| G | Sektion G — Physik |
| | Anmerkung:- In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft (z.B. eine Abmessung; einen physikalischen Zustand, wie Temperatur; eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe), die an einer bestimmten Sache (z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl) und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein (z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden).
- Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion zu beachten, besonders "Messen" in G01 und "Steuern" und "Regeln" in G05.
- Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information (z.B. eine Reihe von Symbolen) zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame (G09) dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen (G01), um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln (G08). Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck (G01L) oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben (eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur), den Druck oder seinen Verlauf (G07C) aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen (G08B) oder um andere Einrichtungen zu steuern (G05).
- Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur (wie oben angegeben) an gleicher Stelle einzuordnen, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau eingeordnet werden kann.
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| G10 | Musikinstrumente; Akustik |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst alle tonerzeugenden Vorrichtungen, gleichgültig ob sie als musikalisch angesehen werden oder nicht.
- In dieser Klasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Musikinstrument" schließt Vorrichtungen nicht aus, die nur ein einziges Tonsignal erzeugen.
- Im Folgenden wird ein Sachverzeichnis der Klasse anstelle der Sachverzeichnisse der Unterklassen gegeben. Hiernach ist der Inhalt der verschiedenen Unterklassen nach drei Haupttypen gruppiert, nämlich:
- Instrumente mit tonerzeugendem Luftstrom;
- Saiten-Instrumente;
- Schlag-Instrumente; wonach sich offensichtlich die Mehrzahl der Instrumente eingliedern lässt.
- Es gibt natürlich Instrumente, deren Arbeitsweise nicht klar zu einer der in Anmerkung (3) genannten drei Typen gehört. Sie entsprechen den Gruppen G10D 17/00 oder G10K 7/00, G10K 9/00 oder G10K 15/04. Alle anderen Gruppen finden normalerweise einen bestimmten Platz.
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| | Sachverzeichnis der KlasseAkustik; Arbeiten mit Schallwellen | | Analyse oder Synthese von Sprache; Spracherkennung | G10L | Verfahren oder Einrichtungen zum Übertragen von Schall oder Schutz gegen Schall, soweit nicht anderweitig vorgesehen | G10K 11/00, G10K 13/00 | Akustik, soweit nicht anderweitig vorgesehen | G10K 15/00 | Instrumente mit tonerzeugendem Luftstrom | | Allgemeine Merkmale; Einzel- heiten, Zubehör | G10D 7/00; G10D 9/00 | Orgeln, Harmonien, ähnliche Instrumente | G10B 1/00, G10B 3/00 | Akkordeons, Konzertinas, ähnliche Instrumente; andere Arten von Instrumenten | G10D 11/00; G10D 7/00 | Pfeifen; Sirenen; Hörner | G10K 5/00-G10K 9/00 | Saiten-Instrumente | | Allgemeine Kennzeichen; Einzelheiten, Zubehör | G10D 1/00; G10D 3/00 | Klaviere und ähnliche In- strumente; Werkzeuge und Verfahren zum Herstellen oder Unterhalten | G10C 1/00, G10C 3/00; G10C 9/00 | Andere Arten von Instrumenten | G10D 1/00 | Schlag-Instrumente | | Glocken, Rasseln oder ähnliche Instrumente | G10K 1/00, G10K 3/00 | Andere Instrumente | G10D 13/00 | Andere besondere Vorrichtungen: Vorrichtungen unter Verwendung unbestimmter Prinzipien; Kombina- tionen von Instrumenten; Musikzubehör | | Elektrophonische Musikinstrumente | G10H | Automatische Musikinstrumente | G10F | Sirenen; Vorrichtungen mit Vibratoren | G10K 7/00; G10K 9/00 | Kombinationen: von Klavieren mit anderen Musikinstrumenten; von anderen Instrumenten | G10C 5/00; G10D 15/00 | Musikzubehör | G10G | Instrumente, soweit nicht anderweitig vorgesehen | G10D 17/00 |
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| G10L | Analyse oder Synthese von Sprache; Spracherkennung (akustische Eingabe/Ausgabe für Rechner G06F 3/16; digitale Datenverarbeitungsverfahren oder -anlagen, speziell angepasst an die Verarbeitung natürlicher Sprachdaten G06F 17/20; Unterrichten von oder Kommunizieren mit Blinden, Tauben oder Stummen G09B 21/00; Fernsprechsysteme H04M) [4] |
| G10L 11/00 | Ermitteln oder Feststellen von Spracheigenschaften, die nicht auf eine der Gruppen G10L 15/00-G10L 21/00 beschränkt sind [7] |
| G10L 11/02 | . | Feststellen des Vorhandenseins oder des Nichtvorhandenseins von Sprachsignalen (sprachgesteuertes Umschalten der Übertragungsrichtung durch Sprachfrequenz bei Gegensprechanlagen H04M 9/10) [7] |
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| G10L 11/04 | . | Grundfrequenzerkennung von Sprachsignalen [7] |
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| G10L 11/06 | . | Unterscheiden von betonten und unbetonten Teilen von Sprachsignalen (G10L 11/04 hat Vorrang) [7] |
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| G10L 13/00 | Sprachsynthese; Umwandlung von Text in Sprache (Elektrophonische Musikinstrumente G10H) [7] |
| G10L 13/02 | . | Verfahren zur Erzeugung synthetischer Sprache; Sprachsynthesiser [7] |
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| G10L 13/04 | . . | Einzelheiten von Sprachsyntheseeinrichtungen, z.B. Synthesiseraufbau, Speicherverwaltung [7] |
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| G10L 13/06 | . | In Sprachsynthesisern verwendete elementare Spracheinheiten; Verkettungsregeln [7] |
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| G10L 13/08 | . | Textanalyse oder Erzeugen von Parametern zur Sprachsynthese aus einem Text, z.B. Graphem/Phonem-Umwandlung, Prosodieerzeugung, Erkennen der Betonung oder Intonation [7] |
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| G10L 15/00 | Spracherkennung (G10L 17/00 hat Vorrang) [7] |
| G10L 15/02 | . | Merkmalsextraktion zur Spracherkennung; Auswahl der Erkennungselemente [7] |
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| G10L 15/04 | . | Segmentierung oder Wortgrenzenerkennung [7] |
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| G10L 15/06 | . | Erzeugen von Bezugsschablonen; Trainieren von Spracherkennungseinrichtungen, z.B. Anpassung an charakteristische Merkmale der Stimme eines Sprechers (G10L 15/14 hat Vorrang) [7] |
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| G10L 15/08 | . | Klassifizieren von oder Suchen nach Sprache (Mustererkennung G06K 9/00) [7] |
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| G10L 15/10 | . . | unter Verwendung von Abstands- oder Verzerrungsmessungen zwischen unbekannter Sprache und Bezugsschablonen [7] |
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| G10L 15/12 | . . | unter Verwendung dynamischer Programmiertechniken, z.B. Dynamic Time Warping [DTW] [7] |
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| G10L 15/14 | . . | unter Verwendung statistischer Modelle, z.B. Hidden Markov Models [HMM] (G10L 15/18 hat Vorrang) [7] |
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| G10L 15/16 | . . | unter Verwendung künstlicher neuronaler Netzwerke [7] |
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| G10L 15/18 | . . | unter Verwendung der natürlichen Sprache als Vorbild [7] |
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| G10L 15/20 | . | Spracherkennungsverfahren, speziell angepasst an die Belastung in widrigen Umgebungen, z.B. bei Lärm, unter Stress entstandene Sprache (G10L 21/02 hat Vorrang) [7] |
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| G10L 15/22 | . | während eines Spracherkennungsvorgangs angewendete Prozedur, z.B. Dialog zwischen Mensch und Maschine [7] |
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| G10L 15/24 | . | Spracherkennung unter Verwendung nichtakustischer Eigenschaften, z.B. Stellung der Lippen [7] |
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| G10L 15/26 | . | Umwandlung von Sprache in Text (G10L 15/08 hat Vorrang) [7] |
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| G10L 15/28 | . | bauliche Einzelheiten von Spracherkennungssystemen [7] |
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| G10L 17/00 | Sprechererkennung oder -bestätigung [7] |
| G10L 19/00 | Sprachanalyse/-syntheseverfahren zur Redundanzverminderung, z.B. in Vocodern; Codieren oder Decodieren von Sprache [7] |
| G10L 19/02 | . | unter der Verwendung von spektralen Analysemethoden, z.B. Umwandlungsvocoder, Teilbandvocoder [7] |
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| G10L 19/04 | . | unter der Verwendung von Voraussagetechniken [7] |
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| G10L 19/06 | . . | Ermittlung oder Codierung charakteristischer spektraler Merkmale, z.B. Kurzzeit-Voraussagekoeffizienten [7] |
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| G10L 19/08 | . . | Ermittlung oder Codierung der Anregungsfunktion; Ermittlung oder Codierung von Langzeit-Voraussageparametern [7] |
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| G10L 19/10 | . . . | Ermittlung oder Codierung einer Mehrfachpuls-Anregung [7] |
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| G10L 19/12 | . . . | Ermittlung oder Codierung einer Code-Anregung, z.B. in einem codeangeregten Vocoder zur linearen Vorhersage [Code Excited Linear Prediction = CELP] [7] |
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| G10L 19/14 | . . | Einzelheiten, die nicht von den Gruppen G10L 19/06-G10L 19/12 umfasst werden, z.B. Verstärkungscodierung, Entwurf von Nachfiltern, Vocoderstrukturen [7] |
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| G10L 21/00 | Sprachsignalverarbeitung zur Erzeugung eines anderen hörbaren oder nicht hörbaren Signals, z.B. sichtbar, fühlbar, um dessen Qualität oder Verständlichkeit zu ändern (G10L 19/00 hat Vorrang) [7] |
| G10L 21/02 | . | Sprachverbesserung, z.B. Rauschverminderung, Echounterdrückung (Echounterdrückung in Freisprechtelefonen H04M 9/08; Hörhilfen H04R 25/00) [7] |
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| G10L 21/04 | . | Zeitkomprimierung oder -dekomprimierung [7] |
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| G10L 21/06 | . | Umwandlung von Sprache in eine nicht hörbare Darstellung, z.B. Sichtbarmachung von Sprache, Sprachverarbeitung für Tasthilfen (G10L 15/26 hat Vorrang) [7] |
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