GSektion G — Physik
Anmerkung:
  1. In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft (z.B. eine Abmessung; einen physikalischen Zustand, wie Temperatur; eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe), die an einer bestimmten Sache (z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl) und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein (z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden).
  2. Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion zu beachten, besonders "Messen" in G01 und "Steuern" und "Regeln" in G05.
  3. Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information (z.B. eine Reihe von Symbolen) zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame (G09) dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen (G01), um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln (G08). Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck (G01L) oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben (eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur), den Druck oder seinen Verlauf (G07C) aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen (G08B) oder um andere Einrichtungen zu steuern (G05).
    1. Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur (wie oben angegeben) an gleicher Stelle einzuordnen, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau eingeordnet werden kann.
Hierarchische Anzeige einschalten: G07G07Kontrollvorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07FLink zur Definition für IPC-Symbol: G07FG07FSelbstkassierende und ähnliche Geräte (Sortieren von Münzen G07D 3/00Prüfen von Münzen G07D 5/00) [1, 7]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst nicht Konstruktionen oder Einzelheiten eines Gerätes, das münzbetätigte Mechanismen einschließt oder damit vereinigt ist, aber für die Verwendung damit nicht besonders ausgebildet oder abgewandelt ist. Diese Konstruktionen oder Einzelheiten werden von den entsprechenden Unterklassen für die jeweiligen Geräte umfasst.
  2. In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Münzen" umfasst auch Wertmarken oder dgl.
Sachverzeichnis der Unterklasse
Anordnungen oder Vorrichtungen allgemein
Münzeinlass; Auslösung durch Münzen; SonstigesG07F 1/00-G07F 7/00
Apparate, gekennzeichnet durch ihre Anwendung
Verteilen; Messen; VerleihenG07F 11/00-G07F 17/00
Vollständige BanksystemeG07F 19/00
Einzelheiten, die nicht besonderen Arten oder Ausbildungen von Geräten angehörenG07F 9/00
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 1/00G07F 1/00Münzeinwurfanordnungen; besonders ausgebildete Münzen für selbstkassierende Geräte (Münzen allgemein A44C)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 1/02G07F 1/02
Münzeinwürfe
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 1/04G07F 1/04
Münzkanäle
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 1/06G07F 1/06
besonders ausgebildete Münzen für selbstkassierende Geräte
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 5/00G07F 5/00Münzwerke; Verriegelungen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 5/02G07F 5/02
mechanisch durch Münzen betätigt, z.B. durch eine einzelne Münze
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 5/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 5/04G07F 5/04
. . bei denen zwei oder mehr Münzen desselben Nennwertes für jede Benutzung erforderlich sind
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 5/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 5/06G07F 5/06
. . bei denen zwei oder mehr Münzen verschiedenen Nennwertes für jede Benutzung erforderlich sind
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 5/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 5/08G07F 5/08
. . bei denen die Verwendung von zwei oder mehr Münzen oder einer einzigen gleichwertigen Münze für jede Benutzung freigestellt ist; bei denen die Verwendung von zwei oder mehr Münzen oder eine wahlweise gleichwertige Kombination von Münzen für jede Benutzung freigestellt ist
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 5/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 5/10G07F 5/10
elektrisch durch Münzen betätigt, z.B. durch eine einzelne Münze
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 5/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 5/12G07F 5/12
. . bei denen zwei oder mehr Münzen desselben Nennwertes für jede Benutzung erforderlich sind
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 5/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 5/14G07F 5/14
. . bei denen zwei oder mehr Münzen verschiedenen Nennwertes für jede Benutzung erforderlich sind
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 5/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 5/16G07F 5/16
. . bei denen die Verwendung von zwei oder mehr Münzen oder einer einzigen gleichwertigen Münze für jede Benutzung freigestellt ist; bei denen die Verwendung von zwei oder mehr Münzen oder einer wahlweisen gleichwertigen Kombination von Münzen für jede Benutzung freigestellt ist
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 5/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 5/18G07F 5/18
besonders ausgebildet zum Steuern mehrerer selbstkassierender Geräte von einer Stelle aus (Verriegelungen G07F 5/26)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 5/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 5/20G07F 5/20
besonders ausgebildet als Kreditspeicherwerke, z.B. mechanisch betätigt
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 5/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 5/22G07F 5/22
. . elektrisch betätigt
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 5/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 5/24G07F 5/24
mit Rest- oder Wechselgeldausgabe (Münzwechselmechanismen an sich G07D)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 5/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 5/26G07F 5/26
Verriegelungen, z.B. zum Verschließen der Türen von Fächern außer dem zu benutzenden Fach
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 7/00G07F 7/00Einrichtungen, die anders als durch Münzen betätigt werden, um das Verkaufen, Vermieten, Ausgeben von Münzen oder Papiergeld oder eine Pfandrückgabe zu bewirken (vollständige Banksysteme G07F 19/00Behandlung von Münzen oder Banknoten nicht in Verbindung mit selbstkassierenden oder ähnlichen Geräten G07D) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 7/02G07F 7/02
durch Schlüssel oder andere guthabenanzeigende Vorrichtungen (zum Erzeugen eines codierten Signals zur Verwendung zusammen mit Identitätskarten G07F 7/10) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 7/04G07F 7/04
durch Papiergeld
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 7/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 7/06G07F 7/06
durch das Zurückgeben von Behältern, z.B. Flaschen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 7/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 7/08G07F 7/08
durch codierte Identitäts- oder Kreditkarten [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 7/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 7/10G07F 7/10
. . zusammen mit einem codierten Signal [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 7/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 7/12G07F 7/12
. . Kartenüberprüfung [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 9/00G07F 9/00Einzelheiten außer denjenigen, die besonderen Gattungen von Geräten eigentümlich sind (Münzeinwurfanordnungen G07F 1/00münzbetätigte Apparate, Verriegelungen G07F 5/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 9/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 9/02G07F 9/02
Alarm- oder Anzeigevorrichtungen, z.B. Leeranzeige; Reklameanordnungen an selbstkassierenden Geräten (Alarm- oder Warnvorrichtungen zum Anzeigen der Unterbrechung einer zählergesteuerten Abgabe G07F 15/10)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 9/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 9/04G07F 9/04
Vorrichtungen zum Zurückgeben überschüssiger oder nicht benötigter Münzen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 9/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 9/06G07F 9/06
Münzsammelbehälter
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 9/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 9/08G07F 9/08
Zählen der Gesamtzahl der eingeworfenen Münzen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 9/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 9/10G07F 9/10
Gehäuse, z.B. mit Heiz- oder Kühleinrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/00G07F 11/00Selbstkassierende Geräte zum Ausgeben oder dgl. von Stückwaren
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/02G07F 11/02
aus ortsfesten Magazinen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/04G07F 11/04
. . in denen die Waren übereinander gestapelt sind
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/06G07F 11/06
. . . einzeln auf schwenkbar gelagerten Klappen oder Regalen liegend
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/08G07F 11/08
. . . in zwei gegeneinander versetzten Säulen angeordnet
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/10G07F 11/10
. . . zwei oder mehr Magazine mit einer gemeinsamen Ausgaberutsche
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/12G07F 11/12
. . . mit Vorrichtungen zum selbsttätigen Umstellen auf Reservestapel
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/14G07F 11/14
. . . mit Vorrichtungen zum Hochschieben des Warenstapels, um die Ausgabe der obersten Warenpackung zu ermöglichen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/16G07F 11/16
. . . Ausgabevorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/18G07F 11/18
. . . . Vertiefte Schubkästen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/20G07F 11/20
. . . . Unmittelbar durch die Hand betätigte Ausstoßvorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/22G07F 11/22
. . . . Mittelbar durch die Hand betätigte Ausstoßvorrichtungen, z.B. durch Kurbel oder Hebel
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/24G07F 11/24
. . . . Drehbare oder schwingende Glieder
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/26G07F 11/26
. . . . Endlose Bänder
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/28G07F 11/28
. . bei denen die Magazine geneigt sind
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/30G07F 11/30
. . . zwei oder mehr Magazine mit voneinander unabhängiger Ausgabe
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/32G07F 11/32
. . . zwei oder mehr Magazine mit einer gemeinsamen Ausgaberutsche
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/34G07F 11/34
. . bei denen die Magazine zickzackförmig verlaufen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/36G07F 11/36
. . bei denen die Magazine schrauben- oder spiralförmig sind
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/38G07F 11/38
. . bei denen die Magazine horizontal sind
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/40G07F 11/40
. . . die Waren werden durch handbetriebene Vorrichtungen ausgegeben
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/42G07F 11/42
. . . die Waren werden durch motorbetriebene Vorrichtungen ausgegeben
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/44Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/44G07F 11/44
. . die Waren sind in den Magazinen lose gespeichert
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/46Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/46G07F 11/46
aus beweglichen Speicherbehältern oder Trägern
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/48Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/48G07F 11/48
. . die Speicherbehälter oder Träger, z.B. Magazine, sind schwenkbar gelagert (die Artikel liegen einzeln auf schwenkbar gelagerten Klappen oder Regalen in Magazinen G07F 11/06)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/50Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/50G07F 11/50
. . die Speicherbehälter oder Träger sind drehbar gelagert
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/52Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/52G07F 11/52
. . . um waagerechte Achsen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/54Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/54G07F 11/54
. . . um senkrechte Achsen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/56Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/56G07F 11/56
. . . . die Speicherbehälter oder Träger sind sowohl drehbar als auch axial bewegbar
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/58Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/58G07F 11/58
. . die Waren liegen auf oder werden getragen durch endlose Bänder, Ketten oder dgl.
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/60Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/60G07F 11/60
. . die Speicherbehälter oder Träger sind gradlinig bewegbar (endlose Riemen oder ähnliche Bandförderer G07F 11/58)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/62Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/62G07F 11/62
bei denen die Waren in Fächern innerhalb fester Behälter gespeichert sind
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/64Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/64G07F 11/64
bei denen die Waren auf ortsfesten Trägern einzeln aufgehängt sind
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/66Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/66G07F 11/66
bei denen die Waren durch Abschneiden von einem Massestrang ausgegeben werden
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/68Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/68G07F 11/68
bei denen die Waren von Streifen abgetrennt oder aus Bogen ausgeschnitten werden
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/70Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/70G07F 11/70
bei denen die Waren in den Geräten aus wählbaren Bestandteilen oder aus Rohstücken hergestellt werden
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 11/72Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 11/72G07F 11/72
Hilfseinrichtungen, z.B. zum Anzünden von Zigarren, zum Öffnen von Flaschen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 13/00G07F 13/00Selbstkassierende Geräte zum Steuern der Abgabe von Flüssigkeiten, halbflüssigen oder granulierten Stoffen aus Vorratsbehältern
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 13/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 13/02G07F 13/02
nach Volumen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 13/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 13/04G07F 13/04
nach Gewicht
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 13/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 13/06G07F 13/06
mit wahlweiser Ausgabe von verschiedenen Flüssigkeiten oder Stoffen oder deren Mischungen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 13/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 13/08G07F 13/08
in Sprayform
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 13/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 13/10G07F 13/10
mit gleichzeitiger Ausgabe von Behältern, z.B. Becher oder anderer Artikel (Ausgabe von Stückwaren an sich G07F 11/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 15/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 15/00G07F 15/00Selbstkassierende Geräte zur zählergesteuerten Abgabe von Flüssigkeiten, Gas oder elektrischem Strom (Tarifmessgeräte allgemein G01D 4/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 15/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 15/02G07F 15/02
bei denen das Vorgabewerk von Hand nach Einwurf einer Münze in Gang gesetzt werden kann
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 15/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 15/04G07F 15/04
bei denen das Vorgabewerk selbsttätig durch Einwurf einer Münze in Gang gesetzt wird
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 15/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 15/06G07F 15/06
mit Einrichtungen zum Vorauszahlen von Grundgebühren, z.B. Zählergebühren
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 15/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 15/08G07F 15/08
mit Einrichtungen zum Ändern des Tarifs bzw. des Preises
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 15/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 15/10G07F 15/10
mit Alarm- oder Warnvorrichtungen, z.B. Anzeigen der Unterbrechung der Abgabe
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 15/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 15/12G07F 15/12
bei denen das Messen auf einer Zeitbasis beruht
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 17/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 17/00G07F 17/00Selbstverleiher; selbstkassierende Dienstleistungsgeräte (Bildbetrachtungsautomaten G03BMünzfernsprechanlagen H04M 17/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 17/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 17/02G07F 17/02
für optische Vorrichtungen, z.B. Fernrohre
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 17/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 17/04G07F 17/04
für anthropometrische Messvorrichtungen, z.B. für Gewicht, Größe, Kraft
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 17/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 17/06G07F 17/06
für Luftpumpen, z.B. für Reifen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 17/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 17/08G07F 17/08
für Sitze oder Schemel
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 17/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 17/10G07F 17/10
für Verschließ- und Anschlussvorrichtungen von Eigentum, das zeitweise verlassen wird
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 17/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 17/12G07F 17/12
. . verschließbare Behälter, z.B. für die Aufnahme von zu reinigender Kleidung
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 17/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 17/14G07F 17/14
für Türschlösser (bei verschließbaren Behältern G07F 17/12); für Drehkreuze
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 17/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 17/16G07F 17/16
für Vorrichtungen zum Ausstellen von Anzeigen, Ankündigungen, Bildern oder dgl.
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 17/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 17/18G07F 17/18
für Vorrichtungen für Körperpflege, z.B. Waschen oder Trocknen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 17/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 17/20G07F 17/20
für Wasch-, Reinigungs- und Trockengeräte, z.B. für Kleider, Kraftwagen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 17/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 17/22G07F 17/22
für Vorrichtungen zum Reinigen oder Polieren von Schuhen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 17/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 17/24G07F 17/24
für Parkuhren (Vorrichtungen zum Prüfen der Parkzeit G07C 1/30)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 17/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 17/26G07F 17/26
für Vorrichtungen zum Drucken, Stempeln, Frankieren, Schreiben oder Fernschreiben (Fahrscheindrucker oder ähnliche Geräte G07F 17/42)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 17/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 17/28G07F 17/28
für Radiogeräte (Fernseh-Abonnement-Systeme H04N 7/16)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 17/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 17/30G07F 17/30
für Musikinstrumente (Aufzeichnungs- oder Wiedergabegeräte G11B)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 17/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 17/32G07F 17/32
für Spiel-, Sport- und Unterhaltungsgeräte
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 17/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 17/34G07F 17/34
. . abhängig vom Anhalten oder Bewegen von Gliedern, z.B. Spielautomaten
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 17/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 17/36G07F 17/36
. . Orakelspiele
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 17/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 17/38G07F 17/38
. . Ballspiele; Schießgeräte
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 17/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 17/40G07F 17/40
für Vorrichtungen zur Annahme von Aufträgen, Anzeigen oder dgl.
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 17/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 17/42G07F 17/42
für Fahrscheindrucker oder ähnliche Geräte
Hierarchische Anzeige einschalten: G07F 19/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07F 19/00G07F 19/00Vollständige Banksysteme; durch codierte Karten freigegebene Anordnungen, die für die Ausgabe oder den Empfang von Zahlungsmitteln oder dgl. ausgebildet sind und solche Vorgänge auf vorhandene Konten übertragen, z.B. automatische Bank-Transaktions- Geräte (Einrichtungen allgemein, die anders als durch Münzen betätigt werden G07F 7/00Datenverarbeitungsanlagen für Bankabrechnungen G06F 19/00 , G06Q 40/00Handhabung von Münzen oder Banknoten nicht in Verbindung mit selbstkassierenden und ähnlichen Geräten G07D) [5]