| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
- III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf:
- Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen;
- In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird;
- Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird;
- Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
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 | H01 | Grundlegende elektrische Bauteile |
| | Anmerkung:- Verfahren, die nur ein technisches Gebiet umfassen, z.B. Trocknen, Überziehen, wofür besondere Vorkehrung getroffen ist, werden in der entsprechenden Klasse für dieses Gebiet klassifiziert.
- Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten. [7]
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 | H01B | Kabel; Leiter; Isolatoren; Auswahl der Werkstoffe hinsichtlich ihrer leitenden, isolierenden oder dielektrischen Eigenschaften (Auswahl der Werkstoffe hinsichtlich ihrer magnetischen Eigenschaften H01F 1/00; Wellenleiter H01P; Installation von Kabeln oder Leitungen oder von kombiniert optischen und elektrischen Kabeln und Leitungen H02G) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| H01C | Widerstände |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "einstellbar" bedeutet mechanisch einstellbar. [2]
- Veränderbare Widerstände, deren Wert nicht mechanisch geändert wird, z.B. durch eine Spannung oder die Temperatur, werden in Gruppe H01C 7/00 eingeordnet. [2]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| H01F | Magnete; Induktivitäten; Transformatoren; Auswahl der Werkstoffe hinsichtlich ihrer magnetischen Eigenschaften (keramische Massen auf Ferritbasis C04B 35/26; Legierungen C22C; thermomagnetische Bauelemente H01L 37/00; Lautsprecher, Mikrofone, Plattenspieler oder sonstige akustische elektromechanische Wandler H04R) [2] |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| H01G | Kondensatoren; Kondensatoren, Gleichrichter, Detektoren, Schaltvorrichtungen, lichtempfindliche oder temperaturempfindliche Bauelemente des elektrolytischen Typs (Auswahl bestimmter Werkstoffe als Dielektrikum H01B 3/00; Kondensatoren mit Potenzialsprung- oder Oberflächensperrschicht H01L 29/00) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| H01H | Elektrische Schalter; Relais; Wählschalter; Schutzvorrichtungen [Sicherungen] für Not- oder Störungsfälle (Kontaktkabel H01B 7/10; Überspannungsschutzwiderstände, Widerstandüberspannungsableiter H01C 7/12 , H01C 8/04; elektrolytische Selbstunterbrecher H01G 9/18; Schaltvorrichtungen vom Hohlleitertyp H01P; Vorrichtungen für unterbrochene Stromabnahme [d.h. über Unterbrecher] H01R 39/00; Überspannungsableiter mit Funkenstrecken H01T 4/00; Schutzschaltungen für Not- oder Störfälle H02H; kontaktloses elektronisches Schalten H03K 17/00) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst (in den Gruppen H01H 69/00-H01H 87/00) Vorrichtungen gegen unvorhergesehene Betriebsvorfälle zum Schutz elektrischer Leitungen oder elektrischer Maschinen oder Geräte im Falle einer unerwünschten Änderung der normalen elektrischen Betriebsbedingungen, wobei der elektrische Zustand unmittelbar als Eingangsgröße für die Vorrichtung dient.
- Diese Unterklasse umfasst nicht Sockel, Gehäuse oder Kappen zur Aufnahme von zwei oder mehr Schaltvorrichtungen oder zur Aufnahme einer Schaltvorrichtung und einem anderen elektrischen Bauelement, z.B. Sammelschiene, Verbindungsklemme. Diese Sockel, Gehäuse oder Schutzhauben werde von Gruppe H02B 1/26 umfasst.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Relais" wird zur Bezeichnung einer Schaltvorrichtung verwendet, deren Kontaktstücke durch elektrische Energie betätigt werden, die mittelbar oder unmittelbar die gesamte zum Schließen und Öffnen der Kontakte notwendige mechanische Energie liefert;
- "Antriebsmechanismus" bezieht sich auf Vorrichtungen, durch welche eine an den Schalter angelegte Antriebskraft auf den beweglichen Kontakt oder die Kontakte übertragen wird;
- "Betreiben" wird in einem breiteren Sinne als "Betätigen" verwendet, das für diejenigen Teile vorbehalten ist, die beim Schalten nicht von Hand berührt werden;
- "Einwirken" und "Einwirkung" bezeichnen eine selbst herbeigeführte Bewegung von Teilen bei einer Schaltstufe. Diese Bedeutungen gelten für alle Teile der Verben "betreiben", "betätigen" und "einwirken" sowie für hiervon abgeleitete Worte, z.B. für "Betätigung".
- In dieser Unterklasse werden Einzelheiten wie folgt eingeordnet:
- einer nicht spezifizierten Schaltvorrichtung oder Einzelheiten, von denen angegeben ist, dass sie auf zwei oder mehr Arten von Schaltvorrichtungen anwendbar sind, die durch die Begriffe oder Ausdrücke "Schalter", "Relais", "Wählschalter" oder "Schutzvorrichtungen" bezeichnet sind, werden in den Gruppen H01H 1/00-H01H 9/00 eingeordnet;
- eines nicht spezifizierten Schalters oder Einzelheiten, von denen angegeben ist, dass sie auf zwei oder mehr Arten von Schaltern anwendbar sind, wie sie durch die Gruppen H01H 13/00-H01H 43/00 oder durch die Untergruppen H01H 35/02, H01H 35/06, H01H 35/14, H01H 35/18, H01H 35/24 und H01H 35/42 definiert sind - nachstehend als Grundtypen bezeichnet - werden in die Gruppen H01H 1/00-H01H 9/00 eingeordnet;
- eines nicht spezifizierten Relais oder Einzelheiten, von denen angegeben ist, dass sie auf zwei oder mehr Arten von Relais anwendbar sind, wie sie durch die Gruppen H01H 51/00-H01H 61/00 definiert sind - nachstehend als Grundtypen bezeichnet -, werden in Gruppe H01H 45/00 eingeordnet;
- einer nicht spezifizierten Schutzvorrichtung oder Einzelheiten, die auf zwei oder mehr Arten von Schutzvorrichtungen anwendbar sind, wie sie durch die Gruppen H01H 73/00-H01H 83/00 definiert sind - nachstehend als Grundtypen bezeichnet -, werden in Gruppe H01H 71/00 eingeordnet;
- Einzelheiten, die nur in Bezug auf eine Schaltvorrichtung eines einzigen Grundtyps beschrieben sind oder die eindeutig nur auf Schaltvorrichtungen eines einzigen Grundtyps anwendbar sind, werden jedoch in die Gruppe eingeordnet, die für Schaltvorrichtungen dieses Grundtyps zutreffend ist, z.B. H01H 19/02, H01H 75/04;
- mechanische bauliche Einzelheiten von Steuergliedern von Schaltern oder Tastaturen wie Tasten, Druckknöpfe, Hebel oder andere Vorrichtungen zur Kraftübertragung auf die betätigten Elemente werden in dieser Unterklasse eingeordnet, auch wenn sie zum Steuern elektronischer Schalter verwendet werden;
- mechanische Einzelheiten, die unmittelbar elektronische Effekte erzeugen, werden jedoch in der Gruppe H03K 17/94 eingeordnet. [4]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| H01J | Elektrische Entladungsröhren oder Entladungslampen (Funkenstrecken H01T; Bogenlampen mit sich verbrauchenden Elektroden H05B; Teilchenbeschleuniger H05H) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nur Vorrichtungen zum Erzeugen, Beeinflussen oder Verwenden eines Elektronen- oder Ionenflusses, z.B. zum Steuern, Anzeigen oder Schalten eines elektrischen Stromes, zum Zählen elektrischer Impulse, zum Erzeugen von Licht oder anderen elektromagnetischen Schwingungen, z.B. Röntgenstrahlen, oder zum Trennen oder Analysieren von Strahlung oder Teilchen mit einem geschlossenen oder im wesentlichen geschlossenen Gehäuse, das ein ausgewähltes Gas, Dampf oder Vakuum enthält, von dessen Druck und Art die Eigenschaften der Vorrichtung abhängen. Lichtquellen unter Verwendung einer Kombination (anders als von Gruppe H01J 61/96 dieser Unterklasse umfasst) aus einer Entladung und anderen Arten der Lichterzeugung werden in H05B 35/00 behandelt.
- In dieser Unterklasse beziehen sich die Gruppen H01J 1/00-H01J 7/00 nur auf:
- Einzelheiten einer nicht besonders angegebenen Art einer Entladungsröhre oder -lampe oder
- Einzelheiten, die als anwendbar bei zwei oder mehr Arten von Röhren oder Lampen, wie in den Gruppen H01J 11/00, H01J 13/00, H01J 15/00, H01J 17/00, H01J 21/00, H01J 25/00, H01J 27/00, H01J 31/00, H01J 33/00, H01J 35/00, H01J 37/00, H01J 40/00, H01J 41/00, H01J 47/00, H01J 49/00, H01J 61/00, H01J 63/00 oder H01J 65/00 angegeben und nachstehend als Grundtypen bezeichnet, spezifiziert sind. Eine Einzelheit, die nur in Bezug auf Röhren oder Lampen eines einzigen Grundtyps beschrieben oder eindeutig nur bei solchen anwendbar ist, ist in der für Einzelheiten von Röhren oder Lampen dieses Grundtyps geeigneten Gruppe einzuordnen, z.B. H01J 17/04.
- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Lampe" umfasst auch Röhren, die ultraviolettes oder infrarotes Licht ausstrahlen.
- Es ist die Definition des Ausdrucks "Funkenstrecken" zu beachten, die in der dem Unterklassentitel von H01T folgenden Anmerkung gegeben ist. [4]
- Geräte oder Verfahren, die in besonderer Weise für die Herstellung elektrischer Entladungsröhren, Entladungslampen oder deren Teilen ausgebildet sind, werden in Gruppe H01J 9/00 eingeordnet.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| Gasgefüllte Röhren | | | ohne Innenelektrode; mit flüssiger Kathode; mit gasförmiger Kathode; mit fester Kathode | H01J 11/00-H01J 17/00 | | Vakuumröhren | | | Klassische Röhren: Röhren; Einzelheiten | H01J 21/00; H01J 19/00 | | Laufzeitröhren: Röhren; Einzelheiten | H01J 25/00; H01J 23/00 | | Ionenstrahlröhren | H01J 27/00 | | Kathodenstrahlröhren: Röhren; Einzelheiten | H01J 31/00; H01J 29/00 | | Röntgenröhren | H01J 35/00 | | Röhren zur Bearbeitung oder Prüfung von Werkstoffen oder Gegenständen | H01J 37/00 | | Besondere Röhren | | | zum Austretenlassen von Elektronen oder Ionen; Massenspektrometer- oder Trennröhren | H01J 33/00; H01J 49/00 | | zum Messen des Druckes von einge- führtem Gas, zum Evakuieren durch Ionendiffusion; Sekundäremissions- röhren, Elektronenvervielfacher- röhren; thermionische Generatoren | H01J 41/00-H01J 45/00 | | Fotoelektrische Entladungsröhren; zum Nachweis einer Strahlung oder von Teilchen | H01J 40/00; H01J 47/00 | | Entladungslampen | | | Gasentladungslampen; Kathoden- strahl- oder Elektronenstrom- lampen; ohne Innenelektrode | H01J 61/00-H01J 65/00 | | Einzelheiten | | | Elektroden; Elektronenoptik; Gefäße; andere Einzelheiten | H01J 1/00-H01J 7/00 | | Herstellung; Instandsetzen; Regenerieren; | | | Rückgewinnung von Materialien | H01J 9/00 | | Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen | H01J 99/00 |
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| H01K | Elektrische Glühlampen (Einzelheiten, Geräte oder Verfahren zur Herstellung, anwendbar sowohl bei elektrischen Entladungsröhren und -lampen als auch bei Glühlampen H01J; Lichtquellen aus einer Kombination von Glühlampen und anderen Lichterzeugern H01J 61/96 , H05B 35/00; Schaltungsanordnungen dafür H05B) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Lampe" umfasst auch ultraviolettes oder infrarotes Licht ausstrahlende Röhren.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| H01L | Halbleiterbauelemente; elektrische Festkörperbauelemente, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Fördersysteme für Halbleiter-Wafer B65G 49/07; Anwendung von Halbleiterbauelementen für Messzwecke G01; Einzelheiten von Geräten für rastersondenmikroskopische Methoden [scanning-probe techniques] allgemein G12B 21/00; Widerstände allgemein H01C; Magnete, Induktoren, Umformer H01F; Kondensatoren allgemein H01G; elektrolytische Bauelemente H01G 9/00; Batterien, Akkumulatoren H01M; Wellenleiter, Resonatoren oder Übertragungsleitungen des Wellenleitertyps H01P; Leitungsverbinder, Stromabnehmer H01R; Bauelemente mit stimulierter Emission H01S; elektromechanische Resonatoren H03H; Lautsprecher, Mikrofone, Plattenspieler oder sonstige akustische elektromechanische Wandler H04R; elektrische Lichtquellen allgemein H05B; gedruckte Schaltungen, Hybridschaltungen, Gehäuse oder konstruktive Einzelheiten von elektrischen Geräten, Herstellung von Baugruppen aus elektrischen Schaltungselementen H05K; Verwendung von Halbleiterbauelementen in Schaltungen für besondere Anwendungen, siehe die Unterklasse für die Anwendung) [2] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- elektrische Festkörperbauelemente und Einzelheiten hiervon, soweit nicht von irgendeiner anderen Unterklasse umfasst, und schließt ein: Halbleiterbauelemente zum Gleichrichten, Verstärken, Schalten oder zur Schwingungserzeugung; auf Strahlung ansprechende Halbleiterbauelemente; elektrische Festkörperbauelemente, die von thermoelektrischen, supraleitenden, piezoelektrischen, elektrostriktiven, magnetostriktiven oder galvanomagnetischen Effekten oder von einem durch einen Volumen-Effekt bedingten negativen Widerstand Gebrauch machen, und integrierte Schaltungsanordnungen; [2]
- Fotowiderstände, magnetfeldabhängige Widerstände, Feldeffekt-Widerstände, Kondensatoren mit einer Potenzialsprung-Sperrschicht, Widerstände mit einer Potenzialsprung-Sperrschicht oder einer Oberflächensperrschicht, inkohärentes Licht emittierende Dioden und Dünnfilm- oder Dickfilmschaltungen; [2]
- Verfahren oder Vorrichtungen, die geeignet sind für die Herstellung oder Behandlung derartiger Bauelemente, ausgenommen solche Verfahren, bei denen sich das Verfahren auf einen einzigen Verfahrensschritt bezieht, der an anderer Stelle aufgeführt ist. [2]
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Wafer" bedeutet ein scheibenförmiges Substrat aus halbleitendem oder kristallinem Material, das durch Diffusion von Fremdstoffen (Dotierung), Ionenimplantation oder Epitaxie modifiziert sein kann, und in dessen aktiver Oberfläche eine Vielzahl von diskreten Bauelementen oder integrierten Schaltungen (IC) ausgebildet werden kann; [2006.01]
- "Festkörper" bedeutet einen Materialkörper, in dem oder an dessen Oberfläche die für das Bauelement charakteristischen physikalischen Vorgänge stattfinden. Bei thermoelektrischen Bauelementen umfasst er alle Materialien im Stromweg. Andere in oder auf dem Bauelementkörper vorhandene und sich von ihm unterscheidende Bereiche, die den Festkörper elektrisch beeinflussen, sollen unabhängig davon, ob an ihnen ein äußerer elektrischer Anschluss angebracht ist oder nicht, als "Elektroden" angesehen werden. Eine Elektrode kann mehrere Teile umfassen, wobei der Begriff sowohl Metallbereiche, die den Festkörper durch einen Isolationsbereich hindurch beeinflussen (z.B. kapazitive Kopplung), als auch Einrichtungen am Bauelementkörper zur induktiven Kopplung einschließt. Der dielektrische Bereich einer kapazitiven Einrichtung soll als Teil der Elektrode angesehen werden. Bei Einrichtungen, die mehrere Teile umfassen, sollen nur diejenigen Teile als zur Elektrode gehörend angesehen werden, die den Festkörper infolge ihrer Gestalt, Größe oder Anordnung oder des Materials, aus dem sie bestehen, beeinflussen. Die anderen Teile sollen als "Einrichtungen, die den elektrischen Strom dem Festkörper zuführen oder von dem Festkörper abführen", d.h. als Zu- oder Ableitungen oder als "Verbindungen zwischen integrierten Schaltungselementen, die in oder auf einem gemeinsamen Substrat gebildet sind", d.h. als Verbindungsleitungen, angesehen werden; [2]
- "Bauelement" bedeutet ein Schaltungselement eines elektrischen Stromkreises. Wenn ein Schaltungselement eines von einer Mehrzahl von Schaltungselementen ist, die in oder auf einem gemeinsamen Substrat gebildet sind, soll es als "integriertes Schaltungselement" bezeichnet werden; [2]
- "vollständiges Bauelement" bezieht sich auf ein Bauelement in seinem vollständig zusammengebauten Zustand, das unter Umständen eine weitere Behandlung, z.B. Elektroformierung, erfordern kann, bevor es gebrauchsfertig ist, das aber keine Hinzufügung weiterer baulicher Bestandteile erfordert; [2]
- "Teile" schließt alle baulichen Bestandteile ein, die ein vollständiges Bauelement umfasst; [2]
- "Gehäuse" ist eine Umhüllung, die einen Teil des vollständigen Bauelements bildet, und ist im wesentlichen ein festes Konstruktionsteil, in dem der Bauelementkörper angeordnet ist oder das einen Bauelementkörper allseitig umgibt, ohne eine ihn eng berührende Schicht zu bilden. Eine Umhüllung, die aus einer oder mehreren auf dem Bauelementkörper und in enger Berührung mit ihm gebildeten Schichten besteht, soll als "Einkapselung" bezeichnet werden; [2]
- "integrierte Schaltung" ist ein Bauelement, bei dem alle integrierten Schaltungselemente, z.B. Dioden, Widerstände, in oder auf einem gemeinsamen Substrat aufgebaut sind und das Bauelement, einschließlich der Verbindungen zwischen den integrierten Schaltungselementen, bilden; [2]
- "Zusammenbau" eines Bauelements ist der Aufbau des Bauelements aus seinen Konstruktionsbestandteilen und schließt eine eventuelle Gehäusefüllung ein. [2]
- In dieser Unterklasse soll sowohl nach den Bauelementen selbst als auch nach den Verfahren oder Geräten zu ihrer Herstellung oder Behandlung klassifiziert werden, soweit Sachverhalte in beiden Bereichen relevant sind. [6]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| Halbleiterbauelemente | | | Halbleiterbauelemente, ausgebildet zum Gleichrichten, Verstärken, zur Schwingungserzeugung oder zum Schalten | H01L 29/00 | | Halbleiterbauelemente, die auf Strahlung ansprechen oder die Strahlung aussenden | H01L 31/00, H01L 33/00 | | Festkörperbauelemente, die organische Materialien aufweisen | H01L 51/00 | | Andere Festkörperbauelemente | | | Thermoelektrische oder thermomagnetische Festkörperbauelemente | H01L 35/00, H01L 37/00 | | Supraleitende oder hyperleitende Festkörperbauelemente | H01L 39/00 | | Piezoelektrische, elektrostriktive oder magnetostriktive Festkörperbauelemente allgemein | H01L 41/00 | | Galvanomagnetische Festkörperbauelemente | H01L 43/00 | | Festkörperbauelemente ohne Potenzialsprung- oder Oberflächensperrschicht; Volumeneffekt-Festkörperbauelemente mit negativem Widerstand; Festkörperbauelemente, soweit nicht anderweitig vorgesehen | H01L 45/00-H01L 49/00 | | Baugruppen aus Halbleiter- oder anderen Festkörperbauelementen | | | Baugruppen aus diskreten Bauelementen | H01L 25/00 | | Integrierte Schaltungsanordnungen | H01L 27/00 | | Einzelheiten | H01L 23/00 | | Herstellung | H01L 21/00 |
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| H01M | Verfahren oder Mittel, z.B. Batterien, für die direkte Umwandlung von chemischer in elektrische Energie (elektrolytische Verfahren oder Geräte allgemein C25; Halbleiter- oder andere Festkörperbauelemente für die Umwandlung von Licht oder Wärme in elektrische Energie H01L , z.B. H01L 31/00 , H01L 35/00 , H01L 37/00) [2] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst galvanische Primär- oder Sekundärelemente oder -batterien, Brennstoffelemente oder -batterien.
- Verfahren unter Verwendung von Enzymen oder Mikroorganismen zur:
- Freisetzung, Trennung oder Reinigung einer bereits bestehenden Verbindung oder Zusammensetzung, oder zur
- Behandlung von Textilien oder Reinigung von festen Materialoberflächen
werden außerdem in Unterklasse C12S klassifiziert. [5]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| Arten von Elementen | | | Primärelemente | H01M 6/00 | | Brennstoffelemente | H01M 8/00 | | Sekundärelemente | H01M 10/00 | | Hybridzellen; elektrochemische Stromerzeuger, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Kombinationen verschiedener Typen von elektrochemischen Stromerzeugern | H01M 12/00-H01M 16/00 | | Einzelheiten, die verschiedenen Arten von Elementen gemeinsam sind | | | Einzelheiten, Verfahren zur Her- stellung der nichtaktiven Teile | H01M 2/00 | | Elektroden | H01M 4/00 |
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| H01P | Wellenleiter [Hohlleiter]; Resonatoren, Leitungen oder andere Einrichtungen des Wellenleitertyps (für Frequenzen im optischen Bereich G02B; Antennen H01Q; Netzwerke mit konzentrierten Scheinwiderstandselementen H03H) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Wellenleiter-Typ" schließt, sofern er auf Übertragungsleitungen angewandt wird, nur Hochfrequenz-Koaxialkabel oder Lecherleitungen ein, und auf Resonatoren, Verzögerungsleitungen oder andere Vorrichtungen angewandt, alle Vorrichtungen mit verteilter Induktivität und Kapazität.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| H01Q | Antennen (Mikrowellenstrahler für die therapeutische Nahfeldbehandlung A61N 5/04; Geräte zum Prüfen von Antennen oder zum Messen von Antenneneigenschaften G01R; Wellenleiter H01P; Strahler oder Antennen für das Heizen mit Mikrowellen H05B 6/72) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- außer aktiven Strahlungselementen,
- passive Einrichtungen zum Absorbieren oder zum Ändern der Richtung oder der Polarisation der von Antennen ausgestrahlten Wellen, und
- Kombinationen mit Hilfsvorrichtungen, z.B. Erdungsschaltern, Einführungs- oder Blitzschutzvorrichtungen;
- sowohl Sende- als auch Empfangsantennen. [3]
- Diese Unterklasse umfasst nicht als aktive Strahlungselemente bestimmte Einrichtungen des Wellenleitertyps, z.B. Resonatoren oder Leitungen, die von der Unterklasse H01P umfasst sind.
- In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "aktives strahlendes Element" soll so verstanden werden, dass entsprechende Teile einer Empfangsantenne mit umfasst werden. [3]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| Antennentypen | | | Rahmenantennen | H01Q 7/00 | | Wellenleiterantennen | H01Q 13/00 | | Andere Formen: kurz; lang | H01Q 9/00; H01Q 11/00 | | Vorrichtungen zur Beeinflussung von abgestrahlten Wellen | | | quasi-optische; absorbierende | H01Q 15/00; H01Q 17/00 | | Kombinationen von primären aktiven Elementen mit sekundären Einrichtungen | H01Q 19/00 | | Kombinationen von Antennen mit aktiven Schaltungen oder Schaltungselementen | H01Q 23/00 | | Anordnungen mit mindestens zwei Strahlungsdiagrammen | H01Q 25/00 | | Strahlergruppen oder Antennensysteme | H01Q 21/00 | | Besondere Einrichtungen | | | Einzelheiten; Richtungseinstellung; Betrieb in mehreren Wellenbereichen | H01Q 1/00-H01Q 5/00 |
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| H01R | Elektrisch leitende Verbindungen; Bauliche Vereinigungen einer Vielzahl von gegenseitig isolierten elektrischen Verbindungselementen; Kupplungsvorrichtungen; Stromabnehmer (Schalter, Sicherungen H01H; Kupplungsvorrichtungen vom Hohlleitertyp H01P 5/00; Schaltanlagen für die Abgabe oder Verteilung elektrischer Energie H02B; Installation elektrischer Leitungen, Kabel oder von kombinierten optischen und elektrischen Kabeln und Leitungen oder Zusatzgeräten H02G; Teile in gedruckter Schaltungsausführung um elektrische Verbindungen zu oder zwischen gedruckten Schaltungen herzustellen H05K) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- alle Arten von kontaktherstellenden, lösbaren und nichtlösbaren elektrischen Einrichtungen zur Leitungsverbindung, Kupplungsvorrichtungen, Lampen- oder ähnliche Fassungen oder Stromabnehmer für alle Arten von elektrischen Leitungen, Kabeln oder Geräten;
- nichtgedruckte Vorrichtungen für elektrische Verbindungen zu oder zwischen gedruckten Schaltungen.
- Diese Unterklasse umfasst nicht das Montieren von Verbindungen in oder an einem bestimmten Gerät. Solches Montieren ist umfasst von der zuständigen Unterklasse für solche Geräte, z.B. ist das Montieren von Anschluss- oder Verteilerdosen von H02B oder H02G umfasst, hitzebeständige Anschlüsse für Heizelemente von H05B 3/08. Die bauliche Vereinigung eines Teiles einer Kupplungsvorrichtung mit bestimmten elektrischen Geräten ist bei diesen Geräten eingeordnet, z.B. die Vereinigung einer Kappe mit einer Glühlampe in H01K.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Steckstift" ist ein fester oder biegsamer Leiter zum Eingreifen in eine geeignet gestaltete Buchse, um damit Kontakt herzustellen; [7]
- "Buchse" ist ein fester oder biegsamer Leiter zum Aufnehmen eines geeigneten Steckstiftes, um damit elektrischen Kontakt herzustellen; [7]
- "Kupplungsvorrichtungen" sind Vorrichtungen mit zwei oder mehr besonders ausgebildeten Teilen, so dass ein direktes und wiederholtes körperliches Kuppeln oder Entkuppeln ohne den Gebrauch eines Werkzeuges zum Zwecke des Herstellens oder Unterbrechens eines elektrischen Strompfades ermöglicht wird. Beispiele solcher Vorrichtungen mit mehr als zwei Teilen sind: a) Adapter zum Verbinden zweier Kupplungsteile; und b) Strom- oder Sammelschienen, die mit einer Vielzahl von einzelnen Anschlussstellen für Gegenstücke versehen sind. [1, 7]
- Allgemeine Einzelheiten werden in den Gruppen H01R 4/00, H01R 9/00, H01R 11/00, H01R 12/00 klassifiziert.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| Verbindungen; Verbindungselemente | | | mit direktem Kontakt; mit Kontakt- gliedern zum Durchdringen der Isolation | H01R 4/00 | | Konstruktive Merkmale: | | | viele gegenseitig isolierte Verbindungselemente | H01R 9/00 | | für gedruckte Schaltungen, Flach- oder Bandkabel | H01R 12/00 | | Einzelne Verbindungselemente mit zwei oder mehr getrennten Anschlussstellen | H01R 11/00 | | Anschlussklemmen | H01R 9/00; H01R 12/00 | | Andere Verbindungen | H01R 3/00 | | Kupplungen | | | Direkte Verbindungen zwischen Leitern und leitenden Teilen der Kupplung | H01R 4/00 | | Andere Einzelheiten | H01R 13/00 | | Gesamtanordnung zweiteiliger Kupplungsvorrichtungen | H01R 24/00 | | Kupplungsteile für mehrfaches oder wahlweises Zusammen- wirken mit Gegenstücken | H01R 25/00-H01R 29/00 | | Kupplungsteile, getragen durch das Gegenstück | H01R 31/00 | | Kupplungen mit Halterungen zum Abstützen des Geräts | H01R 33/00 | | Biegsame oder drehbare Leitungsanschlüsse | H01R 35/00 | | Stromabnehmer | | | drehbar; nicht drehbar | H01R 39/00; H01R 41/00 | | Herstellung | H01R 43/00 |
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| H01S | Vorrichtungen, die stimulierte Emission verwenden |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Vorrichtungen zur Erzeugung oder Verstärkung von kohärenten elektromagnetischen Wellen oder anderen Formen von Wellenenergie durch Anwendung einer stimulierten Emission; [2]
- Einwirkungen auf derartige Wellen, wie Modulation, Demodulation, Beeinflussung oder Stabilisierung. [2]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| H01T | Funkenstrecken; Überspannungsableiter mit Funkenstrecken; Zündkerzen; Koronaentladungseinrichtungen; Erzeugen von Ionen, die in nichteingeschlossene Gase eingeleitet werden sollen (Metallbearbeitung durch Einwirkung elektrischen Stromes hoher Stromdichte B23H; Schweißen, z.B. Lichtbogenschweißen, Schweißen mittels Ladungsträgerstrahlen, elektrolytisches Schweißen B23K; gasgefüllte Entladungsröhren mit fester Kathode H01J 17/00; elektrische Bogenlampen H05B 31/00) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Funkenstrecken" bedeutet geschlossene oder offene Entladungsgeräte, die kalte Elektroden haben und ausschließlich dazu verwendet werden, elektrische Energie in einer kurzen Zeitspanne abzuleiten. [4]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |