HSektion H — Elektrotechnik
Anmerkung:
  1. Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
  2. I. Die Sektion H umfasst:
    1. Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
    2. Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
    3. Angewandte Elektrotechnik umfasst:
      1. allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
      2. einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
        1. elektrische Lichtquellen, auch Laser;
        2. Röntgentechnik;
        3. elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
    4. Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
    5. Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
    6. Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden.
  3. II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
    1. Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
    2. Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
      1. therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
      2. elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
      3. elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
      4. elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
      5. den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
    3. Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
  4. III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf:
    1. Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen;
    2. In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird;
    3. Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird;
    4. Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
Hierarchische Anzeige einschalten: H01H01Grundlegende elektrische Bauteile
Anmerkung:
  1. Verfahren, die nur ein technisches Gebiet umfassen, z.B. Trocknen, Überziehen, wofür besondere Vorkehrung getroffen ist, werden in der entsprechenden Klasse für dieses Gebiet klassifiziert.
  2. Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten. [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01MH01MVerfahren oder Mittel, z.B. Batterien, für die direkte Umwandlung von chemischer in elektrische Energie (elektrolytische Verfahren oder Geräte allgemein C25Halbleiter- oder andere Festkörperbauelemente für die Umwandlung von Licht oder Wärme in elektrische Energie H01L , z.B. H01L 31/00 , H01L 35/00 , H01L 37/00) [2]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst galvanische Primär- oder Sekundärelemente oder -batterien, Brennstoffelemente oder -batterien.
  2. Verfahren unter Verwendung von Enzymen oder Mikroorganismen zur:
    1. Freisetzung, Trennung oder Reinigung einer bereits bestehenden Verbindung oder Zusammensetzung, oder zur
    2. Behandlung von Textilien oder Reinigung von festen Materialoberflächen
    werden außerdem in Unterklasse C12S klassifiziert. [5]
Sachverzeichnis der Unterklasse
Arten von Elementen
PrimärelementeH01M 6/00
BrennstoffelementeH01M 8/00
SekundärelementeH01M 10/00
Hybridzellen; elektrochemische Stromerzeuger, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Kombinationen verschiedener Typen von elektrochemischen StromerzeugernH01M 12/00-H01M 16/00
Einzelheiten, die verschiedenen Arten von Elementen gemeinsam sind
Einzelheiten, Verfahren zur Her- stellung der nichtaktiven TeileH01M 2/00
ElektrodenH01M 4/00
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 2/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 2/00H01M 2/00Bauliche Einzelheiten oder Verfahren zur Herstellung der nichtaktiven Teile [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 2/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 2/02H01M 2/02
Gehäuse, Ummantelungen oder Hüllen (Verarbeiten von Kunststoffen oder Massen in plastischem Zustand B29) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 2/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 2/04H01M 2/04
. . Deckel oder Schutzhauben [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 2/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 2/06H01M 2/06
. . Anordnungen zur Einführung elektrischer Verbindungen in oder durch Gehäuse [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 2/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 2/08H01M 2/08
. . Dichtungsstoffe [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 2/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 2/10H01M 2/10
Haltevorrichtungen; Aufhängevorrichtungen; Stoßdämpfer; Transport- oder Tragevorrichtungen; Halterungen (bauliche Vereinigung von Akkumulatoren mit Ladegeräten H01M 10/46) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 2/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 2/12H01M 2/12
Entlüftungsstöpsel oder andere mechanische Anordnungen zum Ermöglichen des Ausströmens von Gasen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 2/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 2/14H01M 2/14
Scheider; Membranen; Scheidewände; Abstandsstücke [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 2/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 2/16H01M 2/16
. . gekennzeichnet durch das Material [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 2/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 2/18H01M 2/18
. . gekennzeichnet durch die Form [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 2/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 2/20H01M 2/20
Strom führende Anschlüsse für Zellen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 2/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 2/22H01M 2/22
. . Feste Anschlüsse, d.h. ohne dass eine Trennung beabsichtigt ist [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 2/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 2/24H01M 2/24
. . . Durch Trennwände geführte Anschlüsse zwischen Zellen, z.B. in einem Blockkasten [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 2/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 2/26H01M 2/26
. . . Elektrodenverbindungen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 2/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 2/28H01M 2/28
. . . . für Bleiakkumulatoren [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 2/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 2/30H01M 2/30
. . Polanschlüsse [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 2/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 2/32H01M 2/32
. . Methoden oder Anordnungen zum Korrosionsschutz; Wahl des Materials hierfür [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 2/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 2/34H01M 2/34
. . mit Vorrichtungen zum Verhindern eines unerwünschten Gebrauchs oder einer unerwünschten Entladung [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 2/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 2/36H01M 2/36
Anordnungen zum Füllen, Nachfüllen oder Entleeren von Gefäßen mit bzw. von der Flüssigkeit, z.B. zum Füllen mit Elektrolyten, zum Auswaschen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 2/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 2/38H01M 2/38
Anordnungen zum Bewegen der Elektrolyte [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 2/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 2/40H01M 2/40
. . mit äußerem Elektrolytumlauf (H01M 8/04 hat Vorrang) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/00H01M 4/00Elektroden (Elektroden für elektrolytische Verfahren C25) [2]
Anmerkung:
  1. Bei der Klassifizierung von Elektroden von Hybridzellen werden die einzelnen Halbzellen der Hybridzelle getrennt behandelt, z.B. die Elektrode der Primärhalbzelle einer Primär/Brennstoff-Hybridzelle wird als Primärzellenelektrode angesehen, wie sie von H01M 4/06 umfasst ist. [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/02H01M 4/02
Elektroden, die aus einem aktiven Material bestehen oder ein solches enthalten [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/04H01M 4/04
. . Herstellungsverfahren allgemein [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/06H01M 4/06
. . Elektroden für Primärzellen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/08H01M 4/08
. . . Herstellungsverfahren [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/10H01M 4/10
. . . . von gepressten Elektroden mit zentralem Kern, d.h. Puppen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/12H01M 4/12
. . . . von Lösungselektroden aus Metall oder Legierungen (Wahl der Legierungszusammensetzungen als aktive Materialien H01M 4/38) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/14H01M 4/14
. . Elektroden für Bleiakkumulatoren [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/16H01M 4/16
. . . Herstellungsverfahren [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/18H01M 4/18
. . . . von Planté-Elektroden [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/20H01M 4/20
. . . . von geklebten Elektroden [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/21Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/21H01M 4/21
. . . . . Trocknen geklebter Elektroden [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/22H01M 4/22
. . . . Formieren von Elektroden [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/23Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/23H01M 4/23
. . . . . Trocknen oder Konservieren der Elektroden nach dem Formieren [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/24H01M 4/24
. . Elektroden für alkalische Akkumulatoren [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/26H01M 4/26
. . . Herstellungsverfahren [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/28H01M 4/28
. . . . Aufbringen von aktivem Material auf den Träger [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/29Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/29H01M 4/29
. . . . . durch elektrochemische Methoden [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/30H01M 4/30
. . . . Pressen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/32H01M 4/32
. . . Nickeloxidelektroden oder Nickelhydroxidelektroden [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/34H01M 4/34
. . . Silberoxidelektroden oder Silberhydroxidelektroden [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/36H01M 4/36
. . Wahl von Stoffen als aktive Materialien, aktive Massen, aktive Flüssigkeiten [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/38H01M 4/38
. . . von Elementen oder Legierungen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/40H01M 4/40
. . . . Legierungen auf der Basis von Alkalimetallen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/42H01M 4/42
. . . . Legierungen auf der Basis von Zink [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/44Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/44H01M 4/44
. . . . Legierungen auf der Basis von Kadmium [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/46Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/46H01M 4/46
. . . . Legierungen auf der Basis von Magnesium oder Aluminium [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/48Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/48H01M 4/48
. . . von anorganischen Oxiden oder Hydroxiden [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/50Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/50H01M 4/50
. . . . von Mangan [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/52Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/52H01M 4/52
. . . . von Nickel, Cobalt oder Eisen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/54Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/54H01M 4/54
. . . . von Silber [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/56Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/56H01M 4/56
. . . . von Blei [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/57Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/57H01M 4/57
. . . . . von "grauem Blei", d.h. Pulver, die Blei und Bleioxid enthalten [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/58Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/58H01M 4/58
. . . von anorganischen Verbindungen außer Oxiden, Hydroxiden [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/60Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/60H01M 4/60
. . . von organischen Verbindungen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/62Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/62H01M 4/62
. . Wahl von nichtaktiven Stoffen als Zusätze für aktive Massen, z.B. Bindemittel, Füllstoffe [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/64Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/64H01M 4/64
. . Träger oder Stromableiter [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/66Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/66H01M 4/66
. . . Wahl von Materialien [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/68Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/68H01M 4/68
. . . . zur Verwendung in Bleiakkumulatoren [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/70Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/70H01M 4/70
. . . gekennzeichnet durch die Gestalt oder Form [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/72Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/72H01M 4/72
. . . . Gitter [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/73Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/73H01M 4/73
. . . . . für Bleiakkumulatoren, z.B. Rahmenplatten [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/74Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/74H01M 4/74
. . . . . Netze oder Gewebe; Streckmetall [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/75Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/75H01M 4/75
. . . . Drähte, Stäbe oder Streifen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/76Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/76H01M 4/76
. . . . Behälter für das aktive Material, z.B. Röhrchen, Kapseln [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/78Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/78H01M 4/78
. . . . Andere als ebene oder zylindrische Formen, z.B. schraubenförmige [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/80Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/80H01M 4/80
. . . . Poröse Platten, z.B. gesinterte Träger [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/82Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/82H01M 4/82
. . . Mehrstufenverfahren für die Herstellung von Trägern für Bleiakkumulatoren (Einstufenverfahren siehe die zuständigen Unterklassen, z.B. B21D , B22D) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/84Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/84H01M 4/84
. . . . unter Einschluss von Gießen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/86Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/86H01M 4/86
Inerte Elektroden mit katalytischer Wirksamkeit, z.B. für Brennstoffelemente [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/88Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/88H01M 4/88
. . Herstellungsverfahren [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/90Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/90H01M 4/90
. . Wahl des katalytischen Materials [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/92Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/92H01M 4/92
. . . Metalle der Platingruppe (H01M 4/94 hat Vorrang) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/94Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/94H01M 4/94
. . Nichtporöse Diffusionselektroden, z.B. Palladium-Membranen, Ionenaustauschermembranen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/96Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/96H01M 4/96
. . Elektroden auf der Basis von Kohlenstoff [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 4/98Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 4/98H01M 4/98
. . Elektroden vom Raney-Typ [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 6/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 6/00H01M 6/00Primärelemente; Herstellung derselben [2]
Anmerkung:
  1. In dieser Gruppe sind Primärelemente elektrochemische Stromerzeuger, bei denen die Zellenenergie in chemischer Form vorhanden ist und nicht regeneriert wird. [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 6/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 6/02H01M 6/02
Einzelheiten (von nichtaktiven Teilen H01M 2/00 , von Elektroden H01M 4/00) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 6/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 6/04H01M 6/04
Elemente mit wässrigem Elektrolyten [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 6/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 6/06H01M 6/06
. . Trockenelemente, d.h. Elemente, bei denen der Elektrolyt festgelegt ist [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 6/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 6/08H01M 6/08
. . . mit napfförmigen Elektroden [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 6/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 6/10H01M 6/10
. . . mit gewickelten oder gefalteten Elektroden [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 6/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 6/12H01M 6/12
. . . mit flachen Elektroden [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 6/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 6/14H01M 6/14
Elemente mit nichtwässrigem Elektrolyten [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 6/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 6/16H01M 6/16
. . mit organischem Elektrolyten (H01M 6/18 hat Vorrang) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 6/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 6/18H01M 6/18
. . mit festem Elektrolyten [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 6/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 6/20H01M 6/20
. . . der bei hoher Temperatur arbeitet (Lagerelemente, die einen Elektrolyten enthalten und durch physikalische Mittel in Betrieb gesetzt werden H01M 6/36) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 6/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 6/22H01M 6/22
Festlegung des Elektrolyten [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 6/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 6/24H01M 6/24
Elemente mit zwei verschiedenen Elektrolyten [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 6/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 6/26H01M 6/26
Elemente ohne oxidierendes aktives Material, z.B. Volta'sche Elemente [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 6/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 6/28H01M 6/28
Normalelemente, z.B. Weston-Element [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 6/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 6/30H01M 6/30
Lagerelemente [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 6/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 6/32H01M 6/32
. . aktiviert durch Zugabe eines Elektrolyten oder elektrolytischer Komponenten von außen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 6/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 6/34H01M 6/34
. . . Immersionselemente, z.B. Meerwasserelemente [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 6/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 6/36H01M 6/36
. . die einen Elektrolyten enthalten und durch physikalische Mittel in Betrieb gesetzt werden, z.B. Thermal-Elemente (thermoelektrische Festkörperbauelemente H01L 35/00 , H01L 37/00) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 6/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 6/38H01M 6/38
. . . durch mechanische Vorrichtungen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 6/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 6/40H01M 6/40
Gedruckte Batterien [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 6/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 6/42H01M 6/42
Zusammenfassen von Primärzellen zu Batterien (H01M 6/40 hat Vorrang) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 6/44Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 6/44H01M 6/44
. . von rohr- oder napfförmigen Zellen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 6/46Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 6/46H01M 6/46
. . von flachen Zellen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 6/48Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 6/48H01M 6/48
. . . mit bipolaren Elektroden [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 6/50Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 6/50H01M 6/50
Methoden oder Anordnungen für die Wartung oder Instandhaltung, z.B. Aufrechterhalten der Betriebstemperatur [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 6/52Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 6/52H01M 6/52
Wiedergewinnen von brauchbaren Teilen aus verbrauchten Elementen oder Batterien [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 8/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 8/00H01M 8/00Brennstoffelemente; Herstellung derselben [2]
Anmerkung:
  1. In dieser Gruppe sind Brennstoffelemente elektrochemische Stromerzeuger, bei denen die reagierenden Stoffe von außen zugeführt werden. [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 8/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 8/02H01M 8/02
Einzelheiten (von nichtaktiven Teilen H01M 2/00 , von Elektroden H01M 4/00) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 8/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 8/04H01M 8/04
Zusätzliche Geräte oder Verfahren, z.B. zur Steuerung des Drucks, für die Zirkulation von Gasen oder Flüssigkeiten [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 8/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 8/06H01M 8/06
Kombination eines Brennstoffelements mit Mitteln zur Herstellung der reagierenden Stoffe oder zum Behandeln der Rückstände (regenerierbare Brennstoffelemente H01M 8/18Herstellung der reagierenden Stoffe an sich, siehe Sektion B oder C) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 8/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 8/08H01M 8/08
Brennstoffelemente mit wässrigem Elektrolyten [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 8/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 8/10H01M 8/10
Brennstoffelemente mit festem Elektrolyten [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 8/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 8/12H01M 8/12
. . bei hoher Temperatur arbeitend, z.B. mit stabilisiertem ZrO2-Elektrolyten [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 8/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 8/14H01M 8/14
Brennstoffelemente mit geschmolzenem Elektrolyten [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 8/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 8/16H01M 8/16
Biochemische Brennstoffelemente, d.h. Elemente, in denen Mikroorganismen als Katalysatoren wirken [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 8/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 8/18H01M 8/18
Regenerierbare Brennstoffelemente [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 8/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 8/20H01M 8/20
Indirekte Brennstoffelemente, z.B. Redox-Element (H01M 8/18 hat Vorrang) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 8/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 8/22H01M 8/22
Brennstoffelemente, bei denen der Brennstoff aus Stoffen besteht, die Kohlenstoff oder Sauerstoff oder Wasserstoff und andere Elemente enthalten; Brennstoffelemente, bei denen der Brennstoff aus Stoffen besteht, die weder Kohlenstoff, Sauerstoff noch Wasserstoff enthalten [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 8/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 8/24H01M 8/24
Zusammenfassen von Brennstoffzellen in Batterien, z.B. Module [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/00H01M 10/00Sekundärelemente; Herstellung derselben [2]
Anmerkung:
  1. In dieser Gruppe sind Sekundärelemente Akkumulatoren, die mit Hilfe von reversiblen elektrochemischen Reaktionen elektrische Energie aufnehmen und abgeben. [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/02H01M 10/02
Einzelheiten (von nichtaktiven Teilen H01M 2/00 , von Elektroden H01M 4/00) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/04H01M 10/04
Aufbau oder Herstellung allgemein (H01M 10/12 , H01M 10/28 , H01M 10/38 haben Vorrang) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/06H01M 10/06
Bleiakkumulatoren (Halb-Bleiakkumulatoren H01M 10/20) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/08H01M 10/08
. . Wahl von Stoffen als Elektrolyten [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/10H01M 10/10
. . . Festlegen des Elektrolyten [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/12H01M 10/12
. . Aufbau oder Herstellung [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/14H01M 10/14
. . . Zusammenbau einer Gruppe von Elektroden oder Scheidern [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/16H01M 10/16
. . . Aufhängen oder Abstützen von Elektroden oder von Gruppen von Elektroden im Gehäuse [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/18H01M 10/18
. . mit bipolaren Elektroden [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/20H01M 10/20
Halb-Bleiakkumulatoren, d.h. Akkumulatoren, von denen nur eine Elektrode Blei enthält [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/22H01M 10/22
. . Wahl von Stoffen als Elektrolyte [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/24H01M 10/24
Alkalische Akkumulatoren [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/26H01M 10/26
. . Wahl von Stoffen als Elektrolyte [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/28H01M 10/28
. . Aufbau oder Herstellung [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/30H01M 10/30
. . Nickelakkumulatoren (H01M 10/34 hat Vorrang) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/32H01M 10/32
. . Silberakkumulatoren (H01M 10/34 hat Vorrang) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/34H01M 10/34
Gasdichte Akkumulatoren [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/36H01M 10/36
Akkumulatoren, soweit nicht in H01M 10/06-H01M 10/34 vorgesehen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/38H01M 10/38
. . Aufbau oder Herstellung [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/39Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/39H01M 10/39
. . bei hoher Temperatur arbeitend [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/40H01M 10/40
. . mit organischen Elektrolyten [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/42H01M 10/42
Methoden oder Anordnungen für die Wartung oder Instandhaltung von Sekundärzellen oder Sekundärhalbzellen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/44Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/44H01M 10/44
. . Methoden für die Ladung oder Entladung (Ladeschaltungen H02J 7/00) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/46Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/46H01M 10/46
. . Akkumulatoren, die mit den Ladegeräten baulich vereinigt sind (Ladeschaltungen H02J 7/00) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/48Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/48H01M 10/48
. . Akkumulatoren, die mit Anordnungen zum Messen, Prüfen oder Anzeigen des Zustandes vereinigt sind, z.B. Pegelstand oder Dichte des Elektrolyten (Anzeigen oder Messen eines Flüssigkeitsstandes allgemein G01F 23/00Messen der Dichte G01N , z.B. G01N 9/00Messen elektrischer Werte G01R) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/50Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/50H01M 10/50
. . Erwärmen oder Kühlen oder Temperaturregelung (Regelung der Temperatur allgemein G05D 23/00) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/52Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/52H01M 10/52
. . Beseitigen von Gasen innerhalb der Sekundärzellen, z.B. durch Absorption (Entlüftungsstöpsel oder andere mechanische Anordnungen zum Ermöglichen des Ausströmens von Gasen H01M 2/12) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 10/54Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 10/54H01M 10/54
Wiedergewinnen von brauchbaren Teilen aus verbrauchten Akkumulatoren [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 12/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 12/00H01M 12/00Hybridzellen; Herstellung derselben [2]
Anmerkung:
  1. In dieser Gruppe sind Hybridzellen elektrochemische Stromerzeuger, die zwei verschiedene Arten von Halbzellen haben, wobei unter einer Halbzelle eine Elektroden-Elektrolyt-Kombination einer Primär-, Sekundär- oder Brennstoffzelle verstanden wird. [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 12/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 12/02H01M 12/02
Einzelheiten (von nichtaktiven Teilen H01M 2/00 , von Elektroden H01M 4/00) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 12/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 12/04H01M 12/04
zusammengesetzt aus einer Halbzelle des Brennstoffelement-Typs und einer Halbzelle des Primärzellentyps (Methoden oder Anordnungen für die Wartung oder Instandhaltung H01M 6/50) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 12/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 12/06H01M 12/06
. . mit einer Metall- und einer Gaselektrode [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 12/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 12/08H01M 12/08
zusammengesetzt aus einer Halbzelle des Brennstoffelement-Typs und einer Halbzelle des Sekundärzellentyps (Methoden oder Anordnungen für die Wartung oder Instandhaltung, z.B. zum Laden, H01M 10/42) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 14/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 14/00H01M 14/00Elektrochemische Strom- oder Spannungserzeuger, soweit nicht von H01M 6/00-H01M 12/00 umfasst; Herstellung derselben [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: H01M 16/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H01M 16/00H01M 16/00Bauliche Vereinigungen verschiedener Arten von elektrochemischen Strom- oder Spannungserzeugern [2]