GSektion G — Physik
Anmerkung:
  1. In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft (z.B. eine Abmessung; einen physikalischen Zustand, wie Temperatur; eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe), die an einer bestimmten Sache (z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl) und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein (z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden).
  2. Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion zu beachten, besonders "Messen" in G01 und "Steuern" und "Regeln" in G05.
  3. Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information (z.B. eine Reihe von Symbolen) zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame (G09) dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen (G01), um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln (G08). Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck (G01L) oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben (eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur), den Druck oder seinen Verlauf (G07C) aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen (G08B) oder um andere Einrichtungen zu steuern (G05).
    1. Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur (wie oben angegeben) an gleicher Stelle einzuordnen, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau eingeordnet werden kann.
Hierarchische Anzeige einschalten: G10G10Musikinstrumente; Akustik
Anmerkung:
  1. Diese Klasse umfasst alle tonerzeugenden Vorrichtungen, gleichgültig ob sie als musikalisch angesehen werden oder nicht.
  2. In dieser Klasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Musikinstrument" schließt Vorrichtungen nicht aus, die nur ein einziges Tonsignal erzeugen.
  3. Im Folgenden wird ein Sachverzeichnis der Klasse anstelle der Sachverzeichnisse der Unterklassen gegeben. Hiernach ist der Inhalt der verschiedenen Unterklassen nach drei Haupttypen gruppiert, nämlich:
    • Instrumente mit tonerzeugendem Luftstrom;
    • Saiten-Instrumente;
    • Schlag-Instrumente; wonach sich offensichtlich die Mehrzahl der Instrumente eingliedern lässt.
  4. Es gibt natürlich Instrumente, deren Arbeitsweise nicht klar zu einer der in Anmerkung (3) genannten drei Typen gehört. Sie entsprechen den Gruppen G10D 17/00 oder G10K 7/00, G10K 9/00 oder G10K 15/04. Alle anderen Gruppen finden normalerweise einen bestimmten Platz.
Sachverzeichnis der Klasse
Akustik; Arbeiten mit Schallwellen
Analyse oder Synthese von Sprache; SpracherkennungG10L
Verfahren oder Einrichtungen zum Übertragen von Schall oder Schutz gegen Schall, soweit nicht anderweitig vorgesehenG10K 11/00, G10K 13/00
Akustik, soweit nicht anderweitig vorgesehenG10K 15/00
Instrumente mit tonerzeugendem Luftstrom
Allgemeine Merkmale; Einzel- heiten, ZubehörG10D 7/00; G10D 9/00
Orgeln, Harmonien, ähnliche InstrumenteG10B 1/00, G10B 3/00
Akkordeons, Konzertinas, ähnliche Instrumente; andere Arten von InstrumentenG10D 11/00; G10D 7/00
Pfeifen; Sirenen; HörnerG10K 5/00-G10K 9/00
Saiten-Instrumente
Allgemeine Kennzeichen; Einzelheiten, ZubehörG10D 1/00; G10D 3/00
Klaviere und ähnliche In- strumente; Werkzeuge und Verfahren zum Herstellen oder UnterhaltenG10C 1/00, G10C 3/00; G10C 9/00
Andere Arten von InstrumentenG10D 1/00
Schlag-Instrumente
Glocken, Rasseln oder ähnliche InstrumenteG10K 1/00, G10K 3/00
Andere InstrumenteG10D 13/00
Andere besondere Vorrichtungen: Vorrichtungen unter Verwendung unbestimmter Prinzipien; Kombina- tionen von Instrumenten; Musikzubehör
Elektrophonische MusikinstrumenteG10H
Automatische MusikinstrumenteG10F
Sirenen; Vorrichtungen mit VibratorenG10K 7/00; G10K 9/00
Kombinationen: von Klavieren mit anderen Musikinstrumenten; von anderen InstrumentenG10C 5/00; G10D 15/00
MusikzubehörG10G
Instrumente, soweit nicht anderweitig vorgesehenG10D 17/00
Hierarchische Anzeige einschalten: G10HG10HElektrophonische Musikinstrumente (elektronische Schaltungen allgemein H03)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst Musikinstrumente, bei denen die einzelnen Töne als elektrische Schwingungen, die von einem Spieler gesteuert oder geregelt werden, gebildet und die Schwingungen durch einen Lautsprecher oder ein gleichwertiges Instrument in Schallschwingungen umgewandelt werden.
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/00G10H 1/00Einzelheiten von elektrophonischen Musikinstrumenten (Tastaturen, auch für andere Musikinstrumente verwendbar G10B , G10CEinrichtungen zum Erzeugen von Nachhall oder Echo G10K 15/08) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/02G10H 1/02
Einrichtungen zum Steuern oder Regeln der Tonfrequenzen, z.B. Einschwingen, Ausschwingen; Einrichtungen zum Erzeugen besonderer musikalischer Wirkungen, z.B. Vibrato, Glissando
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/04G10H 1/04
. . durch zusätzliche Modulation
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/043Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/043G10H 1/043
. . . Kontinuierliche Modulation [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/045Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/045G10H 1/045
. . . . elektromechanisch [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/047Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/047G10H 1/047
. . . . akustomechanisch, z.B. rotierende Lautsprecher oder Schallablenker [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/053Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/053G10H 1/053
. . . nur während des Spielens [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/055Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/055G10H 1/055
. . . . durch Schalter mit veränderbaren Impedanzelementen [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/057Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/057G10H 1/057
. . . . durch hüllkurvenbildende Schaltungen [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/06G10H 1/06
. . Schaltungen, um einen bestimmten Gehalt an Grund- und Obertönen zu erhalten
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/08G10H 1/08
. . . durch additive Tonbildung (G10H 1/14 , G10H 1/16 haben Vorrang; Akkordbildung G10H 1/38Analyse oder Synthese von Sprache G10L) [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/10G10H 1/10
. . . . zur Erzielung von Chorus-, Celest- oder Ensembleeffekten (kontinuierliche Modulation G10H 1/043) [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/12G10H 1/12
. . . durch subtraktive Tonbildung (G10H 1/14 , G10H 1/16 haben Vorrang) [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/14G10H 1/14
. . . während des Spielens (Modulation während des Spielens G10H 1/053) [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/16G10H 1/16
. . . durch nichtlineare Elemente (G10H 1/14 hat Vorrang; Erzeugung nicht-sinusförmiger Grundtöne G10H 5/10) [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/18G10H 1/18
Auswahl- oder Vorwahlschaltungen [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/20G10H 1/20
. . zum Transponieren [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/22G10H 1/22
. . zur Tonunterdrückung; Bevorzugungsnetzwerke [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/24G10H 1/24
. . zur Auswahl mehrerer vorgegebener Register [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/26G10H 1/26
. . zum automatischen Erzeugen einer Tonfolge [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/28G10H 1/28
. . . zur Erzeugung von Arpeggios [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/30G10H 1/30
. . . zur wiederholten, abwechselnden Erzeugung zweier Töne [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/32G10H 1/32
Konstruktive Einzelheiten [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/34G10H 1/34
. . Schalteranordnungen, z.B. Tastaturen oder mechanische Schalter, besonders für elektrophonische Musikinstrumente ausgebildet (Tastaturen, die auch für andere Musikinstrumente verwendbar sind G10B , G10C) [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/36G10H 1/36
Begleiteinrichtungen [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/38G10H 1/38
. . Akkordbegleitung [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/40G10H 1/40
. . Rhythmuseinrichtungen (Metronome G04F 5/02) [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/42G10H 1/42
. . . mit tonerzeugenden Schaltungen [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/44Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/44G10H 1/44
Stimmvorrichtungen [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 1/46Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 1/46G10H 1/46
Lautstärkesteuerung oder -regelung [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 3/00G10H 3/00Instrumente, bei denen die Töne elektromechanisch erzeugt werden
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 3/02G10H 3/02
mittels mechanischer Unterbrecher
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 3/03Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 3/03G10H 3/03
mittels Tonabnehmer für aufgezeichnete Töne oder Klänge, z.B. auf rotierenden Scheiben [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 3/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 3/06G10H 3/06
. . mittels fotoelektrischer Abnahmeeinrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 3/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 3/08G10H 3/08
. . mittels induktiver Abnahmeeinrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 3/09Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 3/09G10H 3/09
. . . mit Bändern oder Drähten [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 3/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 3/10G10H 3/10
. . mittels kapazitiver Abnahmeeinrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 3/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 3/12G10H 3/12
mittels mechanischer schwingender Generatoren, z.B. Saiten- oder Schlaginstrumente, deren Töne durch elektromechanische Wandler aufgenommen werden, wobei die elektrischen Signale weiter beeinflusst oder verstärkt und anschließend durch einen Lautsprecher oder eine gleichwertige Einrichtung zu Schall umgeformt werden [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 3/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 3/14G10H 3/14
. . unter Verwendung mechanisch erregter Schwinger mit Tonabnehmer (G10H 3/24 hat Vorrang) [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 3/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 3/16G10H 3/16
. . . mit einer schwingenden Zunge [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 3/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 3/18G10H 3/18
. . . mit einer Saite, z.B. elektrische Gitarren [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 3/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 3/20G10H 3/20
. . . mit Stimmgabel, schwingendem Stab oder schwingendem Rohr [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 3/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 3/22G10H 3/22
. . unter Verwendung elektromechanisch erregter Schwinger mit Tonabnehmer (G10H 3/24 hat Vorrang) [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 3/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 3/24G10H 3/24
. . mit Rückkopplungseinrichtungen, z.B. akustisch [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 3/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 3/26G10H 3/26
. . . mit elektrischer Rückkopplung [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 5/00G10H 5/00Instrumente, bei denen die Töne mittels elektronischer Generatoren erzeugt werden (G10H 7/00 hat Vorrang) [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 5/02G10H 5/02
durch Erzeugung von Grundtönen
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 5/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 5/04G10H 5/04
. . mit Halbleiterbauelementen als aktive Elemente (G10H 5/10 , G10H 5/12 haben Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 5/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 5/06G10H 5/06
. . durch Frequenzvervielfachung oder -teilung eines Grundtones erzeugte Töne
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 5/07Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 5/07G10H 5/07
. . . in komplexer Wellenform [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 5/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 5/08G10H 5/08
. . durch Überlagerung erzeugte Töne
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 5/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 5/10G10H 5/10
mittels Erzeugung von nichtsinusförmigen Grundtönen, z.B. Sägezahn
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 5/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 5/12G10H 5/12
. . mittels Halbleiterbauelementen als aktive Elemente
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 5/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 5/14G10H 5/14
mit elektromechanischem Resonator, z.B. einem Quarzkristall als frequenzbestimmendem Element [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 5/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 5/16G10H 5/16
mit Kathodenstrahlröhre [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 7/00G10H 7/00Instrumente, bei denen die Töne unter Auslesen eines Datenspeichers synthetisiert werden, z.B. Computer-Orgeln (Synthese akustischer Wellen nicht spezifisch für Musikinstrumente G10K 15/02 , G10L) [3, 5]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 7/02G10H 7/02
wobei die Amplituden von aufeinanderfolgenden Abtastpunkten einer Tonwellenform in einem oder mehreren Speichern gespeichert sind [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 7/04G10H 7/04
. . wobei die Amplituden mit veränderlicher Geschwindigkeit ausgelesen werden, z.B. der Tonhöhe entsprechend [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 7/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 7/06G10H 7/06
. . wobei die Amplituden mit fester Geschwindigkeit ausgelesen werden und die Ausleseadresse sich schrittweise um einen bestimmten Wert ändert, z.B. der Tonhöhe entsprechend [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 7/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 7/08G10H 7/08
durch Berechnung von Funktionen oder Näherungspolynomen zur Bestimmung der Amplituden aufeinanderfolgender Abtastpunkte einer Tonwellenform [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 7/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 7/10G10H 7/10
. . unter Verwendung von gespeicherten Koeffizienten oder Parametern, z.B. Fourier- Koeffizienten (G10H 7/12 hat Vorrang) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: G10H 7/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10H 7/12G10H 7/12
. . unter Verwendung eines rekursiven Algorithmus, der einen oder mehrere gespeicherte Parametersätze und die für einen oder mehrere vorhergehende Abtastpunkte berechneten Amplituden benutzt [5]