GSektion G — Physik
Anmerkung:
  1. In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft (z.B. eine Abmessung; einen physikalischen Zustand, wie Temperatur; eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe), die an einer bestimmten Sache (z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl) und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein (z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden).
  2. Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion zu beachten, besonders "Messen" in G01 und "Steuern" und "Regeln" in G05.
  3. Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information (z.B. eine Reihe von Symbolen) zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame (G09) dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen (G01), um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln (G08). Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck (G01L) oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben (eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur), den Druck oder seinen Verlauf (G07C) aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen (G08B) oder um andere Einrichtungen zu steuern (G05).
    1. Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur (wie oben angegeben) an gleicher Stelle einzuordnen, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau eingeordnet werden kann.
enable hierarchy mode: G09G09Unterricht; Geheimschrift; Anzeige; Reklame; Siegel
enable hierarchy mode: G09FG09FAnzeige-, Reklamewesen; Zeichen; Etiketten oder Namensschilder; Siegel (Schaukästen A47FMuster oder Bilder, gekennzeichnet durch besondere oder ungewöhnliche Effekte, z.B. Veränderung, B44F 1/00Aufstellung von Wegweisern oder Verkehrszeichen E01F 9/00Beleuchtung allgemein F21Anordnungen zum Steuern oder Regeln von Lichtstrahlen G02F 1/00sichtbare Signalisiereinrichtungen oder -geräte G08B 5/00Verkehrssteuer- oder -regelsysteme G08GAnordnungen oder Schaltungen zur Steuerung oder Regelung von Anzeigevorrichtungen mit statischen Mitteln zur Darstellung veränderlicher Informationen G09Gstatische Anzeigemittel mit integraler Verknüpfung einer Vielzahl von Lichtquellen H01J , H01K , H01L , H05B 33/12)
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Zeichen" wird zum Bezeichnen einer Markierung oder einer Anzeige verwendet, die dazu dient, etwas erkennbar zu machen. Die dabei dargestellte Information ist unveränderlich, auch wenn sie nur kurzzeitig aufleuchtet; daher umfasst diese Unterklasse beispielsweise Reklame- und Anzeigeflächen, oder leuchtende oder beispielsweise lichtreflektierende Sicherheitsvorrichtungen. [3]
  2. Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten. [7]
Sachverzeichnis der Unterklasse
INFORMATION UND REKLAMEWESEN
Zeigen von MusternG09F 5/00
Für nicht veränderliche Information:
Schautafeln; Etiketten oder Anhängezettel; Zeichen, Schilder, BuchstabenG09F 1/00; G09F 3/00; G09F 7/00
Für veränderliche Information:
Kombination von Elementen; Bewegen der vollständigen InformationG09F 9/00; G09F 11/00
Leuchtschilder; Lichtreklame oder -anzeigeG09F 13/00
Träger zum Anschlagen von Zetteln und für Reklame: Tafeln; Banner; besondere Gegenstände; andere TrägerG09F 15/00; G09F 17/00; G09F 23/00; G09F 19/00
METHODEN DES ANZEIGE- ODER REKLAMEWESENS
durch Bewegung; hörbar; audiovisuell; andereG09F 21/00; G09F 25/00; G09F 27/00; G09F 19/00
enable hierarchy mode: G09F 1/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 1/00G09F 1/00Karton oder ähnliche Schautafeln aus faltbarem oder biegsamem Material
enable hierarchy mode: G09F 1/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 1/02G09F 1/02
Einzelne, im wesentlichen flache Schautafeln
enable hierarchy mode: G09F 1/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 1/04G09F 1/04
Gefaltete Schautafeln
enable hierarchy mode: G09F 1/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 1/06G09F 1/06
. . in drei Dimensionen aufstellbar (G09F 1/08 hat Vorrang)
enable hierarchy mode: G09F 1/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 1/08G09F 1/08
ganz oder teilweise die Form eines Gegenstandes nachahmend, z.B. des anzukündenden Artikels
enable hierarchy mode: G09F 1/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 1/10G09F 1/10
Stützen oder Halter für Schautafeln
enable hierarchy mode: G09F 1/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 1/12G09F 1/12
. . Rahmen dafür
enable hierarchy mode: G09F 1/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 1/14G09F 1/14
. . in der Form von Beinen
enable hierarchy mode: G09F 3/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 3/00G09F 3/00Etiketten, Anhängezettel oder ähnliche Erkennungs- oder Anzeigeträger (Medaillen oder Abzeichen A44C 3/00Herstellen von Etiketten B31D 1/02lösbar, bzw. vorübergehend zusammengehaltene Blätter B42FEtikettieren B65Cmit einem aufzuspürenden Objekt verbundene oder diesem zugeordnete Objektmarkierungen G01V 15/00Etiketten auf Aufzeichnungsträgern G11B 23/38); Siegel; Postgebühr- oder ähnliche Marken
enable hierarchy mode: G09F 3/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 3/02G09F 3/02
Raum- oder Bauformen (geschichtete Erzeugnisse B32B)
enable hierarchy mode: G09F 3/03Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 3/03G09F 3/03
. . der Sicherheitssiegel
enable hierarchy mode: G09F 3/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 3/04G09F 3/04
zum Befestigen oder Sichern durch den Werkstoff des Etiketts selbst, z.B. durch Heißsiegel (durch eine besondere Klebeschicht G09F 3/10)
enable hierarchy mode: G09F 3/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 3/06G09F 3/06
. . durch Klemmwirkung (durch besondere Klammern G09F 3/16)
enable hierarchy mode: G09F 3/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 3/08G09F 3/08
Befestigen oder Sichern durch Mittel, die keinen Teil des Werkstoffs des Etiketts selbst bilden
enable hierarchy mode: G09F 3/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 3/10G09F 3/10
. . durch eine Klebeschicht
enable hierarchy mode: G09F 3/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 3/12G09F 3/12
. . durch Stifte, Krampen oder dgl.
enable hierarchy mode: G09F 3/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 3/14G09F 3/14
. . durch Schnüre, Bänder, Ketten oder Drähte
enable hierarchy mode: G09F 3/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 3/16G09F 3/16
. . durch Klammern
enable hierarchy mode: G09F 3/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 3/18G09F 3/18
. . Gehäuse, Rahmen oder Umhüllungen für Etiketten
enable hierarchy mode: G09F 3/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 3/20G09F 3/20
. . . für einstellbare, entfernbare oder auswechselbare Etiketten
enable hierarchy mode: G09F 5/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 5/00G09F 5/00Hilfsmittel zum Zeigen von Mustern
enable hierarchy mode: G09F 5/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 5/02G09F 5/02
Tragbare Musterbehälter
enable hierarchy mode: G09F 5/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 5/04G09F 5/04
Musterkarten; Musterbücher (Verpackungen mit auf Karten, Blättern oder Geweben zum Entfernen davon angebrachten Artikeln B65D 73/00)
enable hierarchy mode: G09F 7/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 7/00G09F 7/00Zeichen-, Namen- oder Nummernschilder, Buchstaben, Zahlen oder Symbole (Nummernschilder für Fahrzeuge B60R 13/10); Paneele oder Tafeln (Schautafeln oder Reklamekarten G09F 1/00Anzeiger oder Anzeige- bzw. ähnliche Tafeln zur Anzeige sich ändernder Informationen G09F 9/00 , G09F 11/00Leuchtschilder G09F 13/00Tafeln für Bekanntmachungen oder Anschläge G09F 15/00)
enable hierarchy mode: G09F 7/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 7/02G09F 7/02
Aushängeschilder, Schilder, Paneele oder Tafeln mit leicht abnehmbaren Elementen, welche die Symbole tragen oder bilden
enable hierarchy mode: G09F 7/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 7/04G09F 7/04
. . die Elemente sind magnetisch zu befestigen
enable hierarchy mode: G09F 7/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 7/06G09F 7/06
. . die Elemente sind durch Stifte und Löcher zu befestigen
enable hierarchy mode: G09F 7/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 7/08G09F 7/08
. . die Elemente sind durch Nuten, Schienen oder Schlitze zu befestigen
enable hierarchy mode: G09F 7/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 7/10G09F 7/10
. . . und verschiebbar
enable hierarchy mode: G09F 7/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 7/12G09F 7/12
. . die Elemente sind durch Selbstklebung, Feuchtigkeit, Ansaugen, langsam trocknende Klebung oder dgl. zu befestigen
enable hierarchy mode: G09F 7/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 7/14G09F 7/14
. . Bauliche Eigenschaften der die Symbole tragenden oder bildenden Elemente
enable hierarchy mode: G09F 7/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 7/16G09F 7/16
Buchstaben, Zahlen oder andere Symbole für dauernde Befestigung auf einem Träger
enable hierarchy mode: G09F 7/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 7/18G09F 7/18
Vorrichtungen zum Anbringen von Aushängeschildern, Schildern, Paneelen oder Tafeln an einem Träger
enable hierarchy mode: G09F 7/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 7/20G09F 7/20
. . einstellbar angebracht
enable hierarchy mode: G09F 7/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 7/22G09F 7/22
. . drehbar oder schwenkbar angebracht, z.B. durch den Wind drehbar
enable hierarchy mode: G09F 9/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 9/00G09F 9/00Anzeigeanordnungen für sich ändernde Information, wobei die Information durch Auswahl oder Kombination von einzelnen Elementen auf einem Träger dargestellt wird (wenn die sich ändernde Information einem beweglichen Träger fest zugeordnet ist G09F 11/00Lichtleiter G02B 6/00Abakus G06C 1/00Rechenschieber G06G 1/00)
enable hierarchy mode: G09F 9/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 9/30G09F 9/30
bei welchen das/die gewünschte(n) Schriftzeichen durch Kombination von Einzelelementen gebildet werden (Paneele mit einer Anzahl von Elektroden in einer einzelnen Zelle zum Steuern des Lichtes einer unabhängigen Lichtquelle, z.B. elektro- optische oder magneto-optische Zellen, G02F 1/00)
enable hierarchy mode: G09F 9/302Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 9/302G09F 9/302
. . gekennzeichnet durch die Form oder geometrische Anordnung der Einzelelemente [7]
enable hierarchy mode: G09F 9/305Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 9/305G09F 9/305
. . gebildet aus Enden von optischen Fasern (G09F 9/302 hat Vorrang) [7]
enable hierarchy mode: G09F 9/307Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 9/307G09F 9/307
. . gebildet aus Glühfäden (G09F 9/302 hat Vorrang; Leuchtpaneele mit mehreren getrennt geheizten Glühkörpern an sich H01K 9/00) [3, 7]
enable hierarchy mode: G09F 9/313Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 9/313G09F 9/313
. . gebildet aus Gasentladungsvorrichtungen (G09F 9/302 hat Vorrang; Gasentladungsröhren mit mehreren Entladungs-Strecken an sich H01J 17/49) [3, 7]
enable hierarchy mode: G09F 9/33Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 9/33G09F 9/33
. . gebildet aus Halbleiterbauelementen, z.B. Dioden (G09F 9/302 hat Vorrang; integrierte Halbleiterschaltungen mit Komponenten besonders ausgebildet zur Lichtemission an sich H01L 27/15) [3, 7]
enable hierarchy mode: G09F 9/35Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 9/35G09F 9/35
. . gebildet aus Flüssigkristallen (G09F 9/302 hat Vorrang; Flüssigkristallmaterialien C09K 19/00) [3, 7]
enable hierarchy mode: G09F 9/37Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 9/37G09F 9/37
. . gebildet aus beweglichen Elementen (G09F 9/302 hat Vorrang) [3, 7]
enable hierarchy mode: G09F 9/40Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 9/40G09F 9/40
bei welchen das gewünschte Schriftzeichen aus einer Anzahl von nebeneinander angeordneten Schriftzeichen ausgewählt wird, z.B. auf einer gemeinsamen Trägerplatte
enable hierarchy mode: G09F 9/46Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 9/46G09F 9/46
bei denen das gewünschte Schriftzeichen aus einer Anzahl von hintereinander angeordneten Schriftzeichen ausgewählt wird
enable hierarchy mode: G09F 11/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 11/00G09F 11/00Anzeigevorrichtungen für sich ändernde Informationen, bei denen die vollständige Information an einem beweglichen Träger fest angebracht ist, der sie in Anzeigeposition bringt (Darstellen sich ändernder Informationen mit Hilfe statischer Einrichtungen G09F 9/00Schaukästen oder Schauschränke mit Einrichtungen zum ständigen oder zeitweiligen Bewegen der Waren A47F 3/08)
enable hierarchy mode: G09F 11/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 11/02G09F 11/02
die Anzeigeelemente sind auf drehbaren Gliedern, z.B. Trommeln, Spindeln, befestigt
enable hierarchy mode: G09F 11/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 11/04G09F 11/04
. . die Elemente sind auf drehbaren Scheiben befestigt
enable hierarchy mode: G09F 11/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 11/06G09F 11/06
. . die Elemente sind steife Platten oder Karten (auf drehbaren Scheiben G09F 11/04)
enable hierarchy mode: G09F 11/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 11/08G09F 11/08
. . die Elemente sind biegsame Blätter (auf drehbaren Scheiben G09F 11/04)
enable hierarchy mode: G09F 11/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 11/10G09F 11/10
. . Elektrische Steuerung dafür
enable hierarchy mode: G09F 11/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 11/12G09F 11/12
die Anzeigeelemente werden durch endlose Bänder, Ketten oder dgl. getragen
enable hierarchy mode: G09F 11/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 11/14G09F 11/14
. . die Elemente haben die Form von steifen Klappen, Tafeln, Plakaten oder dgl.
enable hierarchy mode: G09F 11/15Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 11/15G09F 11/15
. . die Elemente sind biegsame Blätter
enable hierarchy mode: G09F 11/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 11/16G09F 11/16
. . Elektrische Steuerung dafür
enable hierarchy mode: G09F 11/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 11/18G09F 11/18
die Anzeigeelemente werden durch nicht endlose Riemen, Ketten oder dgl. getragen
enable hierarchy mode: G09F 11/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 11/20G09F 11/20
. . die Elemente haben die Form von steifen Klappen, Tafeln, Karten oder dgl.
enable hierarchy mode: G09F 11/21Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 11/21G09F 11/21
. . die Elemente sind biegsame Blätter
enable hierarchy mode: G09F 11/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 11/22G09F 11/22
. . Elektrische Steuerung dafür
enable hierarchy mode: G09F 11/23Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 11/23G09F 11/23
die Reklame- oder Anzeigegegenstände sind Teil von drehbaren Gliedern, z.B. in Form von Perforationen, Druckbildern oder Transparentbildern [Diapositiven] auf einer Trommel oder Platte
enable hierarchy mode: G09F 11/235Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 11/235G09F 11/235
. . Elektrische Steuerung dafür
enable hierarchy mode: G09F 11/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 11/24G09F 11/24
die Reklame- oder Anzeigegegenstände sind Teil eines sich bewegenden Bandes, z.B. in Form von Perforationen, Druckbildern oder Transparentbildern [Diapositiven]
enable hierarchy mode: G09F 11/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 11/26G09F 11/26
. . auf einem endlosen Band
enable hierarchy mode: G09F 11/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 11/28G09F 11/28
. . . Elektrische Steuerung dafür
enable hierarchy mode: G09F 11/29Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 11/29G09F 11/29
. . auf einem nicht endlosen Band
enable hierarchy mode: G09F 11/295Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 11/295G09F 11/295
. . . Elektrische Steuerung dafür
enable hierarchy mode: G09F 11/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 11/30G09F 11/30
die Anzeigeelemente sind einzeln aus einer Speicherstelle in eine Anzeigelage verstellbar
enable hierarchy mode: G09F 11/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 11/32G09F 11/32
. . die Verstellmittel umfassen Riemen, Ketten, z.B. endlose Riemen oder Ketten
enable hierarchy mode: G09F 11/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 11/34G09F 11/34
. . die Verstellvorrichtungen sind Elektromagnete
enable hierarchy mode: G09F 13/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 13/00G09F 13/00Leuchtschilder; Lichtreklame oder -anzeige (G09F 9/00 , G09F 11/00 haben Vorrang; Steuern oder Regeln von Darstellungen allgemein mit statischen Mitteln zum Darstellen veränderlicher Informationen G09G)
enable hierarchy mode: G09F 13/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 13/02G09F 13/02
Schilder, Tafeln oder Paneele, von künstlichen Lichtquellen beleuchtet, die vor den Abzeichen angeordnet sind
enable hierarchy mode: G09F 13/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 13/04G09F 13/04
Zeichen, Tafeln oder Paneele von hinten beleuchtet
enable hierarchy mode: G09F 13/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 13/06G09F 13/06
. . unter Verwendung von einzeln ausgeschnittenen Symbolen oder Silhouetten, z.B. perforierten Zeichen
enable hierarchy mode: G09F 13/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 13/08G09F 13/08
. . unter Verwendung von sowohl durchscheinenden als auch nichtdurchscheinenden Schichten (Beleuchten von Flüssigkristallanzeigepaneelen von hinten G02F 1/13357)
enable hierarchy mode: G09F 13/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 13/10G09F 13/10
. . . unter Verwendung von Transparentbildern [Diapositiven]
enable hierarchy mode: G09F 13/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 13/12G09F 13/12
. . unter Verwendung eines Spiegels oder einer anderen lichtreflektierenden Fläche, die für das ausgesendete Licht durchlässig ist, wodurch ein Zeichen, Symbol, Bild oder eine andere Information nur im Falle der Beleuchtung sichtbar wird
enable hierarchy mode: G09F 13/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 13/14G09F 13/14
. . Anordnungen von Reflektoren darin
enable hierarchy mode: G09F 13/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 13/16G09F 13/16
Schilder, die von reflektierenden Elementen oder Flächen gebildet oder darin enthalten sind, z.B. Warnschilder von dreieckiger oder anderer Form
enable hierarchy mode: G09F 13/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 13/18G09F 13/18
Randbeleuchtete Schilder
enable hierarchy mode: G09F 13/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 13/20G09F 13/20
mit lumineszierenden Flächen oder Teilen (lumineszierende Materialien C09K 11/00Lichtquellen mit Verwendung von Lumineszenz F21K 2/00)
enable hierarchy mode: G09F 13/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 13/22G09F 13/22
. . elektrolumineszierend (elektrolumineszierende Lichtquellen an sich H05B 33/00)
enable hierarchy mode: G09F 13/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 13/24G09F 13/24
unter Verwendung von mit Flüssigkeit gefüllten Röhren oder dgl., z.B. brodelnde Flüssigkeit
enable hierarchy mode: G09F 13/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 13/26G09F 13/26
von elektrischen Entladungsröhren gebildete Schilder (durch wählbares Beleuchten G09F 9/00)
enable hierarchy mode: G09F 13/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 13/28G09F 13/28
von Glühlampen gebildete Schilder (durch wählbares Beleuchten G09F 9/00)
enable hierarchy mode: G09F 13/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 13/30G09F 13/30
mit sich bewegenden Lichtquellen, z.B. sich drehenden Leuchtröhren
enable hierarchy mode: G09F 13/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 13/32G09F 13/32
mit sich bewegendem(n) optischen Teil oder Teilen, z.B. Spiegel
enable hierarchy mode: G09F 13/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 13/34G09F 13/34
mit einer Lichtquelle, die mit beweglichen Gliedern zusammenarbeitet, z.B. mit die Lichtquelle abdeckenden oder freigebenden Verschlüssen (Geräte, bei denen der Reklame- oder Anzeigestoff in ständiger oder zeitweilig aussetzender Folge bewegt wird G09F 11/00)
enable hierarchy mode: G09F 13/36Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 13/36G09F 13/36
. . im Zusammenwirken mit sich drehenden Abschirmvorrichtungen
enable hierarchy mode: G09F 13/42Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 13/42G09F 13/42
mit durch unsichtbare Strahlung angeregte Lichtquellen (Bildwiedergabe- oder Musteranzeige-Kathodenstrahlröhren H01J 31/10Lampen mit lumineszierenden, durch Kathodenstrahlen angeregten Schirmen H01J 63/06)
enable hierarchy mode: G09F 13/44Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 13/44G09F 13/44
mit Gaslicht als Beleuchtungsquelle
enable hierarchy mode: G09F 13/46Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 13/46G09F 13/46
Reklame durch Feuerwerk
enable hierarchy mode: G09F 15/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 15/00G09F 15/00Reklametafeln, -wände, -säulen oder ähnliche Aufbauten für Ankündigungen, Plakate, Anschläge oder dgl.
enable hierarchy mode: G09F 15/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 15/02G09F 15/02
Zettel, Anschläge oder dgl. dafür
enable hierarchy mode: G09F 17/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 17/00G09F 17/00Flaggen; Banner; Halterungen dafür (Vorrichtungen, besonders ausgebildet oder angebracht zum Speichern und wiederholten Ausgeben bzw. erneuten Speichern von Materiallängen B65H 75/34)
enable hierarchy mode: G09F 19/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 19/00G09F 19/00Reklame- und Anzeigemittel, soweit nicht anderweitig vorgesehen
enable hierarchy mode: G09F 19/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 19/02G09F 19/02
mit sich bewegenden Anzeigegliedern
enable hierarchy mode: G09F 19/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 19/04G09F 19/04
. . betätigt durch das Öffnen oder Schließen von Türen, z.B. Ladentür
enable hierarchy mode: G09F 19/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 19/06G09F 19/06
. . Schreibende Vorrichtungen
enable hierarchy mode: G09F 19/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 19/08G09F 19/08
. . Puppen, Gesichter oder andere Darstellungen von lebenden Formen mit sich bewegenden Teilen (in der Art von Spielzeugen A63H)
enable hierarchy mode: G09F 19/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 19/10G09F 19/10
. . Vorrichtungen zur Veranschaulichung der Wirkungsweise eines anzupreisenden Artikels
enable hierarchy mode: G09F 19/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 19/12G09F 19/12
mit besonderen optischen Wirkungen (Muster oder Bilder, gekennzeichnet durch besondere Lichtwirkungen B44F 1/00 , z.B. Wechseln der Bilder G09F 1/10)
enable hierarchy mode: G09F 19/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 19/14G09F 19/14
. . Anzeigen verschiedener Zeichen, die vom Standort des Betrachters abhängen
enable hierarchy mode: G09F 19/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 19/16G09F 19/16
. . die Verwendung von Spiegeln einschließend
enable hierarchy mode: G09F 19/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 19/18G09F 19/18
. . die Verwendung von optischen Projektionsmitteln einschließend, z.B. Projizieren von Bildern auf Wolken (Projektionsgeräte an sich G03B)
enable hierarchy mode: G09F 19/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 19/20G09F 19/20
. . mit farbmischenden Wirkungen
enable hierarchy mode: G09F 19/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 19/22G09F 19/22
Reklame- oder Anzeigemittel auf Straßen, Wänden oder ähnlichen Flächen, z.B. beleuchtet (beleuchtete Zeichen oder Schilder allgemein G09F 13/00)
enable hierarchy mode: G09F 21/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 21/00G09F 21/00Ortsveränderliche Sichtreklame
enable hierarchy mode: G09F 21/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 21/02G09F 21/02
durch eine Trägerperson oder ein Trägertier
enable hierarchy mode: G09F 21/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 21/04G09F 21/04
durch Landfahrzeuge
enable hierarchy mode: G09F 21/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 21/06G09F 21/06
durch Flugzeuge, Luftschiffe, Ballone oder Drachen
enable hierarchy mode: G09F 21/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 21/08G09F 21/08
. . der Reklamegegenstand ist an dem Luftfahrzeug angeordnet
enable hierarchy mode: G09F 21/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 21/10G09F 21/10
. . . beleuchtet
enable hierarchy mode: G09F 21/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 21/12G09F 21/12
. . der Reklamegegenstand wird vom Flugzeug geschleppt (Drachen an sich B64C 31/06)
enable hierarchy mode: G09F 21/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 21/14G09F 21/14
. . . beleuchtet
enable hierarchy mode: G09F 21/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 21/16G09F 21/16
. . Himmelsschrift (für Himmelsschrift eingerichtetes Flugzeug B64D 1/20)
enable hierarchy mode: G09F 21/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 21/18G09F 21/18
durch Schiffe oder andere schwimmende Körper
enable hierarchy mode: G09F 21/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 21/20G09F 21/20
. . beleuchtet
enable hierarchy mode: G09F 21/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 21/22G09F 21/22
Austeilvorrichtungen für Flugblätter oder ähnliche Reklame von Fahrzeugen (aus Flugzeugen B64D 1/00)
enable hierarchy mode: G09F 23/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 23/00G09F 23/00Reklame an oder auf besonderen Gegenständen, z.B. Aschenbechern, Briefkästen (an oder auf Fahrzeugen G09F 21/00Behälter, Verpackungselemente oder Verpackungen mit Hilfsmitteln oder Vorrichtungen für zur Schau zu stellende Gegenstände B65D)
enable hierarchy mode: G09F 23/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 23/02G09F 23/02
die Reklame wird durch die Benutzung des Artikels zur Schau gestellt
enable hierarchy mode: G09F 23/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 23/04G09F 23/04
. . beleuchtet
enable hierarchy mode: G09F 23/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 23/06G09F 23/06
die Reklame ist mit Gegenständen für Restaurants, Läden oder Büros vereinigt (auf Papiergegenständen G09F 23/10)
enable hierarchy mode: G09F 23/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 23/08G09F 23/08
. . mit Tafelgeschirr
enable hierarchy mode: G09F 23/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 23/10G09F 23/10
auf Papiergegenständen, z.B. Broschüren, Zeitungen
enable hierarchy mode: G09F 23/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 23/12G09F 23/12
. . auf Toilettenpapier
enable hierarchy mode: G09F 23/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 23/14G09F 23/14
auf Spielzeug, Spielen oder ähnlichen Vorrichtungen
enable hierarchy mode: G09F 23/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 23/16G09F 23/16
an Uhren, z.B. durch den Uhrmechanismus gesteuert
enable hierarchy mode: G09F 25/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 25/00G09F 25/00Akustische Reklame (Tonaufzeichnung oder -wiedergabe allgemein G11BLautsprecheranlage H04R 27/00)
enable hierarchy mode: G09F 27/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G09F 27/00G09F 27/00Kombinierte optische und akustische Reklame oder Anzeige, z.B. für Lautsprecheranlagen