GSektion G — Physik
Anmerkung:
  1. In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft (z.B. eine Abmessung; einen physikalischen Zustand, wie Temperatur; eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe), die an einer bestimmten Sache (z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl) und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein (z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden).
  2. Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion zu beachten, besonders "Messen" in G01 und "Steuern" und "Regeln" in G05.
  3. Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information (z.B. eine Reihe von Symbolen) zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame (G09) dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen (G01), um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln (G08). Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck (G01L) oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben (eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur), den Druck oder seinen Verlauf (G07C) aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen (G08B) oder um andere Einrichtungen zu steuern (G05).
    1. Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur (wie oben angegeben) an gleicher Stelle einzuordnen, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau eingeordnet werden kann.
Hierarchische Anzeige einschalten: G07G07Kontrollvorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07CG07CZeit- oder Anwesenheitskontrollgeräte; Registrieren oder Anzeigen des Arbeitens von Maschinen; Erzeugen von Zufallszahlen; Wahlmaschinen oder Lotteriegeräte; Anordnungen, Systeme oder Vorrichtungen zum Kontrollieren, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Identifizierung von Personen, z.B. mittels Fingerabdrücken, Fußabdrücken A61B 5/117Anzeige- oder Aufzeichnungsgeräte zum Messen allgemein, ähnliche Geräte, bei denen aber die Eingangsgröße keine Veränderliche ist, die gemessen werden soll, z.B. eine Handbetätigung, G01DUhren, Uhrwerke G04B , G04CMessen von Zeitintervallen G04FZählvorrichtungen an sich G06M)
Sachverzeichnis der Unterklasse
Registrieren der Zeit von Vorgängen oder der verstrichenen ZeitG07C 1/00
Registrieren des Arbeitens von Maschinen; von Fahrzeugen; Einzelheiten hiervonG07C 3/00-G07C 7/00
Registrieren von Einzelpersonen an Ein- oder AusgängenG07C 9/00
Kontrollvorrichtungen soweit nicht anderweitig vorgesehenG07C 11/00
Wahlmaschinen; Erzeugen von Zufallszahlen, LotteriegeräteG07C 13/00; G07C 15/00
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 1/00G07C 1/00Registrieren, Anzeigen oder Aufzeichnen der Zeit von Vorgängen oder der verstrichenen Zeit, z.B. Arbeitszeitregistriergeräte (Registrieren oder Anzeigen des Arbeitens von Maschinen oder Fahrzeugen G07C 3/00 , G07C 5/00)
Anmerkung:
  1. Die Gruppen G07C 1/20-G07C 1/32 haben Vorrang vor den Gruppen G07C 1/02-G07C 1/18.
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 1/02G07C 1/02
ohne Registrierung, Anzeige oder Aufzeichnung anderer Daten
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 1/04G07C 1/04
. . bei denen die Zeit in Zahlen angezeigt wird
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 1/06G07C 1/06
. . . mit Geräten, bei denen individuelle Karten benutzt werden
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 1/08G07C 1/08
. . bei denen die Zeit durch Markieren eines Teiles angezeigt wird, z.B. einer Karte oder eines Bandes, an einer durch die Zeit bestimmten Stelle
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 1/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 1/10G07C 1/10
zusammen mit dem Registrieren, Anzeigen oder Aufzeichnen von anderen Daten, z.B. von Identitätszeichen (zusammen mit dem Aufzeichnen einer sich stetig ändernden Veränderlichen G01D oder eine durch die Veränderliche bestimmte entsprechende Unterklasse von G01)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 1/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 1/12G07C 1/12
. . bei denen die Zeit in Zahlen angezeigt wird
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 1/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 1/14G07C 1/14
. . . mit Geräten, bei denen individuelle Karten benutzt werden
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 1/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 1/16G07C 1/16
. . bei denen die Zeit durch Markieren eines Teiles angezeigt wird, z.B. einer Karte oder eines Bandes, an einer durch die Zeit bestimmten Stelle
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 1/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 1/18G07C 1/18
. . . mit Geräten, bei denen individuelle Karten benutzt werden
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 1/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 1/20G07C 1/20
Kontrolle zeitgebundener Runden, z.B. des Wächters
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 1/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 1/22G07C 1/22
im Zusammenhang mit Sport oder Spielen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 1/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 1/24G07C 1/24
. . Rennzeit-Aufzeichner (Zielkameras für Rennen G03B 41/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 1/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 1/26G07C 1/26
. . Tauben-Flugzeitkontrollgeräte oder dgl.
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 1/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 1/28G07C 1/28
. . Anzeigen der Spielzeit
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 1/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 1/30G07C 1/30
Parkzeitkontrollvorrichtungen (Aufzeichnen oder Anzeigen der Wartezeit von Fahrzeugen durch vom Fahrzeug angetriebene Mittel G07C 5/02selbstkassierende Parkuhren G07F 17/24)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 1/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 1/32G07C 1/32
Zeitaufzeichnende Schlösser und Verschlüsse (unbefugtes Aufschließen anzeigende Verschlüsse E05B 39/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 3/00G07C 3/00Registrieren oder Anzeigen des Zustandes oder des Arbeitens von Maschinen oder anderen Geräten, außer Fahrzeugen (Kraftmaschinen-Indikatoren G01LPrüfen von Maschinen oder Apparaten bei der Herstellung G01MSignalanordnungen an sich , Anzeigen unerwünschter oder anormaler Arbeitszustände G08B)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 3/02G07C 3/02
Registrieren oder Anzeigen nur der Arbeits- oder der Leerlaufzeit
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 3/04G07C 3/04
. . unter Verwendung von Zählmitteln oder Zeitmessern mit Zählwerkanzeige
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 3/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 3/06G07C 3/06
. . in grafischer Form
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 3/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 3/08G07C 3/08
Registrieren oder Anzeigen der Produktion der Maschine entweder mit oder ohne Registrieren der Arbeits- oder Ruhezeit
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 3/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 3/10G07C 3/10
. . unter Verwendung von Zählmitteln
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 3/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 3/12G07C 3/12
. . in grafischer Form
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 3/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 3/14G07C 3/14
Qualitätskontrolleinrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 5/00G07C 5/00Registrieren oder Anzeigen des Arbeitens von Fahrzeugen (zum Messen der zurückgelegten Entfernung oder Kombinationen von Geschwindigkeit und Entfernung G01CKraftmaschinenindikatoren G01LVorrichtungen zum Messen der Geschwindigkeit oder der Beschleunigung G01PGerät als Teil eines Fahrpreisanzeigers G07B)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 5/02G07C 5/02
Registrieren oder Anzeigen nur der Fahrzeit, der Arbeitszeit, der Leerlauf- oder Wartezeit
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 5/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 5/04G07C 5/04
. . unter Verwendung von Zählmitteln oder Zeitmessern mit Zählwerkanzeige
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 5/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 5/06G07C 5/06
. . in grafischer Form
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 5/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 5/08G07C 5/08
Registrieren oder Anzeigen anderer Betriebswerte mit oder ohne Registrieren der Fahr-, Arbeits-, Ruhe- oder Wartezeit
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 5/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 5/10G07C 5/10
. . unter Verwendung von Zählmitteln oder Zeitmessern mit Zählwerkanzeige
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 5/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 5/12G07C 5/12
. . in grafischer Form
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 7/00G07C 7/00Einzelheiten oder Zubehör, die den Registrier- oder Anzeigegeräten der Gruppen G07C 3/00 und G07C 5/00 gemeinsam sind
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 9/00G07C 9/00Individuelle Registriervorrichtungen an Ein- und Ausgängen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 9/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 9/02G07C 9/02
Drehkreuze mit Aufzeichnungseinrichtungen (selbstkassierende Geräte G07F)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 11/00G07C 11/00Anordnungen, Systeme oder Einrichtungen zur Kontrolle, z.B. des Eintretens eines Zustandes, soweit nicht anderweitig vorgesehen (zum Nachprüfen von Lotto- oder Bingospielen A63F 3/06Signal- oder Alarmanordnungen G08B)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 13/00G07C 13/00Wahlmaschinen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 13/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 13/02G07C 13/02
Wahlurnen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07C 15/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07C 15/00G07C 15/00Erzeugen von Zufallszahlen; Lotteriegeräte (Digitalrechner zur Erzeugung von Zufalls- oder Pseudo-Zufalls-Zahlen G06F 7/58Erzeugung elektrischer Impulse in beliebigen Zeitintervallen H03K 3/84) [3]