GSektion G — Physik
Anmerkung:
  1. In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft (z.B. eine Abmessung; einen physikalischen Zustand, wie Temperatur; eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe), die an einer bestimmten Sache (z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl) und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein (z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden).
  2. Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion zu beachten, besonders "Messen" in G01 und "Steuern" und "Regeln" in G05.
  3. Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information (z.B. eine Reihe von Symbolen) zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame (G09) dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen (G01), um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln (G08). Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck (G01L) oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben (eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur), den Druck oder seinen Verlauf (G07C) aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen (G08B) oder um andere Einrichtungen zu steuern (G05).
    1. Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur (wie oben angegeben) an gleicher Stelle einzuordnen, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau eingeordnet werden kann.
Hierarchische Anzeige einschalten: G10G10Musikinstrumente; Akustik
Anmerkung:
  1. Diese Klasse umfasst alle tonerzeugenden Vorrichtungen, gleichgültig ob sie als musikalisch angesehen werden oder nicht.
  2. In dieser Klasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Musikinstrument" schließt Vorrichtungen nicht aus, die nur ein einziges Tonsignal erzeugen.
  3. Im Folgenden wird ein Sachverzeichnis der Klasse anstelle der Sachverzeichnisse der Unterklassen gegeben. Hiernach ist der Inhalt der verschiedenen Unterklassen nach drei Haupttypen gruppiert, nämlich:
    • Instrumente mit tonerzeugendem Luftstrom;
    • Saiten-Instrumente;
    • Schlag-Instrumente; wonach sich offensichtlich die Mehrzahl der Instrumente eingliedern lässt.
  4. Es gibt natürlich Instrumente, deren Arbeitsweise nicht klar zu einer der in Anmerkung (3) genannten drei Typen gehört. Sie entsprechen den Gruppen G10D 17/00 oder G10K 7/00, G10K 9/00 oder G10K 15/04. Alle anderen Gruppen finden normalerweise einen bestimmten Platz.
Sachverzeichnis der Klasse
Akustik; Arbeiten mit Schallwellen
Analyse oder Synthese von Sprache; SpracherkennungG10L
Verfahren oder Einrichtungen zum Übertragen von Schall oder Schutz gegen Schall, soweit nicht anderweitig vorgesehenG10K 11/00, G10K 13/00
Akustik, soweit nicht anderweitig vorgesehenG10K 15/00
Instrumente mit tonerzeugendem Luftstrom
Allgemeine Merkmale; Einzel- heiten, ZubehörG10D 7/00; G10D 9/00
Orgeln, Harmonien, ähnliche InstrumenteG10B 1/00, G10B 3/00
Akkordeons, Konzertinas, ähnliche Instrumente; andere Arten von InstrumentenG10D 11/00; G10D 7/00
Pfeifen; Sirenen; HörnerG10K 5/00-G10K 9/00
Saiten-Instrumente
Allgemeine Kennzeichen; Einzelheiten, ZubehörG10D 1/00; G10D 3/00
Klaviere und ähnliche In- strumente; Werkzeuge und Verfahren zum Herstellen oder UnterhaltenG10C 1/00, G10C 3/00; G10C 9/00
Andere Arten von InstrumentenG10D 1/00
Schlag-Instrumente
Glocken, Rasseln oder ähnliche InstrumenteG10K 1/00, G10K 3/00
Andere InstrumenteG10D 13/00
Andere besondere Vorrichtungen: Vorrichtungen unter Verwendung unbestimmter Prinzipien; Kombina- tionen von Instrumenten; Musikzubehör
Elektrophonische MusikinstrumenteG10H
Automatische MusikinstrumenteG10F
Sirenen; Vorrichtungen mit VibratorenG10K 7/00; G10K 9/00
Kombinationen: von Klavieren mit anderen Musikinstrumenten; von anderen InstrumentenG10C 5/00; G10D 15/00
MusikzubehörG10G
Instrumente, soweit nicht anderweitig vorgesehenG10D 17/00
Hierarchische Anzeige einschalten: G10LG10LAnalyse oder Synthese von Sprache; Spracherkennung (akustische Eingabe/Ausgabe für Rechner G06F 3/16digitale Datenverarbeitungsverfahren oder -anlagen, speziell angepasst an die Verarbeitung natürlicher Sprachdaten G06F 17/20Unterrichten von oder Kommunizieren mit Blinden, Tauben oder Stummen G09B 21/00Fernsprechsysteme H04M) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 11/00G10L 11/00Ermitteln oder Feststellen von Spracheigenschaften, die nicht auf eine der Gruppen G10L 15/00-G10L 21/00 beschränkt sind [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 11/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 11/02G10L 11/02
Feststellen des Vorhandenseins oder des Nichtvorhandenseins von Sprachsignalen (sprachgesteuertes Umschalten der Übertragungsrichtung durch Sprachfrequenz bei Gegensprechanlagen H04M 9/10) [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 11/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 11/04G10L 11/04
Grundfrequenzerkennung von Sprachsignalen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 11/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 11/06G10L 11/06
Unterscheiden von betonten und unbetonten Teilen von Sprachsignalen (G10L 11/04 hat Vorrang) [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 13/00G10L 13/00Sprachsynthese; Umwandlung von Text in Sprache (Elektrophonische Musikinstrumente G10H) [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 13/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 13/02G10L 13/02
Verfahren zur Erzeugung synthetischer Sprache; Sprachsynthesiser [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 13/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 13/04G10L 13/04
. . Einzelheiten von Sprachsyntheseeinrichtungen, z.B. Synthesiseraufbau, Speicherverwaltung [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 13/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 13/06G10L 13/06
In Sprachsynthesisern verwendete elementare Spracheinheiten; Verkettungsregeln [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 13/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 13/08G10L 13/08
Textanalyse oder Erzeugen von Parametern zur Sprachsynthese aus einem Text, z.B. Graphem/Phonem-Umwandlung, Prosodieerzeugung, Erkennen der Betonung oder Intonation [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 15/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 15/00G10L 15/00Spracherkennung (G10L 17/00 hat Vorrang) [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 15/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 15/02G10L 15/02
Merkmalsextraktion zur Spracherkennung; Auswahl der Erkennungselemente [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 15/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 15/04G10L 15/04
Segmentierung oder Wortgrenzenerkennung [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 15/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 15/06G10L 15/06
Erzeugen von Bezugsschablonen; Trainieren von Spracherkennungseinrichtungen, z.B. Anpassung an charakteristische Merkmale der Stimme eines Sprechers (G10L 15/14 hat Vorrang) [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 15/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 15/08G10L 15/08
Klassifizieren von oder Suchen nach Sprache (Mustererkennung G06K 9/00) [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 15/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 15/10G10L 15/10
. . unter Verwendung von Abstands- oder Verzerrungsmessungen zwischen unbekannter Sprache und Bezugsschablonen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 15/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 15/12G10L 15/12
. . unter Verwendung dynamischer Programmiertechniken, z.B. Dynamic Time Warping [DTW] [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 15/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 15/14G10L 15/14
. . unter Verwendung statistischer Modelle, z.B. Hidden Markov Models [HMM] (G10L 15/18 hat Vorrang) [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 15/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 15/16G10L 15/16
. . unter Verwendung künstlicher neuronaler Netzwerke [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 15/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 15/18G10L 15/18
. . unter Verwendung der natürlichen Sprache als Vorbild [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 15/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 15/20G10L 15/20
Spracherkennungsverfahren, speziell angepasst an die Belastung in widrigen Umgebungen, z.B. bei Lärm, unter Stress entstandene Sprache (G10L 21/02 hat Vorrang) [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 15/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 15/22G10L 15/22
während eines Spracherkennungsvorgangs angewendete Prozedur, z.B. Dialog zwischen Mensch und Maschine [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 15/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 15/24G10L 15/24
Spracherkennung unter Verwendung nichtakustischer Eigenschaften, z.B. Stellung der Lippen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 15/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 15/26G10L 15/26
Umwandlung von Sprache in Text (G10L 15/08 hat Vorrang) [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 15/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 15/28G10L 15/28
bauliche Einzelheiten von Spracherkennungssystemen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 17/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 17/00G10L 17/00Sprechererkennung oder -bestätigung [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 19/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 19/00G10L 19/00Sprachanalyse/-syntheseverfahren zur Redundanzverminderung, z.B. in Vocodern; Codieren oder Decodieren von Sprache [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 19/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 19/02G10L 19/02
unter der Verwendung von spektralen Analysemethoden, z.B. Umwandlungsvocoder, Teilbandvocoder [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 19/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 19/04G10L 19/04
unter der Verwendung von Voraussagetechniken [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 19/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 19/06G10L 19/06
. . Ermittlung oder Codierung charakteristischer spektraler Merkmale, z.B. Kurzzeit-Voraussagekoeffizienten [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 19/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 19/08G10L 19/08
. . Ermittlung oder Codierung der Anregungsfunktion; Ermittlung oder Codierung von Langzeit-Voraussageparametern [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 19/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 19/10G10L 19/10
. . . Ermittlung oder Codierung einer Mehrfachpuls-Anregung [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 19/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 19/12G10L 19/12
. . . Ermittlung oder Codierung einer Code-Anregung, z.B. in einem codeangeregten Vocoder zur linearen Vorhersage [Code Excited Linear Prediction = CELP] [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 19/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 19/14G10L 19/14
. . Einzelheiten, die nicht von den Gruppen G10L 19/06-G10L 19/12 umfasst werden, z.B. Verstärkungscodierung, Entwurf von Nachfiltern, Vocoderstrukturen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 21/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 21/00G10L 21/00Sprachsignalverarbeitung zur Erzeugung eines anderen hörbaren oder nicht hörbaren Signals, z.B. sichtbar, fühlbar, um dessen Qualität oder Verständlichkeit zu ändern (G10L 19/00 hat Vorrang) [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 21/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 21/02G10L 21/02
Sprachverbesserung, z.B. Rauschverminderung, Echounterdrückung (Echounterdrückung in Freisprechtelefonen H04M 9/08Hörhilfen H04R 25/00) [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 21/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 21/04G10L 21/04
Zeitkomprimierung oder -dekomprimierung [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10L 21/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10L 21/06G10L 21/06
Umwandlung von Sprache in eine nicht hörbare Darstellung, z.B. Sichtbarmachung von Sprache, Sprachverarbeitung für Tasthilfen (G10L 15/26 hat Vorrang) [7]