| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
- III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf:
- Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen;
- In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird;
- Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird;
- Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
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| H01 | Grundlegende elektrische Bauteile |
| | Anmerkung:- Verfahren, die nur ein technisches Gebiet umfassen, z.B. Trocknen, Überziehen, wofür besondere Vorkehrung getroffen ist, werden in der entsprechenden Klasse für dieses Gebiet klassifiziert.
- Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten. [7]
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| H01Q | Antennen (Mikrowellenstrahler für die therapeutische Nahfeldbehandlung A61N 5/04; Geräte zum Prüfen von Antennen oder zum Messen von Antenneneigenschaften G01R; Wellenleiter H01P; Strahler oder Antennen für das Heizen mit Mikrowellen H05B 6/72) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- außer aktiven Strahlungselementen,
- passive Einrichtungen zum Absorbieren oder zum Ändern der Richtung oder der Polarisation der von Antennen ausgestrahlten Wellen, und
- Kombinationen mit Hilfsvorrichtungen, z.B. Erdungsschaltern, Einführungs- oder Blitzschutzvorrichtungen;
- sowohl Sende- als auch Empfangsantennen. [3]
- Diese Unterklasse umfasst nicht als aktive Strahlungselemente bestimmte Einrichtungen des Wellenleitertyps, z.B. Resonatoren oder Leitungen, die von der Unterklasse H01P umfasst sind.
- In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "aktives strahlendes Element" soll so verstanden werden, dass entsprechende Teile einer Empfangsantenne mit umfasst werden. [3]
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseAntennentypen | | Rahmenantennen | H01Q 7/00 | Wellenleiterantennen | H01Q 13/00 | Andere Formen: kurz; lang | H01Q 9/00; H01Q 11/00 | Vorrichtungen zur Beeinflussung von abgestrahlten Wellen | | quasi-optische; absorbierende | H01Q 15/00; H01Q 17/00 | Kombinationen von primären aktiven Elementen mit sekundären Einrichtungen | H01Q 19/00 | Kombinationen von Antennen mit aktiven Schaltungen oder Schaltungselementen | H01Q 23/00 | Anordnungen mit mindestens zwei Strahlungsdiagrammen | H01Q 25/00 | Strahlergruppen oder Antennensysteme | H01Q 21/00 | Besondere Einrichtungen | | Einzelheiten; Richtungseinstellung; Betrieb in mehreren Wellenbereichen | H01Q 1/00-H01Q 5/00 |
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| H01Q 1/00 | Einzelheiten von Antennen oder Maßnahmen in Verbindung mit Antennen (Anordnungen zum Verändern der Richtung des Richtdiagramms H01Q 3/00) |
| | Anmerkung:- Diese Gruppe umfasst nur:
- bauliche Einzelheiten oder Merkmale von Antennen, die nicht vom elektrischen Betrieb abhängig sind;
- bauliche Einzelheiten oder Merkmale, die bei mehr als einem Antennentyp oder Antennenelement anwendbar sind.
- Bauliche Einzelheiten oder Merkmale, die an Antennen oder -elementen eines bestimmten Typs beschrieben oder eindeutig nur bei solchen anwendbar sind, werden in der Gruppe eingeordnet, die für diesen Typ geeignet ist.
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| H01Q 1/02 | . | Anordnungen zum Enteisen; Anordnungen zum Austrocknen |
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| H01Q 1/04 | . | Ausbildung für unterirdische oder Unterwasserverwendung |
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| H01Q 1/06 | . | Einrichtungen zum Anleuchten oder Beleuchten von Antennen, z.B. für Warnzwecke |
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| H01Q 1/08 | . | Vorrichtungen zum Zusammenlegen von Antennen oder Teilen davon (zusammenlegbare Rahmenantennen H01Q 7/02; zusammenlegbare H-Antennen oder Yagi-Antennen H01Q 19/04) |
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| H01Q 1/10 | . . | Zusammenschiebbare Elemente |
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| H01Q 1/12 | . | Träger; Befestigungsvorrichtungen (tragende Leiter allgemein H02G 7/00) |
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| H01Q 1/14 | . . | für Draht- oder andere nicht starre Strahlungselemente |
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| H01Q 1/16 | . . . | Spanner, Spreizer oder Abstandhalter |
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| H01Q 1/18 | . . | Einrichtungen zum Stabilisieren von Antennen auf einer unstabilen Plattform |
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| H01Q 1/20 | . . | Elastische Befestigungen |
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| H01Q 1/22 | . . | durch bauliche Vereinigung mit einem anderen Gerät oder Gegenstand |
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| H01Q 1/24 | . . . | mit einem Empfangsgerät |
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| H01Q 1/26 | . . . | mit einer elektrischen Entladungsröhre |
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| H01Q 1/27 | |
| H01Q 1/28 | . . | Ausbildung für die Verwendung in oder an Flugzeugen, Raketen oder Geschossen, Satelliten oder Ballons [3] |
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| H01Q 1/30 | . . . | Vorrichtungen für Schleppantennen [3] |
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| H01Q 1/32 | . . | Ausbildung für die Verwendung in oder an Straßen- oder Schienenfahrzeugen (Teleskopelemente H01Q 1/10; elastische Befestigungen für Antennen H01Q 1/20) [3] |
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| H01Q 1/34 | . . | Ausbildung für die Verwendung in oder auf Schiffen, Unterseebooten, Bojen oder Torpedos (für Unterwasserverwendung H01Q 1/04; einziehbare Rahmenantennen H01Q 7/02) [3] |
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| H01Q 1/36 | . | Aufbau und Form von Strahlungselementen, z.B. Konus, Spirale, Schirm (H01Q 1/08 , H01Q 1/14 haben Vorrang) |
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| H01Q 1/38 | . . | durch eine leitende Schicht auf einem isolierenden Träger gebildet (Leiter allgemein H01B 5/14) |
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| H01Q 1/40 | . | Strahlungselemente, überzogen mit oder eingebettet in Schutzmaterial |
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| H01Q 1/42 | . | Gehäuse, die nicht unmittelbar mit den Strahlungselementen mechanisch vereinigt sind, z.B. Antennenkuppeln [Radome] |
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| H01Q 1/44 | . | unter Verwendung eines Gerätes mit einer anderen Hauptfunktion, zusätzlich als Antenne dienend (H01Q 1/28-H01Q 1/34 haben Vorrang) |
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| H01Q 1/46 | . . | Elektrische Speiseleitungen oder Nachrichtenleitungen |
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| H01Q 1/48 | . | Vorrichtungen zur Erdung; geerdete Abschirmung; Gegengewichte (Erdungsstifte H01R 4/66) |
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| H01Q 1/50 | . | Bauliche Vereinigung von Antennen mit Erdungsschaltern, Einführungen oder Blitzableitern (Einführungen H01B; Blitzschutz, Schalter H01H) |
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| H01Q 1/52 | . | Vorrichtungen zum Vermindern der Kopplung zwischen Antennen; Vorrichtungen zum Vermindern der Kopplung zwischen einer Antenne und einer anderen Konstruktion (Vorrichtungen zum Absorbieren H01Q 17/00) |
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| H01Q 3/00 | Anordnungen zum Wechseln oder Verändern der Richtung oder der Form des Richtdiagramms einer Antenne oder eines Antennensystems |
| H01Q 3/01 | . | Verändern der Form der Antenne oder des Antennensystems [3] |
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| H01Q 3/02 | . | unter Anwendung einer mechanischen Bewegung der Antenne oder des Antennensystems als Ganzes |
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| H01Q 3/04 | . . | zum Verändern einer Koordinate der Ausrichtung |
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| H01Q 3/06 | . . . | über einen begrenzten Winkel |
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| H01Q 3/08 | . . | zum Verändern von zwei Koordinaten der Ausrichtung |
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| H01Q 3/10 | . . . | zum Erzeugen einer konischen oder spiralförmigen Abtastung |
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| H01Q 3/12 | . | unter Anwendung einer mechanischen Relativbewegung zwischen aktiven Strahlungselementen und passiven Einrichtungen von Antennen oder Antennensystemen |
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| H01Q 3/14 | . . | zum Verändern der relativen Lage eines primären aktiven Strahlungselementes zu einer brechenden oder beugenden Vorrichtung |
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| H01Q 3/16 | . . | zum Verändern der relativen Lage eines primären aktiven Strahlungselementes zu einer reflektierenden Vorrichtung |
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| H01Q 3/18 | . . . | wobei das aktive Element beweglich und die reflektierende Vorrichtung fest ist |
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| H01Q 3/20 | . . . | wobei das aktive Element fest und die reflektierende Vorrichtung beweglich ist |
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| H01Q 3/22 | . | Verändern der Richtung in Übereinstimmung mit einer Frequenzänderung der ausgestrahlten Welle |
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| H01Q 3/24 | . | Verändern der Richtung durch Umschalten von Energie von einem aktiven Strahlungselement auf ein anderes, z.B. für Leitstrahldrehung |
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| H01Q 3/26 | . | Verändern der relativen Phase oder der relativen Amplitude der Speisung zwischen zwei oder mehr aktiven Strahlungselementen; Verändern der Energieverteilung über eine Strahlungsöffnung (H01Q 3/22 , H01Q 3/24 haben Vorrang) |
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| H01Q 3/28 | . . | Verändern der Amplitude [3] |
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| H01Q 3/30 | . . | Verändern der Phase [3] |
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| H01Q 3/32 | . . . | durch mechanische Vorrichtungen [3] |
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| H01Q 3/34 | . . . | durch elektrische Einrichtungen (aktive Linsen oder reflektierende Strahlergruppen H01Q 3/46) [3] |
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| H01Q 3/36 | . . . . | mit veränderbaren Phasenschiebern [3] |
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| H01Q 3/38 | . . . . . | bei denen die Phasenschieber digital sind [3] |
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| H01Q 3/40 | . . . . | mit phasenschiebender Matrix [3] |
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| H01Q 3/42 | . . . . | unter Verwendung von Frequenzmischung [3] |
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| H01Q 3/44 | . | Verändern der elektrischen oder magnetischen Eigenschaften von reflektierenden, brechenden oder beugenden, einem strahlenden Element zugeordneten Elementen [3] |
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| H01Q 3/46 | . . | Aktive Linsen oder reflektierende Strahlergruppen [3] |
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| H01Q 5/00 | Anordnungen für den gleichzeitigen Betrieb von Antennen in zwei oder mehr verschiedenen Wellenbereichen (mit einstellbarer Länge der Elemente H01Q 9/14; Kombinationen von getrennten aktiven Antenneneinheiten, die in verschiedenen Wellenbereichen betrieben werden und an ein gemeinsames Speisesystem angeschlossen sind H01Q 21/30) [3] |
| H01Q 5/01 | |
| H01Q 5/02 | . . | für den Betrieb mittengespeister Antennen, die ein, zwei oder mehr kollineare, im wesentlichen gerade, längliche aktive Elemente aufweisen [3] |
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| H01Q 7/00 | Rahmenantennen mit einer im wesentlichen gleichmäßigen Stromverteilung entlang des Rahmens und mit einem Richtdiagramm in einer senkrecht zur Ebene des Rahmens liegenden Ebene |
| H01Q 7/02 | . | Zusammenlegbare Antennen; einziehbare Antennen |
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| H01Q 7/04 | |
| H01Q 7/06 | . | mit einem Kern aus ferromagnetischem Material (H01Q 7/02 hat Vorrang) |
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| H01Q 7/08 | . . | Ferritstab oder ähnlicher länglicher Kern |
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| H01Q 9/00 | Elektrisch kurze Antennen, deren Abmessungen nicht größer sind als zweimal die Betriebswellenlänge und die aus leitenden aktiven Strahlungselementen bestehen (Rahmenantennen H01Q 7/00; Hornstrahler oder Hohlleiterstrahler H01Q 13/00; Schlitzantennen H01Q 13/00; Kombinationen von primären Elementen mit sekundären Einrichtungen zur Erzielung einer gewünschten Richtcharakteristik H01Q 19/00; Kombinationen von zwei oder mehr aktiven Elementen H01Q 21/00) |
| H01Q 9/02 | |
| H01Q 9/04 | . | Resonanzfähige Antennen |
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| H01Q 9/06 | |
| H01Q 9/08 | . . . | Verteilerdosen, die in besonderer Weise zum Aufnehmen benachbarter Enden von kollinearen starren Elementen ausgebildet sind |
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| H01Q 9/10 | . . . | Verteilerdosen, die in besonderer Weise zum Aufnehmen benachbarter Enden von divergierenden Elementen ausgebildet sind |
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| H01Q 9/12 | . . . . | in besonderer Weise zum Einstellen des Winkels zwischen den Elementen ausgebildet |
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| H01Q 9/14 | . . . | Element oder Elemente mit einstellbarer Länge (zusammenschiebbare Elemente H01Q 1/10) |
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| H01Q 9/16 | . . | mit Speisung zwischen den äußeren Enden der Antenne, z.B. mittengespeister Dipol (H01Q 9/44 hat Vorrang) |
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| H01Q 9/18 | . . . | Vertikale Anordnungen der Antenne |
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| H01Q 9/20 | . . . | Zwei kollineare, im wesentlichen gerade aktive Elemente; im wesentlichen gerades, einstückiges aktives Element (H01Q 9/28 hat Vorrang) |
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| H01Q 9/22 | . . . . | Starrer Stab oder gleichwertiges rohrförmiges Element oder Elemente |
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| H01Q 9/24 | . . . . | Parallelspeisungs-Anordnungen für aktive einstückige Elemente, z.B. Deltaanpassung |
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| H01Q 9/26 | . . . | mit Faltelement oder -elementen, deren gefaltete Teile einen kleinen Bruchteil der Betriebswellenlänge voneinander entfernt sind (Resonanzrahmenantennen H01Q 7/00) |
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| H01Q 9/27 | . . . . | Spiralantennen [3] |
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| H01Q 9/28 | . . . | Konische, zylindrische, käfig-, streifen-, gitterförmige oder ähnliche Elemente mit ausgedehnter Strahlungsfläche; Elemente aus zwei gleichachsigen, konischen Flächen mit benachbarten Scheiteln, die durch Zweidrahtleitungen gespeist werden (Doppelkonushornantennen H01Q 13/04) |
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| H01Q 9/30 | . . | mit Speisung am Ende eines länglichen aktiven Elements, z.B. Unipolantenne (H01Q 9/44 hat Vorrang) |
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| H01Q 9/32 | . . . | Senkrechte Anordnung des Elements (H01Q 9/40 hat Vorrang) |
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| H01Q 9/34 | . . . . | Mast-, Turm- oder ähnliche freitragende oder abgespannte Antennen |
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| H01Q 9/36 | |
| H01Q 9/38 | . . . . | mit Gegengewicht (mit Gegengewicht, das längliche, in der Ebene des aktiven Elements angeordnete Elemente aufweist H01Q 9/44) |
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| H01Q 9/40 | . . . | Elemente mit ausgedehnter, strahlender Oberfläche |
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| H01Q 9/42 | . . . | mit Faltelement, dessen gefaltete Teile einen kleinen Bruchteil der Betriebswellenlänge voneinander entfernt sind |
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| H01Q 9/43 | . . . . | Scimitarantennen [Türkensäbelantennen] [3] |
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| H01Q 9/44 | . . | mit einer Mehrzahl von divergierenden, geraden Elementen, z.B. V-Dipol, X-Antenne; mit einer Mehrzahl von Elementen, die wechselseitig einander zugeneigte, im wesentlichen gerade Teile aufweisen (Drehkreuzantennen H01Q 21/26) |
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| H01Q 9/46 | . . . | mit starren, von einem einzigen Punkt aus divergierenden Elementen |
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| H01Q 11/00 | Elektrisch lange Antennen, deren Abmessungen größer als zweimal die kürzeste Betriebswellenlänge sind, und die aus leitenden aktiven Strahlungselementen bestehen (Leckwellenleiter-Antennen, Schlitzantennen H01Q 13/00; Kombinationen von aktiven Elementen mit sekundären Einrichtungen zur Erzielung einer gewünschten Richtcharakteristik H01Q 19/00; Strahlergruppenanordnungen oder Antennensysteme H01Q 21/00) |
| H01Q 11/02 | . | Aperiodische Antennen, z.B. Wanderwellenantenne |
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| H01Q 11/04 | . . | mit gebogenen, gefalteten, geformten, abgeschirmten oder elektrisch belasteten Teilen, um von ausgewählten Abschnitten der Antenne eine gewünschte Phasenbeziehung der Strahlung zu erhalten (Rhombusantennen, V-Antennen H01Q 11/06) |
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| H01Q 11/06 | . . | Rhombusantennen; V-Antennen |
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| H01Q 11/08 | |
| H01Q 11/10 | . . | Logarithmisch periodische Antennen (H01Q 11/08 hat Vorrang) [3] |
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| H01Q 11/12 | |
| H01Q 11/14 | . . | mit gebogenen, gefalteten, geformten oder abgeschirmten Teilen bzw. mit phasenschiebenden Impedanzen, um von ausgewählten Abschnitten der Antenne eine gewünschte Phasenbeziehung der Strahlung oder gewünschte Polarisationswirkungen zu erhalten |
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| H01Q 11/16 | . . . | bei denen die ausgewählten Abschnitte auf einer Achse liegen |
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| H01Q 11/18 | . . . | bei denen die ausgewählten Abschnitte parallel in Abstand voneinander angeordnet sind [3] |
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| H01Q 11/20 | |
| H01Q 13/00 | Hornstrahler oder Hohlleiterstrahler; Schlitzantennen; geschlitzte Hohlleiter- oder Leckwellenleiter-Antennen; gleichwertige Gebilde, die eine Strahlung entlang des Übertragungsweges einer leitungsgebundenen Welle verursachen (Mehrmoden- oder Mehrfachwellen-Antennen H01Q 25/04) |
| H01Q 13/02 | |
| H01Q 13/04 | . . | Doppelkonushornstrahler (Doppelkonusdipole aus zwei konischen Flächen mit kollinearen Achsen und benachbarten Scheiteln, die durch eine Zweidrahtleitung gespeist werden H01Q 9/28) |
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| H01Q 13/06 | |
| H01Q 13/08 | . | Strahlende Enden von Zweidraht-Mikrowellenleitungen, z.B. von Koaxialleitungen, von Mikrobandleitungen |
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| H01Q 13/10 | . | Resonanzschlitzantennen |
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| H01Q 13/12 | . . | Längsgeschlitzte Zylinderantennen; gleichwertige Gebilde |
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| H01Q 13/14 | . . . | Umriss-Zylinderantennen |
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| H01Q 13/16 | |
| H01Q 13/18 | . . | der Schlitz befindet sich vor einem Hohlraumresonator oder in einer Begrenzungswand eines Hohlraumresonators (längsgeschlitzte Zylinder H01Q 13/12) |
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| H01Q 13/20 | . | Aperiodische Leckwellenleiter- oder Übertragungsleitungsantennen; gleichwertige Gebilde, die eine Strahlung entlang des Ausbreitungsweges einer geführten Welle verursachen |
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| H01Q 13/22 | . . | Längsschlitz in einer Begrenzungswand eines Wellenleiters oder einer Übertragungsleitung |
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| H01Q 13/24 | . . | gebildet durch einen dielektrischen oder ferromagnetischen Stab oder ein solches Rohr (H01Q 13/28 hat Vorrang) |
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| H01Q 13/26 | . . | Oberflächenwellenleiter, dessen Oberfläche durch einen Einzelleiter gebildet ist, z.B. Bandleiter |
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| H01Q 13/28 | . . | mit Elementen, die elektrische Unstetigkeiten bilden und in Richtung der Wellenfortpflanzung in Abständen angeordnet sind, z.B. dielektrische Elemente, leitende Elemente, die ein künstliches Dielektrikum bilden (Yagi-Antennen H01Q 19/30) |
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| H01Q 15/00 | Vorrichtungen zum Reflektieren, Brechen, Beugen oder Polarisieren der von einer Antenne ausgestrahlten Wellen, z.B. quasi-optische Vorrichtungen (zum Verändern der Richtwirkung veränderlich H01Q 3/00; Anordnungen solcher Vorrichtungen zum Führen von Wellen H01P 3/20; veränderlich für Modulationszwecke H03C 7/02) |
| H01Q 15/02 | . | Brechende oder beugende Vorrichtungen, z.B. Linse, Prisma |
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| H01Q 15/04 | . . | mit Wellenleiterkanal oder -kanälen, die von galvanisch leitenden, im wesentlichen senkrecht zum elektrischen Vektor der Welle liegenden Flächen begrenzt werden, z.B. Parallelplatten- Hohlleiterlinse |
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| H01Q 15/06 | . . | mit einer Mehrzahl von Wellenleiterkanälen verschiedener Länge |
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| H01Q 15/08 | . . | aus festem dielektrischem Material gebildet |
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| H01Q 15/10 | . . | mit einer dreidimensionalen Anordnung von Impedanzunstetigkeiten, z.B. Löchern in leitenden Oberflächen oder leitenden, ein künstliches Dielektrikum bildenden Scheiben (Leckwellenleiterantennen H01Q 13/28) |
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| H01Q 15/12 | . . | auch als Polarisationsfilter wirkend |
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| H01Q 15/14 | . | Reflektierende Oberflächen; gleichwertige Gebilde |
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| H01Q 15/16 | . . | in zwei Dimensionen gekrümmt, z.B. Paraboloid |
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| H01Q 15/18 | . . | mit einer Mehrzahl von einander zugeneigten, ebenen Flächen, z.B. Winkelreflektor |
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| H01Q 15/20 | . . . | Zusammenlegbare Reflektoren |
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| H01Q 15/22 | . . | auch als Polarisationsfilter wirkend |
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| H01Q 15/23 | . | Kombinationen von reflektierenden Oberflächen mit brechenden oder beugenden Vorrichtungen [3] |
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| H01Q 15/24 | . | Polarisierende Vorrichtungen; Polarisationsfilter (Vorrichtungen, die gleichzeitig sowohl als Polarisationsfilter wie auch als brechende oder beugende oder reflektierende Vorrichtungen wirken H01Q 15/12 , H01Q 15/22) |
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| H01Q 17/00 | Vorrichtungen zum Absorbieren der von einer Antenne ausgestrahlten Wellen; Kombinationen solcher Vorrichtungen mit aktiven Antennenelementen oder Antennensystemen |
| H01Q 19/00 | Kombinationen von aktiven Antennenelementen und -einheiten mit passiven Einrichtungen, z.B. mit quasi-optischen Einrichtungen, um der Antenne eine gewünschte Richtcharakteristik zu geben |
| H01Q 19/02 | |
| H01Q 19/04 | . . | Vorrichtungen zum Zusammenlegen von H- oder Yagi-Antennen |
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| H01Q 19/06 | . | unter Verwendung von brechenden oder beugenden Vorrichtungen, z.B. Linse |
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| H01Q 19/08 | . . | zum Verändern des Strahlungsdiagramms eines Hornstrahlers, in dem die Vorrichtung angeordnet ist |
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| H01Q 19/09 | . . | bei denen das primäre aktive Element mit einem dielektrischen oder magnetischen Stoff überzogen oder darin eingebettet ist (Schutzmaterial H01Q 1/40; mit veränderbaren Eigenschaften H01Q 3/44) [3] |
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| H01Q 19/10 | . | unter Verwendung von reflektierenden Oberflächen |
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| H01Q 19/12 | . . | wobei die Oberflächen konkav sind (H01Q 19/18 hat Vorrang) [3] |
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| H01Q 19/13 | . . . | mit einem einzigen Strahlungselement als primärer Strahlungsquelle, z.B. einem Dipol, einem Schlitz, einem Wellenleiterende (H01Q 19/15 hat Vorrang) [3] |
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| H01Q 19/15 | . . . | mit einer linienförmigen Quelle als primärer Strahlungsquelle, z.B. Leckwellenleiter-Antennen [3] |
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| H01Q 19/17 | . . . | mit zwei oder mehr Strahlungselementen als primäre Strahlungsquelle (H01Q 19/15 , H01Q 25/00 haben Vorrang) [3] |
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| H01Q 19/18 | . . | mit zwei oder mehr in Abständen voneinander angeordneten reflektierenden Oberflächen (Erzeugen eines bleistiftförmigen Diagramms durch zwei zylindrische Reflektoren, deren Brennlinien rechtwinklig angeordnet sind H01Q 19/20) |
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| H01Q 19/185 | . . . | wobei die Oberflächen eben sind [3] |
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| H01Q 19/19 | . . . | mit einer konkaven Hauptreflektoroberfläche, der eine Hilfsreflektoroberfläche zugeordnet ist [3] |
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| H01Q 19/195 | . . . . | wobei eine reflektierende Oberfläche auch als Polarisationsfilter oder als Polarisiervorrichtung wirkt [3] |
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| H01Q 19/20 | . | Erzeugen eines bleistiftförmigen Diagramms durch zwei zylindrische fokussierende Vorrichtungen, deren Brennlinien rechtwinklig angeordnet sind |
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| H01Q 19/22 | . | unter Verwendung einer passiven Einrichtung in Form eines einzelnen, im wesentlichen geraden, leitenden Elements |
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| H01Q 19/24 | . . | wobei das aktive Element mittengespeist und im wesentlichen gerade ist, z.B. H-Antenne |
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| H01Q 19/26 | . . | wobei das aktive Element endgespeist ist und länglich ist |
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| H01Q 19/28 | . | unter Verwendung einer sekundären Einrichtung in Form von zwei oder mehr im wesentlichen geraden, leitenden Elementen (logarithmisch periodische Antennen H01Q 11/10; eine reflektierende Oberfläche bildend H01Q 19/10) |
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| H01Q 19/30 | . . | wobei das aktive Element mittengespeist und im wesentlichen gerade ist, z.B. Yagi-Antenne |
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| H01Q 19/32 | . . | wobei das aktive Element endgespeist und länglich ist |
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| H01Q 21/00 | Strahlergruppen oder Antennensysteme (zum Wechseln oder Verändern der Richtung oder Form des Richtdiagramms H01Q 3/00; elektrisch lange Antennen H01Q 11/00) |
| H01Q 21/06 | . | Gruppen von einzeln gespeisten Antenneneinheiten, die in gleicher Weise polarisiert und voneinander getrennt sind |
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| H01Q 21/08 | . . | wobei die Einheiten entlang einer Geraden oder dieser benachbart in Abständen angeordnet sind |
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| H01Q 21/10 | . . . | Kollineare Anordnungen [Linien] von im wesentlichen geraden, länglichen, leitenden Einheiten |
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| H01Q 21/12 | . . . | Parallele Anordnungen [Zeilen] von im wesentlichen geraden, länglichen, leitenden Einheiten (Wanderwellenantennen mit einer Übertragungsleitung, die mit Querelementen belastet ist, z.B. "Tannenbaum"-Antenne, H01Q 11/04) |
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| H01Q 21/14 | |
| H01Q 21/16 | |
| H01Q 21/18 | |
| H01Q 21/20 | . . | wobei die Einheiten entlang einer gekrümmten Linie oder dieser benachbart in Abständen angeordnet sind |
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| H01Q 21/22 | . . | Strahlergruppen, die ungleichmäßig in Amplitude oder Phase gespeist sind, z.B. konisch, binomial |
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| H01Q 21/24 | . | Kombinationen von in verschiedenen Richtungen polarisierten Antenneneinheiten zum Senden oder Empfangen von zirkular oder elliptisch polarisierten Wellen oder von in beliebiger Richtung linear polarisierten Wellen |
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| H01Q 21/26 | . . | Drehkreuz- oder ähnliche Antennen mit drei oder mehr länglichen, in einer horizontalen Ebene um einen gemeinsamen Mittelpunkt radial und symmetrisch angeordneten Elementen |
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| H01Q 21/28 | . | Kombinationen von im wesentlichen unabhängigen, nicht in Wechselwirkung miteinander stehenden Antenneneinheiten oder -systemen |
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| H01Q 21/29 | . | Kombinationen von sich gegenseitig beeinflussenden Antenneneinheiten, um eine gewünschte Richtcharakteristik zu erzielen (H01Q 25/00 hat Vorrang) [3] |
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| H01Q 21/30 | . | Kombinationen von getrennten Antenneneinheiten, die in verschiedenen Wellenbereichen betrieben werden und an ein gemeinsames Speisesystem angeschlossen sind |
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| H01Q 23/00 | Antennen mit in ihnen integrierten oder an ihnen angebrachten aktiven Schaltungen oder Schaltungselementen [3] |
| | Anmerkung:- Diese Gruppe umfasst nur solche Kombinationen, bei denen der Typ der Antenne oder des Antennenelementes unwesentlich ist. [3]
- Kombinationen mit einem besonderen Antennentyp werden in der diesem Typ entsprechenden Gruppe eingeordnet. [3]
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| H01Q 25/00 | Antennen oder Antennensysteme mit mindestens zwei Strahlungsdiagrammen (Anordnungen zum Wechseln oder Verändern der Richtung oder Form des Richtdiagramms H01Q 3/00) [3] |
| H01Q 25/02 | . | mit Summen- und Differenzdiagrammen (Mehrmoden- oder Mehrfachwellen-Antennen H01Q 25/04) [3] |
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| H01Q 25/04 | . | Mehrmoden- oder Mehrfachwellen-Antennen [3] |
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