder -leitungen einschließlich solcher, die eine Kombination von optischen und elektrischen Leitern enthalten, oder Blitzableitern wie die Verlegung und Installation von Starkstromkabeln oder -leitungen.
- Diese Unterklasse umfasst nicht die Verlegung oder Installation von ausschließlich optischen Kabeln, die in Gruppe G02B 6/46 zu klassifizieren sind. [6]
- In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet: [6]
- "Elektrisches Kabel" schließt Kabel mit ein, die aus optischen Leitern, z.B. optischen Fasern und elektrischen Leitern bestehen. [6]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| H02H | Schutzschaltungsanordnungen (Anzeigen oder Signalisieren unerwünschter Betriebsbedingungen G01R , z.B. G01R 31/00 , G08B; Auffinden von Fehlern längs der Leitungen G01R 31/08; Schutzvorrichtungen gegen unvorhergesehene Betriebsvorfälle H01H) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nur Schaltungsanordnungen für den selbsttätigen Schutz elektrischer Leitungen oder elektrischer Maschinen oder Geräte bei einem unerwünschten Abweichen von normalen Betriebsbedingungen.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseSchutzschaltungsanordnungen | | zum selbsttätigen Trennen oder Schalten ansprechend auf Änderungen von Bedingungen | | ansprechend auf elektrische Arbeitsbedingungen; unmittelbar ansprechend auf nichtelektrische Arbeitsbedingungen; ansprechend auf nichtelektrische Arbeitsbe- dingungen und mit Simulatoren | H02H 3/00-H02H 6/00 | in besonderer Weise ausge- bildet für Maschinen oder für den abschnittsweisen Schutz von Kabeln oder Leitungen | H02H 7/00 | zum Begrenzen von Überstrom oder Überspannung | H02H 9/00 | zum Verhindern des Einschaltens im Falle unerwünschter Bedingungen | H02H 11/00 | Einzelheiten | H02H 1/00 |
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| H02J | Schaltungsanordnungen oder Systeme für die Abgabe oder Verteilung elektrischer Leistung; Systeme zum Speichern elektrischer Energie (Energieversorgungs- Schaltungen für Messgeräte für Röntgenstrahlung, Gammastrahlung, Teilchenstrahlung oder kosmische Strahlung G01T 1/175; elektrische Energieversorgungs-Schaltungen, besonders ausgebildet für die Verwendung in elektronischen Zeitmessgeräten ohne bewegte Teile G04G 19/00; für Digitalrechner G06F 1/18; für Entladungsröhren H01J 37/248; Schaltungen oder Anlagen für die Umformung elektrischer Leistung, Anordnungen zur Steuerung oder Regelung solcher Schaltungen oder Anlagen H02M; wechselseitige Steuerung oder Regelung von mehreren Antriebsmaschinen, Steuerung oder Regelung einer Kombination aus einer Antriebsmaschine und einem Generator H02P; Steuerung oder Regelung hochfrequenter Leistung H03L; zusätzliche Verwendung einer Starkstromleitung oder eines Starkstromnetzes für die Nachrichtenübertragung H04B) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Wechsel- oder Gleichstromnetze oder -Verteilungsnetzwerke;
- Schaltungsanordnungen zur Versorgung aus einer Batterie, einschließlich deren Aufladung, Steuerung oder Regelung, oder die koordinierte Versorgung von zwei oder mehreren Quellen beliebiger Art;
- Systeme für die Abgabe oder Verteilung elektrischer Energie durch elektromagnetische Wellen.
- Diese Unterklasse umfasst nicht:
- Steuerung oder Regelung eines einzelnen Motors, Generators oder dynamoelektrischen Umformers der von den Unterklassen H01F oder H02K umfassten Arten werden von der Unterklasse H02P umfasst;
- Steuerung oder Regelung eines einzelnen Motors oder Generators der von der Unterklasse H02N umfassten Art werden von jener Unterklasse umfasst.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseSchaltungsanordnungen | | für Haupt- oder Verteilernetze | | Gleichstrom; Wechselstrom | H02J 1/00; H02J 3/00 | kombiniert; nichtspezifiziert | H02J 5/00; H02J 4/00 | für Batterien | H02J 7/00 | für Notstrom- oder Reservestromversorgung | H02J 9/00 | zur Stromversorgung der Hilfsbebetriebe von Stationen | H02J 11/00 | zur Ermöglichung der Fernanzeige von Netzzuständen | H02J 13/00 | Systeme zum Speichern elektrischer Energie | H02J 15/00 | Systeme für die Abgabe oder Verteilung von elektrischer Leistung mit elektromagnetischen Wellen | H02J 17/00 |
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| H02K | Dynamoelektrische Maschinen (Messinstrumente G01; dynamoelektrische Relais H01H 53/00; Umformung von Gleichstrom- oder Wechselstromeingangsleistung in Stoß-Ausgangsleistung H02M 9/00; Mikrofone, Plattenspieler - Tonabnehmer, Lautsprecher oder andere akustische elektromechanische Wandler H04R) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst die bauliche Ausbildung der Maschine für Steuer- oder Regelzwecke.
- Diese Unterklasse umfasst nicht das Anlassen, Regeln, elektronische Kommutieren, Bremsen oder sonstige Steuern von Motoren, Generatoren oder dynamoelektrischen Umformern allgemein, was von der Unterklasse H02P umfasst wird.
- Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten. [7]
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseGeneratoren oder Motoren | | Kontinuierlich rotierend | | Wechselstrommaschinen: asynchron; synchron; mit mechanischem Kommutator | H02K 17/00-H02K 21/00; H02K 27/00 | Gleichstrommaschinen oder Allstrom-Motoren: mit mechanischem Kommutator; mit Unterbrecher | H02K 23/00; H02K 25/00 | mit nichtmechanischen Kommutierungsvorrichtungen | H02K 29/00 | Azyklische Maschinen; Maschinen, bei denen der bewegte Teil hin und hergeht, schwingt oder vibriert; Motoren mit schrittweise rotierendem Anker | H02K 31/00-H02K 37/00 | Generatoren, die eine nicht- sinusförmige Wellenform erzeugen | H02K 39/00 | Maschinen mit mehr als einem Ständer oder Läufer | H02K 16/00 | Spezielle dynamoelektrische Maschinen und Geräte | | Maschinen zum Übertragen von Winkel- verschiebungen; Drehmomentmotoren | H02K 24/00; H02K 26/00 | Maschinen, die eine dynamoelektrische Wechselwirkung ausnutzen mit einem Plasma, einem Strom von leitfähiger Flüssigkeit oder von in einem fließfähigen Medium getragenen leitenden oder magnetischen Teilchen | H02K 44/00 | Systeme zum Bewegen eines starren Körpers entlang einer Bahn | H02K 41/00 | Umformer | H02K 47/00 | Dynamoelektrische Kupplungen oder Bremsen; Dynamoelektrische Getriebe | H02K 49/00; H02K 51/00 | Angebliche Perpetua mobilia | H02K 53/00 | Maschinen, die bei Tiefsttemperaturen arbeiten | H02K 55/00 | Maschinen, soweit nicht anderweitig vorgesehen | H02K 57/00 | Einzelheiten | | Magnetische Kreise; Wicklungen; Gehäuse | H02K 1/00-H02K 5/00 | Baulich mit der Maschine vereinigte Anordnungen für: Gebrauch mechanischer Energie; Kühlung; Mess- oder Schutzvorrichtungen; Stromabnehmer oder Kommutator | H02K 7/00-H02K 13/00 | Herstellung | H02K 15/00 |
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| H02M | Anlagen zur Umformung von Wechselstrom in Wechselstrom, von Wechselstrom in Gleichstrom oder umgekehrt, oder von Gleichstrom in Gleichstrom und zur Verwendung in Netzen oder ähnlichen Stromversorgungssystemen; Umformung von Gleichstrom- oder Wechselstromeingangsleistung in Stoß-Ausgangsleistung; Steuern oder Regeln derselben (Umformung von Strom oder Spannung, besonders ausgebildet für die Verwendung in elektronischen Zeitmessgeräten ohne bewegte Teile G04G 19/02; Systeme zum Regeln elektrischer oder magnetischer Veränderlicher allgemein, z.B. unter Verwendung von Transformatoren, Reaktanzen oder Drosselspulen, Kombination solcher Systeme mit ruhenden Umformern G05F; für Digitalrechner G06F 1/00; Transformatoren H01F; Anschluss oder Steuern oder Regeln eines Generators, Transformators oder Umformers hinsichtlich des Zusammenwirkens mit einer ähnlichen oder anderen Stromversorgungsquelle H02J; dynamoelektrische Umformer H02K 47/00; Steuern oder Regeln von Transformatoren, Reaktanzen, Drosselspulen, elektrischen Motoren, Generatoren oder dynamoelektrischen Umformern H02P; Impulsgeneratoren H03K) [4, 5] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nur Schaltungen oder Apparate für die Umformung elektrischer Leistung oder Einrichtungen zum Steuern oder Regeln von solchen Schaltungen oder Apparaten.
- Diese Unterklasse umfasst nicht die bei der Umformung elektrischer Leistung verwendeten elektrotechnischen Vorrichtungen. Solche Vorrichtungen werden von den zuständigen Unterklassen umfasst, z.B. Spulen, Transformatoren H01F, Kondensatoren, elektrolytische Gleichrichter H01G, Quecksilberdampfgleichrichter oder andere Entladungsröhren H01J, Halbleiterbauelemente H01L, Scheinwiderstandsnetzwerke oder Resonanzkreise, soweit sie nicht in erster Linie der Übertragung elektrischer Leistung dienen H03H.
- In dieser Unterklasse wird folgender Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Umformung", in Hinblick auf eine elektrische Veränderliche, z.B. Spannung oder Strom, bedeutet die Veränderung einer oder mehrerer Parameter der Veränderlichen, z.B. der Amplitude, der Frequenz, der Phase, der Polarität. [4]
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseEinzelheiten | H02M 1/00 | Arten der Umformung | | Gleichstrom in Gleichstrom | H02M 3/00 | Wechselstrom in Wechselstrom | H02M 5/00 | Wechselstrom in Gleichstrom oder umgekehrt | H02M 7/00 | Gleichstrom oder Wechselstrom in Stoß-Ausgangsleistung | H02M 9/00 | Andere Systeme zur Umformung elektrischer Leistung | H02M 11/00 |
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| H02N | Elektrische Maschinen, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- elektrostatische Generatoren, Motoren, Kupplungen oder Haltevorrichtungen;
- andere nichtdynamoelektrische Generatoren oder Motoren;
- Vorrichtungen zum Halten oder Freischweben unter Verwendung der magnetischen Anziehungs- oder Abstoßkraft;
- Anordnungen zum Anlassen, Regeln, Bremsen oder sonstigen Steuern solcher Maschinen, wenn nicht ein gemeinsamer Betrieb dieser Maschinen mit einer zweiten Maschine vorliegt.
- Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten. [7]
- Für Generatoren, Motoren und andere Mittel zum Umformen zwischen elektrischer Energie und anderen Energieformen sind auch in anderen Unterklassen besondere Stellen vorgesehen, z.B. in H01L, H01M, H02K, H04R.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseGeneratoren, Motoren | | mit elektrostatischem Effekt | H02N 1/00 | Generatoren, die mittels thermischer Ionisation oder durch Entfernung von Ladung arbeiten; elektrische Motoren, die mittels thermischer Effekte arbeiten | H02N 3/00; H02N 10/00 | mit Umwandlung von Lichtstrahlung in elektrische Energie | H02N 6/00 | andere | H02N 11/00 | Elektrische Maschinen allgemein, die mit piezoelektrischem Effekt, Elektrostriktion oder Magnetostriktion arbeiten | H02N 2/00 | Elektrostatische Kupplungen oder Haltevorrichtungen | H02N 13/00 | Magnetische Halte- oder Tragvorrichtungen | H02N 15/00 | Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen | H02N 99/00 |
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| H02P | Steuern oder Regeln von elektrischen Motoren, Generatoren, dynamoelektrischen Umformern; Steuern und Regeln von Transformatoren, Reaktanzen oder Drosselspulen (Aufbau des Anlassers, der Bremse oder anderer Betätigungsvorrichtungen, siehe die zuständigen Unterklassen, z.B. mechanische Bremse F16D , mechanischer Geschwindigkeitsregler G05D , veränderlicher Widerstand H01C , Anlassschalter H01H; Systeme zum Regeln von elektrischen oder magnetischen Veränderlichen unter Verwendung von Transformatoren, Reaktanzen oder Drosselspulen G05F; Anordnungen, die mit Motoren, Generatoren, dynamoelektrischen Umformern, Transformatoren, Reaktanzen oder Drosselspulen eine bauliche Einheit bilden, siehe die entsprechenden Unterklassen, z.B. H01F , H02K; Anschluss, Steuern oder Regeln eines Generators, Transformators, einer Reaktanz, Drosselspule oder eines dynamoelektrischen Umformers hinsichtlich des Zusammenwirkens mit einer ähnlichen oder anderen Stromversorgungsquelle H02J; Steuern oder Regeln von ruhenden Umformern H02M) [4] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst Einrichtungen zum Anlassen, Regeln, elektronischen Kommutieren, Bremsen oder sonstigen Steuern oder Regeln von Motoren, Generatoren, dynamoelektrischen Umformern, Kupplungen, Bremsen, Getrieben, Transformatoren, Reaktanzen oder Drosselspulen der z.B. in den Unterklassen H01F, H02K eingeordneten Typen.
- Diese Unterklasse umfasst nicht entsprechende Einrichtungen für Geräte, die in der Unterklasse H02N eingeordnet sind.
- In dieser Unterklasse werden Begriffe oder Ausdrücke mit der folgenden Bedeutung verwendet: [6]
- "Steuern" bedeutet die Beeinflussung einer Variablen auf beliebige Weise, z.B. Veränderung ihrer Richtung oder ihres Wertes (einschließlich ihrer Veränderung von und nach Null), ihre Konstanthaltung, Begrenzung ihres Schwankungsbereichs; [6]
- "Regeln" bedeutet das Konstanthalten einer Variablen auf einen Sollwert oder innerhalb eines gewünschten Wertebereichs durch Vergleich des Istwerts mit dem Sollwert. [6]
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseEinrichtungen zum Anlassen; zum Bremsen, zum Anhalten | H02P 1/00; H02P 3/00 | Einrichtungen zum Steuern oder Regeln elektrischer Motoren, die an verschiedene Stromversorgungen angeschlossen werden können | H02P 4/00 | Einrichtungen zum Steuern oder Regeln von zwei oder mehr elektrischen Motoren | H02P 5/00 | Einrichtungen zum Steuern oder Regeln von dynamoelektrischen Motoren mit elektronischem Kommutator in Abhängigkeit der Rotorposition | H02P 6/00 | Einrichtungen zum Steuern oder Regeln von Gleichstrommotoren | H02P 7/00 | Einrichtungen zum Steuern oder Regeln von sich schrittweise drehenden Motoren | H02P 8/00 | Einrichtungen zum Erhalten einer gewünschten Ausgangsgröße eines Generators | H02P 9/00 | Einrichtungen zum Erhalten einer gewünschten Ausgangsgröße von Umformern: elektrodynamisch; ruhend | H02P 11/00; H02P 13/00 | Einrichtungen zum Steuern oder Regeln dynamoelektrischer Bremsen oder Kupplungen | H02P 15/00 | Anordnungen zum Steuern oder Regeln elektrischer Getriebe | H02P 17/00 | Einrichtungen zum Steuern oder Regeln elektrischer Maschinen durch feldorientierte Regelung | H02P 21/00 | Einrichtungen zur Steuerung oder Regelung durch andere Methoden als durch feldorientierte Regelung | H02P 23/00 | Gekennzeichnet durch die Art des Wechselstrommotors oder durch bauliche Einzelheiten | H02P 25/00 | Gekennzeichnet durch die Art der Stromversorgung | H02P 27/00 | Einrichtungen zum Steuern oder Regeln, die gleichermaßen für Wechselstrom- und Gleichstrommotoren geeignet sind | H02P 29/00 | Einrichtungen zum Steuern oder Regeln, soweit nicht anderweitig vorgesehen | H02P 31/00 |
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