| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
- III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf:
- Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen;
- In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird;
- Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird;
- Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
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 | H01 | Grundlegende elektrische Bauteile |
| | Anmerkung:- Verfahren, die nur ein technisches Gebiet umfassen, z.B. Trocknen, Überziehen, wofür besondere Vorkehrung getroffen ist, werden in der entsprechenden Klasse für dieses Gebiet klassifiziert.
- Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten. [7]
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 | H01S | Vorrichtungen, die stimulierte Emission verwenden |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Vorrichtungen zur Erzeugung oder Verstärkung von kohärenten elektromagnetischen Wellen oder anderen Formen von Wellenenergie durch Anwendung einer stimulierten Emission; [2]
- Einwirkungen auf derartige Wellen, wie Modulation, Demodulation, Beeinflussung oder Stabilisierung. [2]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | H01S 1/00 | Maser, d.h. Vorrichtungen zur Erzeugung, Verstärkung, Modulation, Demodulation oder Frequenzwandlung elektromagnetischer Wellen, deren Wellenlänge größer ist als die der Infrarotwellen, mit Hilfe einer stimulierten Emission |
| H01S 1/02 | | . | im festen Aggregatzustand |
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| H01S 1/04 | | . | im flüssigen Aggregatzustand |
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| H01S 1/06 | | . | im gasförmigen Aggregatzustand |
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| H01S 3/00 | Laser, d.h. Vorrichtungen zur Erzeugung, Verstärkung, Modulation, Demodulation oder Frequenzwandlung von infraroten, sichtbaren oder ultravioletten Wellen mit Hilfe einer stimulierten Emission (Halbleiterlaser H01S 5/00) |
| H01S 3/02 | |
| H01S 3/03 | | . . | von Gaslaser-Entladungsrohren [2] |
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| H01S 3/032 | | . . . | für die Festlegung der Entladung, z.B. durch besondere Ausbildung des die Entladung begrenzenden Rohrs [5] |
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| H01S 3/034 | | . . . | optische Elemente innerhalb oder als Teil der Röhre, z.B. Fenster, Spiegel (Reflektoren mit veränderlichen Eigenschaften oder Lagen zur Justierung des Resonators H01S 3/086) [5] |
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| H01S 3/036 | | . . . | Mittel zum Einstellen oder Aufrechterhalten des gewünschten Gasdrucks im Rohr, z.B. durch Gettern, Wiederauffüllen; Mittel zum Zirkulieren des Gases, z.B. zum Druckausgleich innerhalb des Rohres (Kühlanordnungen für Gaslaser H01S 3/041; gasdynamische Laser H01S 3/0979) [5] |
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| H01S 3/038 | | . . . | Elektroden, z.B. besondere Form, Anordnung oder Zusammensetzung [5] |
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| H01S 3/04 | |
| H01S 3/041 | |
| H01S 3/042 | | . . . | für Festkörperlaser [5] |
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| H01S 3/05 | | . | Aufbau oder Form optischer Resonatoren; Unterbringung des stimulierbaren Mediums darin; Form des stimulierbaren Mediums |
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| H01S 3/06 | | . . | Aufbau oder Form des stimulierbaren Mediums |
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| H01S 3/063 | | . . . | Wellenleiterlaser, z.B. Laserverstärker [7] |
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| H01S 3/067 | |
| H01S 3/07 | | . . . | aus mehreren Teilen bestehend, z.B. Segmente (H01S 3/067 hat Vorrang) [2, 7] |
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| H01S 3/08 | | . . | Aufbau oder Form optischer Resonatoren oder ihrer Teile [2] |
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| H01S 3/081 | | . . . | mit mehr als zwei Reflektoren [2] |
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| H01S 3/082 | | . . . . | unter Bildung mehrerer optischer Resonatoren, z.B. zur Auswahl der Eigenschwingungen [Modenselektion] [2] |
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| H01S 3/083 | | . . . . | Ringlaser (Ringlaser-Gyrometer G01C 19/66) [2] |
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| H01S 3/086 | | . . . | mit einem oder mehreren Reflektoren mit veränderlichen Eigenschaften oder Lagen zur Justierung des optischen Resonators (Änderung eines Parameters der Ausgangsstrahlung während des Betriebs H01S 3/10; Stabilisierung der Ausgangsstrahlung H01S 3/13) [2] |
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| H01S 3/09 | | . | Verfahren oder Geräte zur Anregung, z.B. zum Pumpen |
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| H01S 3/091 | | . . | unter Verwendung von optischer Anregung [optisches Pumpen] [2] |
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| H01S 3/0915 | | . . . | mit inkohärentem Licht [5] |
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| H01S 3/092 | | . . . . | von Blitzlampen (H01S 3/0937 hat Vorrang) [2, 5] |
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| H01S 3/093 | | . . . . . | Fokussierung oder Lenkung der Anregungsenergie in das stimulierbare Medium [2, 5] |
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| H01S 3/0933 | | . . . . | von einem Halbleiter, z.B. Leuchtdiode [2, 5] |
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| H01S 3/0937 | | . . . . | erzeugt durch explodierendes oder brennbares Material [5] |
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| H01S 3/094 | | . . . | mit kohärentem Licht [2] |
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| H01S 3/0941 | | . . . . | eines Halbleiterlasers, z.B. einer Laserdiode [6] |
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| H01S 3/0943 | | . . . . | eines Gaslasers [5] |
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| H01S 3/0947 | | . . . . | eines organischen Farbstofflasers [5] |
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| H01S 3/095 | | . . | unter Verwendung von chemischer oder thermischer Anregung [2] |
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| H01S 3/0951 | | . . . | durch Erhöhung des Drucks im Lasergas [5] |
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| H01S 3/0953 | | . . . . | gasdynamische Laser, d.h. mit Expansion des Lasergases zu Überschall- Strömungsgeschwindigkeiten [5] |
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| H01S 3/0955 | | . . | unter Verwendung von Anregung mit hochenergetischen Teilchen [5] |
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| H01S 3/0957 | | . . . | mit hochenergetischen Kernteilchen [5] |
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| H01S 3/0959 | | . . . | mit einem Elektronenstrahl [5] |
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| H01S 3/097 | | . . | durch Gasentladung in einem Gaslaser [2] |
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| H01S 3/0971 | | . . . | transversal angeregt (H01S 3/0975 hat Vorrang) [5] |
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| H01S 3/0973 | | . . . . | mit einer Wanderwelle durch das aktive Medium [5] |
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| H01S 3/0975 | | . . . | unter Verwendung von induktiver oder kapazitiver Anregung [5] |
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| H01S 3/0977 | | . . . | mit Mitteln zur Vorionisierung [5] |
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| H01S 3/0979 | | . . . | gasdynamische Laser, d.h. mit Expansion des Lasergases zu Überschall- Strömungsgeschwindigkeiten [5] |
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| H01S 3/098 | | . | Kopplung von Eigenschwingungen [Modenkopplung]; Unterdrückung von Eigenschwingungen [Modenunterdrückung] (Modenunterdrückung unter Verwendung mehrerer optischer Resonatoren H01S 3/082) [2] |
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| H01S 3/10 | | . | Steuern oder Regeln der Intensität, Frequenz, Phase, Polarität oder Richtung der ausgesendeten Strahlung, z.B. Schalten, Tasten, Modulieren oder Demodulieren (Moden-Kopplung H01S 3/098; Steuern oder Regeln der Lichtstrahlung, Frequenzänderung, nichtlineare Optik, optische logische Elemente, allgemein G02F) [2] |
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| H01S 3/101 | | . . | Laser mit Vorrichtungen, die den Ort verändern, von dem die Laserstrahlung ausgesandt wird, oder die Richtung, in die sie ausgesandt wird (optische Abtastsysteme allgemein G02B 26/10; Vorrichtungen oder Anordnungen zur elektro-, magneto- oder akusto-optischen Ablenkung G02F 1/29) [2] |
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| H01S 3/102 | | . . | durch Steuern des aktiven Mediums, z.B. durch Steuern des Verfahrens oder der Vorrichtung zur Anregung (H01S 3/13 hat Vorrang) [4] |
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| H01S 3/104 | |
| H01S 3/105 | | . . | durch Steuern der gegenseitigen Lage oder der Reflexionseigenschaften der Reflektoren des Hohlraumes (H01S 3/13 hat Vorrang) [4] |
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| H01S 3/1055 | | . . . | einer der Reflektoren ist durch ein Beugungsgitter ersetzt [4] |
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| H01S 3/106 | | . . | durch Steuern einer im Hohlraum angeordneten Vorrichtung (H01S 3/13 hat Vorrang) [4] |
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| H01S 3/107 | | . . . | unter Verwendung einer elektro-optischen Vorrichtung, z.B. mit Pockels- oder Kerr-Effekt [4] |
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| H01S 3/108 | | . . . | unter Verwendung einer nichtlinearen optischen Vorrichtung, z.B. mit Brillouin- oder Raman-Streuung [4] |
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| H01S 3/109 | | . . . . | Frequenzvervielfachung, z.B. Erzeugung von Harmonischen [4] |
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| H01S 3/11 | | . . | in denen der Gütefaktor des optischen Resonators schnell geändert wird, d.h. Riesenpuls-Technik |
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| H01S 3/113 | | . . . | unter Verwendung von ausbleichbaren oder solarisierenden Mitteln [2] |
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| H01S 3/115 | | . . . | unter Verwendung einer elektro-optischen Vorrichtung [4] |
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| H01S 3/117 | | . . . | unter Verwendung einer akusto-optischen Vorrichtung [4] |
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| H01S 3/121 | | . . . | unter Verwendung einer mechanischen Vorrichtung [4] |
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| H01S 3/123 | |
| H01S 3/125 | |
| H01S 3/127 | | . . . | mehrere Güteschalter [4] |
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| H01S 3/13 | | . . | Stabilisierung der Parameter der Laserausgangsstrahlung, z.B. Frequenz, Amplitude [2] |
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| H01S 3/131 | | . . . | durch Steuern des aktiven Mediums, z.B. durch Steuern des Verfahrens oder der Vorrichtung zur Anregung [4] |
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| H01S 3/134 | |
| H01S 3/136 | | . . . | durch Steuern einer im Hohlraum angeordneten Vorrichtung [4] |
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| H01S 3/137 | | . . . . | zur Frequenzstabilisierung [4] |
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| H01S 3/139 | | . . . | durch Steuern der gegenseitigen Lage oder der Reflexionseigenschaften der Reflektoren des Hohlraumes [4] |
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| H01S 3/14 | | . | gekennzeichnet durch das als stimulierbares Medium verwendete Material |
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| H01S 3/16 | |
| H01S 3/17 | | . . . | amorph, z.B. Glas [2] |
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| H01S 3/20 | |
| H01S 3/207 | | . . . | mit einem Chelat [5] |
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| H01S 3/213 | | . . . | mit einem organischen Farbstoff [5] |
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| H01S 3/22 | |
| H01S 3/223 | | . . . | mehratomige aktive Gase, jedes Gasteilchen enthält mehr als ein Atom (H01S 3/227 hat Vorrang) [2, 5] |
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| H01S 3/225 | | . . . . | mit einem Excimer oder Exciplex [5] |
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| H01S 3/227 | |
| H01S 3/23 | | . | Anordnung von zwei oder mehr Lasern, soweit nicht von H01S 3/02-H01S 3/14 umfasst, z.B. Tandemanordnung von getrennten aktiven Medien (soweit ausschließlich Halbleiterlaser betroffen sind H01S 5/40) [2, 7] |
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| H01S 3/30 | | . | unter Verwendung von Streueffekten, z.B. stimulierter Brillouin- oder Raman-Effekt [2] |
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| H01S 4/00 | Vorrichtungen, die stimulierte Emission mit anderen als von den Gruppen H01S 1/00 , H01S 3/00 oder H01S 5/00 umfassten Wellen durchführen, z.B. Phononen-Maser, Gamma-Maser |
| H01S 5/00 | Halbleiterlaser [7] |
| H01S 5/02 | | . | Bauliche Einzelheiten oder Bauteile, die nicht für die Laseraktion maßgeblich sind [7] |
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| H01S 5/022 | | . . | Montagesockel oder Halterungen; Gehäuse [7] |
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| H01S 5/024 | |
| H01S 5/026 | | . . | Monolithisch integrierte Komponenten, z.B. Wellenleiter, Monitor-Fotodetektoren, Treiber (Stabilisierung der Parameter der Ausgangsstrahlung H01S 5/06; Verbinden von Lichtleitern, mit optoelektronischen Bauelementen G02B 6/42; Bauelemente zur Lichtemission, die aus einer Mehrzahl von in oder auf einem gemeinsamen Substrat besonders ausgebildeten Halbleiter- oder anderen Festkörperschaltungselementen bestehen, H01L 27/15) [7] |
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| H01S 5/028 | | . . | Beschichtungen; Überzüge [7] |
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| H01S 5/04 | | . | Verfahren oder Geräte zur Anregung, z.B. zum Pumpen (H01S 5/06 hat Vorrang) [7] |
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| H01S 5/042 | | . . | Elektrische Anregung [7] |
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| H01S 5/06 | | . | Anordnungen zum Steuern und Regeln der Parameter der Ausgangsstrahlung des Lasers, z.B. durch Einwirkung auf das aktive Medium (Übertragungssysteme, die Licht verwenden H04B 10/00) [7] |
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| H01S 5/062 | | . . | durch Verändern der an den Elektroden angelegten Spannung (H01S 5/065 hat Vorrang) [7] |
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| H01S 5/0625 | | . . . | bei Mehrsektions-Lasern [7] |
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| H01S 5/065 | | . . | Modenkopplung; Modenunterdrückung; Modenauswahl [7] |
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| H01S 5/068 | | . . | Stabilisierung der Parameter der Ausgangsstrahlung des Lasers (H01S 5/0625 hat Vorrang) [7] |
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| H01S 5/0683 | | . . . | durch Überwachung der optischen Ausgangsparameter [7] |
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| H01S 5/0687 | | . . . . | Stabilisierung der Laserfrequenz [7] |
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| H01S 5/10 | | . | Aufbau oder Form des optischen Resonators [7] |
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| H01S 5/12 | | . . | wobei der Resonator eine periodische Struktur aufweist, z.B. bei Lasern mit verteilter Rückkopplung [distributed feedback laser = DFB-Laser] (H01S 5/18 hat Vorrang) [7] |
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| H01S 5/125 | | . . . | Laser mit Bragg-Reflektor [distributed Bragg reflector laser = DBR-Laser] [7] |
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| H01S 5/14 | |
| H01S 5/16 | | . . | Fenster-Typ-Laser [window-type laser], d.h. zwischen dem aktiven Gebiet und der Reflektoroberfläche befindet sich ein Gebiet aus nicht-absorbierendem Material (H01S 5/14 hat Vorrang) |
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| H01S 5/18 | | . . | Oberflächenemittierende Laser [surface-emitting laser = SE-Laser] [7] |
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| H01S 5/183 | | . . . | mit vertikalem Reflektor [vertical-cavity surface-emitting laser (= VCSE-Laser)] [7] |
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| H01S 5/187 | | . . . | mit Bragg-Reflektor [surface-emitting distributed Bragg reflector laser = SE-DBR-Laser] (H01S 5/183 hat Vorrang) [7] |
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| H01S 5/20 | | . | Aufbau oder Form des Halbleiterkörpers, der die optischen Wellen führt [7] |
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| H01S 5/22 | | . . | mit einer Kammstruktur [ridge structure] oder einer Streifenstruktur [stripe structure] [7] |
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| H01S 5/223 | | . . . | Vergrabene Streifenstruktur [buried stripe structure] (H01S 5/227 hat Vorrang) [7] |
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| H01S 5/227 | | . . . | Vergrabene Mesastruktur [buried mesa structure] [7] |
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| H01S 5/24 | | . . | mit einer Grabenstruktur, z.B. V-Gräben [7] |
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| H01S 5/30 | | . | Aufbau oder Form des aktiven Gebiets; Materialien für das aktive Gebiet [7] |
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| H01S 5/32 | | . . | mit PN-Übergängen, z.B. Hetero- oder Doppelheterostrukturen (H01S 5/34 , H01S 5/36 haben Vorrang) [7] |
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| H01S 5/323 | | . . . | in AIIIBV-Verbindungen, z.B. AlGaAs-Laser [7] |
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| H01S 5/327 | | . . . | in AIIBVI-Verbindungen, z.B. ZnCdSe-Laser [7] |
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| H01S 5/34 | | . . | mit Quantum-Well- oder Übergitterstrukturen, z.B. Single-Quantum-Well-Laser [SQW-Laser], Multiple-Quantum-Well-Laser [MQW-Laser], Graded-Index-Separate-Confinement-Heterostruktur-Laser [GRINSCH-Laser] (H01S 5/36 hat Vorrang) [7] |
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| H01S 5/343 | | . . . | in AIIIBV-Verbindungen, z.B. AlGaAs-Laser [7] |
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| H01S 5/347 | | . . . | in AIIBVI-Verbindungen, z.B. ZnCdSe-Laser [7] |
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| H01S 5/36 | | . . | mit organischen Materialien (Farbstoff-Laser H01S 3/213) [2006.01] |
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| H01S 5/40 | |
| H01S 5/42 | | . . | Array-Anordnungen von oberflächenemittierenden Lasern [7] |
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| H01S 5/50 | |