| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
- III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf:
- Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen;
- In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird;
- Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird;
- Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
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 | H01 | Grundlegende elektrische Bauteile |
| | Anmerkung:- Verfahren, die nur ein technisches Gebiet umfassen, z.B. Trocknen, Überziehen, wofür besondere Vorkehrung getroffen ist, werden in der entsprechenden Klasse für dieses Gebiet klassifiziert.
- Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten. [7]
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 | H01C | Widerstände |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "einstellbar" bedeutet mechanisch einstellbar. [2]
- Veränderbare Widerstände, deren Wert nicht mechanisch geändert wird, z.B. durch eine Spannung oder die Temperatur, werden in Gruppe H01C 7/00 eingeordnet. [2]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | H01C 1/00 | Einzelheiten |
| H01C 1/01 | | . | Befestigung; Halterung [2] |
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| H01C 1/012 | | . . | mit ausgedehntem Tragkörper als Versteifung oder Verstärkung für den Widerstandskörper (H01C 1/016 hat Vorrang; Widerstandskörper in Form von zwei oder mehr Spulen oder Schleifen, spiralförmig, schraubenförmig oder ringförmig gewickelt H01C 3/18 , H01C 3/20; Widerstandskörper in Form einer oder mehrerer Lagen oder Schichten auf einem Träger H01C 7/00) [2] |
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| H01C 1/014 | | . . | Widerstand aufgehängt zwischen und unterstützt durch zwei Halterungen (H01C 1/016 hat Vorrang) [2] |
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| H01C 1/016 | | . . | mit Kompensation für Dehnung oder Zusammenziehung des Widerstandskörpers [2] |
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| H01C 1/02 | | . | Gehäuse; Umhüllung; Einbettung; Füllung des Gehäuses oder der Umhüllung [2] |
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| H01C 1/022 | | . . | das Gehäuse oder die Umhüllung kann geöffnet oder vom Widerstandskörper getrennt werden [2] |
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| H01C 1/024 | |
| H01C 1/026 | | . . . | mit gasgefülltem oder evakuiertem Zwischenraum zwischen dem Widerstandskörper und dem Gehäuse oder der Umhüllung [2] |
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| H01C 1/028 | | . . | der Widerstandskörper ist eingebettet in Isoliermaterial mit einer äußeren Hülle [2] |
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| H01C 1/03 | | . . . | mit pulverförmigem Isoliermaterial [2] |
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| H01C 1/032 | | . . | mit von mehreren Schichten umgebenem Widerstandskörper (H01C 1/028 hat Vorrang) [2] |
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| H01C 1/034 | | . . | das Gehäuse oder die Umhüllung ist durch Beschichten oder Vergießen gebildet ohne äußere Hülle (H01C 1/032 hat Vorrang) [2] |
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| H01C 1/036 | | . . . | auf einem gewickelten Widerstandskörper [2] |
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| H01C 1/04 | | . | Anordnungen von Unterscheidungsmerkmalen, z.B. Farbcodierung |
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| H01C 1/06 | | . | Elektrostatische oder elektromagnetische Abschirmungen |
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| H01C 1/08 | | . | Anordnungen zum Kühlen, Heizen oder Belüften |
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| H01C 1/082 | | . . | mit einem unter Druck stehenden fließenden Medium [2] |
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| H01C 1/084 | | . . | mit Eigenkühlung, z.B. Kühlrippen, Wärmesenken [2] |
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| H01C 1/12 | | . | Anordnungen von Stromabnehmern |
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| H01C 1/125 | | . . | mit Flüssigkeitskontakt [2] |
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| H01C 1/14 | | . | Anschlüsse oder Abgriffe in besonderer Weise ausgebildet für Widerstände (allgemein H01R); Anordnungen von Anschlüssen oder Abgriffen an Widerständen |
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| H01C 1/142 | | . . | wobei die Anschlüsse oder Abgriffe auf den Widerstandskörper durch Beschichten aufgebracht sind [2] |
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| H01C 1/144 | | . . | wobei die Anschlüsse oder Abgriffe angeschweißt oder angelötet sind [2] |
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| H01C 1/146 | | . . | wobei der Widerstandskörper den Anschluss umgibt [2] |
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| H01C 1/148 | | . . | wobei die Anschlüsse den Widerstandskörper umschließen oder umgeben (H01C 1/142 hat Vorrang) [2] |
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| H01C 1/16 | | . | Widerstandsnetzwerke, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
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| H01C 3/00 | Nichteinstellbare Metallwiderstände aus Draht oder Band, z.B. gewickelt, gewebt oder gitterförmig |
| H01C 3/02 | | . | angeordnet oder ausgebildet zum Verringern der Selbstinduktion, der Kapazität oder der Frequenzabhängigkeit |
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| H01C 3/04 | | . | Eisenwasserstoff-Widerstände; andere Widerstände mit sich änderndem Temperaturkoeffizienten |
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| H01C 3/06 | | . | Biegsamer oder gefalteter Widerstand, wobei der Widerstand schleifenförmig oder zusammengeklappt ist [2] |
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| H01C 3/08 | | . | Aufbau oder Bemessung des Widerstandskörpers kontinuierlich oder in bestimmten Stufen sich ändernd von einem Anschluss zum anderen [2] |
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| H01C 3/10 | | . | mit zickzackförmiger oder sinusförmiger Anordnung des Widerstandskörpers [2] |
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| H01C 3/12 | | . . | in einer Ebene liegend [2] |
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| H01C 3/14 | | . | mit einem Widerstandskörper bestehend aus zwei oder mehr Spulen oder Schleifen, kontinuierlich gewickelt mit spiralförmigen, schraubenförmigen oder ringförmigen Windungen (H01C 3/02-H01C 3/12 haben Vorrang) [2] |
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| H01C 3/16 | | . . | mit zwei oder mehr unterschiedlich gewickelten Elementen oder zwei oder mehr Wicklungs-Systemen [2] |
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| H01C 3/18 | | . . | gewickelt auf einen ebenen oder bandförmigen Träger (H01C 3/16 hat Vorrang) [2] |
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| H01C 3/20 | | . . | gewickelt auf einen zylindrischen oder prismenförmigen Träger (H01C 3/16 hat Vorrang) [2] |
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| H01C 7/00 | Nichteinstellbare Widerstände bestehend aus einer oder mehreren Schichten oder Überzügen; nichteinstellbare Widerstände hergestellt aus pulverförmigem leitenden Werkstoff oder pulverförmigem halbleitenden Werkstoff mit oder ohne Isoliermaterial (bestehend aus lockerem, pulverförmigem oder granuliertem Werkstoff H01C 8/00; Widerstände mit einer Potenzialsprung-Sperrschicht oder Oberflächensperrschicht, z.B. Feldeffektwiderstände H01L 29/00; Halbleiterbauelemente, die auf elektromagnetische Strahlung oder Korpuskularstrahlung ansprechen, z.B. Fotowiderstände H01L 31/00; Bauelemente mit Anwendung der Supraleitfähigkeit oder Hyperleitfähigkeit H01L 39/00; Bauelemente, die galvanomagnetische oder ähnliche magnetische Effekte ausnützen, z.B. durch ein Magnetfeld steuerbare Widerstände, H01L 43/00; Festkörperbauelemente zum Gleichrichten, Verstärken, Schalten oder zur Erzeugung von Schwingungen ohne Potenzialsprung-Sperrschicht oder Oberflächensperrschicht H01L 45/00; Volumen-Effekt-Bauelemente mit negativem Widerstand H01L 47/00) [2] |
| H01C 7/02 | | . | mit positivem Temperaturkoeffizienten |
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| H01C 7/04 | | . | mit negativem Temperaturkoeffizienten |
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| H01C 7/06 | | . | mit Mitteln zum Verringern der Temperaturabhängigkeit des Widerstandes |
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| H01C 7/10 | | . | spannungsabhängig, z.B. Varistoren [1, 6] |
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| H01C 7/102 | | . . | Varistor-Grenzflächen, z.B. Oberflächenschichten (H01C 7/12 hat Vorrang) [6] |
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| H01C 7/105 | | . . | Varistor-Körper (H01C 7/12 hat Vorrang) [6] |
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| H01C 7/108 | |
| H01C 7/112 | |
| H01C 7/115 | | . . . . | Titandioxid oder Titanat [6] |
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| H01C 7/118 | | . . . | Carbide, z.B. SiC [6] |
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| H01C 7/12 | | . . | Überspannungsschutzwiderstände; Ableiter [3] |
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| H01C 7/13 | |
| | Anmerkung:- Die Gruppen H01C 7/02-H01C 7/13 haben Vorrang vor den Gruppen H01C 7/18-H01C 7/22. [2]
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| H01C 7/18 | | . | mit einer Vielzahl von übereinander liegenden Schichten zwischen den Anschlüssen [2] |
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| H01C 7/20 | | . | mit sich verjüngender Widerstandsschicht oder sich verjüngendem Widerstandsbelag [2] |
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| H01C 7/22 | | . | mit länglichem Widerstandskörper mit gekrümmter oder kurvenförmiger Kontur, z.B. sinusförmig, schraubenförmig [2] |
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| H01C 8/00 | Nichteinstellbare Widerstände bestehend aus lockerem, pulverförmigem oder granuliertem, leitenden Werkstoff oder pulverförmigem oder granuliertem Halbleitermaterial [2] |
| H01C 8/02 | | . | Fritter [Kohärer] oder ähnliche unvollkommene Widerstände zum Anzeigen elektromagnetischer Wellen [2] |
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| H01C 8/04 | | . | Überspannungsschutzwiderstände; Ableiter [2, 3] |
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| H01C 10/00 | Einstellbare Widerstände [2] |
| H01C 10/02 | | . | Flüssigkeitswiderstände [2] |
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| H01C 10/04 | | . | mit definiertem nichtlinearem Zusammenhang zwischen der Bewegung des Einstellgliedes und dem Widerstandswert [2] |
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| H01C 10/06 | | . | einstellbar durch Kurzschließen verschiedener Bereiche des Widerstandskörpers [2] |
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| H01C 10/08 | | . . | mit einer zwischen dem Widerstandskörper und den Kurzschließ-Elementen eingreifenden leitenden Anordnung, z.B. Anzapfungen [2] |
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| H01C 10/10 | | . | einstellbar durch mechanischen Druck oder Kraft [2] |
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| H01C 10/12 | | . . | durch Änderung des Oberflächendrucks innerhalb von Widerstandsmassen oder zwischen widerstandsbehafteten und leitfähigen Massen, z.B. stapelförmig angeordnet [2] |
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| H01C 10/14 | | . | einstellbar durch Hilfsantriebsmittel [2] |
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| H01C 10/16 | | . | mit mehreren Widerstandskörpern [2] |
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| H01C 10/18 | | . . | mit groben und feinen Widerstandswerten [2] |
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| H01C 10/20 | | . . | Mechanisch gekoppelte Kontakt-Anordnungen oder bewegliche Widerstandskörper [2] |
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| H01C 10/22 | | . | mit kontinuierlich in einer Richtung sich ändernden Abmessungen des Widerstandskörpers, z.B. sich verjüngende Widerstandskörper (H01C 10/04 hat Vorrang) [2] |
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| H01C 10/23 | | . | mit einem Widerstandskörper, dessen Abmessungen sich in einer Reihe von einzelnen fortschreitenden Stufen ändern [2] |
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| H01C 10/24 | | . | mit entlang den Windungen eines schraubenförmigen Widerstandskörpers bewegtem Kontakt, oder umgekehrt [2] |
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| H01C 10/26 | |
| | Anmerkung:- Die Gruppen H01C 10/02-H01C 10/26 haben Vorrang vor den Gruppen H01C 10/28-H01C 10/50. [2]
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| H01C 10/28 | | . | mit an dem Widerstandskörper oder den Abgriffen sich abwälzendem oder rollendem Stromabnehmer [2] |
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| H01C 10/30 | | . | mit an dem Widerstandskörper entlang gleitendem Stromabnehmer [2] |
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| H01C 10/32 | | . . | mit auf gekrümmter Bahn laufendem Stromabnehmer [2] |
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| H01C 10/34 | | . . . | der Stromabnehmer oder die zugeordnete leitende Anordnung bewegt sich auf einem Kollektor, der als Ring oder als ein Teil eines solchen ausgebildet ist [2] |
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| H01C 10/36 | | . . . | baulich mit Schalteranordnungen verbunden [2] |
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| H01C 10/38 | | . . | mit auf geradliniger Bahn laufendem Stromabnehmer [2] |
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| H01C 10/40 | | . . . | durch eine Gewindespindel angetrieben [2] |
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| H01C 10/42 | | . . . . | mit überbrückendem Kontakt, der am Widerstandskörper und einem dazu parallelen leitenden Stab oder Kollektor entlang gleitet [2] |
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| H01C 10/44 | | . . . | mit überbrückendem Kontakt, der am Widerstandskörper und einem dazu parallelen leitenden Stab oder Kollektor entlang gleitet (H01C 10/42 hat Vorrang) [2] |
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| H01C 10/46 | | . | Anordnungen von festen Widerständen mit dazwischen eingreifender Verbindung, z.B. Abgriffe (H01C 10/28 , H01C 10/30 haben Vorrang) [2] |
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| H01C 10/48 | | . . | mit auf gekrümmter Bahn laufendem Stromabnehmer [2] |
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| H01C 10/50 | | . | baulich mit Schalter-Anordnungen verbunden (H01C 10/36 hat Vorrang) [2] |
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| H01C 11/00 | Nichteinstellbare Flüssigkeitswiderstände [2] |
| H01C 13/00 | Widerstände, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| H01C 13/02 | | . | Bauliche Zusammenfassungen von Widerständen (Scheinwiderstandsnetzwerke H03H) [2] |
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| H01C 17/00 | Vorrichtungen oder Verfahren, die in besonderer Weise zum Herstellen von Widerständen geeignet sind (zum Füllen von Gehäusen oder Umhüllungen H01C 1/02; Umwandeln der den Widerstand umgebenden Isolation in Pulver H01C 1/03; Herstellung von temperaturabhängigen Widerständen H01C 7/02 , H01C 7/04) [2] |
| H01C 17/02 | | . | geeignet zur Herstellung von Widerständen mit einer Umhüllung oder einem Gehäuse (Geräte oder Verfahren zum Einfüllen oder Einpressen von isolierendem Werkstoff in Rohre von Heizelementen H05B 3/52) [2] |
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| H01C 17/04 | | . | geeignet für das Wickeln des Widerstandskörpers [2] |
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| H01C 17/06 | | . | geeignet für das Beschichten eines Trägers mit Widerstandsmaterial [2] |
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| H01C 17/065 | | . . | durch Dickschicht-Techniken, z.B. Siebdruck [6] |
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| H01C 17/07 | | . . | durch Aufbringen von Widerstandsfolie, z.B. Plattieren [6] |
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| H01C 17/075 | | . . | durch Dünnschicht-Techniken [6] |
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| H01C 17/08 | | . . . | durch Aufdampfen [2] |
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| H01C 17/10 | | . . . | durch Flammsprühen [2] |
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| H01C 17/12 | | . . . | durch Kathodenzerstäubung [2] |
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| H01C 17/14 | | . . . | durch chemisches Aufbringen [2] |
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| H01C 17/16 | | . . . . | mit elektrischem Strom [2] |
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| H01C 17/18 | | . . . . | ohne elektrischen Strom [2] |
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| H01C 17/20 | | . . | durch pyrolytische Verfahren [2] |
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| H01C 17/22 | | . | geeignet zum Abgleichen [2] |
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| H01C 17/23 | | . . | durch Abtrennen oder Anschließen von Widerstandsabschnitten mit festen Widerstandswerten [6] |
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| H01C 17/232 | | . . | Abgleich des Temperaturkoeffizienten; Widerstandsabgleich durch Abgleich des Temperaturkoeffizienten [6] |
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| H01C 17/235 | | . . | Erstabgleich von Potenziometer-Teilen zur Eichung [6] |
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| H01C 17/24 | |
| H01C 17/242 | |
| H01C 17/245 | | . . . | durch mechanische Verfahren, z.B. Sandstrahlen, Schneiden, Ultraschall-Anwendung [6] |
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| H01C 17/26 | | . . | durch Umwandeln des Widerstandsmaterials [2] |
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| H01C 17/28 | | . | geeignet zum Anbringen der Anschlüsse [2] |
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| H01C 17/30 | | . | geeignet zum Einbrennen [2] |
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