GSektion G — Physik
Anmerkung:
  1. In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft (z.B. eine Abmessung; einen physikalischen Zustand, wie Temperatur; eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe), die an einer bestimmten Sache (z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl) und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein (z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden).
  2. Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion zu beachten, besonders "Messen" in G01 und "Steuern" und "Regeln" in G05.
  3. Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information (z.B. eine Reihe von Symbolen) zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame (G09) dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen (G01), um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln (G08). Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck (G01L) oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben (eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur), den Druck oder seinen Verlauf (G07C) aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen (G08B) oder um andere Einrichtungen zu steuern (G05).
    1. Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur (wie oben angegeben) an gleicher Stelle einzuordnen, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau eingeordnet werden kann.
Hierarchische Anzeige einschalten: G07G07Kontrollvorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07DG07DSortieren, Prüfen, Wechseln, Ausgeben oder anderweitiges Handhaben von Münzen; Prüfen oder Wechseln von Papiergeld; Prüfen von Aktien, Pfandbriefen oder ähnlichen Wertpapieren (Sortieren allgemein B07C) [2]
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Münzen" umfasst auch Wertmarken oder dgl.
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 1/00G07D 1/00Geldausgeber
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 1/02G07D 1/02
Rest- oder Wechselgeld ausgebend (münzbetätigte Vorrichtungen allgemein G07F)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 1/04G07D 1/04
. . Wechselgeld entsprechend eines hinterlegten Betrages ausgebend
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 1/06G07D 1/06
. . die Differenz zwischen einem gezahlten Betrag und einem berechneten Betrag ausgebend
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 1/08G07D 1/08
. . handbetätigt
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 3/00G07D 3/00Vorrichtungen oder Geräte zum Sortieren einer gemischten Geldmenge in ihre Nennwerte (Sortieren mittels des Münzgewichts G01G) [1, 7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 3/02G07D 3/02
Sortieren mittels abgestufter Durchfallöffnungen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 3/04G07D 3/04
. . an einer geneigten Schiene angeordnet
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 3/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 3/06G07D 3/06
. . längs einer kreisförmigen Bahn angeordnet
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 3/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 3/08G07D 3/08
. . an einer Schraubenlinie angeordnet
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 3/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 3/10G07D 3/10
. . durch hintereinander angeordnete Siebe
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 3/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 3/12G07D 3/12
Sortieren mittels abgestufter Leitbleche
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 3/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 3/14G07D 3/14
angetrieben unter Kontrolle von münzabtastenden Einrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 3/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 3/16G07D 3/16
mit Münzzählgeräten vereinigt
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 5/00G07D 5/00Prüfen der Gleichheit oder Echtheit von Münzen, z.B. zum Absondern von nicht annehmbaren Münzen oder von Münzen fremder Währung (Vorrichtungen oder Geräte zum Sortieren einer gemischten Geldmenge in ihre Nennwerte G07D 3/00) [1, 7]
Anmerkung:
  1. Wenn in den Gruppen G07D 5/02-G07D 5/10 ein gegenteiliger Hinweis fehlt, wird an der letzten geeigneten Stelle eingeordnet. [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 5/02G07D 5/02
Prüfen der Abmessungen, z.B. Dicke, Durchmesser; Prüfen der Verformung [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 5/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 5/04G07D 5/04
Prüfen des Gewichts [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 5/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 5/06G07D 5/06
Prüfen der Härte oder der Elastizität [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 5/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 5/08G07D 5/08
Prüfen der magnetischen oder der elektrischen Eigenschaften [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 5/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 5/10G07D 5/10
Prüfen der Randzone, z.B. der Rändelung oder des Wulstes [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 7/00G07D 7/00Prüfen von Papiergeld, Aktien, Pfandbriefen oder ähnlichen Wertpapieren auf Echtheit (Verfahren oder Anordnungen zum Prüfen der Richtigkeit von Markierungen auf einem Aufzeichnungsträger G06K 5/00) [2]
Anmerkung:
  1. In dieser Gruppe haben die Gruppen G07D 7/16-G07D 7/20 Vorrang vor den Gruppen G07D 7/02-G07D 7/14. [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 7/02G07D 7/02
mit elektrischen Mitteln (G07D 7/04 , G07D 7/06 haben Vorrang) [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 7/04G07D 7/04
mit magnetischen Mitteln, z.B. Erkennen magnetischer Aufdrucke [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 7/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 7/06G07D 7/06
mit Wellen- oder Teilchenstrahlung [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 7/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 7/08G07D 7/08
. . Akustische Wellen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 7/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 7/10G07D 7/10
. . Mikrowellen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 7/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 7/12G07D 7/12
. . Sichtbares Licht, Infrarot- oder Ultraviolettstrahlung [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 7/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 7/14G07D 7/14
mit chemischen Mitteln [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 7/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 7/16G07D 7/16
Prüfen der Abmessungen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 7/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 7/18G07D 7/18
Prüfen der Festigkeit [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 7/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 7/20G07D 7/20
Prüfen der Muster darauf [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 9/00G07D 9/00Vorrichtungen zum Erleichtern der Handhabung von Münzen, soweit nicht in den Gruppen G07D 1/00-G07D 5/00 , G07D 11/00 oder G07D 13/00 vorgesehen (von Papiergeld B65H); Münzzählvorrichtungen (Zählen durch Wägen G01GZählen von Papiergeld G06M)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 9/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 9/02G07D 9/02
Geldzählbretter
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 9/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 9/04G07D 9/04
Hand- oder motorbetriebene Münzzählvorrichtungen (Zählvorrichtungen allgemein G06M)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 9/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 9/06G07D 9/06
Vorrichtungen zum Stapeln oder anderweitigem Ordnen von Münzen auf einem Träger, z.B. Lochplatten zum Münzzählen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 11/00G07D 11/00Vorrichtungen zur Annahme von Münzen oder Banknoten, z.B. Einzahlvorrichtungen (selbstkassierende und ähnliche Geräte G07F , z.B. vollständige Banksysteme G07F 19/00) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07D 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07D 13/00G07D 13/00Handhabung von Münzen oder Banknoten mittels einer Kombination von Maßnahmen oder Vorrichtungen nach einer der Gruppen G07D 1/00-G07D 11/00 (Handhabung von Münzen oder Banknoten in Kombination mit selbstkassierenden oder ähnlichen Geräten G07F) [5]