| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
- III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf:
- Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen;
- In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird;
- Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird;
- Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
|
 | H01 | Grundlegende elektrische Bauteile |
| | Anmerkung:- Verfahren, die nur ein technisches Gebiet umfassen, z.B. Trocknen, Überziehen, wofür besondere Vorkehrung getroffen ist, werden in der entsprechenden Klasse für dieses Gebiet klassifiziert.
- Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten. [7]
|
 | H01H | Elektrische Schalter; Relais; Wählschalter; Schutzvorrichtungen [Sicherungen] für Not- oder Störungsfälle (Kontaktkabel H01B 7/10; Überspannungsschutzwiderstände, Widerstandüberspannungsableiter H01C 7/12 , H01C 8/04; elektrolytische Selbstunterbrecher H01G 9/18; Schaltvorrichtungen vom Hohlleitertyp H01P; Vorrichtungen für unterbrochene Stromabnahme [d.h. über Unterbrecher] H01R 39/00; Überspannungsableiter mit Funkenstrecken H01T 4/00; Schutzschaltungen für Not- oder Störfälle H02H; kontaktloses elektronisches Schalten H03K 17/00) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst (in den Gruppen H01H 69/00-H01H 87/00) Vorrichtungen gegen unvorhergesehene Betriebsvorfälle zum Schutz elektrischer Leitungen oder elektrischer Maschinen oder Geräte im Falle einer unerwünschten Änderung der normalen elektrischen Betriebsbedingungen, wobei der elektrische Zustand unmittelbar als Eingangsgröße für die Vorrichtung dient.
- Diese Unterklasse umfasst nicht Sockel, Gehäuse oder Kappen zur Aufnahme von zwei oder mehr Schaltvorrichtungen oder zur Aufnahme einer Schaltvorrichtung und einem anderen elektrischen Bauelement, z.B. Sammelschiene, Verbindungsklemme. Diese Sockel, Gehäuse oder Schutzhauben werde von Gruppe H02B 1/26 umfasst.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Relais" wird zur Bezeichnung einer Schaltvorrichtung verwendet, deren Kontaktstücke durch elektrische Energie betätigt werden, die mittelbar oder unmittelbar die gesamte zum Schließen und Öffnen der Kontakte notwendige mechanische Energie liefert;
- "Antriebsmechanismus" bezieht sich auf Vorrichtungen, durch welche eine an den Schalter angelegte Antriebskraft auf den beweglichen Kontakt oder die Kontakte übertragen wird;
- "Betreiben" wird in einem breiteren Sinne als "Betätigen" verwendet, das für diejenigen Teile vorbehalten ist, die beim Schalten nicht von Hand berührt werden;
- "Einwirken" und "Einwirkung" bezeichnen eine selbst herbeigeführte Bewegung von Teilen bei einer Schaltstufe. Diese Bedeutungen gelten für alle Teile der Verben "betreiben", "betätigen" und "einwirken" sowie für hiervon abgeleitete Worte, z.B. für "Betätigung".
- In dieser Unterklasse werden Einzelheiten wie folgt eingeordnet:
- einer nicht spezifizierten Schaltvorrichtung oder Einzelheiten, von denen angegeben ist, dass sie auf zwei oder mehr Arten von Schaltvorrichtungen anwendbar sind, die durch die Begriffe oder Ausdrücke "Schalter", "Relais", "Wählschalter" oder "Schutzvorrichtungen" bezeichnet sind, werden in den Gruppen H01H 1/00-H01H 9/00 eingeordnet;
- eines nicht spezifizierten Schalters oder Einzelheiten, von denen angegeben ist, dass sie auf zwei oder mehr Arten von Schaltern anwendbar sind, wie sie durch die Gruppen H01H 13/00-H01H 43/00 oder durch die Untergruppen H01H 35/02, H01H 35/06, H01H 35/14, H01H 35/18, H01H 35/24 und H01H 35/42 definiert sind - nachstehend als Grundtypen bezeichnet - werden in die Gruppen H01H 1/00-H01H 9/00 eingeordnet;
- eines nicht spezifizierten Relais oder Einzelheiten, von denen angegeben ist, dass sie auf zwei oder mehr Arten von Relais anwendbar sind, wie sie durch die Gruppen H01H 51/00-H01H 61/00 definiert sind - nachstehend als Grundtypen bezeichnet -, werden in Gruppe H01H 45/00 eingeordnet;
- einer nicht spezifizierten Schutzvorrichtung oder Einzelheiten, die auf zwei oder mehr Arten von Schutzvorrichtungen anwendbar sind, wie sie durch die Gruppen H01H 73/00-H01H 83/00 definiert sind - nachstehend als Grundtypen bezeichnet -, werden in Gruppe H01H 71/00 eingeordnet;
- Einzelheiten, die nur in Bezug auf eine Schaltvorrichtung eines einzigen Grundtyps beschrieben sind oder die eindeutig nur auf Schaltvorrichtungen eines einzigen Grundtyps anwendbar sind, werden jedoch in die Gruppe eingeordnet, die für Schaltvorrichtungen dieses Grundtyps zutreffend ist, z.B. H01H 19/02, H01H 75/04;
- mechanische bauliche Einzelheiten von Steuergliedern von Schaltern oder Tastaturen wie Tasten, Druckknöpfe, Hebel oder andere Vorrichtungen zur Kraftübertragung auf die betätigten Elemente werden in dieser Unterklasse eingeordnet, auch wenn sie zum Steuern elektronischer Schalter verwendet werden;
- mechanische Einzelheiten, die unmittelbar elektronische Effekte erzeugen, werden jedoch in der Gruppe H03K 17/94 eingeordnet. [4]
|
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | H01H 29/00 | Schalter mit mindestens einem Flüssigkeitskontakt [Flüssigkeitsschalter] (mit Quecksilber benetzte oder getränkte feste Kontakte H01H 1/08) |
| H01H 29/20 | | . | betätigt durch Kippen eines Kontaktflüssigkeitsbehälters (Zentrifugal-Quecksilberschalter H01H 29/26) |
|
| H01H 29/22 | | . . | wobei der Kontakt zwischen einer Flüssigkeit und einem Festkörper geschlossen und unterbrochen wird |
|