GSektion G — Physik
Anmerkung:
  1. In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft (z.B. eine Abmessung; einen physikalischen Zustand, wie Temperatur; eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe), die an einer bestimmten Sache (z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl) und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein (z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden).
  2. Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion zu beachten, besonders "Messen" in G01 und "Steuern" und "Regeln" in G05.
  3. Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information (z.B. eine Reihe von Symbolen) zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame (G09) dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen (G01), um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln (G08). Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck (G01L) oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben (eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur), den Druck oder seinen Verlauf (G07C) aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen (G08B) oder um andere Einrichtungen zu steuern (G05).
    1. Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur (wie oben angegeben) an gleicher Stelle einzuordnen, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau eingeordnet werden kann.
Hierarchische Anzeige einschalten: G07G07Kontrollvorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07BG07BFahrkartenausgeber; Fahrpreisanzeiger; Frankiermaschinen
Sachverzeichnis der Unterklasse
Maschinen zum Drucken oder Ausgeben von Fahrkarten; Einzelheiten davonG07B 1/00-G07B 5/00
Andere Apparate oder Systeme für Fahrkarten
Halter; Locher; Gültigmachen; EntwertenG07B 7/00; G07B 9/00; G07B 11/00
Fahrpreisanzeiger; Apparate zum Sammeln von Fahrgeld oder GebührenG07B 13/00; G07B 15/00
FrankiermaschinenG07B 17/00
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 1/00G07B 1/00Maschinen zum Drucken und Ausgeben von Fahrkarten (Druckvorrichtungen an sich B41Ausgabevorrichtungen von Digitalrechnern G06C 11/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 1/02G07B 1/02
unter Verwendung auswählbarer Druckplatten
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 1/04G07B 1/04
. . bei denen die Platten eingesetzt werden
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 1/06G07B 1/06
ohne auswählbare Druckplatten
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 1/08G07B 1/08
tragbare
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 3/00G07B 3/00Maschinen zum Ausgeben vorgedruckter Fahrkarten
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 3/02G07B 3/02
aus einem Vorrat in aufgewickelter Streifenform
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 3/04G07B 3/04
aus einem Stapel
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 5/00G07B 5/00Einzelheiten und Zubehör für Fahrkartenausgabemaschinen (zum Gültigmachen eingeführter Fahrkarten G07B 11/02)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 5/02G07B 5/02
zum Abschneiden oder Trennen von Fahrkarten
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 5/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 5/04G07B 5/04
zum Summieren oder Registrieren von ausgegebenen Fahrkarten
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 5/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 5/06G07B 5/06
zum Verhindern betrügerischer Inbetriebnahme
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 5/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 5/08G07B 5/08
zum Vermeiden fehlerhaften Arbeitens der Maschine
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 5/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 5/10G07B 5/10
. . Anzeigen, wenn der Fahrkartenvorrat erschöpft ist
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 5/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 5/12G07B 5/12
für manuelle Eintragungen auf den Fahrkarten
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 7/00G07B 7/00Fahrkartenschränke und -halter mit unmittelbarem Zugriff zu den Fahrkarten
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 9/00G07B 9/00Fahrkartenlocher (Lochzangen B26F 1/36Markieren von digitalen Aufzeichnungsträgern durch Lochen G06K 1/02)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 9/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 9/02G07B 9/02
Spielzeugfahrkartenlocher
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 11/00G07B 11/00Vorrichtungen zum Gültigmachen oder Entwerten ausgegebener Fahrkarten [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 11/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 11/02G07B 11/02
zum Gültigmachen von eingeführten Fahrkarten
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 11/03Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 11/03G07B 11/03
. . durch Drucken [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 11/05Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 11/05G07B 11/05
. . durch Lochen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 11/07Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 11/07G07B 11/07
. . durch Abtrennen eines Teils der Fahrkarte [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 11/09Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 11/09G07B 11/09
. . . verbunden mit einem Aufnahmebehälter für den abgetrennten Teil der Fahrkarte (Müllbehälter allgemein B65F 1/00) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 11/11Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 11/11G07B 11/11
zum Entwerten von Fahrkarten [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 13/00G07B 13/00Fahrpreisanzeiger (Messen der zurückgelegten Entfernung G01CZeitmessung G04)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 13/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 13/02G07B 13/02
Einzelheiten; Zubehör
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 13/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 13/04G07B 13/04
. . zum Anzeigen des Fahrgeldes oder des Vermietzustandes
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 13/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 13/06G07B 13/06
. . Antriebsanordnungen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 13/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 13/08G07B 13/08
. . Tarifumschaltanordnungen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 13/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 13/10G07B 13/10
. . . automatisch betätigt
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 15/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 15/00G07B 15/00Vorrichtungen zum Vereinnahmen von Fahrgeldern, Zoll- oder Eintrittsgebühren an einem Kontrollpunkt (hinsichtlich der Münzhandhabung G07DVerkaufs- oder Vermietapparate durch Wertzeichen oder Scheine betätigt G07F 7/00 , G07F 17/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 15/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 15/02G07B 15/02
mit Vorkehrungen zur in Rechnungstellung eines veränderlichen Faktors wie Entfernung oder Zeit, z.B. für die Passagierbeförderung
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 15/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 15/04G07B 15/04
. . mit Vorrichtungen zum Freimachen einer Schranke, eines Drehkreuzes oder dgl. (selbstkassierende Drehkreuze allgemein G07C 9/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 17/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 17/00G07B 17/00Frankiermaschinen (in drucktechnischer Hinsicht B41)
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 17/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 17/02G07B 17/02
mit Zähl- oder Recheneinrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: G07B 17/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G07B 17/04G07B 17/04
mit Einrichtungen zum Verhindern eines Missbrauchs