| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
- III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf:
- Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen;
- In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird;
- Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird;
- Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
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| H01 | Grundlegende elektrische Bauteile |
| | Anmerkung:- Verfahren, die nur ein technisches Gebiet umfassen, z.B. Trocknen, Überziehen, wofür besondere Vorkehrung getroffen ist, werden in der entsprechenden Klasse für dieses Gebiet klassifiziert.
- Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten. [7]
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| H01M | Verfahren oder Mittel, z.B. Batterien, für die direkte Umwandlung von chemischer in elektrische Energie (elektrolytische Verfahren oder Geräte allgemein C25; Halbleiter- oder andere Festkörperbauelemente für die Umwandlung von Licht oder Wärme in elektrische Energie H01L , z.B. H01L 31/00 , H01L 35/00 , H01L 37/00) [2] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst galvanische Primär- oder Sekundärelemente oder -batterien, Brennstoffelemente oder -batterien.
- Verfahren unter Verwendung von Enzymen oder Mikroorganismen zur:
- Freisetzung, Trennung oder Reinigung einer bereits bestehenden Verbindung oder Zusammensetzung, oder zur
- Behandlung von Textilien oder Reinigung von festen Materialoberflächen
werden außerdem in Unterklasse C12S klassifiziert. [5]
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseArten von Elementen | | Primärelemente | H01M 6/00 | Brennstoffelemente | H01M 8/00 | Sekundärelemente | H01M 10/00 | Hybridzellen; elektrochemische Stromerzeuger, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Kombinationen verschiedener Typen von elektrochemischen Stromerzeugern | H01M 12/00-H01M 16/00 | Einzelheiten, die verschiedenen Arten von Elementen gemeinsam sind | | Einzelheiten, Verfahren zur Her- stellung der nichtaktiven Teile | H01M 2/00 | Elektroden | H01M 4/00 |
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| H01M 2/00 | Bauliche Einzelheiten oder Verfahren zur Herstellung der nichtaktiven Teile [2] |
| H01M 2/02 | . | Gehäuse, Ummantelungen oder Hüllen (Verarbeiten von Kunststoffen oder Massen in plastischem Zustand B29) [2] |
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| H01M 2/04 | . . | Deckel oder Schutzhauben [2] |
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| H01M 2/06 | . . | Anordnungen zur Einführung elektrischer Verbindungen in oder durch Gehäuse [2] |
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| H01M 2/08 | |
| H01M 2/10 | . | Haltevorrichtungen; Aufhängevorrichtungen; Stoßdämpfer; Transport- oder Tragevorrichtungen; Halterungen (bauliche Vereinigung von Akkumulatoren mit Ladegeräten H01M 10/46) [2] |
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| H01M 2/12 | . | Entlüftungsstöpsel oder andere mechanische Anordnungen zum Ermöglichen des Ausströmens von Gasen [2] |
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| H01M 2/14 | . | Scheider; Membranen; Scheidewände; Abstandsstücke [2] |
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| H01M 2/16 | . . | gekennzeichnet durch das Material [2] |
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| H01M 2/18 | . . | gekennzeichnet durch die Form [2] |
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| H01M 2/20 | . | Strom führende Anschlüsse für Zellen [2] |
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| H01M 2/22 | . . | Feste Anschlüsse, d.h. ohne dass eine Trennung beabsichtigt ist [2] |
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| H01M 2/24 | . . . | Durch Trennwände geführte Anschlüsse zwischen Zellen, z.B. in einem Blockkasten [2] |
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| H01M 2/26 | . . . | Elektrodenverbindungen [2] |
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| H01M 2/28 | . . . . | für Bleiakkumulatoren [2] |
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| H01M 2/30 | |
| H01M 2/32 | . . | Methoden oder Anordnungen zum Korrosionsschutz; Wahl des Materials hierfür [2] |
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| H01M 2/34 | . . | mit Vorrichtungen zum Verhindern eines unerwünschten Gebrauchs oder einer unerwünschten Entladung [2] |
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| H01M 2/36 | . | Anordnungen zum Füllen, Nachfüllen oder Entleeren von Gefäßen mit bzw. von der Flüssigkeit, z.B. zum Füllen mit Elektrolyten, zum Auswaschen [2] |
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| H01M 2/38 | . | Anordnungen zum Bewegen der Elektrolyte [2] |
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| H01M 2/40 | . . | mit äußerem Elektrolytumlauf (H01M 8/04 hat Vorrang) [2] |
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| H01M 4/00 | Elektroden (Elektroden für elektrolytische Verfahren C25) [2] |
| | Anmerkung:- Bei der Klassifizierung von Elektroden von Hybridzellen werden die einzelnen Halbzellen der Hybridzelle getrennt behandelt, z.B. die Elektrode der Primärhalbzelle einer Primär/Brennstoff-Hybridzelle wird als Primärzellenelektrode angesehen, wie sie von H01M 4/06 umfasst ist. [2]
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| H01M 4/02 | . | Elektroden, die aus einem aktiven Material bestehen oder ein solches enthalten [2] |
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| H01M 4/04 | . . | Herstellungsverfahren allgemein [2] |
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| H01M 4/06 | . . | Elektroden für Primärzellen [2] |
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| H01M 4/08 | . . . | Herstellungsverfahren [2] |
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| H01M 4/10 | . . . . | von gepressten Elektroden mit zentralem Kern, d.h. Puppen [2] |
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| H01M 4/12 | . . . . | von Lösungselektroden aus Metall oder Legierungen (Wahl der Legierungszusammensetzungen als aktive Materialien H01M 4/38) [2] |
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| H01M 4/14 | . . | Elektroden für Bleiakkumulatoren [2] |
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| H01M 4/16 | . . . | Herstellungsverfahren [2] |
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| H01M 4/18 | . . . . | von Planté-Elektroden [2] |
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| H01M 4/20 | . . . . | von geklebten Elektroden [2] |
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| H01M 4/21 | . . . . . | Trocknen geklebter Elektroden [2] |
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| H01M 4/22 | . . . . | Formieren von Elektroden [2] |
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| H01M 4/23 | . . . . . | Trocknen oder Konservieren der Elektroden nach dem Formieren [2] |
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| H01M 4/24 | . . | Elektroden für alkalische Akkumulatoren [2] |
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| H01M 4/26 | . . . | Herstellungsverfahren [2] |
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| H01M 4/28 | . . . . | Aufbringen von aktivem Material auf den Träger [2] |
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| H01M 4/29 | . . . . . | durch elektrochemische Methoden [2] |
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| H01M 4/30 | |
| H01M 4/32 | . . . | Nickeloxidelektroden oder Nickelhydroxidelektroden [2] |
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| H01M 4/34 | . . . | Silberoxidelektroden oder Silberhydroxidelektroden [2] |
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| H01M 4/36 | . . | Wahl von Stoffen als aktive Materialien, aktive Massen, aktive Flüssigkeiten [2] |
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| H01M 4/38 | . . . | von Elementen oder Legierungen [2] |
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| H01M 4/40 | . . . . | Legierungen auf der Basis von Alkalimetallen [2] |
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| H01M 4/42 | . . . . | Legierungen auf der Basis von Zink [2] |
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| H01M 4/44 | . . . . | Legierungen auf der Basis von Kadmium [2] |
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| H01M 4/46 | . . . . | Legierungen auf der Basis von Magnesium oder Aluminium [2] |
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| H01M 4/48 | . . . | von anorganischen Oxiden oder Hydroxiden [2] |
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| H01M 4/50 | |
| H01M 4/52 | . . . . | von Nickel, Cobalt oder Eisen [2] |
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| H01M 4/54 | |
| H01M 4/56 | |
| H01M 4/57 | . . . . . | von "grauem Blei", d.h. Pulver, die Blei und Bleioxid enthalten [2] |
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| H01M 4/58 | . . . | von anorganischen Verbindungen außer Oxiden, Hydroxiden [2] |
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| H01M 4/60 | . . . | von organischen Verbindungen [2] |
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| H01M 4/62 | . . | Wahl von nichtaktiven Stoffen als Zusätze für aktive Massen, z.B. Bindemittel, Füllstoffe [2] |
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| H01M 4/64 | . . | Träger oder Stromableiter [2] |
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| H01M 4/66 | . . . | Wahl von Materialien [2] |
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| H01M 4/68 | . . . . | zur Verwendung in Bleiakkumulatoren [2] |
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| H01M 4/70 | . . . | gekennzeichnet durch die Gestalt oder Form [2] |
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| H01M 4/72 | |
| H01M 4/73 | . . . . . | für Bleiakkumulatoren, z.B. Rahmenplatten [2] |
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| H01M 4/74 | . . . . . | Netze oder Gewebe; Streckmetall [2] |
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| H01M 4/75 | . . . . | Drähte, Stäbe oder Streifen [2] |
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| H01M 4/76 | . . . . | Behälter für das aktive Material, z.B. Röhrchen, Kapseln [2] |
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| H01M 4/78 | . . . . | Andere als ebene oder zylindrische Formen, z.B. schraubenförmige [2] |
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| H01M 4/80 | . . . . | Poröse Platten, z.B. gesinterte Träger [2] |
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| H01M 4/82 | . . . | Mehrstufenverfahren für die Herstellung von Trägern für Bleiakkumulatoren (Einstufenverfahren siehe die zuständigen Unterklassen, z.B. B21D , B22D) [2] |
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| H01M 4/84 | . . . . | unter Einschluss von Gießen [2] |
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| H01M 4/86 | . | Inerte Elektroden mit katalytischer Wirksamkeit, z.B. für Brennstoffelemente [2] |
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| H01M 4/88 | . . | Herstellungsverfahren [2] |
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| H01M 4/90 | . . | Wahl des katalytischen Materials [2] |
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| H01M 4/92 | . . . | Metalle der Platingruppe (H01M 4/94 hat Vorrang) [2] |
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| H01M 4/94 | . . | Nichtporöse Diffusionselektroden, z.B. Palladium-Membranen, Ionenaustauschermembranen [2] |
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| H01M 4/96 | . . | Elektroden auf der Basis von Kohlenstoff [2] |
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| H01M 4/98 | . . | Elektroden vom Raney-Typ [2] |
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| H01M 6/00 | Primärelemente; Herstellung derselben [2] |
| | Anmerkung:- In dieser Gruppe sind Primärelemente elektrochemische Stromerzeuger, bei denen die Zellenenergie in chemischer Form vorhanden ist und nicht regeneriert wird. [2]
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| H01M 6/02 | |
| H01M 6/04 | . | Elemente mit wässrigem Elektrolyten [2] |
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| H01M 6/06 | . . | Trockenelemente, d.h. Elemente, bei denen der Elektrolyt festgelegt ist [2] |
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| H01M 6/08 | . . . | mit napfförmigen Elektroden [2] |
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| H01M 6/10 | . . . | mit gewickelten oder gefalteten Elektroden [2] |
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| H01M 6/12 | . . . | mit flachen Elektroden [2] |
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| H01M 6/14 | . | Elemente mit nichtwässrigem Elektrolyten [2] |
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| H01M 6/16 | . . | mit organischem Elektrolyten (H01M 6/18 hat Vorrang) [2] |
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| H01M 6/18 | . . | mit festem Elektrolyten [2] |
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| H01M 6/20 | . . . | der bei hoher Temperatur arbeitet (Lagerelemente, die einen Elektrolyten enthalten und durch physikalische Mittel in Betrieb gesetzt werden H01M 6/36) [2] |
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| H01M 6/22 | . | Festlegung des Elektrolyten [2] |
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| H01M 6/24 | . | Elemente mit zwei verschiedenen Elektrolyten [2] |
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| H01M 6/26 | . | Elemente ohne oxidierendes aktives Material, z.B. Volta'sche Elemente [2] |
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| H01M 6/28 | . | Normalelemente, z.B. Weston-Element [2] |
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| H01M 6/30 | |
| H01M 6/32 | . . | aktiviert durch Zugabe eines Elektrolyten oder elektrolytischer Komponenten von außen [2] |
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| H01M 6/34 | . . . | Immersionselemente, z.B. Meerwasserelemente [2] |
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| H01M 6/36 | . . | die einen Elektrolyten enthalten und durch physikalische Mittel in Betrieb gesetzt werden, z.B. Thermal-Elemente (thermoelektrische Festkörperbauelemente H01L 35/00 , H01L 37/00) [2] |
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| H01M 6/38 | . . . | durch mechanische Vorrichtungen [2] |
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| H01M 6/40 | . | Gedruckte Batterien [2] |
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| H01M 6/42 | . | Zusammenfassen von Primärzellen zu Batterien (H01M 6/40 hat Vorrang) [2] |
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| H01M 6/44 | . . | von rohr- oder napfförmigen Zellen [2] |
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| H01M 6/46 | . . | von flachen Zellen [2] |
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| H01M 6/48 | . . . | mit bipolaren Elektroden [2] |
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| H01M 6/50 | . | Methoden oder Anordnungen für die Wartung oder Instandhaltung, z.B. Aufrechterhalten der Betriebstemperatur [2] |
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| H01M 6/52 | . | Wiedergewinnen von brauchbaren Teilen aus verbrauchten Elementen oder Batterien [2] |
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| H01M 8/00 | Brennstoffelemente; Herstellung derselben [2] |
| | Anmerkung:- In dieser Gruppe sind Brennstoffelemente elektrochemische Stromerzeuger, bei denen die reagierenden Stoffe von außen zugeführt werden. [2]
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| H01M 8/02 | |
| H01M 8/04 | . | Zusätzliche Geräte oder Verfahren, z.B. zur Steuerung des Drucks, für die Zirkulation von Gasen oder Flüssigkeiten [2] |
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| H01M 8/06 | . | Kombination eines Brennstoffelements mit Mitteln zur Herstellung der reagierenden Stoffe oder zum Behandeln der Rückstände (regenerierbare Brennstoffelemente H01M 8/18; Herstellung der reagierenden Stoffe an sich, siehe Sektion B oder C) [2] |
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| H01M 8/08 | . | Brennstoffelemente mit wässrigem Elektrolyten [2] |
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| H01M 8/10 | . | Brennstoffelemente mit festem Elektrolyten [2] |
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| H01M 8/12 | . . | bei hoher Temperatur arbeitend, z.B. mit stabilisiertem ZrO2-Elektrolyten [2] |
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| H01M 8/14 | . | Brennstoffelemente mit geschmolzenem Elektrolyten [2] |
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| H01M 8/16 | . | Biochemische Brennstoffelemente, d.h. Elemente, in denen Mikroorganismen als Katalysatoren wirken [2] |
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| H01M 8/18 | . | Regenerierbare Brennstoffelemente [2] |
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| H01M 8/20 | . | Indirekte Brennstoffelemente, z.B. Redox-Element (H01M 8/18 hat Vorrang) [2] |
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| H01M 8/22 | . | Brennstoffelemente, bei denen der Brennstoff aus Stoffen besteht, die Kohlenstoff oder Sauerstoff oder Wasserstoff und andere Elemente enthalten; Brennstoffelemente, bei denen der Brennstoff aus Stoffen besteht, die weder Kohlenstoff, Sauerstoff noch Wasserstoff enthalten [2] |
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| H01M 8/24 | . | Zusammenfassen von Brennstoffzellen in Batterien, z.B. Module [2] |
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| H01M 10/00 | Sekundärelemente; Herstellung derselben [2] |
| | Anmerkung:- In dieser Gruppe sind Sekundärelemente Akkumulatoren, die mit Hilfe von reversiblen elektrochemischen Reaktionen elektrische Energie aufnehmen und abgeben. [2]
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| H01M 10/02 | |
| H01M 10/04 | |
| H01M 10/06 | . | Bleiakkumulatoren (Halb-Bleiakkumulatoren H01M 10/20) [2] |
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| H01M 10/08 | . . | Wahl von Stoffen als Elektrolyten [2] |
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| H01M 10/10 | . . . | Festlegen des Elektrolyten [2] |
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| H01M 10/12 | . . | Aufbau oder Herstellung [2] |
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| H01M 10/14 | . . . | Zusammenbau einer Gruppe von Elektroden oder Scheidern [2] |
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| H01M 10/16 | . . . | Aufhängen oder Abstützen von Elektroden oder von Gruppen von Elektroden im Gehäuse [2] |
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| H01M 10/18 | . . | mit bipolaren Elektroden [2] |
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| H01M 10/20 | . | Halb-Bleiakkumulatoren, d.h. Akkumulatoren, von denen nur eine Elektrode Blei enthält [2] |
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| H01M 10/22 | . . | Wahl von Stoffen als Elektrolyte [2] |
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| H01M 10/24 | . | Alkalische Akkumulatoren [2] |
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| H01M 10/26 | . . | Wahl von Stoffen als Elektrolyte [2] |
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| H01M 10/28 | . . | Aufbau oder Herstellung [2] |
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| H01M 10/30 | . . | Nickelakkumulatoren (H01M 10/34 hat Vorrang) [2] |
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| H01M 10/32 | . . | Silberakkumulatoren (H01M 10/34 hat Vorrang) [2] |
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| H01M 10/34 | . | Gasdichte Akkumulatoren [2] |
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| H01M 10/36 | |
| H01M 10/38 | . . | Aufbau oder Herstellung [2] |
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| H01M 10/39 | . . | bei hoher Temperatur arbeitend [2] |
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| H01M 10/40 | . . | mit organischen Elektrolyten [2] |
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| H01M 10/42 | . | Methoden oder Anordnungen für die Wartung oder Instandhaltung von Sekundärzellen oder Sekundärhalbzellen [2] |
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| H01M 10/44 | . . | Methoden für die Ladung oder Entladung (Ladeschaltungen H02J 7/00) [2] |
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| H01M 10/46 | . . | Akkumulatoren, die mit den Ladegeräten baulich vereinigt sind (Ladeschaltungen H02J 7/00) [2] |
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| H01M 10/48 | . . | Akkumulatoren, die mit Anordnungen zum Messen, Prüfen oder Anzeigen des Zustandes vereinigt sind, z.B. Pegelstand oder Dichte des Elektrolyten (Anzeigen oder Messen eines Flüssigkeitsstandes allgemein G01F 23/00; Messen der Dichte G01N , z.B. G01N 9/00; Messen elektrischer Werte G01R) [2] |
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| H01M 10/50 | . . | Erwärmen oder Kühlen oder Temperaturregelung (Regelung der Temperatur allgemein G05D 23/00) [2] |
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| H01M 10/52 | . . | Beseitigen von Gasen innerhalb der Sekundärzellen, z.B. durch Absorption (Entlüftungsstöpsel oder andere mechanische Anordnungen zum Ermöglichen des Ausströmens von Gasen H01M 2/12) [2] |
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| H01M 10/54 | . | Wiedergewinnen von brauchbaren Teilen aus verbrauchten Akkumulatoren [2] |
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| H01M 12/00 | Hybridzellen; Herstellung derselben [2] |
| | Anmerkung:- In dieser Gruppe sind Hybridzellen elektrochemische Stromerzeuger, die zwei verschiedene Arten von Halbzellen haben, wobei unter einer Halbzelle eine Elektroden-Elektrolyt-Kombination einer Primär-, Sekundär- oder Brennstoffzelle verstanden wird. [2]
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| H01M 12/02 | |
| H01M 12/04 | . | zusammengesetzt aus einer Halbzelle des Brennstoffelement-Typs und einer Halbzelle des Primärzellentyps (Methoden oder Anordnungen für die Wartung oder Instandhaltung H01M 6/50) [2] |
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| H01M 12/06 | . . | mit einer Metall- und einer Gaselektrode [2] |
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| H01M 12/08 | . | zusammengesetzt aus einer Halbzelle des Brennstoffelement-Typs und einer Halbzelle des Sekundärzellentyps (Methoden oder Anordnungen für die Wartung oder Instandhaltung, z.B. zum Laden, H01M 10/42) [2] |
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| H01M 14/00 | Elektrochemische Strom- oder Spannungserzeuger, soweit nicht von H01M 6/00-H01M 12/00 umfasst; Herstellung derselben [2] |
| H01M 16/00 | Bauliche Vereinigungen verschiedener Arten von elektrochemischen Strom- oder Spannungserzeugern [2] |