| G | Sektion G — Physik |
| | Anmerkung:- In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft (z.B. eine Abmessung; einen physikalischen Zustand, wie Temperatur; eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe), die an einer bestimmten Sache (z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl) und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein (z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden).
- Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion zu beachten, besonders "Messen" in G01 und "Steuern" und "Regeln" in G05.
- Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information (z.B. eine Reihe von Symbolen) zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame (G09) dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen (G01), um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln (G08). Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck (G01L) oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben (eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur), den Druck oder seinen Verlauf (G07C) aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen (G08B) oder um andere Einrichtungen zu steuern (G05).
- Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur (wie oben angegeben) an gleicher Stelle einzuordnen, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau eingeordnet werden kann.
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 | G06 | Datenverarbeitung; Rechnen; Zählen (Zählvorrichtungen für Spiele A63B 71/06 , A63D 15/20 , A63F 1/18; Kombinationen von Schreibgeräten mit Rechenvorrichtungen B43K 29/08) |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst:
- Simulatoren, die die Mathematik zur Berechnung der vorhandenen oder erwarteten Bedingungen innerhalb einer wirklichen Vorrichtung oder eines wirklichen Systems betreffen;
- Simulatoren, welche mit Hilfsmitteln, die Rechenvorgänge verwenden, die Wirkungsweise von Apparaten oder Systemen demonstrieren, einschließlich des Rechners, falls anderweitig keine Stelle vorgesehen ist.
- Bilddatenverarbeitung oder -erzeugung. [1, 6]
- Diese Klasse umfasst nicht:
- Steuervorgänge, die von Simulatoren abgeleitet werden, ganz allgemein; diese werden von Klasse G05 umfasst, obwohl solche Vorgänge von der Unterklasse dieser Klasse für die gesteuerte Vorrichtung umfasst sein können;
- das Messen einzelner Veränderlicher, die als Eingang für einen Simulator dienen; diese werden von Klasse G01 umfasst;
- als Lehr- oder Übungsvorrichtung anzusehende Simulatoren, was der Fall ist, wenn sie wahrnehmbare Eindrücke vermitteln, die den Eindrücken entsprechen, die der Schüler in Wirklichkeit als Reaktion auf seine Handlungen empfinden würde. Solche Simulatoren werden von Klasse G09 umfasst;
- Teile von Simulatoren, soweit sie mit wirklichen Vorrichtungen oder Maschinen identisch sind; diese werden von den betreffenden Unterklassen für diese Vorrichtungen oder Maschinen umfasst (und nicht von Klasse G09).
- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Daten" ist als gleichwertig zu verstehen mit "Information". Deshalb wird der Begriff "Information" in den Unterklassen G06C, G06F oder G06Q nicht gebraucht;
- "Zählen und Rechnen" umfassen unter anderem Operationen an Zahlenwerten oder zahlenmäßig ausgedrückten Daten. Der Begriff "Rechnen" wird in der gesamten Klasse angewandt;
- "Rechenvorgang" ist von dieser Deutung von "Rechnen" abgeleitet. In der französischen Sprache dient der Begriff "calcul" für beide Begriffe;
- "Simulator" ist eine Vorrichtung, die dasselbe Zeitmaß wie die wirkliche Vorrichtung gebrauchen oder mit einem gespreizten oder verdichteten Zeitmaß arbeiten kann. Bei der Auslegung des Begriffs werden Modelle wirklicher Vorrichtungen in verkleinertem oder vergrößertem Maßstab nicht als Simulatoren angesehen;
- "Aufzeichnungsträger" bedeutet einen Körper, z.B. einen Zylinder, eine Scheibe, eine Karte, ein Band oder einen Draht, welcher die Aufzeichnung dauernd festhält, die durch ein Fühlelement abgelesen werden kann, das relativ zu der aufgezeichneten Information beweglich ist.
- Es sind die dem Titel der Sektion G folgenden Anmerkungen, besonders die Begriffsbestimmung des Begriffs "Veränderliche", zu beachten.
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| G06C | Digitalrechner, bei denen der gesamte Rechenvorgang mechanisch ausgeführt wird (Rechenvorrichtungen für Kartenspiele A63F 1/18; Konstruktion von Tasten, Druckwerken oder anderen Teilen für allgemeine Anwendung auf dem Gebiet der Schreibmaschinen- oder Druckmaschinentechnik B41; Tasten oder Druckwerke für spezielle Anwendungen siehe die entsprechenden Unterklassen, z.B. G05G , G06K; Registrierkassen G07G 1/00) [4] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nicht von den Hauptgruppen G06C 9/00, G06C 11/00 oder G06C 15/00 umfasste Geräte-Einzelheiten, die bei mechanischen Rechenwerken anwendbar sind, die nur durch die niedrigste Einheit fortgeschaltet werden; diese werden von Unterklasse G06M umfasst.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| Maschinen, gekennzeichnet durch die bauliche Verbindung ihrer Funktionseinheiten | G06C 27/00 | | Funktionselemente | | | Eingabe; Übertragung; Ausgabe; Speicherung; Rechnen | G06C 7/00-G06C 15/00 | | Hilfsanordnungen oder -teile | | | Zahlenumwandlung; Kommasetzung; Programmierung; Antrieb von Funktionselementen; Hilfsvorrichtungen | G06C 17/00-G06C 25/00 | | Nichtfunktionelle Elemente Gehäuse, Rahmen | G06C 5/00 | | Kombinationen von Rechen- mit anderen Maschinen | G06C 29/00 | | Andere Rechenhilfen als Maschinen | G06C 1/00, G06C 3/00 |
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 | G06C 1/00 | Rechenhilfen, in denen die Rechenglieder mindestens einen Teil des angezeigten Ergebnisses bilden und die manuell betätigt werden, z. B, Taschenrechenvorrichtungen, Abakus |
| G06C 3/00 | Anordnungen zum Nachschlagen von Tabellen, z.B. von Menstruationstabellen |
| G06C 5/00 | Nichtfunktionelle Elemente |
| G06C 5/02 | |
| G06C 7/00 | Eingabewerke (Stellstiftwagen G06C 13/02) |
| G06C 7/02 | |
| G06C 7/04 | | . . | Verriegelungseinrichtungen, z.B. Verblockungen zwischen Tasten (Verriegelungseinrichtungen, soweit von dieser Unterklasse umfasst, allgemein G06C 25/00) |
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| G06C 7/06 | | . . | mit je einem Satz von Tasten für jede Wertstelle |
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| G06C 7/08 | | . . | mit einem Satz von Tasten für alle Wertstellen, z.B. Zehnertastaturen |
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| G06C 7/09 | | . | Übertragung von Daten von Aufzeichnungsträgern in das Rechenwerk (Abtasten von Aufzeichnungsträgern G06K 7/00) |
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| G06C 7/10 | | . | Übertragungseinrichtungen, z.B. Übertragung eines Wertes von einer Zehner-Tastatur in den Stellstiftwagen |
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| G06C 7/12 | | . | Rückstellvorrichtungen, z.B. für Tastaturen |
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| G06C 9/00 | Übertragungswerke, z.B. zur Übernahme von Werten vom Eingabewerk ins Rechenwerk (G06C 7/10 , G06C 11/00 , G06C 15/00 haben Vorrang) |
| G06C 9/02 | | . | Rückübertragungsanordnungen, z.B. zur Rückübertragung eines in einem Addier- oder Zählwerk stehenden Wertes in das Eingabewerk |
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| G06C 11/00 | Ausgabewerke (Markierung von Aufzeichnungsträgern, sichtbares Darstellen der Ergebnisse mathematischer Operationen allgemein G06K) |
| G06C 11/02 | | . | mit sichtbarer Anzeige, z.B. auf einer Zifferntrommel |
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| G06C 11/04 | | . | mit Druckwerken, z.B. zum Drucken von Zeichen für Zeichen oder Zeile für Zeile |
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| G06C 11/06 | |
| G06C 11/08 | |
| G06C 11/10 | | . | Anordnungen zum Transport einzelner Blätter oder kontinuierlicher Bänder, z.B. Auswerfvorrichtungen (Transport von Aufzeichnungsträgern G06K 13/00); Zeilenschaltvorrichtungen |
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| G06C 11/12 | | . . | zum Transportieren von Bändern |
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| G06C 13/00 | Speicherwerke (mechanische Zählwerke, in denen der Eingang über die niedrigstwertige Stelle erfolgt G06M; Informationsspeicherung allgemein G11) |
| G06C 13/02 | | . | Operandenspeicher, z.B. Stellstiftwagen (Eingabewerke G06C 7/00) |
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| G06C 13/04 | |
| G06C 15/00 | Rechenwerke; Betätigungsvorrichtungen für Rechenwerke (Einrichtungen zur automatischen Durchführung von Rechenoperationen an mehr als zwei Zahlen anders als durch wiederholte Addition oder Subtraktion G06C 21/00) |
| G06C 15/02 | | . | für das binäre Zahlensystem |
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| | Anmerkung:- Die Untergruppe G06C 15/02 hat Vorrang vor G06C 15/04-G06C 15/42.
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| G06C 15/04 | | . | Additions- oder Subtraktionsvorrichtungen (G06C 15/08 hat Vorrang) |
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| G06C 15/06 | | . . | mit Summenzugvorrichtung; mit Zwischensummenzugvorrichtung |
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| G06C 15/08 | | . | Multiplikations- oder Divisionsvorrichtungen; Potenziervorrichtungen oder Radiziervorrichtungen |
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| G06C 15/10 | | . . | mit je einem Satz von Tasten pro Wertstelle, z.B. Volltastaturen, die direkt mit dem Rechenwerk zusammenwirken |
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| G06C 15/12 | |
| G06C 15/14 | | . . | mit Sprossenrad, z.B. Typ "Odhner" |
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| G06C 15/16 | | . . | mit Staffelwalze, z.B. Typ "Thomas" |
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| G06C 15/18 | | . . | mit Einmaleinskörper zur Bildung von Teilprodukten |
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| G06C 15/20 | | . . | speziell ausgebildet für abgekürzte Multiplikation oder Division [2] |
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| G06C 15/22 | | . | Einrichtungen für zwei oder mehr Rechenwerke; Anordnungen zur Unterteilung in mehrere Rechenwerke, z.B. Splitting |
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| G06C 15/24 | | . | Vorrichtungen zum Zählen der Maschinengänge bei der Division oder Multiplikation (Postenzähleinrichtungen G06C 25/02) |
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| G06C 15/26 | | . | Vorrichtungen für die Übertragung zwischen Wertstellen, z.B. Zehnerübertragung |
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| G06C 15/28 | | . . | wobei die Übertragung in einem Schritt durchgeführt wird |
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| G06C 15/30 | | . . | wobei die Übertragung in zwei Schritten durchgeführt wird |
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| G06C 15/32 | | . . . | mit Einrichtungen für die gleichzeitige Übertragung zwischen allen Wertstellen |
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| G06C 15/34 | | . . | wobei die Übertragung durch ein Planetengetriebe durchgeführt wird, d.h. kriechende Übertragung |
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| G06C 15/36 | | . . . | mit Mitteln zum Ausrichten |
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| G06C 15/38 | | . . | für Sprossenradrechenwerke |
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| G06C 15/40 | | . . | für Staffelwalzenrechenwerke |
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| G06C 15/42 | | . | Vorrichtungen zur Nullstellung oder Einstellung auf einen anderen Wert |
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| G06C 15/44 | | . | Einrichtungen zum Vergleichen numerischer Werte, z.B. Nullkontrolle |
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| G06C 15/46 | | . | Anordnungen zum Auf- bzw. Abrunden |
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| G06C 15/48 | | . | Anordnungen zur Auswahl eines Zählwerks aus einer Gruppe von mehreren Zählwerken (Gangartensteuerung der Rechenwerke G06C 21/04; Postenzähleinrichtungen G06C 25/02) |
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| G06C 17/00 | Einrichtungen zum Umwandeln von einem Zahlensystem in ein anderes, d.h. Zahlenbasis-Umwandlung |
| G06C 19/00 | Kommawerke für dezimale und nichtdezimale Zahlensysteme |
| G06C 19/02 | | . | Vorrichtungen zur Anzeige der Kommastelle |
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| G06C 19/04 | | . | Vorrichtungen zum Drucken der Kommastelle |
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| G06C 21/00 | Programmiereinrichtungen zur Bestimmung der vom Digitalrechner durchzuführenden Schritte, z.B. wenn eine Taste oder bestimmte Tasten gedrückt sind (Multiplikationsvorrichtungen mittels wiederholter Addition G06C 15/08) |
| G06C 21/02 | | . | wobei der Funktionsablauf durch die Lage des Wagens bestimmt wird |
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| G06C 21/04 | | . | Gangartensteuerung der Rechenwerke, z.B. durch eine Funktionstaste ausgelöst und vom Inhalt eines Registers abhängig (Anordnungen zur Auswahl eines Zählwerks aus einer Gruppe von mehreren Zählwerken G06C 15/48) |
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| G06C 23/00 | Antriebe für die Funktionselemente |
| | Anmerkung:- Die Gruppe G06C 23/08 hat Vorrang vor G06C 23/02-G06C 23/06.
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| G06C 23/02 | |
| G06C 23/04 | | . | für den Stiftwagen, z.B. für schrittweise Bewegung |
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| G06C 23/06 | | . | für die Tabelliereinrichtung, z.B. für den Wagensprung |
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| G06C 23/08 | | . | Hydraulische oder pneumatische Antriebe |
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| G06C 25/00 | Funktionelle Hilfseinrichtungen, z.B. Verriegelungen (Verriegelungen in Tastaturen G06C 7/04) [2] |
| G06C 25/02 | | . | Postenzähleinrichtungen (Vorrichtungen zum Zählen der Maschinengänge bei der Division oder Multiplikation G06C 15/24) |
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| G06C 27/00 | Digitalrechner, gekennzeichnet durch die konstruktive Verbindung ihrer funktionellen Einheiten, z.B. Fakturiermaschinen |
| G06C 29/00 | Verbindungen von Rechenwerken mit anderen Maschinen, z.B. mit Schreibmaschinen, mit Geldwechselapparaten |