| G | Sektion G — Physik |
| | Anmerkung:- In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft (z.B. eine Abmessung; einen physikalischen Zustand, wie Temperatur; eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe), die an einer bestimmten Sache (z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl) und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein (z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden).
- Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion zu beachten, besonders "Messen" in G01 und "Steuern" und "Regeln" in G05.
- Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information (z.B. eine Reihe von Symbolen) zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame (G09) dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen (G01), um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln (G08). Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck (G01L) oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben (eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur), den Druck oder seinen Verlauf (G07C) aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen (G08B) oder um andere Einrichtungen zu steuern (G05).
- Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur (wie oben angegeben) an gleicher Stelle einzuordnen, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau eingeordnet werden kann.
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 | G06 | Datenverarbeitung; Rechnen; Zählen (Zählvorrichtungen für Spiele A63B 71/06 , A63D 15/20 , A63F 1/18; Kombinationen von Schreibgeräten mit Rechenvorrichtungen B43K 29/08) |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst:
- Simulatoren, die die Mathematik zur Berechnung der vorhandenen oder erwarteten Bedingungen innerhalb einer wirklichen Vorrichtung oder eines wirklichen Systems betreffen;
- Simulatoren, welche mit Hilfsmitteln, die Rechenvorgänge verwenden, die Wirkungsweise von Apparaten oder Systemen demonstrieren, einschließlich des Rechners, falls anderweitig keine Stelle vorgesehen ist.
- Bilddatenverarbeitung oder -erzeugung. [1, 6]
- Diese Klasse umfasst nicht:
- Steuervorgänge, die von Simulatoren abgeleitet werden, ganz allgemein; diese werden von Klasse G05 umfasst, obwohl solche Vorgänge von der Unterklasse dieser Klasse für die gesteuerte Vorrichtung umfasst sein können;
- das Messen einzelner Veränderlicher, die als Eingang für einen Simulator dienen; diese werden von Klasse G01 umfasst;
- als Lehr- oder Übungsvorrichtung anzusehende Simulatoren, was der Fall ist, wenn sie wahrnehmbare Eindrücke vermitteln, die den Eindrücken entsprechen, die der Schüler in Wirklichkeit als Reaktion auf seine Handlungen empfinden würde. Solche Simulatoren werden von Klasse G09 umfasst;
- Teile von Simulatoren, soweit sie mit wirklichen Vorrichtungen oder Maschinen identisch sind; diese werden von den betreffenden Unterklassen für diese Vorrichtungen oder Maschinen umfasst (und nicht von Klasse G09).
- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Daten" ist als gleichwertig zu verstehen mit "Information". Deshalb wird der Begriff "Information" in den Unterklassen G06C, G06F oder G06Q nicht gebraucht;
- "Zählen und Rechnen" umfassen unter anderem Operationen an Zahlenwerten oder zahlenmäßig ausgedrückten Daten. Der Begriff "Rechnen" wird in der gesamten Klasse angewandt;
- "Rechenvorgang" ist von dieser Deutung von "Rechnen" abgeleitet. In der französischen Sprache dient der Begriff "calcul" für beide Begriffe;
- "Simulator" ist eine Vorrichtung, die dasselbe Zeitmaß wie die wirkliche Vorrichtung gebrauchen oder mit einem gespreizten oder verdichteten Zeitmaß arbeiten kann. Bei der Auslegung des Begriffs werden Modelle wirklicher Vorrichtungen in verkleinertem oder vergrößertem Maßstab nicht als Simulatoren angesehen;
- "Aufzeichnungsträger" bedeutet einen Körper, z.B. einen Zylinder, eine Scheibe, eine Karte, ein Band oder einen Draht, welcher die Aufzeichnung dauernd festhält, die durch ein Fühlelement abgelesen werden kann, das relativ zu der aufgezeichneten Information beweglich ist.
- Es sind die dem Titel der Sektion G folgenden Anmerkungen, besonders die Begriffsbestimmung des Begriffs "Veränderliche", zu beachten.
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| G06G | Analogrechner (Rechner mit optischen Recheneinrichtungen G06E 3/00; Rechnersysteme basierend auf spezifischen Rechenmodellen G06N) |
 | G06G 1/00 | Handrechengeräte (Planimeter G01B 5/26) |
| G06G 1/02 | | . | in denen die mathematische Operation durch Addieren, Subtrahieren oder Vergleichen von Längen paralleler oder konzentrischer Skalen vorgenommen wird |
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| G06G 1/04 | | . . | charakterisiert durch die Konstruktion (G06G 1/10 hat Vorrang) |
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| G06G 1/06 | | . . . | mit geradlinigen Skalen, z.B. Rechenschieber |
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| G06G 1/08 | | . . . | mit kreisförmigen oder schraubenförmigen Skalen |
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| G06G 1/10 | | . . | gekennzeichnet durch die Skaleneinteilung |
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| G06G 1/12 | | . . . | logarithmische Teilung, z.B. zur Multiplikation |
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| G06G 1/14 | | . | in denen eine gerade oder gekrümmte Linie von gegebenen Punkten einer oder mehrerer Eingangsskalen an einen oder mehrere Punkte einer Ergebnisskala gezogen werden muss |
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| G06G 1/16 | | . | in denen eine gerade oder gekrümmte Linie durch zueinander in Beziehung stehende Punkte auf einer oder mehreren Kurvenscharen gezogen werden muss |
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| G06G 3/00 | Vorrichtungen, in denen die mathematischen Operationen mit mechanischen Vorrichtungen durchgeführt werden (G06G 1/00 hat Vorrang) |
| G06G 3/02 | | . | zur Durchführung von Additionen oder Subtraktionen, z.B. mit Differenzialgetriebe |
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| G06G 3/04 | | . | zur Durchführung von Multiplikationen oder Divisionen, z.B. mit Variatorgetriebe |
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| G06G 3/06 | | . | zur Berechnung von Funktionen mittels Nocken und Nockenfolgern |
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| G06G 3/08 | | . | zur Durchführung von Integrationen oder Differenziationen, z.B. mittels Reibradgetriebe |
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| G06G 3/10 | | . | zum Simulieren spezieller Prozesse, Systeme oder Vorrichtungen |
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| G06G 5/00 | Vorrichtungen, in denen die mathematischen Operationen mit druckmittelgesteuerten Elementen durchgeführt werden (derartige Elemente allgemein F15C) |
| G06G 7/00 | Vorrichtungen, in denen die mathematischen Operationen durch Variation elektrischer oder magnetischer Größen vorgenommen werden (Neuronale Netzwerke für Bilddatenverarbeitung G06T; Analyse oder Synthese von Sprache G10L) |
| G06G 7/02 | |
| G06G 7/04 | | . | Eingabe- oder Ausgabevorrichtungen (Diagrammleser G06K 11/00; Funktionsschreiber, Koordinatenschreiber G06K 15/22) |
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| G06G 7/06 | | . | Programmierungseinrichtungen, z.B. Schalttafel zur gegenseitigen Verbindung von funktionellen Einheiten des Rechners; digitale Programmierung |
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| G06G 7/10 | | . | Stromversorgungsanlagen |
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| G06G 7/12 | | . | Anordnungen zur Durchführung mathematischer Operationen, z.B. hierfür besonders ausgebildete Verstärker (Verstärker allgemein H03F) |
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| G06G 7/122 | | . . | zum Optimieren, z.B. nach der Methode der kleinsten Quadrate, lineare Programmierung, Analyse nach der Methode des kritischen Pfads [Netzplananalyse], Gradientenmethode [2] |
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| G06G 7/14 | | . . | zur Addition oder Subtraktion (von Vektorgrößen G06G 7/22) |
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| G06G 7/16 | | . . | zur Multiplikation oder Division |
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| G06G 7/161 | | . . . | mit Puls-Modulation, z.B. Modulation von Amplitude, Breite, Frequenz, Phase oder Form der Impulse [2] |
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| G06G 7/162 | | . . . | mittels galvano-magnetischer Effekte, z.B. Hall-Effekt; mittels ähnlicher magnetischer Effekte [2] |
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| G06G 7/163 | | . . . | mittels eines veränderlichen Widerstandes gesteuert durch eines der Eingangssignale, mittels einer veränderlichen Verstärkung oder Übertragungsfunktion [2] |
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| G06G 7/164 | | . . . | mit Einrichtungen zur Auswertung von Potenzfunktionen, z.B. Viertel- quadrat-Vervielfacher (Auswertung von Potenzfunktionen G06G 7/20) [3] |
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| G06G 7/18 | | . . | zur Integration oder Differenziation (G06G 7/19 hat Vorrang) [3] |
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| G06G 7/182 | | . . . | mit magnetischen Bauelementen [3] |
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| G06G 7/184 | | . . . | mit kapazitiven Bauelementen [3] |
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| G06G 7/186 | | . . . . | unter Verwendung eines Funktionsverstärkers mit einem Kondensator oder einem Widerstand in der Rückkopplung [3] |
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| G06G 7/188 | | . . . | mit elektromechanischen Bauelementen [3] |
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| G06G 7/19 | | . . | zur Bildung von Produkt-Integralen, z.B. Fourier-Integrale, Laplace-Integrale, Korrelations-Integrale; zur Analyse oder Synthese von Funktionen unter Verwendung von Orthogonal-Funktionen (Spektralanalyse, Fourier-Analyse G01R 23/16) [3] |
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| G06G 7/195 | | . . . | mit elektroakustischen Bauelementen [3] |
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| G06G 7/20 | | . . | zur Auswertung von Potenzfunktionen, Wurzelfunktionen, Polynomen, Quadratmittelwerten, Standard-Abweichung (G06G 7/122 , G06G 7/28 haben Vorrang; Gammakorrektur in Fernsehsystemen H04N 5/202 , H04N 9/69) [3] |
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| G06G 7/22 | | . . | zur Auswertung trigonometrischer Funktionen; zur Umsetzung von Koordinaten; zur Rechnung mit Vektorgrößen (trigonometrische Rechnungen mit simultanen Gleichungen G06G 7/34) |
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| G06G 7/24 | | . . | zur Auswertung von logarithmischen oder Exponentialfunktionen, z.B. von hyperbolischen Funktionen |
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| G06G 7/25 | | . . | für diskontinuierliche Funktionen, z.B. in Bezug auf Spiel und Totgang von Getrieben, beim Begrenzen von Anschlägen, Bestimmung von Absolut- und Spitzenwerten [2] |
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| G06G 7/26 | | . . | Generatoren zur Erzeugung beliebiger Funktionen (mit Orthogonal-Funktionen, z.B. Fourier-Reihen, G06G 7/19; mit Kurvenfolger G06K 11/02) |
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| G06G 7/28 | | . . . | zur Synthetisierung komplexer Funktionen durch schrittweise Näherung |
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| G06G 7/30 | | . . | zur Interpolation oder Extrapolation (G06G 7/122 hat Vorrang) [2] |
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| G06G 7/32 | | . . | zur Lösung von Gleichungen |
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| G06G 7/34 | | . . . | von simultanen Gleichungen (G06G 7/122 hat Vorrang) [2] |
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| G06G 7/36 | | . . . | von einfachen quadratischen Gleichungen oder Gleichungen höheren Grades (G06G 7/22 , G06G 7/24 haben Vorrang) |
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| G06G 7/38 | | . . . | von Differenzial- oder Integralgleichungen |
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| G06G 7/40 | | . . . . | von partiellen Differenzialgleichungen (zur Simulierung spezifischer Vorrichtungen G06G 7/48) |
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| G06G 7/42 | | . . . . . | mit elektrolytischem Tank |
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| G06G 7/44 | | . . . . . | mit kontinuierlichem Medium, z.B. stromempfindlichem Papier |
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| G06G 7/46 | | . . . . . | mit diskontinuierlichem Medium, z.B. Widerstandsnetzwerk |
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| G06G 7/48 | | . | Analogrechner für spezielle Prozesse, Systeme oder Vorrichtungen, z.B. Simulatoren [2] |
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| G06G 7/50 | | . . | für Verteilungsnetze, z.B. für fließfähige Medien (G06G 7/62 hat Vorrang) |
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| G06G 7/52 | |
| G06G 7/54 | | . . | für die Kernphysik, z.B. für Kernreaktoren, für radioaktive Niederschläge |
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| G06G 7/56 | | . . | für Wärmeströmungen (G06G 7/58 hat Vorrang) |
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| G06G 7/57 | | . . | für Strömungen fließender Medien (G06G 7/50 hat Vorrang) |
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| G06G 7/58 | | . . | für chemische Prozesse (G06G 7/75 hat Vorrang) |
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| G06G 7/60 | | . . | zur Simulation von Lebewesen, z.B. von deren Nervensystemen |
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| G06G 7/62 | | . . | für elektrische Systeme oder Vorrichtungen |
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| G06G 7/625 | | . . . | für Impedanznetzwerke, z.B. zur Bestimmung der Empfindlichkeit, der Pole oder Nullpunkte, des Nyquist-Diagrammes (Impedanz-Messung G01R 27/00) [2] |
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| G06G 7/63 | | . . . | für Kraftmaschinen, z.B. Motoren, oder Energieverteilungsnetze [2] |
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| G06G 7/635 | | . . . . | zum Bestimmen der wirtschaftlichsten Verteilung von Energie in Netzen [2] |
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| G06G 7/64 | | . . | für nichtelektrische Maschinen, z.B. für Turbinen |
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| G06G 7/66 | | . . | für Steuerungs- oder Regelungssysteme |
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| G06G 7/68 | | . . | für Baukonstruktionen, z.B. für Träger, Ausleger, Verstrebungen |
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| G06G 7/70 | | . . | für Fahrzeuge, z.B. zur Bestimmung der zulässigen Beladung von Schiffen |
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| G06G 7/72 | | . . . | Flugsimulatoren (Linktrainer G09B 9/08) |
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| G06G 7/75 | | . . | zur Komponentenanalyse, z.B. von Mischungen, von Farben (G06G 7/122 hat Vorrang) [2] |
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| G06G 7/76 | | . . | zur Verkehrssimulierung |
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| G06G 7/78 | | . . | zur Richtungsbestimmung, zur Ortsbestimmung, zur Entfernungsbestimmung, zur Bestimmung der Geschwindigkeit oder für Navigationssysteme |
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| G06G 7/80 | | . . | zum Einstellen von Schusswaffen; zur Zielbestimmung von Bomben; zum Leiten von Flugkörpern [2] |
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