| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
- III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf:
- Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen;
- In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird;
- Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird;
- Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
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| H01 | Grundlegende elektrische Bauteile |
| | Anmerkung:- Verfahren, die nur ein technisches Gebiet umfassen, z.B. Trocknen, Überziehen, wofür besondere Vorkehrung getroffen ist, werden in der entsprechenden Klasse für dieses Gebiet klassifiziert.
- Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten. [7]
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| H01G | Kondensatoren; Kondensatoren, Gleichrichter, Detektoren, Schaltvorrichtungen, lichtempfindliche oder temperaturempfindliche Bauelemente des elektrolytischen Typs (Auswahl bestimmter Werkstoffe als Dielektrikum H01B 3/00; Kondensatoren mit Potenzialsprung- oder Oberflächensperrschicht H01L 29/00) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| H01G 2/00 | Einzelheiten, die mehr als eine der Gruppen H01G 4/00-H01G 9/00 betreffen [6] |
| H01G 2/02 | . | Befestigungen, Halterungen [6] |
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| H01G 2/04 | . . | speziell angepasst zur Befestigung auf einem Chassis [6] |
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| H01G 2/06 | . . | speziell angepasst zur Befestigung auf einer gedruckten Schaltung [6] |
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| H01G 2/08 | . | Kühlanordnungen; Heizanordnungen; Lüftungsanordnungen [6] |
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| H01G 2/10 | . | Gehäuse; Einkapselungen [6] |
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| H01G 2/12 | . | Schutz gegen Korrosion (H01G 2/10 hat Vorrang) [6] |
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| H01G 2/14 | . | Schutz gegen elektrische oder thermische Überlastung (durch Kühlung H01G 2/08) [6] |
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| H01G 2/16 | . . | mit Sicherungselementen [6] |
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| H01G 2/18 | . . | mit unterbrechenden Kontakten [6] |
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| H01G 2/20 | . | Anordnungen zum Verhüten einer Entladung an den Rändern der Beläge [6] |
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| H01G 2/22 | . | Elektrostatische oder magnetische Abschirmung [6] |
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| H01G 2/24 | . | Unterscheidungszeichen, z.B. Farbkennzeichnung [6] |
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| H01G 4/00 | Festkondensatoren; Verfahren zu ihrer Herstellung (elektrolytische Kondensatoren H01G 9/00) [2] |
| H01G 4/002 | |
| H01G 4/005 | |
| H01G 4/008 | . . . | Materialauswahl [6] |
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| H01G 4/01 | . . . | Form von selbsttragenden Elektroden [6] |
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| H01G 4/012 | . . . | Form von nicht-selbsttragenden Elektroden [6] |
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| H01G 4/015 | . . . | Spezielle Maßnahmen zur Selbstheilung [6] |
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| H01G 4/018 | |
| H01G 4/02 | . . . | Gas- oder Dampfdielektrikum [2, 6] |
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| H01G 4/04 | . . . | Flüssiges Dielektrikum [2, 6] |
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| H01G 4/06 | . . . | Festes Dielektrikum [2, 6] |
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| H01G 4/08 | . . . . | Anorganisches Dielektrikum [2, 6] |
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| H01G 4/10 | . . . . . | Metalloxid-Dielektrikum [2, 6] |
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| H01G 4/12 | . . . . . | Keramisches Dielektrikum [2, 6] |
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| H01G 4/14 | . . . . | Organisches Dielektrikum [2, 6] |
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| H01G 4/16 | . . . . . | aus Faserstoff, z.B. Papier [2, 6] |
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| H01G 4/18 | . . . . . | aus synthetischem Material, z.B. Cellulosederivaten (H01G 4/16 hat Vorrang) [2, 6] |
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| H01G 4/20 | . . . | wobei das Dielektrikum aus Werkstoffen aus mehr als einer der Gruppen H01G 4/02-H01G 4/06 zusammengesetzt ist (H01G 4/12 hat Vorrang) [2, 6] |
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| H01G 4/22 | . . . . | imprägniert [2, 6] |
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| H01G 4/224 | . . | Gehäuse; Einkapselungen [6] |
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| H01G 4/228 | |
| H01G 4/232 | . . . | die zwei oder mehr Lagen eines geschichteten oder gerollten Kondensators elektrisch verbinden [6] |
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| H01G 4/236 | . . . | die durch das Gehäuse führen, z.B. Durchführungen [6] |
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| H01G 4/242 | . . . | wobei das Kondensatorelement den Anschluss umgibt [6] |
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| H01G 4/245 | . . . . | Streifen zwischen den Lagen eines gerollten Belages [6] |
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| H01G 4/248 | . . . | wobei die Anschlüsse das Kondensatorelement umfassen oder umgeben, z.B. Kappen (H01G 4/252 hat Vorrang) [6] |
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| H01G 4/252 | . . . | wobei die Anschlüsse als Überzug auf das Kondensatorelement aufgebracht sind (H01G 4/232 hat Vorrang) [6] |
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| H01G 4/255 | . . | Mittel zur Korrektur des Kapazitätswerts [6] |
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| H01G 4/258 | . . | Mittel zur Temperatur-Kompensation [6] |
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| H01G 4/26 | . | Gefaltete Kondensatoren [2] |
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| H01G 4/28 | |
| H01G 4/30 | . | Schichtkondensatoren (H01G 4/33 hat Vorrang) [2, 6] |
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| H01G 4/32 | . | Gewickelte Kondensatoren [2] |
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| H01G 4/33 | . | Dünn- oder Dickschichtkondensatoren (Dünn- oder Dickschicht-Schaltungen H01L 27/00) [6] |
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| H01G 4/35 | . | Durchführungskondensatoren oder Störschutzkondensatoren [6] |
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| H01G 4/38 | . | Mehrfachkondensatoren, d.h. bauliche Vereinigung von Festkondensatoren [2] |
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| H01G 4/40 | . | Bauliche Vereinigung von Festkondensatoren mit anderen elektrischen Bauelementen, die nicht von dieser Unterklasse umfasst werden, wobei der wesentliche Teil aus dem Kondensator besteht, z.B. RC-Kombinationen (Dünnfilm- oder Dickfilmschaltungen H01L 27/00; RC -Filter H03H) [2] |
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| H01G 5/00 | Kondensatoren, deren Kapazität mit mechanischen Vorrichtungen verändert wird, z.B. durch Drehen einer Achse; Verfahren zu ihrer Herstellung [2] |
| H01G 5/01 | |
| H01G 5/011 | |
| H01G 5/012 | . . . | wobei wenigstens einer der Beläge eine verschiebbare Flüssigkeit oder ein verschiebbares Pulver ist [6] |
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| H01G 5/013 | |
| H01G 5/014 | . . | Gehäuse; Einkapselungen [6] |
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| H01G 5/015 | |
| H01G 5/017 | . . | Temperatur-Kompensation [6] |
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| H01G 5/019 | . . | Mittel zur Korrektur der Kapazitäts-Charakteristik [6] |
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| H01G 5/04 | . | durch Veränderung der wirksamen Elektrodenfläche |
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| H01G 5/06 | . . | zufolge der Drehung von flachen oder im wesentlichen flachen Elektroden |
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| H01G 5/08 | . . . | die der Reihe nach wirksam werden |
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| H01G 5/10 | . . | zufolge der Drehung von schraubenförmigen Elektroden |
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| H01G 5/12 | . . | zufolge der Drehung von zum Teil zylindrischen, konischen oder kugelförmigen Elektroden |
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| H01G 5/14 | . . | zufolge der Längsbewegung von Elektroden |
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| H01G 5/16 | . | durch Veränderung des Abstandes zwischen Elektroden |
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| H01G 5/18 | . . | zufolge der Neigungsänderung, z.B. durch Biegen, durch Spiralbewicklung |
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| H01G 5/38 | . | Mehrfachkondensatoren, z.B. gleichlaufend |
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| H01G 5/40 | . | Bauliche Vereinigung von veränderbaren Kondensatoren mit anderen elektrischen Bauelementen, die nicht von dieser Unterklasse umfasst werden, wobei der wesentliche Teil aus dem Kondensator besteht, z.B. RC-Glieder (RC-Filter H03H) [6] |
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| H01G 7/00 | Kondensatoren, deren Kapazität mit nichtmechanischen Mitteln verändert wird; Verfahren zu ihrer Herstellung [2] |
| H01G 7/02 | . | Elektrete, d.h. mit einem ständig polarisierten Dielektrikum |
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| H01G 7/04 | . | mit einem Dielektrikum, das so gewählt ist, dass sich dessen Dielektrizitätskonstante mit der Temperatur ändert |
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| H01G 7/06 | . | mit einem Dielektrikum, das so gewählt ist, dass sich dessen Dielektrizitätskonstante mit der angelegten Spannung ändert, d.h. ferroelektrische Kondensatoren (Elektrete H01G 7/02) |
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| H01G 9/00 | Elektrolytische Kondensatoren, Gleichrichter, Detektoren, Schaltvorrichtungen, lichtempfindliche oder temperaturempfindliche Bauelemente; Verfahren zu ihrer Herstellung [2] |
| H01G 9/004 | |
| H01G 9/008 | |
| H01G 9/012 | . . . | speziell angepasst für Feststoff-Kondensatoren [6] |
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| H01G 9/016 | . . . | speziell angepasst für Doppelschicht-Kondensatoren [6] |
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| H01G 9/02 | . . | Diaphragmen; Abstandshalter [1, 6] |
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| H01G 9/022 | . . | Elektrolyte, Absorber (elektrolytische oder elektrophoretische Prozesse und Geräte hierfür C25; für Primär- und Sekundärelemente, Brennstoffzellen H01M) [6] |
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| H01G 9/025 | . . . | Fest-Elektrolyte (H01G 9/038 hat Vorrang) [6] |
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| H01G 9/028 | . . . . | Organische Halbleiter-Elektrolyte, z.B. TCNQ [6] |
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| H01G 9/032 | . . . . | Anorganische Halbleiter-Elektrolyte, z.B. MnO2 [6] |
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| H01G 9/035 | . . . | Flüssig-Elektrolyte, z.B. Imprägnierstoffe (H01G 9/038 hat Vorrang) [6] |
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| H01G 9/038 | . . . | Speziell für Doppelschicht-Kondensatoren angepasste Elektrolyte [6] |
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| H01G 9/04 | |
| H01G 9/042 | . . . | gekennzeichnet durch das Material (H01G 9/058 hat Vorrang) [6] |
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| H01G 9/045 | . . . . | auf der Basis von Aluminium [6] |
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| H01G 9/048 | . . . | gekennzeichnet durch ihre Struktur (H01G 9/058 hat Vorrang) [6] |
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| H01G 9/052 | . . . . | Gesinterte Elektroden [6] |
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| H01G 9/055 | . . . . | Geätzte Elektrodenfolien [6] |
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| H01G 9/058 | . . . | speziell angepasst für Doppelschicht-Kondensatoren [6] |
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| H01G 9/06 | . . . | Halterung in Behältern [1, 6] |
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| H01G 9/07 | . . | Dielektrische Schichten [6] |
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| H01G 9/08 | . . | Gehäuse; Einkapselung [1, 6] |
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| H01G 9/10 | . . . | Abdichten, z.B. der Zuleitungen [1, 6] |
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| H01G 9/12 | . . . | Ventile oder andere, eine Ausdehnung erlaubende Vorrichtungen [1, 6] |
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| H01G 9/14 | . . | Bauliche Einrichtungen zum Ändern oder Abgleichen der elektrischen Eigenschaften von elektrolytischen Kondensatoren (Impedanznetzwerke H03H) |
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| H01G 9/145 | . | Flüssig-Elektrolyt-Kondensatoren (H01G 9/155 hat Vorrang) [6] |
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| H01G 9/15 | . | Fest-Elektrolyt-Kondensatoren (H01G 9/155 hat Vorrang) [6] |
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| H01G 9/155 | . | Doppelschicht-Kondensatoren [6] |
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| H01G 9/16 | . | Speziell angepasst für die Verwendung als Gleichrichter oder Detektoren (H01G 9/22 hat Vorrang) |
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| H01G 9/18 | |
| H01G 9/20 | . | Lichtempfindliche Bauelemente |
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| H01G 9/21 | . | Temperaturempfindliche Bauelemente [6] |
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| H01G 9/22 | . | Bauelemente, die kombinierte Reduktions- und Oxidationsreaktionen ausnutzen, z.B. Redox-System, Solion |
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| H01G 9/26 | . | Bauliche Vereinigung von Elektrolyt-Kondensatoren, Gleichrichtern, Detektoren, Schaltvorrichtungen, lichtempfindlichen oder temperaturempfindlichen Bauelementen untereinander [6] |
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| H01G 9/28 | . | Bauliche Vereinigung von Elektrolyt-Kondensatoren, Gleichrichtern, Detektoren, Schaltvorrichtungen mit anderen elektrischen Bauelementen, die nicht von dieser Unterklasse umfasst werden [6] |
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| H01G 13/00 | Vorrichtungen, die besonders für die Herstellung von Kondensatoren ausgebildet sind; Verfahren, die besonders für die Herstellung von Kondensatoren ausgebildet sind, soweit nicht in den Gruppen H01G 4/00-H01G 9/00 vorgesehen [2] |
| H01G 13/02 | . | Maschinen zum Wickeln von Kondensatoren [2] |
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| H01G 13/04 | . | Trocknen (allgemein F26B); Imprägnieren [2] |
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| H01G 13/06 | . | mit Einrichtungen zum Entfernen von Metalloberflächen [2] |
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| H01G 15/00 | Bauliche Vereinigung von Kondensatoren oder anderen Bauelementen untereinander, soweit sie von mindestens zwei unterschiedlichen Hauptgruppen aus dieser Unterklasse umfasst werden [6] |
| H01G 17/00 | Bauliche Vereinigung von Kondensatoren oder anderen Bauelementen, die von mindestens zwei unterschiedlichen Hauptgruppen aus dieser Unterklasse umfasst werden, mit anderen elektrischen Bauelementen, die nicht von dieser Unterklasse umfasst werden, z.B. RC-Glieder (Dünn- oder Dickschicht-Schaltungen H01L 27/00; RC-Filter H03H) [6] |