| G | Sektion G — Physik |
| | Anmerkung:- In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft (z.B. eine Abmessung; einen physikalischen Zustand, wie Temperatur; eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe), die an einer bestimmten Sache (z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl) und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein (z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden).
- Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion zu beachten, besonders "Messen" in G01 und "Steuern" und "Regeln" in G05.
- Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information (z.B. eine Reihe von Symbolen) zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame (G09) dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen (G01), um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln (G08). Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck (G01L) oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben (eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur), den Druck oder seinen Verlauf (G07C) aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen (G08B) oder um andere Einrichtungen zu steuern (G05).
- Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur (wie oben angegeben) an gleicher Stelle einzuordnen, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau eingeordnet werden kann.
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 | G11 | Informationsspeicherung |
 | G11B | Informationsspeicherung mit Relativbewegung zwischen Aufzeichnungsträger und Wandler (Aufzeichnen gemessener Werte in einer Weise, die keine Wiedergabe durch einen Wandler erfordert G01D; lichtempfindliche Materialien oder Verfahren für fotografische Zwecke G03C; Elektrografie, Elektrofotografie, Magnetografie G03G; Aufzeichnungs- oder Wiedergabegeräte, die ein mechanisch markiertes Band verwenden, z.B. Lochstreifen, oder die einzelne Aufzeichnungsträger verwenden, z.B. Lochkarten oder magnetisch markierte Karten G06K; Übertragen von Daten von einer Art eines Aufzeichnungsträgers auf eine andere Art G06K 1/18; Ausdrucken von Daten aus Aufzeichnungsträgern G06K 3/00; Anordnungen zum Erzeugen einer bleibenden sichtbaren Darstellung von Ausgabedaten G06K 15/00; Anordnungen oder Schaltungen zum Steuern oder Regeln von Anzeigevorrichtungen, die statische Einrichtungen zum Darstellen sich ändernder Information verwenden, G09G; Einzelheiten von Rastersondengeräten allgemein G12B 21/00; Codieren, Decodieren oder Codeumsetzung allgemein H03M; Schaltungen zur Kopplung des Ausgangs eines Wiedergabegerätes an einen Rundfunkempfänger H04B 1/20; Fernsehsignalaufzeichnung H04N 5/76 , H04N 9/79; Lautsprecher, Mikrofone, Schallplatten-Tonabnehmer oder ähnliche akustisch elektromechanische Wandler oder Schaltungen dafür H04R) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Aufzeichnen oder Wiedergabe von Informationen mittels relativer Bewegung zwischen Aufzeichnungsträger und Wandler, wobei der Wandler die in der Spur aufzuzeichnende oder wiederzugebende Modulation entweder selbst erzeugt oder von dieser erregt wird und wobei das Ausmaß der Modulation dem aufzuzeichnenden oder wiederzugebenden Signal entspricht;
- Geräte und Maschinen zur Aufzeichnung oder Wiedergabe und Teile derselben, wie z.B. Köpfe;
- Aufzeichnungsträger zur Verwendung in solchen Geräten und Maschinen;
- die Zusammenarbeit von anderen Geräten mit solchen Geräten und Maschinen.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Aufzeichnungsträger" bedeutet einen Körper wie einen Zylinder, eine Scheibe, eine Karte, ein Band oder einen Draht, der Informationen permanent speichern kann, wobei diese Informationen durch einen Sensor, der relativ zum Aufzeichnungsträger beweglich ist, ausgelesen werden können; [7]
- "Kopf" umfasst jedes Mittel, mit dem die Umsetzung von sinus- oder nichtsinusförmigen elektrischen Wellenformen in Änderungen des physikalischen Zustandes wenigstens der umgebenden Oberfläche des Aufzeichnungsträgers oder umgekehrt bewirkt wird;
- "Nahfeldwechselwirkung" bedeutet eine Wechselwirkung über sehr kurze Abstände unter Zuhilfenahme von rastersondenmikroskopischen Methoden [scanning-probe techniques], z.B. Quasikontakt oder flüchtiger Kontakt zwischen Kopf und Aufzeichnungsträger. [7]
- Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" und die dem Titel der Unterklasse B82B folgende Anmerkung bezüglich "Nanostrukturen" zu beachten. [7]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| Aufzeichnung auf eine Art kombiniert mit Wiedergabe auf dieselbe Art | | | auf mechanische Art | G11B 3/00 | | auf magnetische Art | G11B 5/00 | | auf optische Art | G11B 7/00 | | auf andere Art | G11B 9/00 | | Aufzeichnung und Wiedergabe nach voneinander verschiedenen Arten | G11B 11/00 | | Simultanes oder selektives Aufzeichnen auf verschiedene Arten; entsprechende Wiedergabeeinrichtungen | G11B 13/00 | | Signalverarbeitung, die nicht auf ein bestimmtes Aufzeichnungs- oder Wiedergabeverfahren abgestellt ist | G11B 20/00 | | Apparate, die durch die Form des Aufzeichnungsträgers gekennzeichnet sind | G11B 25/00 | | Einzelheiten, allgemeine Merkmale | | | Start, Stopp, Antrieb | G11B 15/00, G11B 19/00 | | Führen | G11B 17/00 | | Köpfe; Aufzeichnungsträger | G11B 21/00; G11B 23/00 | | Zusammenarbeiten mit anderen Apparaten | G11B 31/00 | | Ändern, Markieren, Synchronisieren, Überwachung | G11B 27/00 | | Herstellung | G11B 3/70, G11B 5/84, G11B 7/26 | | Andere Bauteile, Einzelheiten oder Zubehör | G11B 33/00 |
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| G11C | Statische Speicher (Informationsspeicherung mit Relativbewegung zwischen Aufzeichnungsträger und Wandler G11B; Halbleiterbauelemente zur Speicherung H01L , z.B. H01L 27/108-H01L 27/115; Impulstechnik allgemein H03K , z.B. elektronische Schalter H03K 17/00) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst Vorrichtungen oder Anordnungen für die Speicherung von digitaler oder analoger Information:
- in denen keine relative Bewegung zwischen einem Informationsspeicherelement und einem Wandler stattfindet und
- in denen eine Auswahleinrichtung für das Einschreiben der Information in den Speicher oder das Auslesen der Information aus dem Speicher vorhanden ist.
- Diese Unterklasse umfasst nicht Elemente, die nicht für die Informationsspeicherung ausgebildet und nicht mit solchen Einrichtungen versehen sind, auf die in der folgenden Anmerkung (3) Bezug genommen wird; diese Elemente werden in der zuständigen Unterklasse eingeordnet, z.B. H01, H03K.
- In dieser Unterklasse werden die folgende Begriffe mit der angegebenen Bedeutung verwendet: [2006.01]
- "Speicherelement" ist ein Element, das mindestens eine Informationseinheit speichern kann und das Mittel zum Einschreiben oder Auslesen dieser Information aufweist; [2006.01]
- "Speicher" ist ein Bauelement, das Speicherelemente umfasst, die im Bedarfsfall abrufbare Informationen speichern können. [2006.01]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |