H	Sektion H — Elektrotechnik
		Anmerkung: Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H. I. Die Sektion H umfasst: Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist; Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen; Angewandte Elektrotechnik umfasst: allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung; einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein: elektrische Lichtquellen, auch Laser; Röntgentechnik; elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen; Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung; Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein; Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden. II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung: Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst; Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen: therapeutische Verfahren und Geräte in A61; elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden; elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B; elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q; den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen, Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird. III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf: Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen; In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird; Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird; Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
	H01	Grundlegende elektrische Bauteile
		Anmerkung: Verfahren, die nur ein technisches Gebiet umfassen, z.B. Trocknen, Überziehen, wofür besondere Vorkehrung getroffen ist, werden in der entsprechenden Klasse für dieses Gebiet klassifiziert. Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten. [7]
	H01R	Elektrisch leitende Verbindungen; Bauliche Vereinigungen einer Vielzahl von gegenseitig isolierten elektrischen Verbindungselementen; Kupplungsvorrichtungen; Stromabnehmer (Schalter, Sicherungen H01H; Kupplungsvorrichtungen vom Hohlleitertyp H01P 5/00; Schaltanlagen für die Abgabe oder Verteilung elektrischer Energie H02B; Installation elektrischer Leitungen, Kabel oder von kombinierten optischen und elektrischen Kabeln und Leitungen oder Zusatzgeräten H02G; Teile in gedruckter Schaltungsausführung um elektrische Verbindungen zu oder zwischen gedruckten Schaltungen herzustellen H05K)
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst: alle Arten von kontaktherstellenden, lösbaren und nichtlösbaren elektrischen Einrichtungen zur Leitungsverbindung, Kupplungsvorrichtungen, Lampen- oder ähnliche Fassungen oder Stromabnehmer für alle Arten von elektrischen Leitungen, Kabeln oder Geräten; nichtgedruckte Vorrichtungen für elektrische Verbindungen zu oder zwischen gedruckten Schaltungen. Diese Unterklasse umfasst nicht das Montieren von Verbindungen in oder an einem bestimmten Gerät. Solches Montieren ist umfasst von der zuständigen Unterklasse für solche Geräte, z.B. ist das Montieren von Anschluss- oder Verteilerdosen von H02B oder H02G umfasst, hitzebeständige Anschlüsse für Heizelemente von H05B 3/08. Die bauliche Vereinigung eines Teiles einer Kupplungsvorrichtung mit bestimmten elektrischen Geräten ist bei diesen Geräten eingeordnet, z.B. die Vereinigung einer Kappe mit einer Glühlampe in H01K. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "Steckstift" ist ein fester oder biegsamer Leiter zum Eingreifen in eine geeignet gestaltete Buchse, um damit Kontakt herzustellen; [7] "Buchse" ist ein fester oder biegsamer Leiter zum Aufnehmen eines geeigneten Steckstiftes, um damit elektrischen Kontakt herzustellen; [7] "Kupplungsvorrichtungen" sind Vorrichtungen mit zwei oder mehr besonders ausgebildeten Teilen, so dass ein direktes und wiederholtes körperliches Kuppeln oder Entkuppeln ohne den Gebrauch eines Werkzeuges zum Zwecke des Herstellens oder Unterbrechens eines elektrischen Strompfades ermöglicht wird. Beispiele solcher Vorrichtungen mit mehr als zwei Teilen sind: a) Adapter zum Verbinden zweier Kupplungsteile; und b) Strom- oder Sammelschienen, die mit einer Vielzahl von einzelnen Anschlussstellen für Gegenstücke versehen sind. [1, 7] Allgemeine Einzelheiten werden in den Gruppen H01R 4/00, H01R 9/00, H01R 11/00, H01R 12/00 klassifiziert.
		Sachverzeichnis der Unterklasse Verbindungen; Verbindungselemente mit direktem Kontakt; mit Kontakt- gliedern zum Durchdringen der Isolation H01R 4/00 Konstruktive Merkmale: viele gegenseitig isolierte Verbindungselemente H01R 9/00 für gedruckte Schaltungen, Flach- oder Bandkabel H01R 12/00 Einzelne Verbindungselemente mit zwei oder mehr getrennten Anschlussstellen H01R 11/00 Anschlussklemmen H01R 9/00; H01R 12/00 Andere Verbindungen H01R 3/00 Kupplungen Direkte Verbindungen zwischen Leitern und leitenden Teilen der Kupplung H01R 4/00 Andere Einzelheiten H01R 13/00 Gesamtanordnung zweiteiliger Kupplungsvorrichtungen H01R 24/00 Kupplungsteile für mehrfaches oder wahlweises Zusammen- wirken mit Gegenstücken H01R 25/00-H01R 29/00 Kupplungsteile, getragen durch das Gegenstück H01R 31/00 Kupplungen mit Halterungen zum Abstützen des Geräts H01R 33/00 Biegsame oder drehbare Leitungsanschlüsse H01R 35/00 Stromabnehmer drehbar; nicht drehbar H01R 39/00; H01R 41/00 Herstellung H01R 43/00
	H01R 13/00	Einzelheiten von Kupplungsvorrichtungen, die von den Gruppen H01R 12/14 oder H01R 24/00-H01R 33/00 umfasst sind
	H01R 13/40	.  Befestigen von Kontaktteilen in oder an einer Unterlage oder einem Gehäuse; Isolieren von Kontaktteilen
	H01R 13/405	. .  Unlösbares Befestigen, z.B. durch Vergießen, durch Vernieten [3]
	H01R 13/41	. . .  durch Presssitz in einer Hülse, einer Platte oder einer Unterlage [3]