| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
- III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf:
- Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen;
- In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird;
- Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird;
- Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
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| H01 | Grundlegende elektrische Bauteile |
| | Anmerkung:- Verfahren, die nur ein technisches Gebiet umfassen, z.B. Trocknen, Überziehen, wofür besondere Vorkehrung getroffen ist, werden in der entsprechenden Klasse für dieses Gebiet klassifiziert.
- Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten. [7]
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| H01R | Elektrisch leitende Verbindungen; Bauliche Vereinigungen einer Vielzahl von gegenseitig isolierten elektrischen Verbindungselementen; Kupplungsvorrichtungen; Stromabnehmer (Schalter, Sicherungen H01H; Kupplungsvorrichtungen vom Hohlleitertyp H01P 5/00; Schaltanlagen für die Abgabe oder Verteilung elektrischer Energie H02B; Installation elektrischer Leitungen, Kabel oder von kombinierten optischen und elektrischen Kabeln und Leitungen oder Zusatzgeräten H02G; Teile in gedruckter Schaltungsausführung um elektrische Verbindungen zu oder zwischen gedruckten Schaltungen herzustellen H05K) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- alle Arten von kontaktherstellenden, lösbaren und nichtlösbaren elektrischen Einrichtungen zur Leitungsverbindung, Kupplungsvorrichtungen, Lampen- oder ähnliche Fassungen oder Stromabnehmer für alle Arten von elektrischen Leitungen, Kabeln oder Geräten;
- nichtgedruckte Vorrichtungen für elektrische Verbindungen zu oder zwischen gedruckten Schaltungen.
- Diese Unterklasse umfasst nicht das Montieren von Verbindungen in oder an einem bestimmten Gerät. Solches Montieren ist umfasst von der zuständigen Unterklasse für solche Geräte, z.B. ist das Montieren von Anschluss- oder Verteilerdosen von H02B oder H02G umfasst, hitzebeständige Anschlüsse für Heizelemente von H05B 3/08. Die bauliche Vereinigung eines Teiles einer Kupplungsvorrichtung mit bestimmten elektrischen Geräten ist bei diesen Geräten eingeordnet, z.B. die Vereinigung einer Kappe mit einer Glühlampe in H01K.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Steckstift" ist ein fester oder biegsamer Leiter zum Eingreifen in eine geeignet gestaltete Buchse, um damit Kontakt herzustellen; [7]
- "Buchse" ist ein fester oder biegsamer Leiter zum Aufnehmen eines geeigneten Steckstiftes, um damit elektrischen Kontakt herzustellen; [7]
- "Kupplungsvorrichtungen" sind Vorrichtungen mit zwei oder mehr besonders ausgebildeten Teilen, so dass ein direktes und wiederholtes körperliches Kuppeln oder Entkuppeln ohne den Gebrauch eines Werkzeuges zum Zwecke des Herstellens oder Unterbrechens eines elektrischen Strompfades ermöglicht wird. Beispiele solcher Vorrichtungen mit mehr als zwei Teilen sind: a) Adapter zum Verbinden zweier Kupplungsteile; und b) Strom- oder Sammelschienen, die mit einer Vielzahl von einzelnen Anschlussstellen für Gegenstücke versehen sind. [1, 7]
- Allgemeine Einzelheiten werden in den Gruppen H01R 4/00, H01R 9/00, H01R 11/00, H01R 12/00 klassifiziert.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseVerbindungen; Verbindungselemente | | mit direktem Kontakt; mit Kontakt- gliedern zum Durchdringen der Isolation | H01R 4/00 | Konstruktive Merkmale: | | viele gegenseitig isolierte Verbindungselemente | H01R 9/00 | für gedruckte Schaltungen, Flach- oder Bandkabel | H01R 12/00 | Einzelne Verbindungselemente mit zwei oder mehr getrennten Anschlussstellen | H01R 11/00 | Anschlussklemmen | H01R 9/00; H01R 12/00 | Andere Verbindungen | H01R 3/00 | Kupplungen | | Direkte Verbindungen zwischen Leitern und leitenden Teilen der Kupplung | H01R 4/00 | Andere Einzelheiten | H01R 13/00 | Gesamtanordnung zweiteiliger Kupplungsvorrichtungen | H01R 24/00 | Kupplungsteile für mehrfaches oder wahlweises Zusammen- wirken mit Gegenstücken | H01R 25/00-H01R 29/00 | Kupplungsteile, getragen durch das Gegenstück | H01R 31/00 | Kupplungen mit Halterungen zum Abstützen des Geräts | H01R 33/00 | Biegsame oder drehbare Leitungsanschlüsse | H01R 35/00 | Stromabnehmer | | drehbar; nicht drehbar | H01R 39/00; H01R 41/00 | Herstellung | H01R 43/00 |
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| H01R 3/00 | Elektrisch leitende Verbindungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| H01R 3/08 | . | zum Herstellen einer Verbindung mit einer Flüssigkeit (Elektroden für Batterien oder Akkumulatoren H01M) |
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| H01R 4/00 | Elektrisch leitende Verbindungen zwischen zwei oder mehreren leitenden Gliedern mit direktem Kontakt, d.h. die sich gegenseitig berühren; Mittel, um einen solchen Kontakt zu bewirken oder aufrechtzuerhalten; elektrisch leitende Verbindungen mit zwei oder mehr getrennten Anschlussstellen für Leiter und unter Verwendung von Kontaktgliedern zum Durchdringen der Isolation (Einzelheiten von Kontakten von Kupplungsvorrichtungen H01R 13/00; Kupplungsvorrichtungen H01R 12/14 , H01R 24/00-H01R 33/00; biegsame oder drehbare Leitungsverbinder H01R 35/00; nichtdrehbare Stromabnehmer H01R 41/00) [3] |
| H01R 4/01 | . | Verbindungen unter Verwendung von Formgedächtniswerkstoffen, z.B. Formgedächtnismetall [7] |
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| H01R 4/02 | |
| H01R 4/04 | . | unter Verwendung elektrisch leitender Klebstoffe [3] |
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| H01R 4/06 | . | Genietete Verbindungen (mittels Explosion H01R 4/08) [3] |
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| H01R 4/08 | . | durch eine Explosion bewirkt [3] |
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| H01R 4/10 | . | allein durch Verdrillen, Umwickeln, Quetschen, Verpressen [Crimpen] oder durch andere dauerhafte Verformung bewirkt [3] |
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| H01R 4/12 | |
| H01R 4/14 | |
| H01R 4/16 | |
| H01R 4/18 | . . | durch Verpressen oder Quetschen [Crimpen] (H01R 4/01 , H01R 4/24 haben Vorrang) [3, 7] |
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| H01R 4/20 | . . . | unter Verwendung einer Presshülse oder Quetschmuffe [3] |
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| H01R 4/22 | . | End- oder Abschlusskappen, d.h. Kappen aus isolierendem oder leitendem Material zum Abdecken oder Aufrechterhalten von Verbindungen zwischen Drähten, die von demselben Ende in die Kappe eingeführt sind [3] |
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| H01R 4/24 | . | Verbindungen unter Verwendung von Stechspitzen, Schlitzplatten [Schlitzbleche] oder ähnlichen Kontaktgliedern zum Durchdringen der Isolation oder von Kabellitzen [3] |
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| H01R 4/26 | . | Verbindungen in denen zumindest einer der verbindenden Teile Ausbildungen aufweist, die an den anderen verbindenden Teil an- oder in diesen eingreifen, um den Kontakt zu verbessern (unter Verwendung von Formgedächtniswerkstoffen H01R 4/01) [3] |
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| H01R 4/28 | . | Klemmverbindungen; Federverbindungen (mit besonders ausgebildeten Mitteln der Anschlussklemmen für die Kontaktierung mit oder für die Einführung in gedruckte Schaltungen H01R 12/00) [3, 7] |
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| H01R 4/30 | . . | unter Verwendung eines Klemmgliedes mit einer Schraube oder Mutter (H01R 4/50 hat Vorrang; unter Verwendung eines von einer Schraube oder Mutter betätigten Klemmgliedes H01R 4/38) [3] |
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| H01R 4/32 | . . . | Leitfähige Glieder, die in einem Schraubenschlitz oder -loch angeordnet sind [3] |
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| H01R 4/34 | . . . | Leitfähige Glieder, die unter einem Schraubenkopf angeordnet sind [3] |
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| H01R 4/36 | . . . | Leitfähige Glieder die unter einer Schraubenspitze angeordnet sind [3] |
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| H01R 4/38 | . . | unter Verwendung eines von einer Schraube oder Mutter betätigten Klemmgliedes (H01R 4/50 hat Vorrang) [3] |
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| H01R 4/40 | . . . | Schwenkbare Klemmglieder [3] |
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| H01R 4/42 | . . . | das nur auf einer Schraubenseite eine Klemmfläche aufweist [3] |
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| H01R 4/44 | . . . | das auf beiden Schraubenseiten Klemmflächen aufweist [3] |
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| H01R 4/46 | . . . | das eine Klemmfläche zwischen zwei nebeneinander angeordneten Schrauben aufweist [3] |
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| H01R 4/48 | . . | unter Verwendung einer Feder, einer Klammer oder eines anderen federnden Gliedes (H01R 4/52 hat Vorrang) [3] |
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| H01R 4/50 | . . | unter Verwendung einer Nocke, eines Keils, eines Kegels oder einer Kugel [3] |
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| H01R 4/52 | . . . | unter Federbelastung [3] |
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| H01R 4/56 | . | bei denen sich ein Leiter in den anderen schraubt [3] |
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| H01R 4/58 | . | gekennzeichnet durch die Form oder das Material der Kontaktglieder (H01R 4/01 hat Vorrang) [3, 7] |
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| H01R 4/60 | . . | Verbindungen zwischen oder mit Rohrleitern (H01R 4/56 hat Vorrang) [3] |
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| H01R 4/62 | . . | Verbindungen zwischen Leitern aus verschiedenen Materialien; Verbindungen zwischen oder mit Aluminiumleitern mit oder ohne Stahlkern (H01R 4/68 hat Vorrang) [3] |
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| H01R 4/64 | . . | Verbindungen zwischen oder mit leitenden Teilen, die hauptsächlich eine nichtelektrische Funktion haben, z.B. Rahmen, Gehäuse, Schiene [3] |
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| H01R 4/66 | . . | Verbindungen mit der geerdeten Masse, z.B. Erdungsplatte, Erdungspfahl [3] |
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| H01R 4/68 | . . | Verbindungen mit oder zwischen Supraleitern [3] |
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| H01R 4/70 | . | Isolierung von Verbindungen (Endkappen H01R 4/22) [3] |
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| H01R 4/72 | . . | mit einer unter Wärmeeinwirkung schrumpfenden Isolierhülse [4] |
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| H01R 9/00 | Bauliche Vereinigungen einer Vielzahl von gegenseitig isolierten elektrischen Verbindungselementen, z.B. Anschlussklemmleisten, Anschlussklemmblöcke; Anschlussklemmen oder Anschlussklötze, die auf einer Unterlage oder in einem Gehäuse befestigt sind; Unterlagen dafür (Einzelheiten von direkten Verbindungen oder Verbindungen unter Verwendung von Kontaktgliedern zum Durchdringen der Isolation H01R 4/00; besonders ausgebildet für gedruckte Schaltungen, Flach- oder Bandkabel oder ähnliche im Allgemeinen ebene Strukturen H01R 12/00; Kupplungsvorrichtungen H01R 12/14 , H01R 24/00-H01R 33/00; biegsame oder drehbare Leitungsverbinder H01R 35/00) [3] |
| H01R 9/03 | . | Verbindungsstücke zum Kontaktieren mehrerer Leiter eines mehradrigen Kabels [3] |
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| H01R 9/05 | |
| H01R 9/053 | . . . | unter Verwendung von Kontaktgliedern zum Durchdringen der Isolation [7] |
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| H01R 9/11 | . | Endstücke für mehradrige Kabel, die auf das Kabel aufgesetzt sind und dazu dienen, die Verbindungen mit anderen leitenden Gliedern zu erleichtern [3] |
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| H01R 9/15 | . | Verbindungsstücke zum Umwickeln mit Draht [3] |
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| H01R 9/16 | . | Befestigen von Verbindungsstücken an der Unterlage oder dem Gehäuse; Isolieren von Verbindungsstücken von der Unterlage oder dem Gehäuse (Durchführungsisolatoren H01B 17/26) [3] |
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| H01R 9/18 | . . | Befestigen mittels Schraube oder Mutter [3] |
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| H01R 9/20 | . . | Befestigen mittels Niet oder Öse [3] |
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| H01R 9/22 | . | Unterlagen, z.B. Streifen, Block, Platte [3] |
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| H01R 9/24 | . . | Anschlussklemmleisten [3] |
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| H01R 9/26 | . . . | Klemmanschlussleisten zum nebeneinander Befestigen auf Schienen oder Streifen [3] |
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| H01R 9/28 | |
| H01R 11/00 | Einzelne Verbindungselemente mit zwei oder mehr getrennten Anschlussstellen für leitende Teile, die dadurch miteinander verbunden werden oder verbunden werden können, z.B. Endstücke für Drähte oder Kabel, die durch den Draht oder das Kabel gehalten werden und Mittel aufweisen, die die elektrische Verbindung zu einem anderen Draht erleichtern, Anschlussklemmenblöcke (Verbindungen zwischen Gliedern mit direktem Kontakt H01R 4/00; bauliche Vereinigungen einer Vielzahl von gegenseitig isolierten elektrischen Verbindungselementen H01R 9/00; Kupplungsvorrichtungen H01R 12/14 , H01R 24/00-H01R 29/00 , H01R 33/00; biegsame oder drehbare Leitungsverbinder H01R 35/00) [3] |
| H01R 11/01 | . | gekennzeichnet durch die Form oder Anordnung der leitenden Verbindung zwischen ihren Anschlussstellen [3] |
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| H01R 11/03 | . | gekennzeichnet durch die Ausführung der Anschlussstellen auf dem einzelnen Element oder durch die Ausführung der Verbindungen zwischen den Anschlussstellen und den leitenden Teilen (H01R 11/11 hat Vorrang) [3] |
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| H01R 11/05 | . . | die Anschlussstellen haben verschiedenartige direkte Verbindungen [3] |
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| H01R 11/07 | . . | die Anschlussstellen sind gleichartig aber von unterschiedlicher Größe [3] |
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| H01R 11/09 | . . | die Anschlussstellen sind identisch [3] |
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| H01R 11/11 | . | Endstücke oder Abzweigstücke für Drähte oder Kabel, die durch den Draht oder das Kabel gehalten werden und Mittel aufweisen, die die elektrische Verbindung zu einem anderen Draht, einer anderen Klemme oder einem anderen leitenden Teil erleichtern (H01R 11/01 hat Vorrang) [3] |
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| H01R 11/12 | . . | Endstücke, die mit einer Öse, einem Haken oder einer Gabel abschließen [3] |
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| H01R 11/14 | . . . | bei denen der Haken in besonderer Weise zum Anhängen an oberirdische oder andere Hängeleitungen ausgebildet ist, z.B. Stromentnahmeklemme [3] |
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| H01R 11/15 | . . . . | Haken in Form einer Schraubzwinge [3] |
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| H01R 11/16 | . . | Endstücke, die mit einer Lötspitze oder -buchse abschließen [3] |
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| H01R 11/18 | . . | Endstücke, die mit einem Tastkopf abschließen [3] |
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| H01R 11/20 | . . | Endstücke, die mit einer Stechspitze oder einem ähnlichen Kontakt zum Durchdringen einer Isolation oder von Kabellitzen abschließen [3] |
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| H01R 11/22 | . . | Endstücke, die mit einer Federklammer abschließen [3] |
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| H01R 11/24 | . . . | mit Greif- oder Spannbacken, z.B. Krokodilklemme [3] |
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| H01R 11/26 | . . | Endstücke, die mit einer Schraubzwinge, Schraube oder Mutter abschließen [3] |
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| H01R 11/28 | . . | Endstücke, die aus einem Ring oder einer Hülse bestehen [3] |
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| H01R 11/30 | . . | Endstücke, die durch einen Magnet in Kontakt gehalten werden [3] |
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| H01R 11/32 | . . | Endstücke mit zwei oder mehr Abschlüssen [3] |
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| H01R 12/00 | Bauliche Vereinigungen einer Vielzahl von gegenseitig isolierten Verbindungselementen, besonders ausgebildet für gedruckte Schaltungen, z.B. gedruckte Schaltungsplatinen [PCBs], Flach- oder Bandkabel oder ähnliche im Allgemeinen ebene Strukturen, z.B. Anschlussklemmleisten, Anschlussklemmblöcke; Kupplungsvorrichtungen, besonders ausgebildet für gedruckte Schaltungen, Flach- oder Bandkabel oder ähnliche im Allgemeinen ebene Strukturen; Anschlussklemmen, besonders ausgebildet für Kontaktgabe mit oder zum Einführen in gedruckte Schaltungen, Flach- oder Bandkabel oder ähnliche im Allgemeinen ebene Strukturen (gedruckte Verbindungen zu oder zwischen gedruckten Schaltungen H05K 1/11) [7] |
| H01R 12/02 | . | bauliche Vereinigungen einer Vielzahl von gegenseitig isolierten elektrischen Verbindungselementen [7] |
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| H01R 12/04 | . . | besonders ausgebildet für feste gedruckte Schaltungen [7] |
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| H01R 12/06 | . . . | zum gegenseitigen Verbinden durch fluchtende Öffnungen in den Platinen, z.B. in Mehrschichtenplatinen [7] |
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| H01R 12/08 | . . | besonders ausgebildet für biegsame gedruckte Schaltungen oder Flach- oder Bandkabel [7] |
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| H01R 12/10 | . . . | zum gegenseitigen Verbinden mit anderen biegsamen gedruckten Schaltungen oder Flach- oder Bandkabeln [7] |
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| H01R 12/12 | . . . | zum gegenseitigen Verbinden mit festen gedruckten Schaltungen [7] |
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| H01R 12/14 | . | Kupplungsvorrichtungen [7] |
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| H01R 12/16 | . . | besonders ausgebildet für feste gedruckte Schaltungen [7] |
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| H01R 12/18 | . . . | mit einem Kupplungsteil, das direkt mit dem Rand einer festen gedruckten Schaltung zusammenwirkt [7] |
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| H01R 12/20 | . . . | mit einem auf dem Rand einer festen gedruckten Schaltung befestigten Kupplungsteil, z.B. rechtwinkliger Anschluss, der mit einem Gegenstück zusammenwirkt [7] |
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| H01R 12/22 | . . . | mit einem Kupplungsteil mit Kontakten, die unmittelbar auf der Oberfläche der festen gedruckten Schaltung anliegen, z.B. zusammenwirkend mit Knopfkontakten auf der Platine [7] |
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| H01R 12/24 | . . | besonders ausgebildet für biegsame gedruckte Schaltungen oder Flach- oder Bandkabel [7] |
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| H01R 12/26 | . . . | zum gegenseitigen Verbinden mit anderen biegsamen gedruckten Schaltungen oder Flach- oder Bandkabeln [7] |
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| H01R 12/28 | . . . | zum gegenseitigen Verbinden mit festen gedruckten Schaltungen [7] |
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| H01R 12/30 | |
| H01R 12/32 | . . | besonders ausgebildet für feste gedruckte Schaltungen [7] |
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| H01R 12/34 | . . . | Anschlussklemmen mit einem Presssitz oder mit einem nachgiebigen Teil und einem in eine Öffnung in der festen gedruckten Schaltung eindringenden Schaft [7] |
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| H01R 12/36 | . . . | Anschlussklemmen für Oberflächenbefestigung [7] |
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| H01R 12/38 | . . | besonders ausgebildet für biegsame gedruckte Schaltungen oder Flach- oder Bandkabel [7] |
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| H01R 13/00 | Einzelheiten von Kupplungsvorrichtungen, die von den Gruppen H01R 12/14 oder H01R 24/00-H01R 33/00 umfasst sind |
| H01R 13/02 | |
| H01R 13/03 | . . | gekennzeichnet durch den Werkstoff, z.B. Werkstoffe für Beläge oder Überzüge [4] |
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| H01R 13/04 | . . | Steckstifte oder Messer für das Zusammenwirken mit Buchsen |
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| H01R 13/05 | . . . | Federnde Steckstifte oder Messer (sofern sie getrennte federnde Teile tragen H01R 13/15) [3] |
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| H01R 13/08 | . . . | Federnd befestigte starre Steckstifte oder Messer |
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| H01R 13/10 | . . | Buchsen für das Zusammenwirken mit Steckstiften oder Messern |
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| H01R 13/11 | . . . | Federnde Buchsen (sofern sie getrennte federnde Teile tragen H01R 13/15) [3] |
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| H01R 13/115 | . . . . | U-förmige Buchsen mit nach innen gebogenen Armen [3] |
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| H01R 13/14 | . . . | Federnd befestigte starre Buchsen |
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| H01R 13/15 | . . | Steckstifte, Messer oder Buchsen mit getrennten Federteilen zum Erzeugen oder Verstärken des Kontaktdruckes [3] |
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| H01R 13/17 | . . . | das Federteil befindet sich auf dem Steckstift [3] |
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| H01R 13/18 | . . . | mit einem die Buchsen umgebenden Federglied |
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| H01R 13/187 | . . . | das Federteil befindet sich in der Buchse [3] |
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| H01R 13/193 | . . | Mittel zum Erhöhen des Kontaktdruckes am Ende des Kupplungsvorganges [3] |
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| H01R 13/20 | . . | Steckstifte, Messer oder Buchsen, die zum Festhalten der zusammenwirkenden Teile entsprechend geformt oder mit besonderen Einrichtungen versehen sind |
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| H01R 13/207 | . . . | durch Einschraubverbindung [3] |
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| H01R 13/213 | . . . | durch Bajonettverbindung [3] |
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| H01R 13/22 | . . | Kontakte, durch Aneinanderstoßen zusammenwirkend |
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| H01R 13/24 | . . . | federnd; federnd befestigt |
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| H01R 13/26 | . . | Stift- oder Messerkontakte für ein gleitendes Zusammenwirken nur auf einer Seite |
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| H01R 13/28 | . . | Kontakte für ein gleitendes Zusammenwirken mit einem gleichgeformten Kontakt, z.B. für Zwitter-Kupplungsvorrichtungen |
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| H01R 13/33 | . . | Kontaktteile aus Federdraht [3] |
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| H01R 13/35 | . . | für nicht gleichzeitiges Zusammenwirken mit verschiedenartigen Kontaktteilen, z.B. Zusammenwirken einer Buchse mit entweder runden oder flachen Steckstiften [3] |
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| H01R 13/40 | . | Befestigen von Kontaktteilen in oder an einer Unterlage oder einem Gehäuse; Isolieren von Kontaktteilen |
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| H01R 13/405 | . . | Unlösbares Befestigen, z.B. durch Vergießen, durch Vernieten [3] |
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| H01R 13/41 | . . . | durch Presssitz in einer Hülse, einer Platte oder einer Unterlage [3] |
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| H01R 13/415 | . . . | durch dauernde Verformung eines Kontaktteiles [3] |
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| H01R 13/42 | . . | Befestigen in einer lösbaren Weise |
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| H01R 13/422 | . . . | auf einer elastischen einteiligen Unterlage oder in einem elastischen einteiligen Gehäuse; einteilige Unterlagen oder Gehäuse mit angeformten elastischen Verriegelungsvorrichtungen [3] |
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| H01R 13/424 | . . . | auf einer Unterlage oder in einem Gehäuse, das aus mehreren isolierenden Teilen zusammengesetzt ist und mindestens ein elastisches isolierendes Teil aufweist [3] |
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| H01R 13/426 | . . . | durch getrennte, federnde Halteteile, die von einer Unterlage oder einem Gehäuse getragen werden, z.B. ein Haltekragen [3] |
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| H01R 13/428 | . . . | durch federnde Verriegelungsvorrichtungen an den Kontaktteilen; durch Verriegelungsvorrichtungen an federnd ausgebildeten Kontaktteilen [3] |
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| H01R 13/432 | . . . . | durch ausgestanzte Federzungen, die hinter einer Schulter in eine Unterlage oder ein Gehäuse schnappen [3] |
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| H01R 13/434 | . . . . | durch getrennte federnde Verriegelungsvorrichtungen an einem Kontaktteil, z.B. Haltekragen oder Sprengring um ein Kontaktteil [3] |
|
| H01R 13/436 | . . . | Sichern mehrerer Kontaktteile durch ein einziges Verriegelungsstück [3] |
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| H01R 13/44 | . | Vorrichtungen zum Verhindern des Zugangs zu unter Spannung stehenden Kontakten |
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| H01R 13/443 | |
| H01R 13/447 | . . | Deckel- oder Abdeckplatte [3] |
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| H01R 13/453 | . . . | Deckel- oder Abdeckplatte, die durch Einwirken des Gegenstückes geöffnet werden [3] |
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| H01R 13/46 | |
| H01R 13/50 | . . | ausgebildet als ein einheitlicher Körper (H01R 13/514 hat Vorrang) [3] |
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| H01R 13/502 | . . | aus verschiedenen Teilen zusammengesetzt (H01R 13/514 hat Vorrang) [3] |
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| H01R 13/504 | . . . | wobei die verschiedenen Teile vergossen, gekittet oder verschweißt sind, z.B. mittels Ultraschall oder durch Hitze und Druck zusammengefügt sind [3] |
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| H01R 13/506 | . . . | wobei die Teile durch gegenseitiges Einschnappen zusammengefügt sind [3] |
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| H01R 13/508 | . . . | wobei die Teile durch eine Klemme oder Feder zusammengefügt sind [3] |
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| H01R 13/512 | . . . | wobei die Teile durch eine oder mehrere Schrauben zusammengefügt sind [3] |
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| H01R 13/514 | . . | ausgebildet als ein Modul oder eine Modulbaugruppe, d.h. zusammengesetzt aus zusammenarbeitenden Teilen, die mit Kontaktgliedern versehen sind oder Kontaktglieder zwischen sich enthalten [3] |
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| H01R 13/516 | . . | Vorrichtungen zum Halten oder Umfassen eines isolierenden Körpers, z.B. Gehäuse [3] |
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| H01R 13/518 | . . . | zum Halten oder Umfassen mehrerer Kupplungsteile, z.B. Rahmen [3] |
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| H01R 13/52 | . . | Staubdichte, spritzwassergeschützte, tropfwassergeschützte, wasserdichte oder feuersichere Gehäuse |
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| H01R 13/523 | . . . | zum Gebrauch unter Wasser [3] |
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| H01R 13/527 | . . . | Feuerfeste Gehäuse (H01R 13/70 hat Vorrang) [3] |
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| H01R 13/53 | . . | Grundplatten oder Gehäuse für hohe [elektrische] Anforderung; Grundplatten oder Gehäuse mit Vorrichtungen zum Verhindern von Korona- oder Funkenentladung [3] |
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| H01R 13/533 | . . | Grundplatten oder Gehäuse für den Gebrauch unter extremen Bedingungen, z.B. hoher Temperatur, Strahlung, Vibration, korrodierender Umgebung, Druck (H01R 13/52 hat Vorrang) [3] |
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| H01R 13/56 | . | Vorrichtungen zum Verhindern des Scheuerns oder Brechens von biegsamen Zuleitungen an der Einführungsstelle eines Kupplungsteils |
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| H01R 13/58 | . | Vorrichtungen zum Vermindern der Beanspruchung bei einer Drahtverbindung, z.B. Zugentlastungsschelle |
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| H01R 13/585 | . . | Fassungssitz, der sich unter Zugbeanspruchung erhöht [3] |
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| H01R 13/59 | . . | Schraubenring oder -bolzen, der parallel zum Kabel oder Draht eingreift [3] |
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| H01R 13/595 | . . | Bolzen, die quer zum Kabel oder Draht eingreifen [3] |
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| H01R 13/60 | . | Vorrichtungen zum Halten eines nicht benutzten Kupplungsteils |
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| H01R 13/62 | . | Vorrichtungen zum Erleichtern des Ein- oder Ausrückens von Kupplungsteilen oder um ihr Ineinandergreifen aufrechtzuerhalten [3] |
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| H01R 13/621 | . . | Bolzen, Halteschraube oder Schraubklemme [3, 5] |
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| H01R 13/622 | . . | Schraubenring oder Schraubengehäuse (H01R 13/623 hat Vorrang) [5] |
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| H01R 13/623 | . . | Gehäuse oder Ring mit schneckenförmiger Nut [3, 5] |
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| H01R 13/625 | . . | Gehäuse oder Ring mit Bajonettverbindung [3, 5] |
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| H01R 13/627 | . . | Schnappbefestigung [3] |
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| H01R 13/629 | . . | Zusätzliche Vorrichtungen zum Erleichtern des Ein- oder Ausrückens von Kupplungsteilen, z.B. Ausricht- oder Führungsvorrichtungen, Bedienungsgriffe oder -hebel, Gasdruck [3] |
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| H01R 13/631 | . . . | nur zum Einrücken [3] |
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| H01R 13/633 | . . . | nur zum Ausrücken [3] |
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| H01R 13/635 | . . . . | durch mechanischen Druck, z.B. Federkraft [3] |
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| H01R 13/637 | . . . . | durch Druck einer Flüssigkeit oder eines Gases, z.B. Explosion [3] |
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| H01R 13/639 | . . | Zusätzliche Vorrichtungen um Kupplungsteile nach dem Kuppeln zusammenzuhalten oder zu verriegeln [3] |
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| H01R 13/64 | . | Mittel zum Vorbeugen, Verhindern oder Vermeiden einer falschen Kupplung [7] |
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| H01R 13/641 | . . | durch Anzeigen einer falschen Kupplung; durch Anzeigen eines richtigen oder vollständigen Einkuppelns [7] |
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| H01R 13/642 | . . | durch die Position oder Form der Kontaktteile [3] |
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| H01R 13/645 | . . | durch auswechselbare Elemente an dem Gehäuse oder der Unterlage [3] |
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| H01R 13/646 | . | Besondere Ausbildung für Hochfrequenz, z.B. Anordnungen mit Impedanzanpassung oder Phasenanpassung (H01R 24/02 hat Vorrang; Abschirmungsanordnungen H01R 13/658; bauliche Vereinigung mit elektrischen Bauteilen in besonderer Weise für Hochfrequenz ausgebildet H01R 13/719) [7] |
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| H01R 13/648 | . | Schutzerdungs- oder Abschirmungsanordnungen an Kupplungsvorrichtungen [3] |
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| H01R 13/652 | . . | mit Erdungsstift, -messer oder -buchse [3] |
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| H01R 13/655 | |
| H01R 13/658 | . . | Hochfrequenzabschirmungsanordnungen [3] |
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| H01R 13/66 | . | Bauliche Vereinigung mit elektrischen Einbauteilen |
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| H01R 13/68 | . . | mit eingebauter Sicherung |
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| H01R 13/70 | . . | mit eingebautem Schalter |
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| H01R 13/703 | . . . | betätigt durch Kuppeln oder Entkuppeln der Kupplungsteile (H01R 13/71 hat Vorrang) [3] |
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| H01R 13/707 | . . . | verriegelt mit Kontaktteilen oder dem Gegenkupplungsstück [3] |
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| H01R 13/71 | . . . | Kontaktteile von Kupplungsteilen, die als Schalter arbeiten [3] |
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| H01R 13/713 | . . . | bei denen der Schalter ein Schutzschalter ist [3] |
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| H01R 13/717 | . . | mit eingebauter elektrischer Lampe [Glühlampe] [3] |
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| H01R 13/719 | . . | besonders ausgebildet für Hochfrequenz, z.B. mit Filtern [4] |
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| H01R 13/72 | . | Vorrichtungen zum Aufnehmen einer biegsamen Zuleitung innerhalb der Fassung |
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| H01R 13/73 | . | Vorrichtungen zum Montieren von Kupplungsteilen an Geräten oder Konstruktionsteilen, z.B. an einer Wand [4] |
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| H01R 13/74 | . . | zum Montieren von Kupplungsteilen in Öffnungen einer Platte [3] |
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| H01R 24/00 | Zweiteilige Kupplungsvorrichtungen oder deren zusammenwirkende Teile, gekennzeichnet durch ihre Gesamtanordnung (besonders ausgebildet für gedruckte Schaltungen, Flach- oder Bandkabel oder ähnliche Anordnungen H01R 12/00; besonders ausgebildet zum Abstützen von Geräten H01R 33/00) [7] |
| | Anmerkung:- In dieser Gruppe ist es wünschenswert, die Index-Codes der Gruppen H01R 101/00-H01R 107/00 anzufügen. [7]
|
| H01R 24/02 | . | mit konzentrisch oder koaxial angeordneten Kontakten (H01R 24/04 hat Vorrang) [7] |
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| H01R 24/04 | . | bei denen die Kontakte jedes Kupplungsteiles in einer Linie parallel mit der Richtung der Kupplungseingriffsbewegung angeordnet sind, z.B. Telefonsteckertyp [Klinkenstecker] [7] |
|
| H01R 24/06 | . | mit Strom führenden Steckstiften, Messern oder ähnlichen Kontakten, deren Achsen parallel zueinander sind und die gleitend mit getrennten Buchsen, Klemmen oder ähnlichen Gegenkontakten zusammenwirken [7] |
|
| H01R 24/08 | . . | mit Erdungs- oder Schutzkontakt [7] |
|
| H01R 24/10 | . | mit Strom führenden Buchsen, Klemmen oder ähnlichen Kontakten, deren Achsen parallel zueinander sind und die gleitend mit getrennten Steckstiften, Messern oder ähnlichen Gegenkontakten zusammenwirken [7] |
|
| H01R 24/12 | . . | mit Erdungs- oder Schutzkontakt [7] |
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| H01R 24/14 | . | mit Strom führenden Steckstiften, Messern oder ähnlichen Kontakten und an Geräten oder Konstruktionsteilen befestigt, z.B. an einer Wand [7] |
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| H01R 24/16 | . | mit Strom führenden Buchsen, Klemmen oder ähnlichen Kontakten an Geräten oder Konstruktionsteilen befestigt, z.B. an einer Wand [7] |
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| H01R 24/18 | . | Zwitter-Kupplungsvorrichtungen [7] |
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| H01R 25/00 | Kupplungsteile, die für das gleichzeitige Zusammenwirken mit zwei oder mehr identischen Gegenstücken ausgebildet sind, z.B. zum Verteilen von Energie auf zwei oder mehrere Stromkreise (sofern nur durch Zusammenwirken mit einem Gegenstück gehalten H01R 31/00; mit einer Fassung zum Halten eines Gerätes, an dem ihr Gegenstück angebracht ist H01R 33/88) |
| H01R 25/14 | . | Stromschienen, die derart ausgebildet sind, dass die Gegenstücke an jedem Punkt ihrer Länge angeschlossen werden können (Stützelemente für Leuchtenvorrichtungen, verschiebbar entlang von Führungselementen und den elektrischen Kontakt mit Leitern herstellend, die am Führungselement entlang gehen F21V 21/35; Installation der Stromschienen H02G 5/00) [3] |
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| H01R 25/16 | . | Stromschienen mit vielen gesonderten Verbindungsstellen für Gegenstücke (Installieren der Stromschienen H02G 5/00) [3] |
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| H01R 27/00 | Kupplungsteile, die für das Zusammenwirken mit zwei oder mehr ungleichen Gegenstücken ausgebildet sind [Adapter] (nur durch das Zusammenwirken mit einem Gegenstück festgehalten H01R 31/00; mit einer Fassung zum Halten eines Gerätes, an dem ihr Gegenstück angebracht ist H01R 33/90) |
| H01R 27/02 | . | zum gleichzeitigen Zusammenwirken mit zwei oder mehr Gegenstücken |
|
| H01R 29/00 | Kupplungsteile zum wahlweisen Zusammenwirken mit einem Gegenstück in verschiedener Weise zur Herstellung verschiedener Stromkreise, z.B. für die Spannungsauswahl, für Serien-Parallelauswahl |
| H01R 31/00 | Kupplungsteile, die nur durch Zusammenwirken mit einem Gegenstück gehalten werden |
| H01R 31/02 | . | Zwischenstücke zum Verteilen von Energie an zwei oder mehr Parallelkreise, z.B. Verteiler (zum Verbinden von zwei Kupplungsteilen H01R 31/06; mit einer Halterung zum Abstützen eines Gerätes, an dem sein Gegenstück angebracht ist H01R 33/92) |
|
| H01R 31/06 | . | Zwischenstücke zum Verbinden von zwei Kupplungsteilen, z.B. Adapter (mit einer Fassung zum Halten eines Gerätes, an dem ihr Gegenstück angebracht ist H01R 33/94) [4] |
|
| H01R 31/08 | . | Kurzschlussglieder zum Überbrücken von Kontakten in einem Gegenstück (zwischen Ruhekontakten eingefügte Isolationsglieder H01H 27/04) |
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| H01R 33/00 | Kupplungsvorrichtungen, die besonders zum Abstützen von Geräten ausgebildet sind, mit einem Teil, der als eine die Abstützung bewirkende Halterung dient und mit elektrischer Verbindung über ein Gegenstück, das baulich mit dem Gerät vereinigt ist, z.B. Lampenfassungen; einzelne Teile davon (bauliche Vereinigung des Gegenstücks mit einem bestimmten Gerät, siehe die für das Gerät zuständige Unterklasse) |
| H01R 33/02 | . | Einpolige Vorrichtungen, z.B. Fassung zum Halten eines Endes einer röhrenförmigen Glüh- oder Gasentladungslampe |
|
| H01R 33/05 | . | Zweipolige Vorrichtungen [4] |
|
| H01R 33/06 | . . | Fassungen mit zwei Strom führenden Stiften, Messern oder ähnlichen Kontakten, deren Achsen parallel zueinander verlaufen [4] |
|
| H01R 33/08 | . . . | zum Halten einer Leuchtstoffröhre [4] |
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| H01R 33/09 | . . . | für sockellose Lampe [4] |
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| H01R 33/18 | . . | mit nur aneinanderstoßenden Kontakten [Druckkontakten] |
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| H01R 33/20 | . . | mit konzentrisch oder koaxial angeordneten Kontakten |
|
| H01R 33/22 | . . | für Schraubsockel, z.B. für Lampe [4] |
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| H01R 33/46 | . . | für Bajonettsockeltyp [4] |
|
| H01R 33/72 | . | Dreipolige Vorrichtungen |
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| H01R 33/74 | . | Vorrichtungen mit vier oder mehr Polen |
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| H01R 33/76 | . . | Halterungen mit Sockel-, Klemm- oder ähnlichen Kontakten, die für axiales gleitendes Ineinandergreifen mit parallel angeordneten Stiften, Messern oder ähnlichen Kontakten am Gegenstück ausgebildet sind, z.B. Elektronenröhrensockel |
|
| H01R 33/88 | . | in besonderer Weise zum gleichzeitigen Zusammenwirken mit zwei oder mehr gleichen Gegenstücken ausgebildet |
|
| H01R 33/90 | . | in besonderer Weise zum Zusammenwirken mit zwei oder mehr ungleichen Gegenstücken ausgebildet |
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| H01R 33/92 | . | Fassungen als Zwischenstück ausgebildet zum Verteilen von Energie parallel durch zwei oder mehr Gegenstücke, von denen wenigstens eines am zu haltenden Gerät befestigt ist |
|
| H01R 33/94 | . | Fassungen als Zwischenstücke ausgebildet zum Verbinden eines Gegenstücks mit einem Kupplungsteil |
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| H01R 33/945 | . | Fassungen mit eingebautem elektrischen Bauelement [4] |
|
| H01R 33/95 | . . | mit Sicherung; mit Thermoschalter [4] |
|
| H01R 33/955 | . . | mit von Hand betätigtem Schalter, unabhängig vom Ein- oder Ausrücken der Kupplung [4] |
|
| H01R 33/96 | . . | mit durch das Einrücken oder Ausrücken der Kupplung betätigtem Schalter [4] |
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| H01R 33/965 | . | Staubdichte, schwallwassergeschützte, tropfwassergeschützte, wasserdichte oder feuersichere Fassungen [4] |
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| H01R 33/97 | . | Fassungen mit besonderen Vorrichtungen zum Verhindern des Lösens der Kupplung oder des unbefugten Entfernens des gehaltenen Gerätes [4] |
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| H01R 33/975 | . | Fassungen mit elastischen Vorrichtungen zum Schutz des gehaltenen Gerätes gegen Vibrationen oder Stöße [4] |
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| H01R 35/00 | Biegsame oder drehbare Leitungsverbinder (drehbare Stromabnehmer oder Verteiler H01R 39/00) |
| H01R 35/02 | . | biegsame Leitungsverbinder [4] |
|
| H01R 35/04 | . | drehbare Leitungsverbinder mit begrenztem Drehwinkel [4] |
|
| H01R 39/00 | Drehbare Stromabnehmer, Verteiler oder Unterbrecher (Nockenschalter H01H 19/00; bauliche Vereinigung von Stromabnehmern mit, oder ihre Anordnung in dynamoelektrischen Motoren oder Generatoren H02K 13/00) |
| H01R 39/02 | |
| H01R 39/04 | . . | Stromwender (bei denen die Lamellen von den Verlängerungen der Wicklungsenden der Dynamomaschine gebildet sind H02K) |
|
| H01R 39/06 | . . . | mit nichtzylindrischer äußerer Kontaktoberfläche, z.B. Flachkommutator |
|
| H01R 39/08 | |
| H01R 39/10 | . . . | mit nichtzylindrischer äußerer Kontaktoberfläche, z.B. Planschleifringe |
|
| H01R 39/12 | . . . | mit Lager- oder Wellenfläche als Kontaktoberfläche |
|
| H01R 39/14 | . . | Befestigungen der Stromwender oder Schleifringe an Wellen |
|
| H01R 39/16 | . . . | unter Verwendung von gepresstem oder gegossenem, während des Zusammensetzens oder nach dem Zusammensetzen aufgebrachtem Material |
|
| H01R 39/18 | . . | Schleifkontakte für das Zusammenwirken mit dem Stromwender oder dem Schleifring, z.B. Schleifbürste |
|
| H01R 39/20 | . . . | Materialzusammensetzung |
|
| H01R 39/22 | . . . . | mit schmierendem oder polierendem Bestandteil |
|
| H01R 39/24 | . . . | Lamellierte Schleifkontakte; Drahtkontakte, z.B. Drahtbürsten, Kohlefaserbürsten |
|
| H01R 39/26 | . . . | Massive Schleifkontakte, z.B. Kohlebürsten |
|
| H01R 39/27 | . . . . | Endkappen auf Kohlebürsten zum Übertragen eines Federdrucks |
|
| H01R 39/28 | . . . | Rollenkontakte; Kugelkontakte |
|
| H01R 39/30 | |
| H01R 39/32 | . . | Verbindung des Leiters mit der Stromwenderlamelle |
|
| H01R 39/34 | . . | Verbindung des Leiters mit dem Schleifring |
|
| H01R 39/36 | . . | Verbindung eines Kabels oder eines Drahtes mit der Schleifbürste |
|
| H01R 39/38 | |
| H01R 39/39 | . . . | mit am Halter starr befestigter Schleifbürste |
|
| H01R 39/40 | . . . | mit im Halter beweglicher Schleifbürste |
|
| H01R 39/41 | . . . | Köcherbürstenhalter |
|
| H01R 39/415 | . . . . | mit Rollbandfeder [4] |
|
| H01R 39/42 | . . | Bürstenabhebevorrichtung |
|
| H01R 39/44 | . . | Bürstenschiebevorrichtungen |
|
| H01R 39/46 | . . | Hilfsmittel zum Verbessern der Stromübertragung oder zum Vermindern oder Verhüten einer Funken- oder Lichtbogenbildung |
|
| H01R 39/48 | . . . | durch einen Luftstrom; durch ein den Stromwender umgebendes nichtleitendes gasförmiges oder flüssiges Medium |
|
| H01R 39/50 | . . . | durch Sperrschichten zwischen den Schleifbürsten |
|
| H01R 39/52 | . . . | unter Verwendung von Magneten |
|
| H01R 39/54 | . . . | unter Verwendung einer Impedanz zwischen Schleifbürsten oder Lamellen |
|
| H01R 39/56 | . . | Vorrichtungen zum Schmieren oder Polieren der Schleifringe oder Stromwender während des Betriebs |
|
| H01R 39/58 | . . | mit dem Stromabnehmer baulich vereinigte Einrichtungen zum Anzeigen seines Zustandes, z.B. zum Anzeigen des Bürstenverschleißes |
|
| H01R 39/59 | . . | mit den Bürsten baulich vereinigte Einrichtungen zur Stromunterbrechung [Abschaltbürsten] (H01R 39/58 hat Vorrang) [4] |
|
| H01R 39/60 | . | Vorrichtungen für unterbrochene Stromabnahme, z.B. Wendevorrichtungen, Verteiler, Unterbrecher (Selbstunterbrecher H01H , z.B. H01H 51/34) |
|
| H01R 39/62 | . . | mit mehr als einer Bürste, die mit dem gleichen Segmentsatz zusammenwirkt |
|
| H01R 39/64 | . | Vorrichtungen für fortlaufende Stromabnahme |
|
| H01R 41/00 | Nichtdrehbare Stromabnehmer, um den Kontakt zwischen beweglichen und fest angeordneten Teilen eines elektrischen Stromkreises aufrechtzuerhalten (Endstücke, die in einem Haken oder Ähnlichem enden H01R 11/12; Stromabnehmer für Starkstromleitungen von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen B60L 5/00) |
| H01R 41/02 | . | Vorrichtungen für unterbrochene Stromabnahme, z.B. Verteiler (elektrisch betätigte Wählschalter H01H 67/00) |
|
| H01R 43/00 | Geräte oder Verfahren, die in besonderer Weise zum Herstellen, Zusammenbauen, Instandhalten oder Reparieren von Leitungsverbindern oder Stromabnehmern oder zum Verbinden elektrischer Leiter ausgebildet sind (von Fahrleitungen B60M 1/28; Anschließen von Kabeln H02G 1/14) |
| H01R 43/01 | . | zum Verbinden von nicht abisolierten Leitern mit Kontaktgliedern, die die Isolierung durchschneidende Kanten haben [4] |
|
| H01R 43/02 | . | für Löt- oder Schweißverbindungen (Löten oder Schweißen allgemein B23K) |
|
| H01R 43/027 | . | zum Verbinden von Leitern mittels Federklammern [4] |
|
| H01R 43/033 | . | zum Wickeln oder Abwickeln von Drahtverbindungen [4] |
|
| H01R 43/04 | . | zum Herstellen von Verbindungen durch Verformen, z.B. Sickenwerkzeug |
|
| H01R 43/042 | . . | Handwerkzeuge zum Verpressen oder Quetschen [Crimpen] [4] |
|
| H01R 43/045 | . . . | mit Beschickungsvorrichtungen für Kontaktglieder [4] |
|
| H01R 43/048 | . . | Vorrichtungen oder Verfahren zum Verpressen oder Quetschen (H01R 43/042 hat Vorrang) [4] |
|
| H01R 43/05 | . . . | mit Vorrichtung zum Abisolieren von Drähten [4] |
|
| H01R 43/052 | . . . | mit Beschickungsvorrichtung für Drähte [4] |
|
| H01R 43/055 | . . . | mit Beschickungsvorrichtung für Kontaktglieder [4] |
|
| H01R 43/058 | . . | Formwerkzeuge zum Verpressen oder Quetschen [4] |
|
| H01R 43/06 | . | Herstellung von Stromwendern |
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| H01R 43/08 | . . | bei denen die Lamellen bis nach dem Zusammenbau nicht getrennt sind |
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| H01R 43/10 | . | Herstellung von Schleifringen |
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| H01R 43/12 | . | Herstellung von Schleifbürsten |
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| H01R 43/14 | . | Instandhaltung von Stromabnehmern, z.B. Wiederherstellen der Schleifbürstenform, Reinigen von Stromwendern |
|
| H01R 43/16 | . | zum Herstellen von Kontaktgliedern, z.B. durch Stanzen und Biegen [4] |
|
| H01R 43/18 | . | zum Herstellen von Unterlagen oder Gehäusen für Kontaktglieder [4] |
|
| H01R 43/20 | . | zum Zusammenbau oder Ausbau von Kontaktgliedern mit/aus isolierenden Unterlagen, Gehäusen oder Hülsen [4] |
|
| H01R 43/22 | |
| H01R 43/24 | . . | Zusammenbau durch Vergießen der Kontaktglieder [4] |
|
| H01R 43/26 | . | zum Kuppeln oder Auskuppeln der beiden Teile einer Kupplungsvorrichtung (baulich vereinigt mit einer Kupplungsvorrichtung H01R 13/629) [4] |
|
| H01R 43/28 | . | zum Bearbeiten von Drähten, bevor sie mit Kontaktgliedern verbunden werden (H01R 43/02-H01R 43/26 haben Vorrang) [4] |
|
| H01R 101/00 | Ein Pol [7] |
| H01R 103/00 | Zwei Pole [7] |
| H01R 105/00 | Drei Pole [7] |
| H01R 107/00 | Vier oder mehr Pole [7] |