GSektion G — Physik
Anmerkung:
  1. In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft (z.B. eine Abmessung; einen physikalischen Zustand, wie Temperatur; eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe), die an einer bestimmten Sache (z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl) und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein (z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden).
  2. Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion zu beachten, besonders "Messen" in G01 und "Steuern" und "Regeln" in G05.
  3. Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information (z.B. eine Reihe von Symbolen) zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame (G09) dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen (G01), um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln (G08). Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck (G01L) oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben (eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur), den Druck oder seinen Verlauf (G07C) aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen (G08B) oder um andere Einrichtungen zu steuern (G05).
    1. Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur (wie oben angegeben) an gleicher Stelle einzuordnen, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau eingeordnet werden kann.
Hierarchische Anzeige einschalten: G10G10Musikinstrumente; Akustik
Anmerkung:
  1. Diese Klasse umfasst alle tonerzeugenden Vorrichtungen, gleichgültig ob sie als musikalisch angesehen werden oder nicht.
  2. In dieser Klasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Musikinstrument" schließt Vorrichtungen nicht aus, die nur ein einziges Tonsignal erzeugen.
  3. Im Folgenden wird ein Sachverzeichnis der Klasse anstelle der Sachverzeichnisse der Unterklassen gegeben. Hiernach ist der Inhalt der verschiedenen Unterklassen nach drei Haupttypen gruppiert, nämlich:
    • Instrumente mit tonerzeugendem Luftstrom;
    • Saiten-Instrumente;
    • Schlag-Instrumente; wonach sich offensichtlich die Mehrzahl der Instrumente eingliedern lässt.
  4. Es gibt natürlich Instrumente, deren Arbeitsweise nicht klar zu einer der in Anmerkung (3) genannten drei Typen gehört. Sie entsprechen den Gruppen G10D 17/00 oder G10K 7/00, G10K 9/00 oder G10K 15/04. Alle anderen Gruppen finden normalerweise einen bestimmten Platz.
Sachverzeichnis der Klasse
Akustik; Arbeiten mit Schallwellen
Analyse oder Synthese von Sprache; SpracherkennungG10L
Verfahren oder Einrichtungen zum Übertragen von Schall oder Schutz gegen Schall, soweit nicht anderweitig vorgesehenG10K 11/00, G10K 13/00
Akustik, soweit nicht anderweitig vorgesehenG10K 15/00
Instrumente mit tonerzeugendem Luftstrom
Allgemeine Merkmale; Einzel- heiten, ZubehörG10D 7/00; G10D 9/00
Orgeln, Harmonien, ähnliche InstrumenteG10B 1/00, G10B 3/00
Akkordeons, Konzertinas, ähnliche Instrumente; andere Arten von InstrumentenG10D 11/00; G10D 7/00
Pfeifen; Sirenen; HörnerG10K 5/00-G10K 9/00
Saiten-Instrumente
Allgemeine Kennzeichen; Einzelheiten, ZubehörG10D 1/00; G10D 3/00
Klaviere und ähnliche In- strumente; Werkzeuge und Verfahren zum Herstellen oder UnterhaltenG10C 1/00, G10C 3/00; G10C 9/00
Andere Arten von InstrumentenG10D 1/00
Schlag-Instrumente
Glocken, Rasseln oder ähnliche InstrumenteG10K 1/00, G10K 3/00
Andere InstrumenteG10D 13/00
Andere besondere Vorrichtungen: Vorrichtungen unter Verwendung unbestimmter Prinzipien; Kombina- tionen von Instrumenten; Musikzubehör
Elektrophonische MusikinstrumenteG10H
Automatische MusikinstrumenteG10F
Sirenen; Vorrichtungen mit VibratorenG10K 7/00; G10K 9/00
Kombinationen: von Klavieren mit anderen Musikinstrumenten; von anderen InstrumentenG10C 5/00; G10D 15/00
MusikzubehörG10G
Instrumente, soweit nicht anderweitig vorgesehenG10D 17/00
Hierarchische Anzeige einschalten: G10DG10DMusikinstrumente, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Gesichtspunkte der automatischen Betätigung G10FKombinationen von Mikrofonen, Tonabnehmern oder Verstärkern mit Musikinstrumenten G10HTonerzeuger, die nicht als Musikinstrumente oder Teile davon anzusehen sind, G10K)
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 1/00G10D 1/00Allgemeine Bauform von Saitenmusikinstrumenten (Klaviere oder ähnliche Instrumente mit Klaviaturen G10C)
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 1/02G10D 1/02
von Geigen, Bratschen, Bassgeigen, Gamben
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 1/04G10D 1/04
von Harfen, Lyren
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 1/06G10D 1/06
von Mandolinen
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 1/08G10D 1/08
von Gitarren
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 1/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 1/10G10D 1/10
von Banjos
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 1/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 1/12G10D 1/12
von Zithern, z.B. mechanisch betätigte Harfen
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 3/00G10D 3/00Einzelheiten von oder Zubehör für Saitenmusikinstrumente
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 3/02G10D 3/02
Resonanzerzeugende Einrichtungen, Schalltrichter oder Membranen
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 3/04G10D 3/04
Stege, Dämpfer oder Kapodaster
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 3/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 3/06G10D 3/06
Griffbretter
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 3/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 3/08G10D 3/08
. . in der Form von Klaviaturen (Klaviaturen für Musikinstrumente allgemein G10C 3/12)
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 3/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 3/10G10D 3/10
Saiten
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 3/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 3/12G10D 3/12
Verankerungsvorrichtungen für Saiten, z.B. Saitenhalter, Hakenstifte
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 3/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 3/14G10D 3/14
Stimmvorrichtungen, z.B. Wirbel, Stifte, Reibscheiben
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 3/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 3/16G10D 3/16
Bogen; Bogenführer; Plektren oder ähnliche Spielmittel
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 3/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 3/18G10D 3/18
Kinnstützen, Handstützen oder Schutzvorrichtungen als Teile der Instrumente (getrennte Hilfsvorrichtungen oder Stützen G10G)
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 7/00G10D 7/00Allgemeine Bauform von Instrumenten, bei denen ein Luftstrom den Ton erzeugt (Akkordeons G10D 11/00Orgeln, Harmonien G10BPfeifen G10K)
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 7/02G10D 7/02
bei denen ein Luftstrom gegen eine Kante gerichtet wird, z.B. Flöte, Hirtenpfeife
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 7/04G10D 7/04
. . Okarinen
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 7/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 7/06G10D 7/06
mit einem Rohrblatt oder -blättern, z.B. Oboe, Klarinette, Fagott, Sackpfeife
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 7/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 7/08G10D 7/08
. . Saxophone
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 7/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 7/10G10D 7/10
mit einem kesselförmigen Mundstück, z.B. Klapphorn, Orchestertrompete, Posaune
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 7/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 7/12G10D 7/12
mit freien Zungen, z.B. Mundharmonika, Kindertrompete
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 9/00G10D 9/00Einzelheiten von oder Zubehör für Instrumente, bei denen ein Luftstrom den Ton erzeugt
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 9/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 9/02G10D 9/02
Mundstücke; Zungen
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 9/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 9/04G10D 9/04
Ventile; Ventilsteuerungen
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 9/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 9/06G10D 9/06
Dämpfer
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 11/00G10D 11/00Akkordeons, Konzertinen oder dgl.; Klaviaturen dafür (Klaviaturen für Musikinstrumente allgemein G10C 3/12)
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 11/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 11/02G10D 11/02
Mechanismen
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 13/00G10D 13/00Schlagmusikinstrumente
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 13/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 13/02G10D 13/02
Trommeln; Tamburine
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 13/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 13/04G10D 13/04
Pauken
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 13/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 13/06G10D 13/06
Kastagnetten, Zimbeln, Triangel oder andere Einton-Schlagmusikinstrumente (Glocken G10K)
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 13/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 13/08G10D 13/08
Mehrton-Musikinstrumente mit tönenden Stangen, Blöcken, Gabeln, Gongs, Platten, Zungen oder Zähnen
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 15/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 15/00G10D 15/00Kombinationen von verschiedenen Musikinstrumenten (Kombinationen mit Klavieren G10C)
Hierarchische Anzeige einschalten: G10D 17/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G10D 17/00G10D 17/00Musikinstrumente, soweit sie nicht in einer anderen Gruppe dieser Unterklasse vorgesehen sind, z.B. Äolsharfe, Musikinstrumente mit singenden Flammen