| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
- III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf:
- Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen;
- In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird;
- Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird;
- Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
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 | H01 | Grundlegende elektrische Bauteile |
| | Anmerkung:- Verfahren, die nur ein technisches Gebiet umfassen, z.B. Trocknen, Überziehen, wofür besondere Vorkehrung getroffen ist, werden in der entsprechenden Klasse für dieses Gebiet klassifiziert.
- Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten. [7]
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 | H01P | Wellenleiter [Hohlleiter]; Resonatoren, Leitungen oder andere Einrichtungen des Wellenleitertyps (für Frequenzen im optischen Bereich G02B; Antennen H01Q; Netzwerke mit konzentrierten Scheinwiderstandselementen H03H) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Wellenleiter-Typ" schließt, sofern er auf Übertragungsleitungen angewandt wird, nur Hochfrequenz-Koaxialkabel oder Lecherleitungen ein, und auf Resonatoren, Verzögerungsleitungen oder andere Vorrichtungen angewandt, alle Vorrichtungen mit verteilter Induktivität und Kapazität.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | H01P 1/00 | Hilfseinrichtungen (Kopplungsvorrichtungen des Wellenleitertyps H01P 5/00) |
| H01P 1/02 | | . | Kurvenstücke; Winkel; Torsionsstücke |
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| H01P 1/04 | | . | Feste Verbindungen (Leitungsverbinder H01R; Kabelarmaturen H02G 15/00) |
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| H01P 1/06 | | . | Bewegliche Verbindungen, z.B. drehbare Verbindungen |
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| H01P 1/08 | | . | Dielektrische Fenster (Kopplungsvorrichtungen für Laufzeitröhren H01J 23/36) |
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| H01P 1/10 | | . | zum Schalten oder Unterbrechen |
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| H01P 1/11 | | . . | durch ferromagnetische Vorrichtungen [3] |
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| H01P 1/12 | | . . | durch mechanische Zerhacker |
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| H01P 1/14 | | . . | durch elektrische Entladungsvorrichtungen (Entladungsvorrichtungen H01J 17/64) |
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| H01P 1/15 | | . . | durch Halbleiterbauelemente [2] |
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| H01P 1/16 | | . | für die Auswahl des Wellentyps, z.B. Unterdrückung oder Hervorhebung eines Wellentyps; für die Umwandlung des Wellentyps (Verkoppeln verschiedenartiger Leitungen oder Vorrichtungen H01P 5/08) [3] |
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| H01P 1/161 | | . . | um zwei unabhängige orthogonale Wellentypen zu erhalten, z.B. Übertrager für orthogonale Wellentypen [3] |
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| H01P 1/162 | | . . | um störende oder unerwünschte Wellentypen zu absorbieren [3] |
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| H01P 1/163 | | . . | speziell angepasst für die Auswahl oder Hervorhebung zirkular polarisierter elektrischer Transversalwellen des Wellentyps TE01 [3] |
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| H01P 1/165 | | . | für die Drehung der Polarisationsebene [2] |
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| H01P 1/17 | | . . | zur Erzeugung einer kontinuierlich rotierenden Polarisation, z.B. Zirkularpolarisation [2] |
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| H01P 1/175 | | . . | unter Verwendung der Faraday-Drehung [3] |
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| H01P 1/18 | | . | Phasenschieber (H01P 1/165 hat Vorrang; Kopplungsvorrichtungen mit veränderlichem Kopplungsfaktor H01P 5/04) [2] |
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| H01P 1/185 | | . . | unter Verwendung einer Diode oder einer gasgefüllten Entladungsröhre [3] |
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| H01P 1/19 | | . . | unter Verwendung einer ferromagnetischen Vorrichtung [3] |
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| H01P 1/195 | | . . . | mit ringförmigem Aufbau [3] |
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| H01P 1/20 | | . | Frequenzselektive Vorrichtungen, z.B. Filter (Resonatoren H01P 7/00) |
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| H01P 1/201 | |
| H01P 1/202 | | . . . | Koaxiale Filter (kaskadenartige koaxiale Hohlräume H01P 1/205) [3] |
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| H01P 1/203 | | . . . | Bandleitungsfilter [3] |
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| H01P 1/205 | | . . . | Kamm- oder Doppelkammfilter; kaskadenartige koaxiale Hohlräume (H01P 1/203 hat Vorrang) [3] |
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| H01P 1/207 | |
| H01P 1/208 | | . . . | Kaskadenartige Hohlräume; kaskadenartige Resonatoren in einem Hohlleiter (H01P 1/205 hat Vorrang) [3] |
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| H01P 1/209 | | . . . | mit einer oder mehreren Abzweigungen oder mit Hohlräumen, die vollständig außerhalb des Haupt-Wellenleiters liegen [3] |
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| H01P 1/211 | | . . . | Filter mit Waffelstruktur; geriffelter Aufbau [3] |
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| H01P 1/212 | | . . | Unterdrücken oder Dämpfen von Oberwellenfrequenzen (H01P 1/215 hat Vorrang) [3] |
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| H01P 1/213 | | . . | Mischen oder Trennen von zwei oder mehr unterschiedlichen Frequenzen (H01P 1/215 hat Vorrang) [3] |
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| H01P 1/215 | | . . | unter Verwendung von ferromagnetischen Stoffen [3] |
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| H01P 1/217 | | . . . | indem der ferromagnetische Stoff als Abstimmelement in Resonatoren dient [3] |
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| H01P 1/218 | | . . . | indem der ferromagnetische Stoff als frequenzselektives Kopplungselement dient, z.B. YIG-Filter [3] |
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| H01P 1/219 | | . . | Dämpfungstyp-Filter [3] |
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| H01P 1/22 | | . | Dämpfungsvorrichtungen (mit Verlust behaftete Abschlussvorrichtungen H01P 1/26) |
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| H01P 1/23 | | . . | unter Verwendung ferromagnetischer Stoffe [3] |
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| H01P 1/24 | |
| H01P 1/26 | | . . | Mit Verlust behaftete Abschlüsse |
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| H01P 1/28 | | . . | Kurzschlusskolben (Kopplungsvorrichtungen mit veränderlichem Kopplungsfaktor H01P 5/04) |
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| H01P 1/30 | | . | zum Ausgleichen von oder zum Schutz gegen Temperatur- oder Feuchtigkeitseinflüsse |
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| H01P 1/32 | |
| H01P 1/36 | |
| H01P 1/365 | | . . . | Resonanz-Absorptions-Isolatoren [3] |
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| H01P 1/37 | | . . . | Feldverschiebungsisolatoren [3] |
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| H01P 1/375 | | . . . | unter Verwendung der Faraday-Drehung [3] |
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| H01P 1/38 | |
| H01P 1/383 | | . . . | Verzweigungs-Zirkulatoren, z.B. Y-Zirkulatoren [3] |
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| H01P 1/387 | | . . . . | Bandleitungs-Zirkulatoren [3] |
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| H01P 1/39 | | . . . . | Hohlleiter-Zirkulatoren [3] |
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| H01P 1/393 | | . . . | unter Verwendung der Faraday-Drehung [3] |
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| H01P 1/397 | | . . . | unter Verwendung nichtreziproker Phasenschieber (H01P 1/393 hat Vorrang) [3] |
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| H01P 3/00 | Wellenleiter; Übertragungsleitungen des Wellenleitertyps |
| H01P 3/02 | | . | mit zwei sich in Längsrichtung erstreckenden Leitern |
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| H01P 3/04 | | . . | Lecherleitungen [Paralleldrahtleitungen] |
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| H01P 3/06 | | . . | Koaxiale Leitungen (nicht geeignet für beträchtlich über dem Hörbereich liegende Frequenzen H01B 11/18) |
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| H01P 3/08 | | . . | Mikrostreifenleiter; Streifenleitungen |
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| H01P 3/10 | | . | Drahtwellenleiter, d.h. mit einem einzigen festen, sich in Längsrichtung erstreckenden Leiter |
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| H01P 3/12 | |
| H01P 3/123 | | . . | mit einem komplizierten oder abgestuften Querschnitt, z.B. Steghohlleiter oder gerillte Hohlleiter (H01P 3/14 hat Vorrang) [3] |
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| H01P 3/127 | | . . | mit einem runden, elliptischen oder parabolischen Querschnitt [3] |
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| H01P 3/13 | | . . | speziell ausgebildet für die Übertragung des TE01-zirkular-polarisierten transversal- elektrischen Wellentyps [2] |
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| H01P 3/14 | |
| H01P 3/16 | | . | Dielektrische Wellenleiter, d.h. ohne einen sich in Längsrichtung erstreckenden Leiter |
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| H01P 3/18 | | . | zur Vergrößerung der Arbeitsfläche aus mehreren Lagen aufgebaut, d.h. abwechselnd leitende und dielektrische Lagen |
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| H01P 3/20 | | . | Quasi-optische Anordnungen zum Führen einer Welle, z.B. Fokussieren durch dielektrische Linsen (quasi-optische Vorrichtungen allgemein H01Q 15/00) |
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| H01P 5/00 | Kopplungsvorrichtungen des Wellenleitertyps (nichtreziproke Vorrichtungen H01P 1/32; zum Ein- oder Auskoppeln von Wellenenergie in den oder aus dem Entladungsraum von Laufzeitröhren H01J 23/36) |
| H01P 5/02 | | . | mit unveränderbarem Kopplungsfaktor (H01P 5/12 hat Vorrang) [3] |
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| H01P 5/04 | | . | mit veränderbarem Kopplungsfaktor |
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| H01P 5/08 | | . | zum Verkoppeln verschiedenartiger Leitungen oder Vorrichtungen (H01P 1/16 , H01P 5/04 haben Vorrang; Verkoppeln von gleichartigen Leitungen, aber mit unterschiedlichen Dimensionen H01P 5/02) [3] |
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| H01P 5/10 | | . . | zum Verkoppeln symmetrischer mit unsymmetrischen Leitungen oder Vorrichtungen |
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| H01P 5/103 | | . . . | Hohlleiter-Koaxialleiter-Übergänge [3] |
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| H01P 5/107 | | . . . | Hohlleiter-Bandleiter-Übergänge [3] |
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| H01P 5/12 | | . | Kopplungsvorrichtungen mit mehr als zwei Toren [Anschlüssen] (H01P 5/04 hat Vorrang) [3] |
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| H01P 5/16 | | . . | Konjugierte Vorrichtungen, d.h. Vorrichtungen mit mindestens einem Tor, das von einem anderen Tor entkoppelt ist [2] |
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| H01P 5/18 | | . . . | bestehend aus zwei gekoppelten Wellenleitern, z.B. Richtungskoppler [2] |
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| H01P 5/19 | | . . . | des Verzweigungstyps [3] |
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| H01P 5/20 | | . . . . | Magisches T [2, 3] |
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| H01P 5/22 | | . . . . | Hybride Ringstruktur [2, 3] |
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| H01P 7/00 | Resonatoren des Wellenleitertyps (baulich mit Laufzeitröhren vereinigt und mit der Entladung darin in Wechselwirkung stehend H01J 23/18; Mikrowellenheizvorrichtungen H05B 6/64) |
| H01P 7/02 | |
| H01P 7/04 | |
| H01P 7/06 | |
| H01P 7/08 | | . | Bandleitungs-Resonatoren [3] |
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| H01P 7/10 | | . | Dielektrische Resonatoren [3] |
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| H01P 9/00 | Verzögerungsleitungen des Wellenleitertyps (baulich mit Laufzeitröhren vereinigt und mit der Entladung darin in Wechselwirkung stehend H01J 23/24) |
| H01P 9/02 | |
| H01P 9/04 | |
| H01P 11/00 | Apparate oder Verfahren, die in besonderer Weise für die Herstellung von Wellenleitern oder Resonatoren, Leitungen oder anderen Einrichtungen des Wellenleitertyps ausgebildet sind (Herstellung von Koaxialkabeln H01B 13/00) |