H	Sektion H — Elektrotechnik
		Anmerkung: Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H. I. Die Sektion H umfasst: Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist; Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen; Angewandte Elektrotechnik umfasst: allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung; einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein: elektrische Lichtquellen, auch Laser; Röntgentechnik; elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen; Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung; Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein; Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden. II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung: Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst; Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen: therapeutische Verfahren und Geräte in A61; elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden; elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B; elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q; den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen, Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird. III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf: Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen; In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird; Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird; Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
	H01	Grundlegende elektrische Bauteile
		Anmerkung: Verfahren, die nur ein technisches Gebiet umfassen, z.B. Trocknen, Überziehen, wofür besondere Vorkehrung getroffen ist, werden in der entsprechenden Klasse für dieses Gebiet klassifiziert. Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten. [7]
	H01T	Funkenstrecken; Überspannungsableiter mit Funkenstrecken; Zündkerzen; Koronaentladungseinrichtungen; Erzeugen von Ionen, die in nichteingeschlossene Gase eingeleitet werden sollen (Metallbearbeitung durch Einwirkung elektrischen Stromes hoher Stromdichte B23H; Schweißen, z.B. Lichtbogenschweißen, Schweißen mittels Ladungsträgerstrahlen, elektrolytisches Schweißen B23K; gasgefüllte Entladungsröhren mit fester Kathode H01J 17/00; elektrische Bogenlampen H05B 31/00)
		Anmerkung: In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "Funkenstrecken" bedeutet geschlossene oder offene Entladungsgeräte, die kalte Elektroden haben und ausschließlich dazu verwendet werden, elektrische Energie in einer kurzen Zeitspanne abzuleiten. [4]
		Sachverzeichnis der Unterklasse Funkenstrecken rotierend H01T 7/00 mit Hilfsvorrichtungen zum Triggern H01T 2/00 besondere Ausbildung zum Erzeugen von Schwingungen H01T 9/00 für Gleichrichter H01T 11/00 Überspannungsableiter; Lichtbogenschutzhörner H01T 4/00 andere Funkenstrecken H01T 14/00 Einzelheiten H01T 1/00 Zündkerzen H01T 13/00 Schaltungen H01T 15/00 Einrichtung für Koronaentladung H01T 19/00 Herstellung, Unterhaltung H01T 21/00 Vorrichtungen zum Erzeugen von Ionen H01T 23/00
	H01T 1/00	Einzelheiten von Funkenstrecken
	H01T 1/02	.  Einrichtungen zum Löschen des Lichtbogens
	H01T 1/04	. .  unter Verwendung magnetischer Felder
	H01T 1/06	. . .  mittels Dauermagnet
	H01T 1/08	. .  unter Verwendung der Strömung eines den Lichtbogen löschenden, fließenden Mediums
	H01T 1/10	. . .  mit einem durch die Lichtbogenhitze aus einem festen Material entwickelten löschenden Gas
	H01T 1/12	.  Mit der Funkenstrecke baulich vereinigte Vorrichtungen zum Aufzeichnen ihres Arbeitens
	H01T 1/14	.  Mit der Funkenstrecke baulich vereinigte Vorrichtungen zum Schutz gegen Überlast oder zum Unterbrechen bei Ausfall (H01T 1/15 , H01T 1/16 , H01T 1/18 haben Vorrang) [4]
	H01T 1/15	.  Zum Schutz gegen Überdruck [4]
	H01T 1/16	.  Mit der Funkenstrecke baulich vereinigter Vorwiderstand
	H01T 1/18	.  Mit der Funkenstrecke baulich vereinigte elektrolytische Vorrichtung
	H01T 1/20	.  Einrichtungen, um den Lichtbogen auszulösen oder um die Zündung der Funkenstrecke zu erleichtern [3]
	H01T 1/22	. .  gekennzeichnet durch die Form oder die Zusammensetzung der Elektroden [4]
	H01T 1/24	.  Auswahl der Werkstoffe für die Elektroden (H01T 1/22 hat Vorrang) [4]
	H01T 2/00	Funkenstrecken mit Hilfsvorrichtungen zum Triggern (Triggerschaltungen H01T 15/00) [4]
	H01T 2/02	.  mit einer Trigger-Elektrode oder einer Hilfs-Funkenstrecke [4]
	H01T 4/00	Überspannungsableiter mit Funkenstrecken (H01T 2/00 hat Vorrang; Überspannungs-Schutzschaltungen, die Funkenstrecken verwenden, H02H 9/06) [4]
	H01T 4/02	.  Einzelheiten (von Funkenstrecken H01T 1/00) [4]
	H01T 4/04	.  Gehäuse (H01T 4/06 hat Vorrang) [4]
	H01T 4/06	.  Halterungen für mehrere Überspannungsableiter [4]
	H01T 4/08	.  baulich vereinigt mit der zu schützenden Vorrichtung (mit Schaltern H01H 9/14; mit Sicherungen H01H 85/44) [4]
	H01T 4/10	.  mit einem einzelnen Spalt oder mit mehreren Parallelspalten (Zündkerzen H01T 13/00) [4]
	H01T 4/12	. .  hermetisch verschlossen [4]
	H01T 4/14	. .  Lichtbogenschutzhörner (vereinigt mit Isolatoren H01B 17/46) [4]
	H01T 4/16	.  mit mehreren in Reihe geschalteten Spalten [4]
	H01T 4/18	. .  Anordnungen zum Verringern der Höhe übereinandergestapelter Funkenstrecken [4]
	H01T 4/20	. .  Anordnungen zum Verbessern der Potenzialverteilung [4]
	H01T 7/00	Rotierende Funkenstrecken, d.h. Vorrichtungen mit einer oder mehreren rotierenden Elektroden
	H01T 9/00	Funkenstrecken, die in besonderer Weise zum Erzeugen von Schwingungen ausgebildet sind
	H01T 11/00	Funkenstrecken, die in besonderer Weise als Gleichrichter ausgebildet sind
	H01T 13/00	Zündkerzen (Prüfen von Zündkerzen G01M 19/02)
	H01T 13/02	.  Einzelheiten
	H01T 13/04	. .  Einrichtungen zur Herstellung einer elektrischen Verbindung mit der Zündkerze (elektrische Anschlüsse allgemein H01R)
	H01T 13/05	. . .  vereinigt mit Einrichtungen zur Unterdrückung oder Abschirmung von Störungen [4]
	H01T 13/06	. .  Kappen, die einen Bestandteil der Kerze bilden und diese gegen Umwelteinflüsse schützen
	H01T 13/08	. .  Anbringen, Befestigen oder Abdichten von Zündkerzen, z.B. in einer Verbrennungskammer
	H01T 13/10	. . .  durch bajonettartige Verbindung
	H01T 13/12	. .  Vorrichtungen an Zündkerzen zum Erleichtern des Einsetzens durch ein Werkzeug oder von Hand
	H01T 13/14	. .  Einrichtungen zum Selbstreinigen
	H01T 13/16	. .  Einrichtungen zum Ableiten von Wärme
	H01T 13/18	. .  Einrichtungen zum Erhitzen, z.B. zum Trocknen
	H01T 13/20	.  gekennzeichnet durch die Eigenschaften der Elektroden oder der Isolation
	H01T 13/22	. .  mit zwei oder mehr in eine Isolation eingebetteten Elektroden (für zwei oder mehr Funken H01T 13/46)
	H01T 13/24	. .  mit beweglichen Elektroden (H01T 13/28 hat Vorrang)
	H01T 13/26	. . .  zum Einstellen der Funkenstrecke anders als durch Biegen der Elektrode
	H01T 13/28	. .  mit kreisförmigen Elektroden, z.B. ballförmig
	H01T 13/30	. . .  frei beweglich angeordnet
	H01T 13/32	. .  gekennzeichnet durch die Eigenschaften der geerdeten Elektrode
	H01T 13/34	. .  gekennzeichnet durch die Befestigung der Elektroden in der Isolation, z.B. durch Einbetten
	H01T 13/36	. .  gekennzeichnet durch die Verbindungen zwischen der Isolation und dem Körper, z.B. unter Verwendung von Zement
	H01T 13/38	. .  Auswahl der Werkstoffe für die Isolation (allgemein H01B 3/00)
	H01T 13/39	. .  Auswahl der Werkstoffe für die Elektroden [4]
	H01T 13/40	.  mit anderen Vorrichtungen baulich vereinigt (verbunden oder vereinigt mit Brennstoffeinspritzvorrichtungen F02M 57/06; mit anderen Teilen von Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung baulich vereinigt F02P 13/00)
	H01T 13/41	. .  mit Einrichtungen zur Unterdrückung oder Abschirmung von Störungen [4]
	H01T 13/42	. .  mit magnetischen Funkengeneratoren
	H01T 13/44	. .  mit Transformatoren, z.B. für Hochfrequenzzündung
	H01T 13/46	.  mit zwei oder mehr Funkenstrecken
	H01T 13/48	.  mit Einrichtungen zum Sichtbarmachen der Funken
	H01T 13/50	.  mit Einrichtungen zum Ionisieren des Spalts (H01T 13/52 hat Vorrang) [4]
	H01T 13/52	.  gekennzeichnet durch eine Entladung längs einer Oberfläche
	H01T 13/54	.  mit in einer teilweise umschlossenen Zündkammer angeordneten Elektroden
	H01T 13/56	.  gekennzeichnet durch Bestandteile, die leicht zusammensetzbar oder leicht trennbar sind
	H01T 14/00	Funkenstrecken, soweit nicht in den Gruppen H01T 2/00-H01T 13/00 vorgesehen (Vorrichtungen zum Einleiten einer Koronaentladung H01T 19/00) [4]
	H01T 15/00	Besonders ausgebildete Schaltungen für Funkenstrecken, z.B. Zündschaltungen (Zündschaltungen für Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung F02P; Zündung durch elektrisch erzeugte Funken für Feuerungen F23Q; Schutzschaltungen, die Funkenstrecken verwenden, H02H 9/06) [4]
	H01T 19/00	Vorrichtungen zum Einleiten einer Koronaentladung (zum Aufladen elektrofotografischer Elemente G03G 15/02) [4]
	H01T 19/02	.  Koronaringe
	H01T 19/04	.  mit Spitzelektroden
	H01T 21/00	Geräte oder Verfahren, die in besonderer Weise für die Herstellung oder Instandhaltung von Funkenstrecken oder Zündkerzen ausgebildet sind
	H01T 21/02	.  von Zündkerzen
	H01T 21/04	. .  Reinigung (Vorrichtungen zum abtragenden Abstrahlen [Schleuderstrahl-Vorrichtungen] zur Reinigung von Zündkerzen B24C 3/34)
	H01T 21/06	.  Einstellung von Funkenstrecken (Zündkerzen mit zum Einstellen des Spalts beweglichen Elektroden H01T 13/26) [4]
	H01T 23/00	Vorrichtungen zum Erzeugen von Ionen, die in nicht eingeschlossene Gase eingeleitet werden sollen, z.B. in die Luft (Entladungsröhren, bei denen Ionen aus dem Gefäß austreten können, H01J 33/00; Erzeugen von Plasma H05H) [4]