| G | Sektion G — Physik |
| | Anmerkung:- In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft (z.B. eine Abmessung; einen physikalischen Zustand, wie Temperatur; eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe), die an einer bestimmten Sache (z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl) und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein (z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden).
- Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion zu beachten, besonders "Messen" in G01 und "Steuern" und "Regeln" in G05.
- Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information (z.B. eine Reihe von Symbolen) zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame (G09) dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen (G01), um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln (G08). Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck (G01L) oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben (eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur), den Druck oder seinen Verlauf (G07C) aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen (G08B) oder um andere Einrichtungen zu steuern (G05).
- Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur (wie oben angegeben) an gleicher Stelle einzuordnen, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau eingeordnet werden kann.
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 | G06 | Datenverarbeitung; Rechnen; Zählen (Zählvorrichtungen für Spiele A63B 71/06 , A63D 15/20 , A63F 1/18; Kombinationen von Schreibgeräten mit Rechenvorrichtungen B43K 29/08) |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst:
- Simulatoren, die die Mathematik zur Berechnung der vorhandenen oder erwarteten Bedingungen innerhalb einer wirklichen Vorrichtung oder eines wirklichen Systems betreffen;
- Simulatoren, welche mit Hilfsmitteln, die Rechenvorgänge verwenden, die Wirkungsweise von Apparaten oder Systemen demonstrieren, einschließlich des Rechners, falls anderweitig keine Stelle vorgesehen ist.
- Bilddatenverarbeitung oder -erzeugung. [1, 6]
- Diese Klasse umfasst nicht:
- Steuervorgänge, die von Simulatoren abgeleitet werden, ganz allgemein; diese werden von Klasse G05 umfasst, obwohl solche Vorgänge von der Unterklasse dieser Klasse für die gesteuerte Vorrichtung umfasst sein können;
- das Messen einzelner Veränderlicher, die als Eingang für einen Simulator dienen; diese werden von Klasse G01 umfasst;
- als Lehr- oder Übungsvorrichtung anzusehende Simulatoren, was der Fall ist, wenn sie wahrnehmbare Eindrücke vermitteln, die den Eindrücken entsprechen, die der Schüler in Wirklichkeit als Reaktion auf seine Handlungen empfinden würde. Solche Simulatoren werden von Klasse G09 umfasst;
- Teile von Simulatoren, soweit sie mit wirklichen Vorrichtungen oder Maschinen identisch sind; diese werden von den betreffenden Unterklassen für diese Vorrichtungen oder Maschinen umfasst (und nicht von Klasse G09).
- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Daten" ist als gleichwertig zu verstehen mit "Information". Deshalb wird der Begriff "Information" in den Unterklassen G06C, G06F oder G06Q nicht gebraucht;
- "Zählen und Rechnen" umfassen unter anderem Operationen an Zahlenwerten oder zahlenmäßig ausgedrückten Daten. Der Begriff "Rechnen" wird in der gesamten Klasse angewandt;
- "Rechenvorgang" ist von dieser Deutung von "Rechnen" abgeleitet. In der französischen Sprache dient der Begriff "calcul" für beide Begriffe;
- "Simulator" ist eine Vorrichtung, die dasselbe Zeitmaß wie die wirkliche Vorrichtung gebrauchen oder mit einem gespreizten oder verdichteten Zeitmaß arbeiten kann. Bei der Auslegung des Begriffs werden Modelle wirklicher Vorrichtungen in verkleinertem oder vergrößertem Maßstab nicht als Simulatoren angesehen;
- "Aufzeichnungsträger" bedeutet einen Körper, z.B. einen Zylinder, eine Scheibe, eine Karte, ein Band oder einen Draht, welcher die Aufzeichnung dauernd festhält, die durch ein Fühlelement abgelesen werden kann, das relativ zu der aufgezeichneten Information beweglich ist.
- Es sind die dem Titel der Sektion G folgenden Anmerkungen, besonders die Begriffsbestimmung des Begriffs "Veränderliche", zu beachten.
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| G06M | Zählwerke; Zählen von Gegenständen, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Zählen durch Messung des Volumens oder des Gewichts der zu zählenden Gegenstände G01F , G01G; Zählwerke besonderer Ausgestaltung zu Elektrizitätszählern in elektromechanischen Anordnungen zum Messen des Zeitintegrals der elektrischen Leistung oder des elektrischen Stromes G01R 11/16; Digitalrechner G06C-G06J; elektronische Impulszählwerke H03K; Zählen der Zeichen, Worte oder Nachrichten in Schaltnetzwerken mit Durchschaltung zur Übertragung digitaler Information H04L 12/08; Zähleranordnungen in Fernsprechanlagen H04M 15/00) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- schrittweise oder kontinuierlich fortschreitende mechanische Zählwerke, die über einen oder mehrere Eingänge angetrieben werden, wobei die Eingangsgröße bzw. die Eingangsgrößen mechanisch oder elektromechanisch nur auf den Wertverkörperungsträger einer Wertstelle einwirken;
- Zähleinrichtungen, in denen mechanische, elektrische oder elektronische Zählwerke verwendet werden.
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 | G06M 1/00 | Bauliche Einzelheiten für allgemeine Anwendung |
| G06M 1/02 | | . | Gehäuse (für Messinstrumente allgemein G01D) |
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| G06M 1/04 | | . | Antrieb der niedrigsten Wertstelle [z.B. der Einerstelle in einem dezimalen Zählwerk] (mit variablem Antriebsverhältnis G06M 1/38) |
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| G06M 1/06 | | . . | mit kontinuierlicher Bewegung der Wertverkörperungsträger, z.B. mit Zahnradgetriebe |
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| G06M 1/08 | | . | Betätigung des Antriebs |
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| G06M 1/10 | | . . | durch elektrische oder magnetische Einrichtungen |
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| G06M 1/12 | | . . | durch strömende Medien |
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| G06M 1/14 | | . | Übertragung eines Schaltzustandes von einer Wertstelle auf eine höhere Wertstelle [z.B. Zehnerschaltung] (mit variablem Übertragungsverhältnis G06M 1/38) |
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| G06M 1/16 | | . . | ohne Hilfskraft, z.B. mit verstümmeltem Ritzel |
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| G06M 1/18 | | . . | mit Hilfskraft, z.B. mittels Elektromagneten |
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| G06M 1/20 | | . . | mit ungleichen Ziffern- oder Zahlenbereichen in jeder Wertstelle, z.B. zum Zählen von Winkelgraden und -minuten |
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| G06M 1/22 | | . | Sichtbare Anzeige des Zählergebnisses am Zählwerk, z.B. Fenster mit Vergrößerungslinse |
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| G06M 1/24 | | . . | Trommeln; Ziffernscheiben; Zeiger |
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| G06M 1/26 | | . . | Einrichtungen zum Ausrichten der Wertverkörperungsträger |
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| G06M 1/27 | | . | zur Darstellung des Zählerergebnisses in der Form elektrischer Signale, z.B. durch Abtasten von Markierungen auf der Zifferntrommel |
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| G06M 1/272 | | . . | mit fotoelektrischen Einrichtungen |
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| G06M 1/274 | | . . | mit magnetischen Einrichtungen; mit Hall-Elementen |
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| G06M 1/276 | | . . | mit mechanisch betätigten Kontakten |
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| G06M 1/28 | | . | Nullstellung oder Einstellung der Wertverkörperungsträger auf einen bestimmten Wert |
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| G06M 1/30 | | . . | mit herzförmigen oder ähnlichen Nockenscheiben; mit Hebeln |
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| G06M 1/32 | | . . . | Betätigungsvorrichtungen, z.B. Magnet, Feder, Gewicht |
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| G06M 1/34 | |
| G06M 1/36 | | . . . | Betätigungsvorrichtungen, z. B, Magnet, Feder, Gewicht |
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| G06M 1/38 | | . | zum Verändern des Übersetzungsverhältnisses im Antrieb oder Übertragungsmechanismus [zwischen den Wertstellen], z.B. durch Verwenden umschaltender Zählwerke [mittels Planetengetriebe] |
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| G06M 3/00 | Zählwerke mit zusätzlichen Einrichtungen (Erzeugung elektrischer Impulse mit willkürlichen Intervallen H03K 3/84) |
| G06M 3/02 | | . | zum Auslösen eines Arbeitsvorganges bei einem vorbestimmten Zählwert, z.B. Anhalten einer Maschine |
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| G06M 3/04 | | . . | mit einem zusätzlichen Zählwerk, das in subtrahierender Richtung zählt |
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| G06M 3/06 | | . | Ausdrucken oder getrennten Anzeigen eines Zählergebnisses (Anzeigesysteme G09) |
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| G06M 3/08 | | . | zum Zählen der Eingabe von mehreren Quellen; zum Zählen von Eingaben verschiedener Größe |
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| G06M 3/10 | | . | zum Zählen mit ungleichen Ziffern- oder Zahlenbereichen in jeder Wertstelle, z.B. Winkelgrade und Winkelminuten (Übertragung von Wertstelle zu Wertstelle G06M 1/20) |
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| G06M 3/12 | | . | zum Verhindern falscher Betätigung, z.B. zum Vermeiden falscher Zählergebnisse |
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| G06M 3/14 | | . | zur Differenzzählung von positiven und negativen Betätigungen |
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| G06M 7/00 | Zählen von Gegenständen, die auf einer Fördereinrichtung bewegt werden |
| G06M 7/02 | | . | wobei die Gegenstände vor dem Abfühlelement vereinzelt werden, damit ein erkennbarer Abstand zwischen aufeinanderfolgenden Gegenständen entsteht |
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| G06M 7/04 | | . . | Zählen von Stückgut, z.B. von Kisten |
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| G06M 7/06 | | . . | Zählen von flachen Gegenständen, z.B. von Papierblättern |
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| G06M 7/08 | | . | wobei die Bewegungsrichtung der zu zählenden Gegenstände an der Zählstelle geändert wird |
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| G06M 7/10 | | . . | Zählen von überlappten Gegenständen, z.B. von Karten |
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| G06M 9/00 | Zählen von Gegenständen in einem Stapel |
| G06M 9/02 | | . | unter Verwendung eines rotierenden, mit Saugdüsen versehenen Trenngliedes |
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| G06M 11/00 | Zählen von beliebig verteilten Gegenständen, z.B. auf einer Oberfläche |
| G06M 11/02 | | . | mit einem Elektronenstrahl, der eine Fläche zeilenweise abtastet, z.B. Zählen von Blutkörperchen in einem Substrat |
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| G06M 11/04 | | . . | mit Einrichtungen zur Unterscheidung zwischen verschiedenen Größen von Gegenständen (Prüfung von Partikelgrößen allgemein G01N 15/00) |
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