| G | Sektion G — Physik |
| | Anmerkung:- In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft (z.B. eine Abmessung; einen physikalischen Zustand, wie Temperatur; eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe), die an einer bestimmten Sache (z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl) und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein (z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden).
- Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion zu beachten, besonders "Messen" in G01 und "Steuern" und "Regeln" in G05.
- Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information (z.B. eine Reihe von Symbolen) zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame (G09) dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen (G01), um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln (G08). Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck (G01L) oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben (eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur), den Druck oder seinen Verlauf (G07C) aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen (G08B) oder um andere Einrichtungen zu steuern (G05).
- Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur (wie oben angegeben) an gleicher Stelle einzuordnen, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau eingeordnet werden kann.
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| G10 | Musikinstrumente; Akustik |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst alle tonerzeugenden Vorrichtungen, gleichgültig ob sie als musikalisch angesehen werden oder nicht.
- In dieser Klasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Musikinstrument" schließt Vorrichtungen nicht aus, die nur ein einziges Tonsignal erzeugen.
- Im Folgenden wird ein Sachverzeichnis der Klasse anstelle der Sachverzeichnisse der Unterklassen gegeben. Hiernach ist der Inhalt der verschiedenen Unterklassen nach drei Haupttypen gruppiert, nämlich:
- Instrumente mit tonerzeugendem Luftstrom;
- Saiten-Instrumente;
- Schlag-Instrumente; wonach sich offensichtlich die Mehrzahl der Instrumente eingliedern lässt.
- Es gibt natürlich Instrumente, deren Arbeitsweise nicht klar zu einer der in Anmerkung (3) genannten drei Typen gehört. Sie entsprechen den Gruppen G10D 17/00 oder G10K 7/00, G10K 9/00 oder G10K 15/04. Alle anderen Gruppen finden normalerweise einen bestimmten Platz.
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| | Sachverzeichnis der KlasseAkustik; Arbeiten mit Schallwellen | | Analyse oder Synthese von Sprache; Spracherkennung | G10L | Verfahren oder Einrichtungen zum Übertragen von Schall oder Schutz gegen Schall, soweit nicht anderweitig vorgesehen | G10K 11/00, G10K 13/00 | Akustik, soweit nicht anderweitig vorgesehen | G10K 15/00 | Instrumente mit tonerzeugendem Luftstrom | | Allgemeine Merkmale; Einzel- heiten, Zubehör | G10D 7/00; G10D 9/00 | Orgeln, Harmonien, ähnliche Instrumente | G10B 1/00, G10B 3/00 | Akkordeons, Konzertinas, ähnliche Instrumente; andere Arten von Instrumenten | G10D 11/00; G10D 7/00 | Pfeifen; Sirenen; Hörner | G10K 5/00-G10K 9/00 | Saiten-Instrumente | | Allgemeine Kennzeichen; Einzelheiten, Zubehör | G10D 1/00; G10D 3/00 | Klaviere und ähnliche In- strumente; Werkzeuge und Verfahren zum Herstellen oder Unterhalten | G10C 1/00, G10C 3/00; G10C 9/00 | Andere Arten von Instrumenten | G10D 1/00 | Schlag-Instrumente | | Glocken, Rasseln oder ähnliche Instrumente | G10K 1/00, G10K 3/00 | Andere Instrumente | G10D 13/00 | Andere besondere Vorrichtungen: Vorrichtungen unter Verwendung unbestimmter Prinzipien; Kombina- tionen von Instrumenten; Musikzubehör | | Elektrophonische Musikinstrumente | G10H | Automatische Musikinstrumente | G10F | Sirenen; Vorrichtungen mit Vibratoren | G10K 7/00; G10K 9/00 | Kombinationen: von Klavieren mit anderen Musikinstrumenten; von anderen Instrumenten | G10C 5/00; G10D 15/00 | Musikzubehör | G10G | Instrumente, soweit nicht anderweitig vorgesehen | G10D 17/00 |
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| G10K | Tonerzeugungsvorrichtungen (tonerzeugende Spielzeuge A63H 5/00; Musikinstrumente oder Teile derselben, siehe die diesbezüglichen Unterklassen, z.B. G10D); Akustik, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Schwingungs- oder Impulserzeuger für Strömungsmittel F15B 21/12; Systeme, die die Reflexion oder Wiederausstrahlung von akustischen Wellen verwenden G01S 15/00; Erzeugen seismischer Wellen G01V 1/02; Signalisier- oder Rufanordnungen, Alarmanordnungen G08B; piezoelektrische, elektrostriktive oder magnetostriktive Bauelemente allgemein H01L 41/00; Übertragungssysteme unter Verwendung von Infraschall-, Schall- oder Ultraschallwellen H04B 11/00; Lautsprecher, Mikrofone, Schallplatten-Tonabnehmer oder ähnliche akustisch elektromechanische Wandler H04R) [1, 6] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst Anordnungen zur Erzeugung mechanischer Schwingungen in Fluiden. [6]
- Diese Unterklasse umfasst auch die Erzeugung von Tönen, die für Menschen nicht hörbar sind, die aber von Tieren gehört werden können. [3]
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Akustik" und "Schall" umfasst das technische Gebiet der mechanischen Schwingungen bei allen Infraschall-, Schall- oder Ultraschallfrequenzen. Jedoch wird die Erzeugung und die Übertragung mechanischer Schwingungen allgemein von Unterklasse B06B umfasst, abgesehen von der in Anmerkung (1) oben genannten Ausnahme. [6]
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| G10K 1/00 | Vorrichtungen, bei denen ein Ton durch Schlagen eines klingenden Körpers erzeugt wird, z.B. Glocke, Gong (Kombination mit Groß- oder Kleinuhren G04B , G04C; Glockenspiele G10F 1/10) |
| G10K 1/06 | . | die klingende Vorrichtung hat die Form einer Glocke, einer Platte, eines Stabes oder einer Röhre (Glocken für Türme G10K 1/28) |
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| G10K 1/062 | |
| G10K 1/063 | . . . | das tönende Glied ist eine Glocke |
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| G10K 1/064 | . . . . | Betriebs- oder Schlagmechanismus dafür |
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| G10K 1/065 | . . . . . | für taktmäßigen oder wiederholten Betrieb |
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| G10K 1/066 | . . . | das tönende Glied ist eine Röhre, Platte oder ein Stab |
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| G10K 1/067 | . . . . | Betätigungs- oder Schlagmechanismus dafür |
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| G10K 1/068 | . . | hydraulisch betrieben; pneumatisch betrieben |
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| G10K 1/07 | . . | mechanisch betrieben; Handglocken; Glocken für Tiere |
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| G10K 1/071 | . . . | Handglocken; Glocken für Tiere |
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| G10K 1/072 | . . . | Betätigungs- oder Schlagmechanismus dafür |
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| G10K 1/074 | . . . . | mit Drehklöppeln oder -schalen |
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| G10K 1/076 | . . . . | für taktmäßigen oder wiederholten Betrieb |
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| G10K 1/08 | . . | Einzelheiten oder Zubehör von allgemeiner Anwendbarkeit |
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| G10K 1/10 | . . . | Tönende Glieder; Halterung dafür; Klöppel oder andere Anschläger |
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| G10K 1/26 | . . . | Befestigungen; Gehäuse |
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| G10K 1/28 | . | Glocken für Türme oder dgl. |
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| G10K 1/30 | . . | Einzelheiten oder Zubehör |
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| G10K 1/32 | . . . | Tönende Glieder; Klöppel oder andere Anschläger |
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| G10K 1/34 | . . . | Betriebsmechanismen |
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| G10K 1/36 | . . . | Einrichtungen, um die tönenden Glieder zum Schweigen zu bringen oder zu dämpfen (Einrichtungen oder Anordnungen zum Vermeiden oder Vermindern von unsymmetrischen Kräften bei der Bewegung F16F 15/00) |
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| G10K 1/38 | . . . | Träger; Halterungen |
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| G10K 3/00 | Rasseln oder ähnliche geräuscherzeugende Vorrichtungen |
| G10K 5/00 | Pfeifen |
| G10K 5/02 | . | Ultraschall-Pfeifen [3] |
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| G10K 7/00 | Sirenen |
| G10K 7/02 | . | bei denen das tonerzeugende Glied von Hand oder durch einen Motor gedreht wird (G10K 7/06 hat Vorrang) |
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| G10K 7/04 | . . | durch einen Elektromotor |
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| G10K 7/06 | . | bei denen das tonerzeugende Glied durch ein Strömungsmittel angetrieben wird, z.B. durch ein komprimiertes Gas |
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| G10K 9/00 | Vorrichtungen, bei denen der Ton durch Hin- und Herschwingen einer Membran oder eines ähnlichen Elements erzeugt wird, z.B. Nebelhorn, Fahrzeughupen, Summer (Lautsprecher oder ähnliche akustisch elektromechanische Wandler H04R) |
| G10K 9/02 | . | durch Gas angetrieben, z.B. durch Saugen betrieben |
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| G10K 9/04 | . . | durch komprimierte Gase, z.B. Druckluft |
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| G10K 9/06 | . . | durch Detonation erzeugt |
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| G10K 9/08 | . | durch Wasser oder andere Flüssigkeiten angetrieben |
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| G10K 9/10 | . | nur mechanisch angetrieben |
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| G10K 9/12 | |
| | Anmerkung:- Diese Gruppe umfasst nicht den Aufbau oder Schaltungen für breitbandige Wandler wie Lautsprecher oder Mikrofone, welche von Unterklasse H04R umfasst sind. [3, 6]
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| G10K 9/122 | . . | unter Verwendung von piezoelektrischen Antriebsmitteln [6] |
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| G10K 9/125 | . . . | mit einer Vielzahl von aktiven Elementen [6] |
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| G10K 9/128 | . . | unter Verwendung von magnetostriktiven Antriebsmitteln [6] |
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| G10K 9/13 | . . | unter Verwendung von elektromagnetischen Antriebseinrichtungen [3] |
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| G10K 9/15 | . . . | Selbstunterbrechende Einrichtungen [3] |
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| G10K 9/16 | . . | mit Einrichtungen zur Erzeugung des Stroms durch Muskelkraft |
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| G10K 9/18 | . | Einzelheiten, z.B. Ball, Pumpe, Kolben, Schalter, Gehäuse |
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| G10K 9/20 | |
| G10K 9/22 | . . | Befestigungen; Gehäuse |
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| G10K 11/00 | Verfahren oder Einrichtungen zum Übertragen, Leiten oder Richten von Schall allgemein; Verfahren oder Einrichtungen zum Schutz gegen oder zum Dämpfen von Lärm oder Geräusch oder sonstigen akustischen Wellen allgemein (Schallisolierung für Fahrzeuge B60R 13/08; Schallisolierung für Flugzeuge B64C 1/40; Schallisolationsmaterial siehe die entsprechenden Stellen, z.B. C04B 26/00-C04B 38/00; lärmmindernde Gestaltung des Gleisoberbaues E01B 19/00; Absorption von luftübertragenem Verkehrslärm von Straße und Schiene E01F 8/00; Schallisolation, -absorption oder -reflexion in Gebäuden E04B 1/74; Raumakustik E04B 1/99; Schallisolierungen in Fußböden E04F 15/20; Auspuffeinrichtungen oder Schalldämpfer für Gase von Kraft- und Arbeitsmaschinen allgemein, von Brennkraftmaschinen F01N; Ansaugschalldämpfer für Brennkraftmaschinen F02M 35/00; Unterdrückung von unerwünschten Schwingungen F16F 7/00-F16F 15/00; Verhindern von Geräuschen in Ventilen F16K 47/02; Geräuschschlucker in Rohrleitungen F16L 55/02; Anordnungen zum Unterdrücken von Geräuschen in Rieselkühlern mit direkter Berührung F28C 1/10; Schalldämpfer für Waffen F41) |
| G10K 11/02 | . | Mechanische akustische Scheinwiderstände; Impedanzanpassung, z.B. durch Schalltrichter; akustische Resonatoren [3] |
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| G10K 11/04 | . . | Akustische Filter [3] |
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| G10K 11/08 | . | Nichtelektrische Schallverstärkungseinrichtungen, z.B. nichtelektrische Megaphone (Verstärkung durch Schalltrichter G10K 11/02; Verstärkung durch Fokussierung G10K 11/26) |
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| G10K 11/16 | . | Verfahren oder Einrichtungen zum Schutz vor oder zur Dämpfung von akustischen Wellen, z.B. Geräusche oder Lärm (G10K 11/36 hat Vorrang) [3] |
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| | Anmerkung:- Diese Gruppe umfasst nicht den Schutz vor oder die Dämpfung von akustischen Wellen für bestimmte Anwendungen. Dieser Sachverhalt wird vielmehr in den diese Anwendungen umfassenden Unterklassen klassifiziert, soweit dort einschlägige Stellen vorgesehen sind. [6]
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| G10K 11/162 | . . | Ausgewählte Materialien [6] |
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| G10K 11/165 | . . . | Massenteilchen in einer Matrixstruktur [6] |
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| G10K 11/168 | . . . | Schichtaufbau aus verschiedenen Materialien, z.B. Sandwich-Strukturen [6] |
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| | Anmerkung:- Wenn eine Klassifizierung in dieser Gruppe erfolgt, soll auch in Unterklasse B32B klassifiziert werden, soweit es die Ausbildung eines Schichtkörpers betrifft. [6]
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| G10K 11/172 | . . | unter Verwendung von Resonanzeffekten [6] |
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| G10K 11/175 | . . | unter Verwendung von Interferenzeffekten; Ausblenden von Geräuschen [6] |
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| G10K 11/178 | . . . | durch elektroakustische Nachbildung der ursprünglichen akustischen Welle in Gegenphase, z.B. Antischall [6] |
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| G10K 11/18 | . | Verfahren oder Einrichtungen zum Übertragen, Leiten oder Richten von Schall (G10K 11/02 , G10K 11/36 haben Vorrang; medizinische Stethoskope A61B 7/02) [3] |
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| G10K 11/20 | . . | Reflektierende Einrichtungen (G10K 11/28 hat Vorrang) [3] |
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| G10K 11/22 | . . | zur Schall-Leitung durch Rohre, z.B. Sprachrohre [3] |
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| G10K 11/24 | . . | zur Schall-Leitung durch feste Körper, z.B. Draht [3] |
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| G10K 11/26 | . . | Schallfokussierung oder Richten von Schall, z.B. Scannen [3] |
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| G10K 11/28 | . . . | durch Reflexion, z.B. parabolischer Reflektor [3] |
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| G10K 11/30 | . . . | durch Brechung, z.B. akustische Linsen [3] |
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| G10K 11/32 | . . . | gekennzeichnet durch die Form der Quellen [3] |
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| G10K 11/34 | . . . | durch elektrische Steuerung oder Regelung der Übertragungsanordnung, z.B. Strahlsteuerung [3] |
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| G10K 11/35 | . . . | durch mechanische Steuerung oder Regelung der Übertragung [6] |
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| G10K 11/36 | . | Einrichtungen zum Beeinflussen akustischer Oberflächenwellen (elektroakustische Verstärker H03F 13/00; Netzwerke mit elektroakustischen Einrichtungen H03H 9/00) [3] |
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| G10K 13/00 | Trichter, Membranen oder dgl. zum Aussenden oder Empfangen von Schall allgemein (für elektromechanische Wandler H04R 7/00) |
| G10K 15/00 | Akustik, soweit nicht anderweitig vorgesehen [4] |
| G10K 15/02 | . | Synthese von akustischen Wellen (Synthese von Sprache G10L 13/00) [4] |
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| G10K 15/04 | . | Tonerzeugende Vorrichtungen (G10K 15/02 hat Vorrang) [4] |
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| G10K 15/06 | . . | mit elektrischer Entladung [4] |
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| G10K 15/08 | . | Anordnungen zum Erzeugen von Nachhall oder Echo [5] |
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| G10K 15/10 | . . | unter Verwendung von Zeitverzögerungsnetzwerken, die elektromechanische oder elektroakustische Einrichtungen enthalten [5] |
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| G10K 15/12 | . . | unter Verwendung von elektronischen Zeitverzögerungsnetzwerken [5] |
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